Medienbericht
Bundesländer finden keine Hinweise auf gezielte Ausforschung durch AfD-Abgeordnete
Nach den Warnungen des Thüringer Innenministers Georg Maier vor einer missbräuchlichen Nutzung parlamentarischer Anfragen durch die AfD reagieren andere Bundesländer zurückhaltender. Laut einem Bericht sehen die meisten Innenministerien keine Hinweise auf gezielte Ausforschung kritischer Infrastruktur durch AfD-Abgeordnete.
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Nach den Warnungen des Thüringer Innenministers Georg Maier vor einer möglichen missbräuchlichen Nutzung parlamentarischer Anfragen durch die AfD zeigen sich andere Bundesländer deutlich zurückhaltender. Eine Reihe an Anfragen des Handelsblatts unter den Innenministerien ergab, dass es in den meisten Ländern keine konkreten Hinweise auf gezielte Ausforschung kritischer Infrastruktur durch AfD-Abgeordnete gibt.
Maier hatte den Verdacht geäußert, dass AfD-Abgeordnete gezielt Informationen über kritische Infrastrukturen in Deutschland an Russland weitergeben könnten. Nach seinen Angaben wurden im Thüringer Landtag in den vergangenen zwölf Monaten 47 entsprechende Anfragen gestellt. Diese hätten sich unter anderem auf Verkehrs-, Wasser-, Energie- und Digitalinfrastruktur bezogen. Ähnliche Anfragen gebe es auch auf Bundesebene, sagte Maier dem Handelsblatt.
Der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke reagierte empört auf die Vorwürfe. Er bezeichnete den SPD-Politiker als „politischen Irrläufer“ und forderte, Ministerpräsident Mario Voigt müsse Maier entlassen. Auch AfD-Bundeschef Tino Chrupalla sprach von einer „bodenlosen Frechheit“.
Aus Niedersachsen hieß es, das Innenministerium könne „keine Auffälligkeiten“ feststellen. Auch in Rheinland-Pfalz liegen nach Angaben des dortigen Ministeriums „keine Erkenntnisse“ vor, wonach die AfD-Fraktion ihr Fragerecht missbrauche, um „gezielt kritische Infrastruktur auszuforschen“. Das von Maier geschilderte „Anfrageaufkommen in diesem Bereich“ könne man nicht bestätigen, erklärte ein Sprecher.
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Auch Mecklenburg-Vorpommern konnte keine Belege für gezielte Ausforschungsversuche feststellen. Zwar gebe es zahlreiche Kleine Anfragen der AfD-Fraktion, doch lasse sich eine „Schwerpunktsetzung“ auf kritische Infrastruktur „nicht festmachen“, teilte das Innenministerium mit.
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In Hessen erklärte Innenminister Roman Poseck, es gebe derzeit keine Hinweise auf vermehrte AfD-Initiativen zu sensiblen Themen wie Cybersicherheit oder Resilienz. Der Minister warnte zugleich vor „gefährlichen Tendenzen“ innerhalb der Partei, die in weiten Teilen „unsere demokratischen Werte“ verachte und Verbindungen zu autoritären Regimen wie Russland und China pflege.
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Auch Hamburgs Innensenator Andy Grote äußerte sich kritisch. Doch äußerte er gegenüber dem Handelsblatt keine konkrete Gefahr. „Die entscheidende Frage ist schon, in wessen Interesse die AfD eigentlich arbeitet“, sagte Grote dem Handelsblatt. Er verwies auf „enge Verbindungen und Kontakte nach Russland“, die auch in Hamburg bekannt geworden seien.
So habe sich eine AfD-Abgeordnete nach Russland abgesetzt, ein weiterer Abgeordneter sei bei einem rechtsextremen Treffen in Russland aufgetreten. Die Hamburger AfD bestätigte beide Fälle. Fraktionschef Dirk Nockemann betonte jedoch, dass die Betroffenen aus der Fraktion ausgeschlossen und Parteiausschlussverfahren eingeleitet worden seien.
