Russland
Trotz fehlender Belege: Innenminister Dobrindt verteidigt Spionage-Vorwürfe gegen AfD
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat die Spionage-Vorwürfe gegen die AfD zumindest indirekt wiederholt: Er halte es für wenig glaubwürdig, „dass AfD-Abgeordnete die russische Botschaft nur zum Kaffeetrinken besuchen würden.“
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Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat die Spionage-Vorwürfe gegen die AfD aufgegriffen und zumindest indirekt ebenfalls geäußert – und das, obwohl es dafür weder konkrete Hinweise noch Beweise gibt. So meinte der CSU-Politiker in einem Interview mit dem Handelsblatt auf die Frage, ob die Sicherheitsbedenken gegenüber AfD-Politikern gerechtfertigt seien: „Ich halte es jedenfalls für wenig glaubwürdig, dass AfD-Abgeordnete die russische Botschaft nur zum Kaffeetrinken besuchen würden.“
Zumindest indirekt wiederholt er damit die Vorwürfe, Politiker der AfD würden sensible Informationen an Russland weitergeben. Außerdem sagte er: „Bei einer Partei, die so offen für Putin Partei ergreift, ist es nicht verwunderlich, dass ein solcher Verdacht geäußert wird. Einzelne Ermittlungen gegen AfD-Mitglieder oder -Mitarbeiter verstärken diesen Verdacht. Wie tief die Verbindungen reichen, müssen die Ermittlungsbehörden klären.“
Der AfD wirft er vor, Putins Angriffskrieg zu verteidigen und die Verletzung des Völkerrechts zu ignorieren. Die AfD sei deshalb keine patriotische, sondern eine „Putin-Partei“. Dobrindt möchte die Bevölkerung dagegen auf einen möglichen Krieg gegen Russland einschwören: Die Krisenvorsorge möchte er in den Lehrplan der Schulen einbinden – „Kinder sind wichtige Wissensträger in die Familien hinein“, betont der Innenminister dabei.
Thüringens Innenminister Georg Maier hatte als Erster Spionage-Vorwürfe gegen die AfD erhoben: Die AfD würde ihr parlamentarisches Fragerecht zur Auskundschaftung „unserer kritischen Infrastruktur“ missbrauchen, sagte der Sozialdemokrat gegenüber dem Handelsblatt. Belege für die Behauptung konnte er nicht liefern (mehr dazu hier).
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Mehrere Politiker aus Union, SPD und Grünen stimmten dann daraufhin ein – selbst CDU-Fraktionschef Jens Spahn meinte, die AfD müsse „Vorwürfe der Spionage“ aufklären. Mehrere Politiker erwägten außerdem, selbst im Bundestag das Fragerecht der AfD einzuschränken. Erstmals hat sich nun aber auch ein Regierungsmitglied substanziell dazu geäußert.
Eine überragende geistige Größe!
Ich bin ja so stolz auf „unsere Demokratie “ und unser Vorbildlichen Politiker des Kartellparteiensystems .
„Kartellparteiensystem“ – eine so wunderschöne Umschreibung der Analogie zum SED-Blockparteiensystem der DDR, das so „Errungenschaften“ wie Mauer, Todesstreifen, Schießbefehl, Minenstreifen, Selbstschussautomaten, Knast für „Republikflucht“, Knast für falsche Meinung u.v.m hervorgebracht hat…
twsan
Das allerbeste in der DDR war dass die Politiker sich keinem echten Demokratischen Votum des Volkes stellen mussten !! In der BRD ist das wirklich ein echter Nachteil gegenüber der DDR und SED !! Aber daran arbeiten die Block oder auch Kartellparteien genannt ja emsig !! Ich habe sogar mittlerweile das Gefühl dass die sich mit nichts wirklich anderem mehr beschäftigen !!
Ich nehme mal an , das Viele die neuen Werte dieser „Unsere Demokratie“ noch nicht verstanden haben. Diese neuen Werte sind, Lügen, Betrügen und Abkassieren!
Was, frage ich mich, kann man denn bei uns noch ausspionieren?
Hier ist doch schon bald alles ganz im Eimer.
Vielleicht die Bakanntmachung von Nebeneinkünften aller Unionspolitiker im Bundestag oder welche und wie viele Familienangehörige bei denen beschäftigt sind?
Die Union muss ja ganz schön viel Angst haben, vermute ich.
Sonst käme man wohl kaum auf solch absurde und lächerliche Idee.
Ich habe mir einen großen Teil der Anfragen angeschaut. Fragen zu Asyl und Migration und den damit verbundenen Problemen. Fragen zu Anriffen auf Wahlkampfstände. Fragen zu Unfällen von Windkraftanlagen. ..Ich habe zumindest keine sicherheitsrelevante Anfragen gesehen. Also sollen sie diese doch bitte mal auf den Tisch legen.
