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„Rassistische Narrative“

Wegen „Stadtbild“: SPD-Politikerin will Merz „in die Schranken weisen“

Wegen seiner „Stadtbild“-Äußerung will SPD-Politikerin Annika Klose den Bundeskanzler „in die Schranken weisen“ – das sei Aufgabe der SPD. Sie wirft Merz vor, „rechte und rassistische Narrative“ zu bedienen.

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Die prominente SPD-Abgeordnete Annika Klose verschärft den Ton gegenüber Merz erneut. (IMAGO/dts Nachrichtenagentur)

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Die Attacken aus der SPD gegen Bundeskanzler Friedrich Merz wegen seines Satzes zum „Stadtbild“ reißen nicht ab. Gegenüber n-tv griff die Bundestagsabgeordnete Annika Klose Merz an: Der Kanzler komme seiner Aufgabe nicht nach, die Gesellschaft zusammenzuführen, sagte die Berliner SPD-Politikerin in der Sendung „Frühstart“. Merz habe die Debatte auf Migranten gelenkt. „Es ist dann unser Job, ihn da auch in die Schranken zu weisen.“

Merz habe mit seinen Worten viel offengelassen, meinte Klose. „Es lässt halt Spielräume für rechte und rassistische Narrative – und das ist gefährlich.“ Ein Rassist sei der Kanzler aber nicht, sagte die Abgeordnete, die in ihrer Bundestagsfraktion Sprecherin für Arbeits- und Sozialpolitik ist. „So weit würde ich jetzt nicht gehen, aber er hat rechte Narrative an der Stelle geschürt.“

Das Hauptproblem in der Diskussion um das „Stadtbild“ sei nicht Migration, drückte Klose aus – sondern Armut. „Das betrifft auch Menschen mit Migrationsgeschichte, aber nicht nur.“ Menschen und einzelnen Gruppen etwas „in die Schuhe zu schieben“ helfe nicht, meint Klose – „sondern es stigmatisiert.“

Klose gehört zu den Abgeordneten unter Wortführer Adis Ahmetovic, die einen „8-Punkte-Plan“ zum „Stadtbild“ veröffentlicht haben und auf dieser Basis einen entsprechenden Gipfel im Kanzleramt forderten – und dabei das Thema Migration komplett ausklammerten.

Stattdessen soll das „Stadtbild“ vor allem durch Maßnahmen für „sicheren Fuß- und Radverkehr“ und „barrierefreien ÖPNV“ verbessert werden. Auch solle es mehr Grünflächen geben. Elementar für ein besseres „Stadtbild“ ist laut den Sozialdemokraten vor allem eines: „Antidiskriminierungsarbeit und Programme gegen rassistische Gewalt“ (Apollo News berichtete).

mro

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131 Kommentare

  • Gäbe es nicht die wunderbaren jungen Frauen von Apollo News und meine Tochter mit ihrem Freundeskreis – man könnte verzweifeln.

    • Leider sind diese netten und leistungsbereiten Mädchen, Frauen, Jungen und Männer mittlerweile in der deutlichen Minderheit.

    • Es sind vor allen Dingen die Frauen in linken und grünen Parteien, welche sich so gebaren. Von nichts wirklich eine Ahnung, hochgradig moralinsauer und angriffslustig. Muss man nicht haben, gibt es aber leider auch.

      • Die Grüninnen sind die Schlimmsten.

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    • Haben rechte oder linke Narrative die letzten Jahrzehnte D. runtergewirtschaftet und Billionen Euros vernichtet und/oder ins Ausland transferiert?

      Rechts/Konservativ steht für Traditionen bzw. am bewährten Erfolgreichem festzuhalten.

      Links will immer eine Transformation/Veränderung, egal was sie kostet, aufzwingen. Auch das Thema bzw. die Richtung spielt keine Rolle Hauptsache so wie es einen selbst gefällt, denn zahlen tun immer die Anderen.

