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„Die Pressefreiheit stirbt hier langsam“ – Prof. Volker Boehme-Neßler im Gespräch

Nicht nur mit Attacken gegen Apollo News gerät die Pressefreiheit immer stärker unter Druck. Dahinter steht eine Mischung aus Einschüchterungsmechanismen, Wegsehen und Herunterspielen. Der Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler erklärt im Gespräch, was diese neue Realität bedeutet.

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22 Kommentare

  • Paolo Pinkel sagt:

    Man muss nun ganz genau drauf schauen, was regierungsfinanzierte NGOs a la Amadeu Antonio genau machen, was sie so den lieben langen Tag erzählen und wen die so zu Straftaten anstiften!

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    • Dissenter Freigeist sagt:

      Man muss NICHT genau drauf schauen, man MUSS jedes Geld an den NearGO streichen, nach wenigen Wochen/Monaten sind jene NICHT mehr existent.

      Vor allem auch gleichzeitig die Gemeinnützigkeit streichen und möglicherweise sogar rückwirkend nachdem man bewiesen hat wie einseitig ihr „Engagement“ war.
      Steuereinnahmen hieße das für die Kommunen.

      Fließt KEIN Geld vom Bürger über Regierungen in diese Vereine, kommen keine Angriffe von jenen auf die Bürger zurück.

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      • Felix sagt:

        Richtig. Im Grund ist das schon verboten. Die nutzen nur eine formale Gesetzeslücke und nennen es NGO statt Partei. Hinzukommt: auch jegliche Finanzierung aus dem Ausland muss verboten werden. Ist eigentlich auch selbstverständlich. Aber wir haben es hier eben mit kriminellen Aktivisten und schlafenden Bürgern zu tun.

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    • Lisa Maiström sagt:

      Wer ist der alte Trottel im Video?

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  • No risc no fun sagt:

    Das Schriftleitergesetz war eines der wichtigsten Instrumente zur Gleichschaltung der Presse im nationalsozialistischen Deutschen Reich

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  • Alf sagt:

    Die Pressefreiheit stirbt nicht langsam, sie liegt auf dem Sterbebett. Die bürgerliche Meinungsfreiheit ist bereits beerdigt.

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  • Dissenter Freigeist sagt:

    Es ist nicht „nur“ Einschüchterung, es ist klar ein Unterdrückungselement wenn man für NICHT strafbares Aussprechen von Meinung eine Hausdurchsuchung bekommt.

    Wann fanden eigentlich Hausdurchsuchungen bei all den Politikern statt, die Teile der Bevölkerung als

    1. Ratten
    2. Kartoffeln
    3. Hausschwamm
    4. Na_i
    5. gefallener Engel der aus der Hölle kommt
    usw. nannten?

    Ja die Mächtigen beleidigen von OBEN herab auf das zahlende Volk, was aber die Klappe halten muss, sonst kommt von OBEN die Revanche tausendfach per Strafanzeige.

    Hingegen tausende Strafanzeigen von Bürgern gegen Regierungen Merkel, Scholz und Merz werden NICHT genehmigt, bzw. bearbeitet, geschweige je geurteilt.

    Das unliebsame Presse aktiv bekämpft wird, ist klar und nachvollziehbar aus Sicht der SPD.
    googelt Stichworte madsack, ddvg

    Auch ist es nicht verwunderlich das viele Interviews laufen bei noz, sz und nicht zu vergessen den Staatsfunk aka ÖRR.

    PS: NOZ, also Osnabrück, die „Weltstadt“ für Politiker geworden dank des Medienkonglomerat, aber diese Stadt seit 1648 keine wirkliche Relevanz hat.
    Warum laufen also Berliner Politiker zu denen oder der SZ (Bayern)??? rhetorische Frage

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    • ASt Weber sagt:

      Tyrannen und Aluhut (also Strunzdummer) sollte auch unter den Top-Ten gelistet werden

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  • Die offene Gesellschaft und ihre Freunde sagt:

    Das Problem ist heute, dass bestimmte Inhalte von vornherein als „böse“ stigmatisiert und diffamiert werden, wenn sie einer bestimmten Richtung auch ganz neutral zuwider laufen: Forschung, die dem Klimawandel widerspricht; Kritik an Corona-Maßnahmen; kritische Untersuchungen zu Migration; Kritik an Feminismus/Gender etc.; nicht strikt und durchweg kritische Betrachtungen zur Politik D. Trumps; positive Aspekte an Positionen der AfD; Skepsis gegen den Islam in Zeiten islamistischer Kriege und islamistischen Terrors etc.
    Kann man alles so oder so sehen. Aber Pressefreiheit beinhaltet dann auch das So und das andere So.