In Sachsen-Anhalt sieht das Innenministerium keine Anhaltspunkte dafür, dass AfD-Abgeordnete „für Russland gezielt kritische Infrastrukturen ausforschen“. Gleichzeitig verwies die Behörde auf die verfassungsrechtlichen Grenzen des Informationsrechts der Abgeordneten. Anfragen dürften nur beantwortet werden, „als sich das Informationsbegehren auf einen zulässigen Gegenstand richtet und der Informationsweitergabe keine verfassungsrechtlichen Grenzen entgegenstehen“.
Es läuft wie immer. Die Anschuldigung steht im Raum und die Staatsmedien berichten. Etwas bleibt hängen und Tante Frieda glaubt schon mal was über Spionage der AfD gelesen oder gehört zu haben.
Ziel erreicht, SPD hat wieder den Wähler manipuliert.
Nicht mal bei AfD-kritischen Geistern in meinem Umfeld verfangen diese Räuberpistolen noch. Im Gegenteil, waren es zu Anfang noch Argumente wie „die AfD sei völkisch-national“ ist seit längerem die Kritik lediglich „die AfD hat ja auch keine Lösungen“. Also man merkt das die Phantastereien über die AfD keine Rolle mehr spielen sondern die AfD für immer mehr Menschen eine normale Partei wie alle anderen ist die man eben mag oder nicht mag. Das Nazi-Russland-Putin-Faschismus-Gekreische geht unter wie ein leiser Furz im Wald.
„völkisch-national“ ist ja auch nur so ein (böser) Begriff, den viele aber garnicht begreifen! Die ganze Welt ist eingeteilt in Nationen und den dazugehörigen Völkern, die sich zu erstmal um die eigenen Interessen kümmern! Völlig normal, völlig legitim, nur in Absurdistan nicht! Da kommt der Staatsschutz, wenn man die Nationalflagge hisst!
Der Staatslügenfunk. Ich frage mich, warum die Quote der Boykottierer bei etwa 10% der Haushalte liegt, die Quote der AfD-Wähler aber bei 27%
Wenn man noch berücksichtigt, daß linksgrün abgehängte Haushalte von der GEZ-Gebühr befreit sind, die Verweigererquote sich nur auf die „zahlungspflichtigen“ (NEIN!) Haushalte bezieht, die meisten AfD-Wähler aber wirtschaftlich klar denken können und keine Hartzer sind dann ist die Frage erst recht berechtigt, warum sich manche Leute nicht nur vom Staatslügenfunk bepöbeln und belügen lassen und dafür auch noch bezahlen? Die 10% Verweigerer beweisen schon, daß man eben nicht automatisch in den Knast kommt und auch keinen Ärger mit der Schufa bekommt. Das kriegt man erst, wenn man bei der Zwangsvollstreckung nicht kooperiert.
Die ist aber 2-3 Jahre nach der Zahlungsverweigerung und keinen Pfennig teurer als wenn man sofort bezahlt. Zahlung einstellen, 1. Mahnung ignorieren, dem sogenannten „Festsetzungsbescheid“ widersprechen, NICHT KLAGEN sondern einfach nur nicht zahlen. Die Drohungen von GEZ und WDR kann man ignorieren. Erst wenn der Gerichtsvollzieher sich meldet muß man wohl nachzahlen, das dauert min. 2 Jahre, solange hat es der Staatslügenfunk nicht. Sie kommen jetzt schon nicht mehr hinterher.
Kein AfD-Wähler sollte Gestalten wie Dummja Halal, den klebrigen Claus, Marionetta Slomka oder die Restlerampe oder die Reschkerampe bezahlen, um von diesem Gesindel beschimpft zu werden!
Etwas bleibt hängen…
Genau das ist das Ziel dieser Aktionen und leider funktioniert das immer noch.
Ist es nicht strafbar, anderen ohne jeden Beweis eine Straftat zu unterstellen?
Besonders dann, wenn es sich um einen Innenminister handelt, der streng nach Recht und Gesetz handeln sollte?
„Ziel erreicht, SPD hat wieder den Wähler manipuliert.“
Ach. Die AfD und ihre Anhänger sind
natürlich ganz arme Hascherln, die den Manipulationen der SPD nix entgegenzusetzen haben.
Im Ernst?
Da sagen die meisten Innenminister der Länder, für den Vorwurf gebe es keine Belege, und es passt Euch immer noch nicht.
Was ist denn das für ein Theater?
