Klimaneutralität
„Regierung der Gerichte“ – Rechtsprofessor befürchtet massive Freiheitseinschränkungen ab 2031
Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutz aus dem Jahr 2021 könne in eine „Regierung der Gerichte“ führen, warnt der Professor Sebastian Müller-Franken. Massive Grundrechtseinschränkungen seien schon ab 2031 zu erwarten.
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Sebastian Müller-Franken, Professor für Öffentliches Recht an der Philipps-Universität Marburg, warnt in einem Artikel in der Welt vor drastischen Freiheitsbeschränkungen durch Maßnahmen für den Klimaschutz ab 2031. 2021 hatte das Bundesverfassungsgericht in einer weitreichenden Entscheidung festgesetzt, dass Deutschland am „Paris-Ziel“, also die Klimaerwärmung auf deutlich unter zwei Grad zu beschränken, strikt festhalten müsse. Dafür solle man den CO2-Ausstoß letztendlich auf Null reduzieren, wofür Freiheitseinschränkungen notwendig seien. Müller-Franken warnt deshalb vor einer „Regierung der Gerichte“.
Der Rechtsprofessor bezeichnet die Entscheidung als die „für das Leben der Bürger Weitreichendste“, sollte sie nicht vorher gekippt werden. Das Urteil verpflichtete Deutschland effektiv dazu, nicht nur das Klima zu schützen, sondern gar „Klimaneutralität“, also einen Netto-Null-Ausstoß, herzustellen. Das Gericht räumte Deutschland ein CO₂-Budget ein, nach dessen Aufbrauchen man zwingend kein weiteres CO₂ mehr ausstoßen dürfe. Die Folgen für das freiheitliche Leben wären massiv. In der Entscheidung wird festgehalten, dass „nahezu jede Freiheitsbetätigung mit CO₂-Emissionen verbunden“ sei. Um den Klimawandel aufzuhalten, müsse „CO₂-relevanter Freiheitsgebrauch irgendwann im Wesentlichen unterbunden werden“, schrieb das Verfassungsgericht.
Da das Verfassungsgericht davon ausgeht, dass das entsprechende CO2-Budget schon 2030 aufgebraucht sein könnte, seien erste klimabedingte grundrechtliche Freiheitsbeschränkungen schon ein Jahr später zu erwarten. Da das Verfassungsgericht den Klimaschutz als Staatsziel sieht, müsse dieses Ziel auch über den individuellen Rechten der Bürger stehen, Gerichte müssten dies in Zukunft in ihre Entscheidungen einbeziehen. Das berge die Gefahr einer „Regierung der Gerichte“, urteilt Müller-Franken daher. Eine Vormundschaft und Einschränkung der Bürger durch die Gerichte sei strikt zu verhindern, stattdessen solle das Grundgesetz einen Rahmen für Klimaschutz setzen, nicht andersherum.
Zur Erinnerung: Nur die EU-Staaten haben das Klimaabkommen von Paris ratifiziert. Der Rest der Welt macht da nicht wirklich mit. Die haben andere Prioritäten.
Die Grundidee der EU wurde über die Jahre hinweg immer mehr pervertiert. Inzwischen ist es nur noch ein korrupter linksgrüner Haufen, der sich selbst bereichert, auf Kosten der EU-Bürger. Wir müssen raus aus der EU, denn sie ist nicht reformierbar. AFUERA!!!
Die EU war von Anfang an auf Betrug aufgebaut:
„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“
― in Die Brüsseler Republik, Der Spiegel, 27. Dezember 1999
„Ich stimme mit der Mathematik nicht über ein. Ich meine, daß die Summe von Nullen eine gefährliche Zahl ist.“
― Stanisław Jerzy Lec
„In vielen Fällen erweist sich die Aufforderung »Erkenne dich selbst!« als falsch. Besser man durchschaut die anderen.“
― Menander
Paris ist kein Abkommen und erwirkt keine Gesetzeskraft, es handelt sich ausschließlich um eine Absichtserklärung!
es spielt keine so grosse rolle, ob man das pariser abkommen unterzeichnet hat. denn es ist nur ein spezieller teil der UNO-klimaziele, die sich aus punkt 13 der SDG der agenda 2030 ergeben, und fuer alle laender gelten.
im grunde hat man damit schon eine art vor- weltregierung gegruendet.
nur wer aus der UNO austritt, ist nicht betroffen.
fuer alle anderen gilt, dass bis 2050 eine globale senkung der klimagase auf netto null zu erfolgen hat.
Warscheinlich nur fuer Otto Normalverbraucher. Nicht fuer die (zukuenftige) Elite…. Ist nur die Frage: was macht das Volk wenn seine Rechte eingeschraenkt werden? Irgendwann ist ein Punkt erreicht…
Das Volk macht das was es bei den Grundrechtseinschränkungen während Corona gemacht hat! Die einen versuchen sich zu wehren und werden dafür diffamiert, die anderen stehen hinter der Gardine, um zu beobachten ob sich der Nachbar an die Regeln hält!