  • Die übliche empörte Reaktion. Die Realität darf nicht benannt werden.
    Änderung,Verbesserung ist nicht erwünscht.Also weiter mit Vollgas Richtung Abgrund.
    Wo bleibt das kollektive Erwachen?

    • „Wo bleibt das kollektive Erwachen?“
      Na, haben’S etwa den Prof. Bolz vergessen…?

      • Nö,ich habe diesen Vorgang wohl verfolgt. Schon klar: Wer die Wahrheit verkündet,wird,wenn möglich,aus dem Verkehr gezogen oder mundtot gemacht.
        Aber was ist denn die Alternative?
        Schweigen aus Angst?
        Soll man alles „einfach so“ hinnehmen,bis man daran kaputtgeht und man die Selbstachtung verloren hat?

        2
    • Die Dame war vor ihrer MdB-Zeit Vorsitzende der Berliner Jusos.
      Noch Fragen?

    • In D?!

  • Recht hat sie. Die Vertrauensfrage stellen & Neuwahlen bitte.

  • Richtig so, Frau Klose und SPD-KollegInnen, weiter so! Die CDU ist bäh. Koalition platzen lassen! Neuwahlen jetzt! Dann kriegt Ihre Partei 40%, mindestens! Aber von so was sicher!

    • Die spekulieren darauf eine Koalition mit Grüne und Linke zu bilden. Und das wäre nicht so abwegig. Merz soll mal wach werden! Nicht die AFD zerstört die CDU, das ist der Plan der SPD. Weg mit der Brandmauer und dann Minderheitsregierung! Oder eben Neuwahlen (dann hätte der Wähler was er von Anfang an wollte schwarz/blau). Die Begründung wird ihm von der SPD gerade zu Hauf geliefert. Sie greifen die Koalition und den Kanzler an. Das IST keine Koalition. Der Zeitpunkt wäre für Merz nicht besser. Das Fenster schließt sich bald wieder. Und dann Tschüss CDU.

    • so ein Quatsch wer wählt denn Links

      -31
      • Das war Ironie….

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      • Links wählen alle, die einen politischen IQ <50 haben.
        Sie laufen blind durch das Leben und starren nur auf ihr Smartphone.
        Kein Wunder, dass sie vom Stadtbild nichts mitbekommen.

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      • Naja, Ironie hin oder her: immer noch genug, zumindest nach Meinung hiesiger Kommentatoren angeblich bis zu 70%.
        ¯\_(ツ)_/¯

        -13
  • Die SPD möchte offenbar den Bruch der Koalition; Merz sollte ihnen den Gefallen tun.

    • Merz und tun? Fritzi ist nur fürs Reden zuständig. Aber im Hintergrund läuft sich der wendige Maggus warm. Ihn wird Merzes Geschwätz von gestern garantiert nicht kümmern.

      • Maggus ist doch auch nur ein elender Schwätzer. Der hat doch Mittags vergessen, was er morgens gesagt hat.

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    • Der Fritzel hatte die Hampel Regierung unter spd Führung platzen lassen wegen seinem Gang vor das Verfassungsgericht, jetzt kommt die Rache am Fritzel von dieser Linksextremen Antifa spd!

  • Ich dachte der Bundespräsident würde dazu da sein die Gesellschaft “zusammenzuführen “. Der Bundeskanzler ist Regierungschef und führt das Land in die Richtung, die ihm vorschwebt um das “Wohl des Volkes” zu mehren. Also, eigentlich.

    • Der wohnt im Schloß, vor den Stadttoren. Nix sehen, nix hören …

  • Was meint die SPD eigentlich, was und wer sie ist…? Kommt gut, in der Bundesregierung opponieren zu müssen..

    • Die werden das Maul selbst dann noch groß aufreißen, wenn diese Partei zum ersten Mal in den mitteldeutschen Ländern an der Fünfprozenthürde scheitern.

      Entschuldigen Sie meine Vulgärsprache. Passt aber zu den „Damen“ der politischen Linken.