Wann wird denn der Wähler durch die AFD manipuliert? Wenn Vertreter der AFD über die Realität in diesem Land berichten, was das Propaganda TV der Altparteien dem Wähler vorenthält bzw Halb und Unwahrheiten verbreitet ,man Siehe nur die Bürgergeldumbenennung ohne Änderung ,oder das Verschleiern über die nach wie vor stattfindenden illegale Massenmig ,oder dem Niedergang der Wirtschaft
Können Sie eigentlich lesen? Ich habe „entgegenzusetzen“ geschrieben, mehr nicht.
Das genau die Weinerlichkeit, die ich meine. Und Ihr wollt D retten und erneuern? Das ist doch zum Lachen.
Ich konstatiere eure Brillanz:
Ich bin hier im falschen Forum, weil ich an die Ausgewogenheit der Meinungsäußerungen appelliere.
Ich kämpfe gegen die Realität, weil ich feststelle, dass nicht nur die SPD, sondern auch die AfD ihre Wähler manipuliert.
Ich bin ein Grüner, weil keine Ahnung, eine Erklärung dafür gab es nicht.
Seufz.
Schade, dass Apollo mittlerweile von Kleingeistern überrannt wird.
Lasses Sie es Gut sein….Achtung:Kreisverkehr! 🙂
zählen sie sich und ihre manchmal komischen Kommentare auch dazu?
Zitat:Ich bin hier im falschen Forum, weil ich an die Ausgewogenheit der Meinungsäußerungen appelliere.
Antwort:Auf „Ihre Sicht“der „Ausgewogenheit“verzichte ich Gerne! 🙂
Mit Kleingeistern meinst du sicher dich selbst. Deine Kommentare sind es jedenfalls
Bevor du andere Nester beschmutzt, säubere dein eigenes .
Ich zähle mich auch zu den Dummen, ja. Kein schlauer Mensch würde hier seine Zeit vergeuden, indem er sich mit Kleingeistern anlegt.
Manipuliert wird nur der, der sich auch manipulieren lässt.
Mit welchen dreisten Mitteln die AfD ihre Wähler auf den „asozialen Hetzwerken“ manipuliert, wäre auch ein sehr interessantes Thema.
Wollen Sie aus Gründen der Ausgewogenheit darüber sprechen oder würde Sie das nur stören?
@ATLAS:Das gerade „SIE“von Ausgewogenheit reden,
ist an „Lächerlichkeit“nicht zu unterbieten!!! :-(((
Oh je, jetzt kämpfen die Grünen hier auch gegen die Realität!
„asozialen Hetzwerken“. „Manipuliert wird nur der, der sich auch manipulieren lässt.“ Glauben Sie ihre Manipulation selbst, die Sie hier verbreiten? Sicherlich, es gibt in sozialen Netzwerken auch viel Schrott, Mist und Unwahrheiten – unbestritrem
Und jeder Bürger ist gefragt, seinen Verstand diesbezüglich einzuschalten. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass die sog. „Altmedien“ (ich drücke es mal so aus) u.a. der ÖRR, es seit Jahren mit Neutralität, Sachlichkeit und Fakten nicht mehr so genau nimmt. Auch gibt es noch genug Bürger, die gar keinen Zugang zu „sozialen Medien“ haben oder dies garnicht wollen. Meine betagte Mama glaubt, was der ÖRR sagt! Der ÖRR trägt maßgeblich Schuld daran, dass die AfD sich der „sozialen Netzwerken“ bedient. Der ÖRR schließt die AfD gewollt aus! Das ist weder demokratidch noch erfüllt dies dem Medienstaatsvertrag! Demokratie lebt vom Diskurs, anderen Meinungen und die politische Opposition, auch wenn uns deren Einstellung zu wider ist!
@Atlas,Zitat:Und dabei werde ich nicht müde, auch wenn ich mich ständig wiederholen muss.
Antwort:Dann simd Sie „HIER“,im falschen Forum!!! :-(((
„Euer immer gleicher und langweiliger, aber zutiefst hetzerischer Einheitsbrei“ – Hetze und Diffamierung
„Ich habe das Gefühl, Sie könnten als demonstratives Beispiel herhalten …“ Hetze, Hass und Diffamierung
Geh mal in dich. Du projizierst.
Thorsten, einseitige Gegenrede ist der einseitigen Rede geschuldet.
