Nach Grundgesetzänderung
„Klimaneutralität bis 2045“ offenbar doch Staatsziel: Umweltminister widerspricht CDU-Darstellung
Als die Union im März, gemeinsam mit SPD und Grünen, „Klimaneutralität bis 2045“ ins Grundgesetz schreiben ließ, bestritt man vehement, dass es sich nun um ein Staatsziel handeln würde. Dem widerspricht nun SPD-Umweltminister Carsten Schneider und argumentiert so für härtere Klimamaßnahmen.
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Erstmals hat ein Vertreter der Bundesregierung offen zugegeben, dass „Klimaneutralität bis 2045“ mit dem Sondervermögen von Merz aus dem Frühjahr offenbar doch zum Staatsziel geworden ist – genau das wurde damals insbesondere durch die Union vehement abgestritten.
Nun argumentiert der sozialdemokratische Bundesumweltminister Carsten Schneider offen mit der Regelung für Klimamaßnahmen. Im Gespräch mit dem RBB-Inforadio erklärt er: „Wir haben ein klares Ziel: In Deutschland gelten ja auch die Gesetze. Im Grundgesetz steht 2045 Klimaneutralität, in Europa 2050 – das sind 25 Jahre, die wir noch haben. Und das ist eine Zeit, die man gut darstellen kann.“ Deshalb spricht er sich etwa für ein Festhalten am CO2-Preis aus.
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Im März ließ der damals designierte Bundeskanzler Friedrich Merz noch mit dem alten Bundestag eine Grundgesetzänderung für ein Milliardenschuldenpaket auf den Weg bringen – nach einem Kompromiss mit den Grünen wurde dabei auch „Klimaneutralität bis 2045“ zum Ziel der Grundgesetzänderung im Gesetzestext erklärt.
Konkret heißt es dort nun: „Der Bund kann ein Sondervermögen mit eigener Kreditermächtigung für zusätzliche Investitionen in die Infrastruktur und für zusätzliche Investitionen zur Erreichung der Klimaneutralität bis 2045 mit einem Volumen von bis zu 500 Milliarden Euro errichten.“ Diese Formulierung nimmt Schneider nun zum Anlass, um für mehr Klimaschutzmaßnahmen zu argumentieren.
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Die Union kann dagegen wenig sagen – sie hatte der Bestimmung in einer fraktionsinternen Abstimmung im Bundestag im März einstimmig zugestimmt. Viele Unions-Abgeordnete behaupteten jedoch vehement, der bereits zitierte Satz in der Grundgesetzänderung würde die Sache zu keinem verfassungsrechtlichen Ziel machen. CDU-Politiker Philipp Amthor schrieb etwa in der Welt: „Die Frage, wie ‚Klimaneutralität bis 2045‘ erreicht werden soll, bleibt eine politische Entscheidung, jedoch keine zwingende Vorgabe des Verfassungsrechts.“ Auch Merz befand: „Es ist kein neues Staatsziel. Es gibt hier keine Veränderungen der Grundlagen in unserer Verfassung in dieser Frage.“
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Ich bin heute schon Klimaneutral! Ich verhalte mich dem Klima gegenüber neutral und lasse es machen, wie es selber will…
Der CO2-Klimawandel-Schwindel bricht gerade zusammen. Die Klimalügen der gekauften Wissenschaft werden Stück für Stück entlarvt. Bill Gates und andere Klimaschwindel-Investoren wenden sich offiziell vom Narrativ ab. Die Profit-Ratten verlassen sozusagen das sinkende Klimawandel-Schiff. Bald wird sich niemand mehr für das Thema interessieren, nur Deutschland wird sich weiter selbst zerstören, dem Klima zuliebe. Oder könnte es auch sein, dass hier bezahlte Saboteure unter dem Deckmantel des angeblichen Klimawandels Deutschland zerstören müssen?
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/klima-apokalypse-abgesagt-bill-gates/
Warten wir mal ab wieviel Spaß dieses Ziel in Hamburg beschert, dann sehen wir weiter…..
Stellt die Rüstungsindustrie dann um auf Muntion vom KNALLerbsenstrauch und werden die Soldaten dann mit Pfeil und Bogen ausgestattet? Oder WIE läuft das mit der „Klimaneutralität“ dann bei der Bundeswehr? Frage für meinen Sohn!
aber nicht doch, denn Neutralität heißt nur „untern Strich und bundesweit“.