Und die dritten verlassen das Land wobei die meisten schon 2021-2023 gegangen sind…
Was ist mit unseren vielen Neubürgern? Werden die auch so brav alles mitmachen, was man den Kartoffeln so aufbürden kann, ohne dass sie groß murren? Oder bekommen die wieder Sonderrechte?
Ein anderes Szenario ist, die Kalifatsjünger haben die Geschicke in ihre eigenen Hände genommen und der Klimaspuk ist zu Ende.
Nun ja, die oberste Klimarichterin Kaufhold wurde ja schon installiert. Sie wird schon dafür sorgen, dass Rechte eingeschränkt werden dürfen. Alles natürlich im Namen des Klimas. Das Volk wird dann zweitrangig sein.
Felix, Not und Elend beim Pöbel hat die Machteliten noch nie interessiert. Hinzu kommt noch, dass es keinerlei Einsicht geben wird.
Wenn sich das Volk, dies gefallen lässt, muss es auch die Folgen tragen. Aber noch ist es Zeit bei den kommenden Wahlen die grünen Spinner aus der SED, CDU CSU SPD GRÜNE LINKE BWS FDP, abzuwählen! Übrigens auch die “ freien Wähler “ sind an Grünitis erkrankt.
Diese Frau wird zurücktreten. Wenn sie begreift, dass irre eigene Verwirrung bei Millionen Menschen zu Not und Elend bis hin zu unnötigen Todesfällen, wird sie zurücktreten.
Die Entscheidung des BVerfG ist ein Krebsgeschwür, das Ideologen in das Grundgesetz implantiert haben, um es von innen heraus gegen die Bürger zu wenden und zu zerstören. So pervertiert man Recht…
Frage: „Was macht das Volk, wenn seine Rechte eingeschränkt werden?“
Antwort: „Exakt nichts.“
Das Volk hat schon während Corona bewiesen, wo seine Prioritäten liegen. Solange man ihm sein Internetfernsehen (Streamingdienste etc.) und sein Smartphone (Social Media etc.) lässt, sein Fastfood-Schrott bis an die Haustür geliefert wird und er noch alles Weitere über Amazon bestellen kann, wird sich dieser handlungsunfähige und süchtige Abschaum keinen Millimeter über seine Grundrechte sorgen.
PS: Das waren die nettesten Worte, die mir eingefallen sind.
Nun, die CO2-Klimadiktatur ist nichts anderes als der von langer Hand geplante Endsieg des ökologisch maskierten Sozialismus´ über die freiheitlich-demokratische Grundordnung.
Keine Ahnung, was Sozialismus bedeutet, wa? Das, was seit Jahren auf uns zurollt, stammt ideengeschichtlich z.T. aus den 1970er Jahren. Es ist purer Neofeudalismus. Empfehle die Lektüre von u.a. Tom Oliver Regenauer, Werner Rügemer, u.a.
Die einzigen Gewinner dieser Entwicklung sind die großen Vermögensverwalter und die Inhaber der Vermögen, also weniger als 10.000 Menschen weltweit. Die scheinbar Linken wanden sich lediglich bewusst falsch. Denn ein echter Linker ist Humanist und stellt IMMER zuerst die Systemfrage. Das allerdings passiert seit der feindlichen Übernahme des Ostblocks nahezu überhaupt nicht mehr.
Haben die auch an die Schiffe gedacht? Wie wollen die bitte ESchiffe bauen und laden? Unser 80.000t Schiff braucht dann vielleicht einen 40.000t Akku und muss auf der Fahrt nach China 53 mal bei 96 Ladestunden jeweils aufladen. Eine Richtung als Fahrt dauert dann über 1 Jahr oder wie soll das gehen? Oder kommen keine Schiffe mehr? Liefern die dann alles per Bahn an?
Konsum wird, zumindest für die breite Masse, sehr stark eingeschränkt werden! Stellen Sie sich vor, Sie liegen im Bett und dürfen selbst den kleinen Finger nicht mehr krumm machen, weil Sie sonst ein My mehr Atemluft verbrauchen und damit schon zuviel vermeidbares CO2 ausatmen! Das wird das „Leben“ dann sein!
Denken Sie doch an die Neue Seidenstrasse!