Euer immer gleicher und langweiliger, aber zutiefst hetzerischer Einheitsbrei darf nicht unwidersprochen stehen gelassen werden.
Und dabei werde ich nicht müde, auch wenn ich mich ständig wiederholen muss.
Wollen Sie vielleicht über Wählermanipulation sprechen? Ich habe das Gefühl, Sie könnten als demonstratives Beispiel herhalten …
Unsinnig und lächerlich, finde ich.
Um „Geheimnisse“ zu Verkehrs-, Wasser-, Energie- und Digitales zu erfahren, muss man nur die entsprechende Fachzeitung aufschlagen oder einen Haushaltsplan lesen, oder aufmerksam den Bundestags- und Landtagsdebatten lauschen – meine Meinung.
Die koordinaten dieser Zielgebiete sind längst bekannt
Selbstverständlich !
Man darf davon ausgehen, dass jedes Ausland mehr über uns weiß als wir selbst.
… oder aber, wir haben irgendwo in einem Geheimstollen eine energetische Geheimwaffe versteckt.
In diesem Fall, müsste man wohl mal den ängstlichen Herrn Maier genauer befragen.
Hat der etwa gelogen? Das kann doch gar nicht sein.
Anfrage an Radio Eriwan: Stimmt es, dass Iwan Iwanowitsch in der Lotterie ein rotes Auto gewonnen hat?
Antwort: Im Prinzip, ja. Aber es war nicht Iwan Iwanowitsch, sondern Pjotr Petrowitsch. Und es war kein rotes Auto, sondern ein blaues Fahrrad. Und er hat es nicht gewonnen, sondern es wurde ihm gestohlen. Alles andere stimmt.
Hoffentlich steckt kein Alkoholproblem dahinter.
Um den Vogel wär´s nicht schad. Etwas abwesend schaut er auf dem Teaser-Bild schon. Vielleicht denkt er an seine Zukunft.
Maier möchte die SPD mit aller Macht unter die 5% Hürde bringen, er arbeitet ja auch hart da dran
„Warnungen….vor einer möglichen missbräuchlichen Nutzung parlamentarischer Anfragen “
Festzuhalten ist:
Bei einer möglichen oder TATSÄCHLICHEN missbräuchlichen Nutzung sprich Verschwendung von Steuergeld kann es KEINE „mögliche missbräuchliche Nutzung parlamentarischer Anfragen“ geben.
Anfragen gehören zu den vornehmsten Grundaufgabe JEDER Opposition, die ihren Grund-Gesetzlich geschützten Auftrag ernst nimmt oder?
SIC
… hinzu kommt, dass „der Staat“ über etwaige Geheimhaltung entscheidet.
Sonst könnte Putin ja bei Pistorius anrufen und fragen, wieviele Panzer er noch im Depot hat und wieviele davon überhaupt noch „funktionieren“ …
😉
Hat er – wohl als einziger Innenminister – tatsächlich die Mär geglaubt, die Russen wären auf Informationen der blauen Partei angewiesen?
Nein!
Doch!
Oh!
POLITIKBERATUNG: Was tun bei Spionage-Vorwürfen?
Einfach selbst tätig werden und selbst eine NATO-Sicherheitsüberprüfung beantragen, die auch nachrichtendienstliche Quellen einbezieht – die aber vertraulich bleiben!
Sicherheitsüberprüfungen in Deutschland werden vom Verfassungsschutz, vom MAD (für die Bundeswehr), vom BND (für sich selbst) und vom BMWK (für Geheimnisträger in der Wirtschaft) durchgeführt.
Die SPD läuft Amok. So kurz vor dem Ertrinken wundert mich das nicht.
Ich hoffe, Sie haben Recht. Denn dieses „Gestrampel“ ist unerträglich.
Man fragt sich ernsthaft, wie heutige Politiker sich zu solchen „Dreckswürfen“ herab lassen können?
Fragen darf man doch immer, die Frage ist, ob (bzw. wieweit) der Befragte antwortet …
Weil die nur eine Wirbelsäule haben und kein Rückrat!
Nun, was für eine Verharmlosung: „Maier hatte den Verdacht geäußert, dass …“.