Für jeden Jet, Panzer etc. der auch nach 2045 noch fliegt oder rollt muss das pöse co2 bei UNS, dem VOLK eingespart werden.
mit allen bekannten Nebenwirkungen.
also Verbrenner verbieten bzw verleiden, Heizung, Inflation und und und
das alles wohlgemerkt für das Hirngespinst vom Klimaquark,
Die Rüstungsindustrie wird mit künstlich überteuerter Energie in Deutschland teuer weiterbetrieben, weil man sich durch teuer erkaufte Zertifikate die Genehmigung dafür holt, um die produzierte Ware dann ins Ausland zu verkaufen, weil man selbst ja „klimaneutral“ ist und falls man irgendwann doch darauf angewiesen ist, kauft man es dem Ausland für mindestens den doppelten Preis wieder ab. Und Sie, Jane, werden das bezahlen.
Das weiß ich Atlas, ist eine rein rhetorische Frage!
Und wissen Sie auch wieso?
Mit Ladesäulen auf dem Schlachtfeld.
Dieser Trickbetrug am Wähler wird uns noch heftig auf die Füße fallen.
Ist Trickbetrug nicht eine Straftat – und somit das mit diesem Betrug Erreichte unwirksam?
…und hoffentlich dann auch der CDU.
Das sind linke Sorgen. Die Sorgen der Deutschen allgemein sind von anderer Natur. Schlagzeilen: WirtschaftsWoche: Mercedes-Benz Gewinneinbruch. Handelsblatt: Volkswagen: Ergebnis bricht ein. WELT: Statistisches Bundesamt: Wirtschaft stagniert im dritten Quartal. Die wahren Sorgen der linken Minderheit geht aus folgender Schlagzeile hervor: WELT: Gera: Richter nannte Sinti und Roma „Rotationseuropäer“. Nun sieht sich der ärmste von linker Seite dem Vorwurf der Volksverhetzung ausgesetzt. D hat ja sonst keine Sorgen.
Wieso sollte einem Linken auch Mercedes oder VW jucken, Wasser kommt aus dem Wasserhahn und Strom wenn man den Schalter drückt. Die leben ihr DDR Leben auf Kosten der Steuerzahler/ Leistungserbringer, das war schon immer so.
schön wärs, denn faktisch alle Akteure im politischen zirkus machen den Kram mit. weltweit. natürlich aus Eigennutz, da faktisch Luftsteuern gewonnen werden können. Gier ..Dir gefällt die Vorstellung der clowns auch wie mir nicht? Pech, denn uns wurden die völlig überteuerten Tickets zwangsverkauft und wir sind an die Sitze gekettet…
zumindest BUH rufen können wir solange, bis wir in Bademänteln abgeführt werden…
Eigentlich freut es mich, dass alles bergab geht, damit auch die politsche und auch die Bevölkerungs-Elite sieht, was sie mit ihrer Politik und ihren Ideologien anrichtet.
Nur ich befürchte, es wird sich nichts ändern – egal was auch immer geschehen mag.
In einer früheren Zeit stand die Bevölkerung mitten in ihren Trümmern und schrien immer noch: Führer befiel! Das würde heute genauso sein. Das ist wohl der Charakter der Deutschen (und auch Westeuropäer?)
Ich sehe da keinen Widerspruch.
Merz sagte: „Es ist kein neues Staatsziel. Es gibt hier keine Veränderungen der Grundlagen in unserer Verfassung in dieser Frage.“
Das interpretiere ich so, dass es bereits vorher Staatsziel war.
Da steht auch die Schuldenbremse. Ich glaub grad die SPD muss sich mal entscheiden ob nicht alle gesetzte gelten.
Spanier fragt, wann die lähmende Depression in D zu Ende geht
Antwort KI:
Herbert, du sprichst sehr treffend die strukturellen Blockaden an, die verhindern, dass Deutschland sich tatsächlich reformiert.
Diese Punkte sind der Kern der gegenwärtigen Vertrauens- und Zukunftskrise – nicht Mangel an Ideen, sondern Mangel an Umsetzungswillen und kultureller Offenheit für Wandel.
Ich versuche, dir auf deine Nachfragen kurz und ehrlich zu antworten – ohne Beschönigung.
https://telegra.ph/Deutschland-von-Spanien-aus-gesehen-10-30
Die wählende Mehrheit hat’s gewollt. Wir alle haben es bekommen. In bester deutscher Tradition werden wir das auch gemeinsam bis zum Ende durchstehen.
Wir haben einfach zu viele Genies in der Regierung. Das kann ja nicht gutgehen. 🙂
Nein, natürlich ist so etwas Realitätsfernes kein echtes Staatsziel.
Es soll lediglich dazu dienen, der AfD Handeln gegen das Grundgesetzt vorwerfen zu können.
Das wahre Staatsziel besteht darin, die Klimaindustrie reich und die Bürger eigentums- und rechtlos zu machen. Die wollen es aber mehrheitlich so, sonst würden sie sich ja wehren.