Es kommen keine Schiffe mehr an und auch der Flugverkehr wird natürlich eingestellt. Urlaub im Ausland ade. Dann kann man die großen Areale der Flughäfen für Drohnen-Flugschulen und -Landungsplätze verwenden. Zu den Flughäfen kommt man mit dem Lastenfahrrad, Drohne vorne im Kindersitz. Schöne grüne Welt…
dass Deutschland am „Paris-Ziel“, also die Klimaerwärmung auf deutlich unter zwei Grad zu beschränken, strikt festhalten müsse. Dafür solle man den CO2-Ausstoß letztendlich auf Null reduzieren,
Bis 2031 wurden die dafür verantwortlichen Parteien zum Teufel gejagt !
Man „solle“ heißt nicht, daß man muß und außerdem erhöht der CO2-Ausstoß NICHT die Temperatur. Ganz im Gegenteil, CO2 fördert Pflanzenwachstum, welches sogar zur Abkühlen führen kann. Sollte der CO2-Gehalt drastisch reduziert werden, wie es die Geisteskranken fordern, stirbt alles Leben und alle Pflanzen auf der Erde.
Genauso sehe ich das auch!
Erstens bin ich, was die Jagerei angeht, nicht so optimistisch wie Sie; und zweitens: Die Zwangsmaßnahmen werden dann von der Justiz ausgehen – die passenden „Richtenden“ am BVG werden schon seit einiger Zeit installiert. Was eine neue Legislative und Exekutive da gegebenenfalls wird ausrichten können bleibt abzuwarten.
…wenn wir uns jetzt nicht dagegen wehren, werden unsere Kinder uns dafür verantwortlich machen…
Dagegen wehren? Guter Witz! Haben Sie die C-Jahre schon vergessen? Da war der flächendeckende Widerstand ja mit beiden Händen greifbar! (Wer jetzt Ironie entdeckt hat liegt richtig…)
Schon 2031 haben wir ganz andere wirtschaftliche Probleme. Das Urteil wird offiziell noch existieren, eine große Rolle wird es nicht mehr spielen, darauf würde ich wetten.
Eine typisch deutsche Sichtweise, die des Professors. Er fokussiert sich auf die Details, wichtiger sind aber die Grundsätze. Zum Beispiel der Verfassungs-Grundsatz dass alle Macht vom Volke ausgeht. Wenn der Volks-Souverän weniger Klimaschutz will, dann müssen die anderen Verfassungsziele (ausser Grundrechte) und Verfassungsgerichtsurteile hintenanstehen. Die Volkssouveränität ist im Art. 20 GG festgehalten und hat NATÜRLICH Vorrang vor der Klimaneutralität und Urteilen des BVG.
Hoffentlich!
Schon richtig. Nur die Durchsetzung dürfte schwierg werden. Dazu brauchen Sie entweder neutrale Gerichte (wo gibts die denn?) oder Gewalt.
Klimaneutralität ist absolut machbar. Wenn man ein Naturvolk ist, als Jäger und Sammler.
Klimafreundlich zu sein ist auch für Industriegesellschaften machbar. Klimaneutralität im strengen Sinne (also null CO2 in Summe) ist gar nicht notwendig, da das Meer CO2 aufnimmt und die Flora ohnehin.
„Klimafreundlich“ ist undefinierter Quatsch. Und damit sinnlos,
Wer wissen will, wohin diese Dystopie führt, sollte den Roman The World inside von Robert Silverberg lesen
Mit der Superyacht nach Monaco. Mit dem Privatjet nach Zürich. Mit dem Helicopter nach Davos zum WEF.
Die führenden Klimaschützer scheuen keine Mühen, die Freiheitsrechte der anderen einzuschränken, um das Multimilliardengeschäft mit CO2-Ablassbriefen zu etablieren – selbstverständlich nur für das Klima.
Einer der Uhu-Ultras (Klimakleber) hat es ja erklärt, als er zu einem Gerichtstermin nicht erschien, weil er am Strand von Bali Urlaub machte! „Das eine hat mit dem anderen ja nichts zu tun!“
Der Wunsch, andere zu bevormunden, gehört zur moralischen Entwicklung.
Zitat: „3. Stufe … Moralische Erwartungen anderer werden erkannt. … Korrespondierend dazu richtet er ebenfalls moralische Erwartungen an das Verhalten anderer“
Quelle: Moralentwicklung
Deshalb nimmt die allgemeine Bevormundung kontinuierlich zu, z.B. Steuern, Zensur, Bürokratie, Grundrechtseinschränkungen, …
Die aktuelle Epoche Aufklärung kann den Wunsch nicht abbauen, denn der Verstand führt nicht zur Vernunft – Myside Bias.
Wir können das mittlerweile auswendig. Sie können also aufhören mit dem immer gleichen Geleier. Danke.
2031 wollten wir eigentlich nicht mehr in Deutschland sein. Mal schauen, ob’s passt.
Ich denke 2026 spätestens 2027 musste weg sein ich glaube nicht das Du danach aus dem digitalen Neofeudalismus raus kommst besonders nicht wenn der Spannungsfall ausgerufen wird.