      • Die werden das auch nicht verstehen, wenn sie aus dem Landtag fliegen. Dann kommt wieder das übliche Geschwurbel, dass man dem Wähler seine Politik nicht gut genug erklärt habe 🤦🏻‍♀️
        Dabei versteht der Wähler sehr gut, denn er hat täglich unter der desaströsen Politik der Kakokratie zu leiden.

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  • Annika Klose sagt, es sei Aufgabe der SPD, Friedrich Merz „in die Schranken zu weisen“. Aber genau das ist das Problem: Eine Regierungspartei sollte keine Opposition gegen den eigenen Koalitionspartner spielen, sondern Missstände anpacken – nicht nur über sie reden.

    Wenn die SPD immer nur debattiert, statt zu handeln, entsteht Stillstand. Gerade in Fragen wie Stadtentwicklung, Sicherheit und sozialem Zusammenhalt wäre es ihre Aufgabe, Lösungen zu schaffen, nicht Narrative zu bekämpfen. Armut, Integration, Verkehr und öffentlicher Raum sind reale Probleme, die man nicht mit „Antidiskriminierungsarbeit“ allein beheben kann.

    Die SPD stellt – mit kurzen Unterbrechungen – seit über 20 Jahren den Bundeskanzler oder regiert maßgeblich mit. Und doch scheint sie nach all den Jahren immer noch nicht verstanden zu haben, was der Wähler von einer Regierungspartei erwartet: Ergebnisse statt endloser Diskussionen. Der Wähler hat es längst begriffen – man sieht es jede Woche in den Sonntagsfragen.

  • Der Blindeste ist der, der nicht sehen will.

  • Ich lach mich weg… Wie lange will Merz, den ich ganz sicherlich nicht als Kanzler befürworte, das alles noch gefallen lassen.
    Das kommt davon, wenn die Brandmauer nicht hoch genug sein kann, dabei wäre alles so einfach…

    • Nach der letzten Klausur und seiner Ansage würde er komplett das Gesicht verlieren. Aber nutzt nichts. Er hat einen Eid geschworen: zum Wohle Deutschlands! Er soll doch wenigstens EINMAL Rückgrat und Mut beweisen! Wenn er zugeben würde einen Fehler mit der Koalition mit der SPD gemacht zu haben, würde er vielleicht ein Quäntchen Respekt erhalten. Denn jetzt stellt sich doch heraus, wie recht Alice Weidel von Anfang an hatte. Mit der SPD wird das nichts! Aber er wird zu feige sein den Fehler zuzugeben und sich dem folgenden Shitstorm auszusetzen.

      • Als Scholz Merkel beerbte dachte ich „Gott steh uns bei“.
        Als Merz Scholz beerbte habe ich alle Hoffnung aufgegeben.
        Obwohl ich nicht gläubig bin,glaube ich,wir sind am A***h.

        0
  • Annika hat was mit „Soziales“ studiert.

    • wenigstens auch mal beendet, oder studiert sie immer noch

      • Ein Master in Lala-Wissenschaften.

        1
      • Die Ungeübten und Unbelesenen rücken vor.

        0
    • An einer woken Uni. Weg damit.

  • Was will man zu den Genossen noch sagen außer das die 14% Partei in die Opposition sollte.

  • Herr Merz, machen Sie einmal etwas Gutes, beenden Sie diese Koalition!

    • Und das am besten vorgestern!!

  • An alle verantwortlichen Politiker:
    Kümmert Euch endlich um die echten Probleme und lasst die Nebelkerzen im Schrank

  • Ich wußte garnicht das ein Stadtbild eine Rasse ist.Sachen gibts.

  • Merz darf rechte Motive haben, denn die CDU ist eine von jeher rechte Partei. Wenn die Sozis meinen, Rechts unterbinden zu müssen fragt man sich zurecht, warum sie dann mit einer rechten Partei koalieren und nicht einfach Opposition geworden sind.