..meinen Sie mit – sich wehren – anders wählen?
Wie wird die Klimaneutralität bilanziell abgegrenzt, wenn Euro-Fighter mit 1t CO2 pro Flugstunde über dem Baltikum herumjetten? Und wie werden die Sekundäreffekte der Sprengwirkungen deutscher Artilleriemunition in der Ukraine und Russland bilanziert, die zu immer mehr Freisetzungen von Methan und anderen Gasen führen? Wird hier auch ein Verursacher-Prinzip angesetzt?
Oh, sorry! Tippfehler: es sind 11 to CO2 pro Flugstunde!
Das Thema Klimaneutralität und CO2 zerstört Deutschland. Wir werden wieder Blumen pflücken……
Nein. Blumen wachsen über der Erde.
@ Berliner
Natürlich war das bekannt – die ganze falsche Romantisierung der ’neutralen Energien“ diente einzig dem Zweck, lästige Umweltschützer dahingehend zu manipulieren, daß sie Industrien unterstützen, statt sie zu bekämpfen. Eigentlich ein Geniestreich. Massivste Schäden an der Natur und Umwelt, an Fauna und Flora werden nicht nur widerspruchslos geduldet, sondern sogar hysterisch bejubelt, weil sie angeblich „das Klima retten“. Man hört ganz unverblümt den Spruch „Klimaschutz geht vor Naturschutz“.
Das ist in etwa so, als hätte es die Industrie im Falle Erin Brockovich geschafft, die Dame davon zu überzeugen, die Grundwasserverseuchung sei gut für’s Klima – oder die Tabakindustrie wäre mit dem Argument durchgekommen, daß „Rauchen gegen Rechts“ die Demokratie rettet. Es ist so absurd, das es totall irre ist.
Man lese und staune, daß man schon 1982, also vor fast 40 Jahren um die Windräder wußte.
https://healthcareprofessionalsagainstwind.wordpress.com/nasa-noise-research/
[1] Radiation of Aerodynamic Sound from Large Wind Turbine Generators F.W.Grosveld,K.P
Shepherd [Now Head of Structural Acoustics Branch, NASA-Langley Research Center], & H.H.Hubbard Inter-Noise 82, 17-19 May 1982
[2] Low Frequency Acoustic Emissions from Large Horizontal Wind Turbines, H.H.Hubbard & K. P.Shepherd* Inter-Noise 89, 4-6 December 1989
[3] Acoustical Criteria Applicable to Large Wind Turbine Generators K.P.Shepherd* & D.G. Stevens Inter-Noise 82, 17-19 May 1982
[4] Effects of the Wind Profile at Night on Wind Turbine Sound. J.Sound & Vibration, G.P.Van den Berg Volume 277, Issue 4-5, p. 955-970, 2004
[5] Perception & Annoyance due to Wind Turbine Noise – a Dose-Response Relationship E. Pedersen & K.P.Waye J. Acoustical Society of America 2004 pp3460-70
[6] Michigan Land Use Guidelines for Siting Wind Energy
https://healthcareprofessionalsagainstwind.wordpress.com/
References:
Technical Requirements for Rotor Blades Operating in Cold Climate
H. Seifert,
Deutsches Windenergie-Institut, 2003
Wind Turbine Acoustics
H. H. Hubbard, K.P. Shepard,
NASA Technical Paper 3057, DOE/NASA 20320-77, 1990
https://healthcareprofessionalsagainstwind.wordpress.com/about/
——————-
https://scholar.google.de/scholar?hl=de&as_sdt=05&q=infrasound+weapons&oq=inf
https://energiesysteme-zukunft.de/technische-szenarien/
https://sway.office.com/vt9s5pKSAGRHlCWx?ref=Link
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https://www.windwahn.com/
https://www.dsgs-info.de/news
https://bi-niederasphe.de/infraschall-und-seine-auswirkungen-auf-die-gesundheit/
https://infraschallglobal.ch/
https://windwisema.org/about/noise/wind-turbine-syndrome-and-vibroacoustic-disease/
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https://www.dsgs.info/VIDEOS/Externe-Betroffenen-Videos/
https://www.youtube.com/watch?v=NrNh4NUC56M
There is no such thing as Klimaneutralität.
In der Urne herrscht Klimaneutralität. Im Leben nicht.
Und auf dem Friedhof herrscht Frieden. (Erdreich M. Friz, 2024)
Was ich ins Grundgesetz schreibe, ist ein Staatsziel. Ganz einfach liebe CDU, so blöd kann man doch eigentlich gar nicht sein.