„um den Klimawandel aufzuhalten“! Das ist sooo irre was der Mensch, der Winzige sich einbildet zu können!
Dadurch, dass sich das steuernde Prinzip nicht positiv bestimmen lässt, genügt es bereits, sämtliche Versuche schleunigst an ein Ende kommen zu lassen, es dennoch in den Griff zu bekommen. Damit wäre schon viel, wenn nicht alles gewonnen. Stattdessen wird hierzulande jedoch eine Politik betrieben, die sogar die klimatischen Verhältnisse lenken will. Angesichts dessen kann eine hochentwickelte Industriegesellschaft bloß vor die Hunde gehen (Mt 7,6). Eine Gerichtsbarkeit würde sich daher in der Tat selbst ad absurdum führen, falls ihr das nicht klar vor Augen stünde.
Die Befürchtung des Rechtsprofessors sind mehr als berechtigt. Schon der wortlaut des Verfassungsgerichtsurteils lässt aufhorchen.
Zitat: „nahezu jede Freiheitsbetätigung mit CO₂-Emissionen verbunden“ sei. Um den Klimawandel aufzuhalten, müsse „CO₂-relevanter Freiheitsgebrauch irgendwann im Wesentlichen unterbunden werden“, schrieb das Verfassungsgericht.“
Und was ist CO²-relevanter Freiheitsgebrauch? Sport unterlassen? Was meint ihr, wieviel CO² ein vollbesetztes Fussballstadion produziert, bei einem spannenden Fussballspiel? Eigentlich jede Wettbewerbs-Sportart mit Zuschauern? Sollen wir das Atmen einstellen, wenn unser CO²-Budget aufgebraucht ist? Ausgeatmete Atemluft enthält 4% CO²! Apropos: wegen der stark erhöhten Atemfrequenz beim Sex wäre auch der dann verboten!
Auch wenn das ein Urteil eines Verfassungsgerichts ist: ES IST BLÖDSINN, weil gar nicht umsetzbar! Jedenfalls nicht, ohne uns selbst zu vernichten! Deshalb muss dieses Urteil aufgehoben werden.
Dann dürfen die Abgeordneten künftig auch nur klimaneutral reisen. Das wird lustig, wenn die Flugzeugflotte am Boden bleibt und sie mit dem Ruderboot über den Atlantik paddeln.
Das wird einen Aufstand in Deutschland geben. Das ist sicher.
Auch Gerichte sind nur eine Instanz.
Ich bin der festen Meinung das 2030 größere Probleme vorhanden sind und das dann irgendwelche obskuren Klimaziele Makulatur sind.
Und wo auch die Klimahysteriker mehr damit beschäftigt sind den nächsten Tag zu überstehen. So wie es z.B. in der zweiten/dritten Welt heutzutage so ist.
Man muss keine Gesetze befolgen, die nicht befolgbar sind.
Einfach mal nicht mitmachen und schon fällt das ganze Kartenhaus in sich zusammen.
Gesetze haben nur so lange Macht über einen, wie man ihnen diese Macht gewährt.
Lang dauert’s nicht mehr, und die deutsche Regierung wird entscheiden, daß AfD-Politiker und ihre Wähler beim Ausatmen zuviel Co2 produzieren.
Immerhin, sie erfinden ja ständig neue Verkleidungen für ihre altbewährten Routinen.
Siehe: Willie Soon, Ronan Connolly, and Michael Connolly. Ab 2030 wird die Sonnenaktivität geringer. Ab dann wird es dann eher kühler. Man könnte sarkastisch argumentieren, dass wir auf jeden Fall mehr CO2 emittieren müssen
Corona und Klimablase geht immer weiter, wir werden nur noch abgezockt. Kapital greift alles ab ohne Rücksicht auf unsere Verluste und die Freiheit einfach nur skrupelos. Zurück ins Mittelalter nur so geht’s. Wo sollen dann die Billionen her kommen 8 Billionen von der Hohen Kante darum wird unser Steuergeld so verschleudert, als gäbe es kein Morgen, es ist ja noch genug da für die ganze Welt.
Das Beruhigende ist, das 2031 die Bundesrepublik in dieser Form nicht mehr existiert.
Wenn man die totale Macht über Menschen hat macht es einen riesen Spass zu bevormunden. Und es macht noch doppelt mehr Spass seine Gegner zu bevormunden. Lehrerinnen, Ordenschwestern, Nannies, Gouvernanten bevormunden mit offensichtlichem Spass die Kinder die sie betreuen müssen. In der Kaserne ist es bei den Offizieren und Unteroffizieren auch so. Glauben sie, dass Fr. von der Leyen keinen Spass hat zu bevormunden und zu verbieten? und mit ihrem Greendeal hat sie noch dazu ein super gutes Gewissen.