Volksabstimmung
Klimaneutralität 2040: „Hamburger Zukunftsentscheid“ auf der Zielgeraden
Eine Volksabstimmung auf Initiative von Fridays for Future soll strenge Klimaziele in Hamburg verbindlich machen. Am Sonntag könnte sie von den Bürgern der Hansestadt angenommen werden.
Über eine von Fridays for Future angestoßene Volksinitiative soll morgen in Hamburg abgestimmt werden. Auf die Tonne genau schlüsselt der vorgeschlagene Gesetzentwurf CO2-Reduktionsziele für jedes Jahr von 2026 bis 2040 auf und möchte die Stadt verpflichten, sich an diese zu halten.
Ziel des Abstimmungskomitees ist, dass Hamburg nicht erst 2045, sondern bereits 2040 „klimaneutral“ werden soll. Die Europäische Union strebt Klimaneutralität 2050 an, die Bundesrepublik und bislang auch die Hansestadt schon 2045.
Aufgrund der 100 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen, die den Ländern zugutekommen sollen, sind die Initiatoren überzeugt, genug Geld für ihr Vorhaben zu haben. Die Kohlendioxidemissionen sollen im Jahr 2030 nur noch 30 Prozent des Niveaus von 1990 betragen, 2040 dann nur noch 2 Prozent. Dieser Rest soll durch Aufforstung und Vermoorung ausgeglichen werden.
Geworben wird mit „sauberer und unabhängiger Energie“, „geringeren Wohn- und Nebenkosten“ sowie „zukunftsfähigen Jobs und Investitionssicherheit“. Die jährlichen Ziele zur CO2-Reduktion sollen eine kontinuierliche Veränderung sicherstellen. Werden sie verfehlt, „muss mit einem Sofortprogramm nachgesteuert werden“, heißt es im offiziellen Informationsheft der Initiative. „Verbote für Autos“ will die Initiative mit ihren Vorschlägen ausdrücklich vermeiden. Langfristig würde mit den Maßnahmen außerdem Geld gespart.
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Damit der Volksentscheid verbindlich wird, muss ein Quorum erfüllt werden. Nur die Mehrheit der abgegebenen Stimmen zu erreichen, genügt nicht. Insgesamt 20 Prozent der Wahlberechtigten müssen sich für die Vorlage aussprechen. Das sind derzeit gut 260.000 Stimmberechtigte. Wird diese Hürde genommen, tritt das vorgeschlagene Klimaschutzgesetz in Kraft.
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Unterstützt wird der Volksentscheid unter anderem von der Evangelischen Kirche und der katholischen Caritas. Auch der Fußballbundesligist FC St. Pauli befürwortet das Vorhaben, genauso wie der Deutsche Alpenverein, die Gewerkschaft ver.di, Greenpeace, NABU und die staatliche Hamburger Kunsthalle. Auch Unternehmen wie die Brauerei Carlsberg und der Outdoorbekleidungshersteller Patagonia sind an Bord.
Der Senat verhält sich offiziell neutral – das ist in Hamburg Pflicht für die Exekutive. Die Basis der Grünen wirbt jedoch teils offensiv für die Annahme des Entscheids, obwohl die Regierungsfraktionen in einer offiziellen Broschüre eine ablehnende Haltung vertreten. Dort empfehlen SPD und Grüne nämlich „den aktuellen im Koalitionsvertrag beschriebenen Weg (…) konsequent und unverändert weiterzugehen.“
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Die CDU hingegen schließt ihre Stellungnahme fast flehentlich: „Bitte stimmen Sie gegen dieses unrealistische Ziel.“ Ihr parlamentarischer Geschäftsführer Dennis Gladiator sprach von einem „süßen Gift“, das auf einen zerstrittenen Senat treffe. Auch die AfD ist gegen die Vorlage. Ihr „Nein zur Klimahysterie“ begründet die Fraktion zuvorderst mit ihrer Ablehnung eines „Angriffs auf den sozialen Zusammenhalt“. Die Kosten würden Bürger und Industrie übermäßig belasten.
Die Linke ist die einzige Fraktion, die offen bekennt: „Wir stimmen mit: Ja!“ Der Zukunftsentscheid wird als „Chance“ der sonst zu erwartenden „Bedrohung“ gegenübergestellt. Alle müssten „an einem Strang ziehen.“
Tatsächlich ist Hamburg in Norddeutschland derzeit die Ausnahme mit seinem Klimaziel 2045. Niedersachsen, Bremen, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern haben zumindest für wesentliche Teilbereiche das Zieljahr 2040 festgeschrieben.
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Eine Bindung durch Volksentscheid würde eine zukünftige Änderung des Klimaziels politisch erheblich erschweren. Denn abgesehen von der begrenzten formalen Gültigkeit solcher Beschlüsse zögern Politiker oft, sich über ein Votum des Souveräns hinwegzusetzen – selbst wenn sich die Lage geändert haben sollte und sich die Ansätze der Volksgesetzgebung längst als untauglich erwiesen haben.