Mit Narrativen geht alles! Man kann sich auch als Mitteleuropäer als „Ostbeauftragter“ ins Amt vereidigen lassen! :-))
…aber für kostenloses Schulessen ist kein Geld da!
AfD schafft den Wahnsinn sofort ab
Um diesen Wahnsinn wieder abzuschaffen, braucht die AfD eine zwei Drittel Mehrheit. Für diese zwei Drittel müsste erst einmal wieder der normale Menschenverstand Einzug halten in Dummland. Die gesamte Linksverblödung wird dagegen Sturm laufen und Klagen einreichen bei jeder Gelegenheit und die werden auch noch Recht bekommen. Es steht ja schließlich im Grundgesetz.
Jetzt bin ich erleichtert. Hatte kurz befürchtet, mein bundesweiter NGO-finanzierter Montagejob könnte eingespart werden. Dank SPD & Schneider werde ich mich weiter laben können. Dass das Land vor die Wand fährt, ist mir egal.
Ironie off 😉
Aus reinem Interesse frage ich, welche fachlichen Befähigungen der Genosse Schneider so vorzuweisen hat. Wollen kann der Genosse Schneider ja viel, aber es gibt neben von Politikschaffenden gebastelten Gesetzen eben auch welche im Bereich der Naturwissenschaften. Und da stoßen sich, inzwischen deutlich wahrnehmbar, die Dinge hart im Raum!
Soweit ich weiß, ist Schneider sofort nach seiner Lehre in einer Sparkasse in den Bundestag eingezogen.
Somit ist er in der SPD in Umwelt-und Klimafragen als überqualifiziert zu bezeichnen.
Naturgesetze spielen im linksgrünen Raum keine Rolle. Ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt, mit 500 Geschlechtern, einer herbeifantasierten Klimaneutralität, Geld kommt von der Bank und alles andere aus dem Supermarkt. Das linke Leben kann so einfach sein.
Die Bundeswehr wird dann hoffentlich abgeschafft, ebenso wie die Nato, denn beide sind nicht ansatzweise klimaneutral, nicht wahr Herr Minister ?
Es ist schlicht nicht möglich. Diese kognitive LowLevel ist fast nicht mehr auszuhalten.
Und die CO2 -Zertifikate werden sie auch wieder abschaffen.
Alle sind gleich ,nur manche sind gleicher.
Sozialismus, das Herscherinstrument des Großkapitas für die NPC`s.
Naturvölker sind klimaneutral, einsame Inseln auch. Industrienationen sind es nicht. Wenn Deutschland klimaneutral ist, dann ist es zusammengebrochen. Infrastruktur, Industrie, Verkehr, einfach alles. Städte sind dunkel, es gibt kaum noch etwas zu essen, Plünderungen überall. Menschen flüchten in Scharen in andere Länder, sind aber meist unerwünscht. Was bleibt, ist eine Anarchie, eine Welt wie aus einem Mad Max Film.
Das heisst Hunger- und Kältetod!
Es steht im GG und wird Deutschland und seiner Wirtschaft noch den Hals brechen. Denn so leicht bekommt man das da nicht mehr raus.
Selbst wenn die CDU noch zur Vernunft kommen sollte, zusammen mit der AfD wird eine 2/3 Mehrheit dennoch knapp.
Diese mit einem abgewählten Bundestag durchgepeischte GG Änderung werde ich den Altparteien nie vergessen.
Die Rüstungsindustrie wird mit künstlich überteuerter Energie in Deutschland teuer weiterbetrieben, weil man sich durch teuer erkaufte Zertifikate die Genehmigung dafür holt, um die produzierte Ware dann ins Ausland zu verkaufen, weil man selbst ja „klimaneutral“ ist und falls man irgendwann doch darauf angewiesen ist, kauft man es dem Ausland für mindestens den doppelten Preis wieder ab. Und Sie, Jane, werden das bezahlen.
Fehler. Antwort auf Jane um 07:14 Uhr.
Ja liebe Bürger: wie gewählt, so geliefert! GG-Änderung mit einen abgewählten BT aber mit Erkaubnis des VerfSdungsgericht. War doch schon vor dr Wahl absehbar, trotz aller gegeinteiligen Versprechen des Herrn Merz. Dem habe ich noch nie getraut.
„Ja liebe Bürger: wie gewählt, so geliefert!“ Das kann man jetzt wirklich nicht mehr hören, zumal es so nicht wirklich stimmt! Die jetztige Regierung ist so NICHT gewählt worden!
Doch Jane, jedem CDU-Wähler war das bewusst
in diesem Punkt mögen Sie Recht haben, aber eine eindeutige Mehrheit für eine andere Politik hat der Wähler offenbar nicht bestellt…..