  • Merz „in die Schranken weisen“?
    Was ist das für ein Ton innerhalb der Koalition?
    Offensichtlich hat man erkannt, das man es mit Merz machen kann, der sich an die SPD gefesselt hat.

    • Das sagt doch glasklar aus was sein PARTNER von ihm hält. Ein Trauerspiel. Früher waren Kanzler mal Respektspersonen.

      • Und heute nicht mehr ernst zu nehmende Witzfiguren?

        1
  • Na klar! ein Programm gegen rassistische Gewalt gegen weiße Ureinwohner!
    Aber bitte gerne doch!

    • Für solch ein Programm ist es allerhöchste Zeit.

      Als „alter, weißer Mann“ kann ich wohl zurecht behaupten Diskriminierungsopfer Nr. 1 zu sein.

      Wer bietet mehr?

      • Alter, weißer Mann und AfD-Mitglied?

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      • Ich bin eine Frau und gelte als Therf.

        0
  • Die Wirtschaft geht den Bach runter unaufhaltsam, da hätte ich andere Probleme als „Stadtbilder“.

  • Mit jedem Tag sammelt sich mehr „Sand“ an: Das Blut fließt schwerer, Nerven senden schwächere Signale, Wasser staut sich im Gewebe, der Stoffwechsel verlangsamt sich – und Gelenke beginnen zu schmerzen.

    Oft sind es genau diese unscheinbaren Prozesse, die später zu Neuropathie, Bluthochdruck, Gelenkentzündungen oder chronischer Erschöpfung führen. Viele merken: Der Körper läuft – aber nicht mehr rund. Bewegungen werden mühsamer, die Energie schwindet, das Einschlafen fällt schwer.

    Doch was wäre, wenn man diesen „Sand“ endlich lösen und abtransportieren könnte – ohne Medikamente, ohne Arztbesuche, ohne Nebenwirkungen.

    -24
    • Tja, so ist halt das Leben als digitaler Analphabet. Ab ins Nirwana.

  • Sie leugnen die Realität bis zuletzt. Ideologie bis zum Untergang. Wie viele Deutsche noch in 1945.

  • Was glaubt die SPD eigentlich, welche Berechtigung sie hat, Forderungen zu stellen?

    Wenn man sich mal die Wahlergebnisse ansieht:
    Zweitstimmen 2021 = 25,7 % / 2025 = 16,4 %, also 9,3 Prozentpunkte weniger.
    Klingt erstmal nicht nach Viel …
    Wenn man aber das Ergebnis von 2021 als nominale Basis (=100) annimmt und die Verluste als prozentualen Verlust von dieser Basis ansieht, dann ergibt sich ein prozentualer Verlust von 36,2 % !!!
    Anders ausgedrückt: 36,2 % der SPD-„Kunden“ (von 2021) haben der Partei den Rücken gekehrt !
    Aber die Partei feiert Das als Erfolg und macht „Einen auf dicke Hose“ ???

    Von 01/25 bis 09/25 hat Porsche in China (im Vergleich zum Vorjahreszeitraum) 26 % Kunden verloren und sieht das als „dramatisch“ an.

    Ergo:
    Porsche sollte bei der SPD lernen, was man unter „positiver Affirmation“ versteht !!!

  • Die “ des Kaisers neue Kleiderverordnung“. Nicht sagen, was ist. Wenn der Schlips zur Fliege wird.

  • „Die prominente SPD-Abgeordnete“
    Was macht sie prominent?!

  • Machen wir es kurz.
    beruflicher Werdegang: Studium (Sozialwissenschaft), Seenotretter (Sea-Eye), Gewerkschaftssekretärin f. Presse und Gleichstellung
    Berufserfahrung außerhalb politischer / gesellschaftlicher Vereine? Keine!
    Upps! Jetzt ist das hier doch noch fast genau so lang geworden wie ihre Vita in der Wikipedia.

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