Wenn sich die AfD ler mit Russen in deren Botschaften treffen, werden sie sicher nicht nur Kaffee trinken. Das hat Angela Merkel auch nicht gemacht, als sie zu Busch reiste und seinen Angriff auf den Irak unterstützte, obwohl sie gar keine Berechtigung dafür hatte.
Nun könnte die AfD sich in diesen Gesprächen für ein besseres Verhältnis von Russland zu Deutschland oder Europa einsetzen, was durchaus legitim wäre. Auch könnte es sein, dass man über mögliche russische Gaslieferung spricht…Nur weil Merz keine Diplomatie mit den Russen kann, müssen es Andere nicht unterlassen.
👍👍👍
Naja, also wir hätten keine Maulwürfe aus aller Herren Länder, wenn’s hier nichts mehr zum ausspionieren gäbe. Dass sich in DE nach wie vor fremdländische Agenten rumtreiben ist klar. Und auch Abgeordnete erhalten vertrauliche Informationen die nur zum internen Gebrauch bestimmt sind.
ja, aber auf ein 1/1000el einer Amöbe!!
Dobrindt.. kein Bundesinnenminster, sondern „Chef“ des MfS 5.1!
mit dem IQ einer Amöbe?
Das war er früher schon!
Da werden unbewiesene, nicht belastbare Behauptungen aus dem Hut gezaubert und alle Alt-Vereine springen als Trittbrettfahrer auf diesen Misthaufen.
Warum fragt Dobrindt nicht nach den verschwundenen E-Mails und SMS bei Ursula von der Leyen?
Immerhin war der Verdacht auf Korruption so gravierend, das die Staatsanwaltschaft in Brüssel ermittelt.
Er Könnte doch auch mal bei Schwesig und ihren Parteigenossen Nachfragen !! Die haben wohl die besten Verbindungen nach Russland aller Kartellparteien Deutschlands . !! Und wenn ich mich richtig erinnere gab es da doch auch die Verrücktesten Räuberpistolen um Verschwundene Dokumente und Zahlungen !! :-I z.b die Putzfrau die genau die Akte entsorgt hat die Licht in die Machenschaften um Nordstream und Dubiose Zahlungen hätte bringen können !!:-)
tja.. ein „C-Parteifreund“ hackt der „C-Parteifreundin“ kein Auge aus.. wie die Krähen!
Correctiv 2.0
Im Stasi Handbuch steht dazu dass du nur jemanden lang genug mit Dreck bewerfen musst und es bleibt immer etwas hängen!!
Das ist Machterhaltung um Jeden Preis von Parteien und Politikern die ihren Platz in einer Demokratie nicht kennen ! Deutschland 2025 !! Ein weiterer Trauriger Tiefpunkt !!
Ein Tiefpunkt nach dem anderen. Sie haben recht irgendwas bleibt hängen und das tut es auch. Aber Selbstdenker werden noch mehr in die Arme der opposition getrieben. Ob sich diese Art dann ausgeht, wäre zu ergründen.
Würde das der alte Ede Schnitzler vom „Schwarzen Kanal“ der ehemaligen DDR noch mitbekommen, er würde rotieren. Denn in der DDR brauchte man noch diesen Kanal, was heute völlig überflüssig ist, denn jedes Mal, wenn ein etablierter Politiker den Mund aufmacht, lügt er!
Hier passt der alte Spruch: Wir können. Sie nicht zwingen, die Wahrheit zu sagen. Wir können sie aber zwingen, immer offensichtlicher zu lügen…
Sehr geehrter Herr Dobrindt,
sie können sich nicht im entferntesten vorstellen, was ich alles für wenig glaubwürdig halte.
Ich glaube derzeitigen Politikern der Kartell Parteien, sowie den GEZ Medien nur noch Eins und das ist das aktuelle Datum!
asisi1, Sie erscheinen mir damit sehr gutgläubig 🙂
Ich halte es für wenig glaubwürdig, dass Minister Dobrindt im Sinne des deutschen Volkes handelt, sondern eher im Sinne der Vereinigung der roten Socken.
man möchte die unliebsame Konkurrenz mit allen Mitteln loswerden.
das Bundesinnenministerium existiert nur noch dem Namen nach, hinter den Fassaden mutiert es zum MfS 5.1!!!
In den Altparteien gibt es einfach niemanden mehr mit Format. Das sollte man niemals bezweifeln und stets beherzigen, wenn wieder eine neue „Lichtgestalt“ aus deren Reihen präsentiert wird
Ich dachte immer Verleumdung sei ein Strafbestand.