Der glücklose thüringer Obersozialist hat keinen „Verdacht geäußert“, sondern eine Tatsachenbehauptung aufgestellt, für die er – bislang – jeglichen Beweis schuldig geblieben ist.
Und „schuldig“ ist das Stichwort, denn „unschuldige“ Sozialisten gibt es nicht. Alle Sozialisten sind Erzschelme und abgefeimte Lügner, Feinde des Menschengeschlechts, deren einziges Sinnen und Trachten darin besteht, das Geld, das andere Menschen durch produktive Arbeit verdient haben, in ihre Sozialistenbonzenbörsen umzuleiten und sich am Staat die eigenen bräsigen Wänste feist zu mästen. Und so betrügt dieses Lumpenproletariat die von ihnen Bestohlenen genau so wie die Dummen, die sie zur Durchsetzung ihrer Ziele auf die Straßen treiben.
„Medienbericht
Bundesländer finden keine Hinweise auf gezielte Ausforschung durch AfD-Abgeordnete“
—
Ach, wie ärgerlich.
Lässt sich sicher
was anderes finden.
Wir sind schon gespannt. 😉
Chrupalla bittet auf X den Tagesspiegel, eine Einordnung des Verfassungsschutzes zu veröffentlichen, die einem Journalisten der Zeitung vorliegt.
Der AfD-Vorsitzende zitiert aus einer E-Mail eines Tagesspiegel-Redakteurs den Verfassungsschutz mit den Worten,
Gold sei Teil einer „rechtsextremistischen Finanzierungsstrategie“.
Und nicht nur das:
Das Bewerben von Edelmetallen trage – vor dem Hintergrund konstruierter Bedrohungsszenarien – „indirekt auch zur Verbreitung von antisemitischrechtsextremistischen Vorstellungen und Narrativen bei“.
https://exxpress.at/politik/auch-das-noch-verfassungsschutz-erklaert-gold-fuer-rechtsextrem/
– Willkür Konzept: Ja Gold ist unlinks!
Schliesslich wahrt man mit dem Horten von Gold seine eigenen Interessen, meidet das kollektive Wirtschaftsrisiko…
Da hat er sich aber ein dickes Ei gelegt, der Herr Maier. Mit dem Posten eines Bundesministers wird es wohl nun nichts werden – oder gerade… Kann er doch genau wie sein Parteikollege Karl den Tod an die Wand malen. 🙂
Da wäre ich mir nicht so sicher,Unfähigkeit und Lügen scheint Grundvoraussetzung für solche Posten in „Unsere Demokratie „zu sein .
Mag sein. Wichtig, ja das Wichtigste ist, dass die Wähler dies erkennen und entsprechend handeln.
@Criticus:
Wenn die Wähler DAS erkennen, können die Plenarsäle in aller Ruhe feucht durchgewischt werden, da würde Keiner mehr im Weg sitzen.
Nagut, einige Wenige sitzen da noch, aber die haben den Anstand, ohne Aufforderung „um der Sache zu dienen“ kurz zur Kaffeemaschine zu gehen.
… und sich anschließend für das Reinigen bedanken …
Die reale Ausforschung erfolgt per Computer durch die Microsoft-Software und den Staatstrojaner des Verfassungsschutzes.
Wo wollen sie die auch finden?
Alles Lüge und Verleumdung.
Selber schuld wer das glaubt.
Georg Maier und Björn Höcke nehmen sich nichts. Ich finde beide unerträglich.
Ok und der Wähler?
37 zu 7
Wen das denn stört, es einfach besser machen.
Maier ist in Panik, seine kleine spd steht in Thüringen kurz vor der 5% Hürde die er wahrscheinlich bei der nächsten Wahl dort nach unten reißt! Da muss man sich natürlich gegen die mit Abstand stärkste Partei was einfallen lassen, wenn auch der ganze Unfug den er loslässt Erstunken und Erlogen ist!, Beifall kommt dann natürlich von allen Linksextremen Parteien, Mainstream und ÖRR!
Welche linksextremen Parteien meinen Sie? Gab es dazu schon Rechtsprechungen oder bezeichnen Sie Parteien, die Ihnen so gar nicht zusagen, einfach als „linksextrem“ und begeben sich damit auf dasselbe Niveau der Menschen, die exakt das Gleiche mit der AfD machen?