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  • willi15 sagt:

    dachte die ist längst tot.

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    • D.W. sagt:

      Die hat sich nicht 💉💉💉💉 lassen.
      Wird eines Tages dennoch vor ihrem Richter stehen wo sie nicht dumm tun kann.

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  • Anonym sagt:

    Ich als fremder Gast in diesem Land – gehöre zu einer Minderheit, die das Einheitsregime in ganz Europa ablehnt – habe diesem Gentleman ein paar Mal zugehört.
    Warum kann so jemand das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe nicht leiten?
    Die deutsche Gesellschaft, so scheint es, steht auf Unterdrückung, Verarmung, Zensur, Überwachung und Zerstörung auf allen Ebenen.
    2 Staatsregime mit „unserer Demokratie“ ohne Opposition, Gewaltenteilung und freie Presse führten euch in den dunklen und tiefen Abgrund.
    Immer noch nicht genug?
    Nur Blinde und Taubstumme können die Zeichen der Zeitenwende mit allem, was dazugehört, nicht erkennen, reden, hören oder sehen.

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  • uiuiui sagt:

    Zur Desinformation gehört ganz sicher auch, dass nur teilweise informiert wird.
    Und das ganz bewusst.

    Beispiel.
    1)Legalisierung von Abtreibungen:
    Frau Brosius Gersdorf spricht gerne -auch bei Herrn Lanz über die ersten 12 Wochen.Abtreibung legal-Krankenkasse zahlt .
    Dass es aber auch Phase 2 und 3 gibt, darüber möchte sie anscheinend nicht gerne informieren.
    Es stimmt, dass sie selbst/die Kommission–bis zur 12. Woche empfiehlt.
    Allerdings soll –falls politisch gewünscht-Abtreibungen bis zur 22. Woche legal werden dürfen, Kasse zahlt.
    Selbst danach soll bis zur Geburt –falls politisch gewünscht –auch bis zur Geburt eine Abtreibung möglich sein. Dann nicht legal, aber straffrei(wie jetzt bis zur 12. Woche), auch nur durch Ärztliches Zeugnis.

    2) Bürgergeld 570 Euro.
    + Heizung, Miete. Über verbilligte Tickets, Kitagebühren. Krankheitskosten -Geburt-Vorsorge-Klinikbehandlungen ( nach Messerverletzungen), Zahnbehandlungen, OPs-Gefängnis, Polizei, Rettungsdienst-wird geschwiegen.

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  • ASt Weber sagt:

    Der Professor hat von Vertreibung gesprochen. Also von Deportation, nicht geheim, ganz offiziell. Wannseekonferenz in der Hauptstadt statt in einer Potsdamer Villa. Correctivjournalisten werden das sicher noch einordnen, zu enthüllen gibt es ja nix.

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  • Die offene Gesellschaft und ihre Freunde sagt:

    Der arme Prof. Volker Boehme-Neßler gilt ab morgen bestimmt als „Nazi“, „rechts“, AfD“ und gem. Fr. Reichinnek als „sehr problematisch“. Die AA-Stiftung klebt wahrscheinlich gerade sein Konterfei ins Zentrum ihrer Dartscheibe im Büro. Alles im Dienste der „Rettung unserer Demokratie“. Sei einfach nicht eindeutig und ganz klar total links, und schon geht’s los.

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  • Messala Niger sagt:

    Nun, Anfrage bei Radio Eriwan:

    „Gibt es etwas, das Anetta Kahane mit Geiren und Hyänen verbindet?“

    Antwort: „Im Prinzip ja, beide habe Interesse an AAS.

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  • Messala Niger sagt:

    Nun, was verbindet die Stasi-IM Anetta Kahane mit Geiern und Hyänen?

    Antwort: AAS!

    (Und was ist so gefährlich an diesem Wortspiel, daß es auf Freigabe warten müsste?)

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  • Lisa Maiström sagt:

    Wie wäre es damit, das Publikum hier auf Apollo News erst auf den notwendigen Entzug und in eine Arbeit zu stecken?

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    • Helmut Honecker und Erich Kohl sagt:

      Weil Leute, die am So Nachmittag Kommentare schreiben, eindeutig von Sozialhilfe leben? Wo wir schon bei Thema „Arbeit“ sind: Wie viel verdient denn so ein Content Manager bei Correktiv o.Ä,?

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    • Sanijo sagt:

      Sie sollte man in Arbeit stecken, Schubkarre mit Beton Bergauf schieben, 14 Stunden pro Tag und 7 Tage pro Woche, im Akkord! Dalli Dalli!

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      • Lisa Maiström sagt:

        Als ob analphabetische Incel-Hühnerbrüstchen wie du jemals die Fähigkeit dazu hätten.

        -2

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