Nicht für alle gültig, müsste sich nun langsam rumgesprochen haben
Aber ehrlich! Zweierlei Maßstab ist längst on vogue. Siehe Affäre Bolz vs taz
Im Zweifel für den Angeklagten (in dubio pro reo) gilt wohl heutzutage, besonders bei der Linksallianz, nicht mehr.
Justitia schämt sich für uns.
Allerbeste Werbung für Oppositionsparteien.
Weiter so.
Wenn nun also ein Parlamentarier der Union einen Fuß in die Chinesische Botschaft setzt, dann spioniert dieser also unweigerlich für China?
Habe ich das richtig verstanden?
Herrn Wadepuhl will man scheinbar nicht.
Von dem Visa Skandal in NRW mit Chinesen hört man auch verdammt wenig.
ich halte es für noch wesentlich unglaubwürdiger wenn die Regierung zusammen mit den Verfassungsrichtern zu Tisch sitzt
Übersetzung des gesagten: spiel nicht mit den schmuddelkindern sing nicht ihre Lieder.
Den weiteren Text des Liedes hab ich vergessen
Geh doch in die Oberstadt, machs wie deine Brüder.
Im Rechtswesen waren uns die alten Römer weit voraus
Man mag ihnen zurufen: kommt endlich zur Besinnung!
Ja, das ist ja das Problem! Das wirde ihnen doch zugerufen. Da C-Parteiler offenbar einen Gehörschaden (nur das?) haben, haben die „kommt endlich zur linken Gesinnung“ verstanden.
Was müssen diese Leute verzweifelt sein, daß sie jedes Stöckchen aufgreifen, das sie glauben gefunden zu haben.
Es ist unfassbar, was man sich inzwischen ausdenkt, um der AfD die parlamentarische Arbeit zu erschweren. Um nichts anderes geht es doch: die ungeliebte Opposition von allen Informationen fernhalten.
Dass man nicht wegen einer Tasse Kaffee nach Moskau fährt, dürfte dem Dümmsten klar sein.
ABER: Dass die AfD einfach das tut, was normalerweise Aufgabe der Regierung und ihrer Diplomaten wäre, darauf kommt man wohl nicht?
Die AfD-Führung hat nicht nur einmal öffentlich klar gestellt, wie wichtig sie es finden, die Gesprächskanäle auch zu Staaten offen zu halten, mit denen es gegenwärtig Konflikte gibt.
Die Regierung tut das Gegenteil: sie schlägt alle diplomatischen Türen zu und verschanzt sich dahinter. So handelt man nicht, wenn man Gutes im Schild führt.
Wer das Gute will, der bleibt im Gespräch auch mit Gegnern, denn irgendwann wird man reden müssen, ob man will oder nicht.
@Wortleser: „… denn ein Vorspiel gibt es immer,… “ Er hats begriffen, hurraaa! Aber dann ist es schon wieder vorbei mit dem Anwenden des Erkannten.
Putins Krieg kostet uns unzählige Milliarden.
Ganz im Ernst : Mit dem würde ich auch nur noch militärisch kommunizieren.
Es reicht ja völlig aus, dass sich Trump über Stunden Putins Geschwätz anhört.
Man kann nicht in einem Atemzug sagen, dass die Deutschen in jeder Beziehung irrelevant, aber diplomatisch wichtig wären. Das widerspricht sich.
Sie sollten diplomatisch wichtig sein, aber sie sind es nicht mehr.
Vor wenigen Jahrzehnten war das noch anders. Da waren noch Politiker am Werk, welche die Schrecken des 2. WK selbst erlebt hatten und deshalb selbst im tiefsten Kalten Krieg mit den Sowjets gesprochen haben.
Wandel durch Annäherung nannte sich das.
Ohne diese Strategie hätte es nie eine dt. Einheit gegeben.
Übrigens, was soll das denn? „Putins Krieg kostet uns unzählige Milliarden.“
Wieso eigentlich sollte Putin aufhören Krieg zu führen, wenn wir uns damit selbst ruinieren? DAS ist ein Widerspruch in sich.
Neutralität hätte uns besser angestanden!
ach…
ist dland etwa gar kein souveraines land?
kein souveraines EU-mitglied, das imstande ist, seine rechte zu wahren?
wer zwingt es denn dazu, milliarden zur bereicherung ukrainischer oligarchen auszugeben?
die ukraine ist weder in der EU, noch in der NATO. dland hat keinerlei verpflichtungen, die steuergelder seiner buerger dort auszugeben.
dasselbe gilt fuer die saktionen, mit denen das land sich nur selber ins eigene fleisch schneidet.
die milliardenkosten sind selbstgemacht.
@Alter Wein
„Putin hat nur reagiert“
Das überzeugt mich nicht.
Auf diese Art und Weise kann man jeden vom Zaun gebrochenen Krieg relativieren. Absolut jeden, denn ein Vorspiel gibt es immer, und wer es wirklich ernst meint, verfolgt die Geschichte zurück bis Adam und Eva.