Wenn man der Mehrheit der Menschen zuhört, könnte man meinen, es würde heutzutage nur noch extreme Parteien geben. Und wenn man sich in Ruhe anschaut, wie handlungsunfähig und machtlos diese allesamt doch in Wirklichkeit sind, kann man sich nur noch darüber wundern, wie erfolgreich die gesteuerte Volksverdummung mittlerweile ist.
Ach Atlas lass es einfach, wer in einer Linksextremen Blase lebt kommt in der wirklichen Welt nicht mehr klar!
@ATLAS,Zitat:Gab es dazu schon Rechtsprechungen oder bezeichnen Sie Parteien, die Ihnen so gar nicht zusagen
ANTWORT:Falls es Ihnen entgangen ist:“Die Linke,SPD,CDU/CSU und sonstige Altparteien sind gesichert stalinistisch und Deutschlandhassend!!!“
Die „Parteienabkürzungen“,dienen NUR der Verwirrung!!!
mfG
Thorsten S.
Und noch etwas, genau der Atlas beschimpft die Blauen ständig als Rechtsextrem, also bitte nicht so einen Stuß reden.
Der Vorteil bei deinen Kommentaren ist der Umstand, dass man sie nicht lesen braucht, bevor man ein dislike vergibt.
Die Firma dankt für deine ausgiebig geleistete Vorarbeit.
Und solche haltlosen Behauptungten darf ein SPD Innenminster dann einfach so ohne Beweise in den Raum stellen ohne sich dafür irgendwie rechtfertigen zu müßen? In dem, was manche „unsere Demokratie“, nennen läuft gehörig was schief.
Es ist so offensichtlich,das die“Linken“aufgrund der niedrigen Umfragewerte
mit ALLEN-Mitteln versuchen:“Die Opposition“zu diskreditieren!
Bring nichts,denn der „Schlafmichel“scheint langsam aufzuwachen!!! 🙂
Den Eindruck habe ich leider noch nicht. Wenn ich mit Leuten in meinem Bekannten- oder Freundeskreis spreche, wiederholen diese noch brav das, was sie bei ARD und ZDF und Co. gehört oder gelesen haben. Wie nannte es neulich jemand so treffend: Long-Tagesschau…
@Maren:
Ich weiß ja nicht, mit welchen Leuten Sie Kontakt pflegen?
In meinem Dunstkreis finden sich immer mehr Menschen (selbst pens. Beamte!) die aufwachen und eine Änderung herbeisehnen.
Insofern gut, dass die Wahlen (noch) geheim sind.
Und wenn man mal über die innereuropäischen Grenzen schaut, dann sind wir scheinbar die einzige Nation, die sich gegen diese „Umstrukturierung“ nicht wehren will!
Oder so extrem lange dafür braucht …
„… wiederholen diese noch brav das, was sie bei ARD und ZDF und Co. gehört oder gelesen haben.“
Und Ihre Verwandten und Bekannten denken sich: „Die Maren, die wiederholt noch brav das, was sie bei AN gehört oder gelesen hat“ und rollen innerlich mit den Augen.
Und was ist das Ergebnis? Nix, keinerlei Fortschritt, keinerlei ernste Diskussionen, weil jede Seite die andere für politisch unterbelichtet hält.
Und wenn einer hier dieses Dilemma anspricht, muss er sich als linksextrem beschimpfen lassen.
So wird sich bestimmt nix zum Positiven ändern in D.
@Thorsten
Die Schnelligkeit des Erwachens des Michel schleicht leider dem rasanten Tempo der Zerstörung des Landes stark hinterher.
In der Ruhe liegt die Kraft! 🙂
@Thorsten:
Der Kapitän der Titanic hat die Ruhe bewahrt … 🙁
Wenn immer der Klügere nachgibt, regieren die Dummen die Welt …
Man erinnere sich an weite Kreise der SPD und Grünen (bspw Bundesuhu und Frau R.) die beste Beziehungen zu dem autokratischen Iranischen Regime pflegen. Oder die Unterstützung der Linken für Venezuela und Kuba. Alles Staaten, die im Gegensatz zu Russland und China, für Deutschland nutzlos sind, aber dennoch übelste Autokratien darstellen.
Isch sach nur „Gerhardt Schröder“ der Vergessliche.