Eins hast du bis heute nicht begriffen ,diesen Konflikt hat niemals Putin ausgelöst sondern er hat nur regiert ,auf das Gesindel ,denen es um Macht Gier und Rohstoffe geht, die es provoziert haben egal was es kostet, Geld und Menschleben spielen keine Rolle ,der Pöbel bezahlt alles . Leider gibt es Sytemhörige die es immerwieder Putin in die Schuhe schieben wollen, geistig verblendet und armselig im tun
@regenrinne
Tja, so ist das halt : Wenn man Werte pflegt und ein angegriffenes, befreundetes Land verteidigen will, kann es schon mal teuer werden.
Putin lässt sich sogar einen „Bruderkrieg“ etliche Milliarden kosten.
„Wir“ sind aber nicht neutral.
Der Osten wäre zugunsten Putins gerne neutral geblieben, der Westen aber nicht. Der Westen hat Stellung bezogen und dabei wird es auch bleiben.
Mit dem Mauerfall sollten solche Eventualitäten im Osten eigentlich bekannt gewesen sein. Oder was hattet Ihr Euch so vom Westen erhofft ? Dass wir in einem russischen Krieg gegen den Westen zu Russland halten ? … das kann nicht Euer Ernst sein !
haha, neulich schrieb hier einer, wir sollten unsere Waffen an Moskau liefern.
Alter Schwede …. hier bleibt kein Auge trocken.
Tja.. Wenn ein Verbot nicht möglich ist, schränkt man einfach die Rechte ein. 😉
Beweise bitte, Herr Dobrindt, sonst ist es Verleumdung!
Ach ja, es wäre doch so schön für Dobrindt und seinesgleichen, wenn an dem Verdacht etwas dran wäre.
Dann könnte man endlich ein neues Fass aufmachen, wenn es mit dem Verbot der Partei auf andere Art nicht so richtig klappen will.
Der Wunsch ist hier eindeutig Vater des Gedankens.
Selten so ein Quatsch von der CSU gehört.
Bald haben die Altparteien alles durch und wissen sich nicht mehr zu helfen.
Ausgerechnet von der CSU, ausgerechnet jetzt – nachdem sie gestern noch ein Kraftwerk gesprengt hat! Unklar ist nur, ob Putin Deutschland und den Deutschen so viel schaden möchte, wie diese Parteien es täglich tun.
Kommt mir vor wie der Feuerwehrmann, der ein Feuer legt, um als Retter glänzen zu können. Der Tric k wäre aber gewesen, dass der CDU keiner zusieht, wenn das Strohfeuer gezündet wird. So ist es einfach nur peinlich.
Es ist vollkommen egal wer Spionagevorwürfe der AFD vorwirft. Ob Parteien, VS oder Minister, sie sind alle unglaubwürdig.
… nie war Politik ebenso lächerlich wie gefährlich wie heute …
Das erinnert mich an Krah, der meinte dass Zwangsrekrutierte Rumänen in der SS nicht als schuldig per se bezeichnet werden dürfte, was aber gekürzt wurde und wie ein Lauffeuer sich in ganz Europa verteidigte. Eigentlich gut gemeint, war es sein politisches Ende. solange sowas funktioniert, wird es schlimmer und schlimmer.
Grotesk! Wie sich an Macht und pöstchen geklammert wird. Hört endlich auf mit eurer Theatervorstellung, in der AfD sind Leute aus euren eigenen Reihe. AfD heute ist die cdu West vor der Wiedervereinigung vielleicht denkt ihr mal darüber nach denn wo CDU draufsteht ist längst nicht mehr CDU drin. Im Übrigen treffe ich ständig CDU Wähler die mir ihr Leid klagen die Versprechungen des Parteivorsitzenden vor der Wahl geglaubt zu haben. Und sich jetzt schwarz ärgern.
Dann sollten diese Leute doch zur AFD wechseln. Die CDU war im Wahlkampf so durchschaubar. Wir wussten, was kommt. Diejenigen, die ihre Augen zugekniffen haben, haben jetzt die Möglichkeit sie zu öffnen. Einigen gelingt es, aber noch zu wenigen. Sie Klammer sich immer noch an die CDU und hoffen … nur auf was?
Wer das grinsen des Herrn Merz gesehen hat, als Weidel im vorwarf nichts davon verwirklichen zu können was er verspricht, der wusste was die Glocke 🔔 geschlagen hat. Richtig es war so durchschaubar.
Hoffen auf was? Auf die alte CDU West. Das ist aber vorbei Merkel hat gründlich alles auf links gedreht. Selbst den eher harmlos konservativen Bosbach wollte man los werden. Sagt doch alles.