1. Getroffene Hunde bellen. Wenn man unschuldig ist, kann man solch abstruse Vorwürfe mit einem Schulterzucken zur Kenntnis nehmen. Und mit welcher Vehemenz und Aufregung Höcke sich gewehrt hat, konnte eigentlich nur bedeuten, dass da zumindest in Teilen etwas dran ist.
2. Über „Skandale“ wird groß berichtet. Wenn sich die „Skandale“ im Nachhinein als keine entpuppen, bekommen das nur noch die wenigsten mit. Es bleibt also immer etwas hängen.
Aus Maiers Sicht würde ich mal sagen: Ziel erreicht!
Aus AfD-Sicht würde ich mal zu etwas mehr Professionalität, wenn an den Anschuldigungen nichts dran ist, und Vaterlandsliebe, falls doch etwas dran sein sollte, aufrufen.
„Wenn man unschuldig ist, kann man solch abstruse Vorwürfe mit einem Schulterzucken zur Kenntnis nehmen.“
Wenn es sich dabei NICHT um „üble Nachrede“ und Verleumdung handelt, man NICHT in der Öffentlichkeit steht, kann man das mit einem Lächeln wegwischen! Im Übrigen ist diese Verächtlichmachung eine Straftat!
Sollte man Sowas wirklich mit einem Schulterzucken zur Kenntnis nehmen?
Bei „… professionell …“ seh ich Das genauso. Aber irgendwo ist doch die rote Linie erreicht?
Wenn eine politisch legitimierte Partei für „den bösen Feind“ spioniert, dann ist Das sicherlich juristisch zu bewerten und entsprechend zu verfolgen.
Geheimnisverrat im politischen Amt … wie nennen die Juristen das?
(Immerhin würde der Beweis dieser Beschuldigung schlagartig jegliche „Gutachten“ unnötig machen …)
Unprofessionel handeln NUR:“Die Stalinisten!!!“
Die AFD hat bisher @lles richtig gemacht!!! 🙁
Moin, genau so arbeitet links. Da wird Leuten etwas vorgeworfen und wenn die sich wehren ist es Hass und Hetze.
Genau so macht es der nicht gewählte Westdeutsche Innenminister von Thüringen.
„Moin, genau so arbeitet links. Da wird Leuten etwas vorgeworfen und wenn die sich wehren ist es Hass und Hetze.“
Moin @Gottlieb, genau so arbeitet rechts: Mikommentatoren Dinge unterstellen, die nicht gesagt wurden.
Das Hufeisen halt. ¯\_(ツ)_/¯
unbelegbare Vorwürfe durch einen Minister gegen die Opposition sollten für einen Rücktritt ausreichen. Seinen Parteispezi Kramer vom Thüringer Verfassungsschutz kann er gleich mitnehmen. Die zwei können ja dafür beim Prüfen der Doktorarbeit von Mett-Mario helfen.
Wann platzt diese Diffamierungsblase endlich mit einem ganz lauten Knall?
Und wann endet diese unerträgliche Koalition?
Ach was – ist ja ganz neu, erst Anschuldigungen und dann keine Beweise vorweisen können.
Die Anzeige von Höcke hat wohl doch einige graue Zellen aktiviert .
Das ist alles so lächerlich und durchschaubar, es beleidigt die Intelligenz jedes klar Denkenden.
Moin, Blödsinn in Deutschland wird versucht die Bevölkerung für dumm zu verkaufen. Ein Großteil der Industrie und kritische Infrastruktur hat man an ausländische Investoren verscherbelt. Wie sollte ein Land was ausspionieren was ihnen eh schon gehört.
Die sollten mal erzählen was z.b. den Chinesen gehört u.s.w.
Alles nur Show…….
Die deutsche Fleischwarenbranche kämpft gegen einen sinkenden Absatz bei hohen Kosten für Energie, Löhne und Rohstoffe an.
Die chinesische WH Group greift über eine britische Tochter nach dem deutschen Wurstspezialisten Wolf – und erhält damit auch Zugriff auf die Produktion von Original Nürnberger und von Thüringer Rostbratwürsten.
https://www.agrarheute.com/management/agribusiness/wurst-krise-schlachtriese-china-uebernimmt-deutsche-traditionsfirma-637039