Auswirkungen der vorgeschlagenen Zieldaten auf das Weltklima sind derweil nicht zu erwarten. Nicht nur sind die Effekte der deutschen Emissionen auf die Zusammensetzung der Atmosphäre vernachlässigbar. Vor allem bewirken die Ausgleichs- und Marktmechanismen auf europäischer Ebene, dass strengere Ziele in einem Teilgebiet der Union automatisch höhere Emissionen anderswo ermöglichen.
Der letzte erfolgreiche Volksentscheid in der Hansestadt betraf auch die Energiepolitik. 2013 entschieden die Bürger der Stadt über den Rückkauf von Strom-, Gas- und Fernwärmenetzen. Gleichzeitig mit dem „Zukunftsentscheid“ stimmen die Hamburger morgen auch noch über einen Modellversuch für die Einführung eines bedinungslosen Grundeinkommens ab. Mit Ergebnissen ist am Sonntagabend gegen 20 Uhr zu rechnen.
Oh ja, HH nur noch Strom wenn der von Sonne oder Wind kommt. Das wird lustig.
Die Waren werden mit Lastenräder geliefert und statt Taxi Rikscha.
Wenn das erfolgreich ist, kann man Hamburg als erfolgreiches Experiment einer Hirnwaschanlage betrachten.
HUMOR oder?
https://www.facebook.com/groups/1248461753641081/posts/1338608704626385/
Ich drücke die Daumen das man es schafft, dieses Begehren in die Tat umzusetzen. Es wäre ein spannendes soziologisches Experiment.
Bin auf die Wirtschaftsflüchtlinge gespannt, die 2040 Hamburg verlassen um woanders zu arbeiten.
Bitte einen Zaun um Hamburg ziehen, damit niemand das Klima-Bullerbü verlassen kann, wenn es nicht zum grünen Paradies wird.
Hey, ich hab dagegen gestimmt.
Die 15 min Stadt mit Zaun rundum natürlich mit Lastenrad befahrbar. Grüne müssen in der Zone bleiben, alle Anderen dürfen die Zone verlassen wie sie wollen..
Ich wette, dass sie alles „schädliche“ einfach ins Umland auslagern.
Wenn die Hamburger dafür stimmen, bitte einen Zaun um Hamburg ziehen, damit niemand das Klima-Bullerbü verlassen kann, wenn es nicht zum grünen Paradies wird.
Unseredemokratie und ihre Volksrepublik Humbug. Kannste dir nicht ausdenken 🤦
Unseredemokratie(TM) hat ein trade mark und untersteht dem copy right der NDE (neuen Deutschen Einheitspartei, ein Zusammenschluss der Linken, Grünen, SPD und CDU/CSU).
Ich drück ganz fest alle Daumen, dass das klappt. Dann hat der Rest der Buntenrepublik ein Untergangsszenario live und in Farbe und 5 Jahre Extrabedenkzeit
„Eigentlich wäre ein positiver Entscheid gut, dann würde der Rest Deutschlands die Konsequenzen einer solchen Politik gut sichtbar vorgeführt bekommen.
Die alte Hansestadt als Freiluftlabor, Pech eben für die Hamburger.
Die beweisen ja schon seit längerem ihren zerstörerischen Drang.
So zerstört Hamburg eines der modernsten Kraftwerke – bei wachsenden Versorgungslücken und steigenden Energiepreisen.
Rot-grüne Politik opfert Funktionierendes für Visionen, ruiniert Versorgungssicherheit und Industriestandort Hamburg.
Das Kraftwerk Moorburg, 2015 in Betrieb genommen, galt weltweit als eines der modernsten Steinkohlekraftwerke und erreichte mit einem Wirkungsgrad von 46,5 Prozent außergewöhnliche Effizienzwerte.
Die Idee der Hamburger: in die Luft sprengen.“
TE: „Die grüne Wette auf den Ruin…“
Die Hamburger schaffen das schon !
Na, alles klar: Der elektrische Strom kommt doch aus der Steckdose! (Ironi)
Allein das Wort „Klimaneutralität“ ist an Wahnsinn nicht zu überbieten.
Genau!
Dann sollen sie die großen Pötte aber im Wattenmeer entladen. Mal sehen, wie es dann weiter geht mit diesem Moloch Hamburg!
Das der Volksentscheid überhaupt durchgeführt wird, hat dem größten Wohnungsunternehmen SAGA bereits 1,9 Mio. Euro gekostet. Hätte man auch anderweitig verwenden können. Außerdem müssen nur 20 Prozent dafür stimmen, dann geht’s los? Wo bleiben da die restlichen 80 Prozent???
Die Hamburger sind verstört genug, um dafür zu stimmen. Viel Glück damit. Und ich will kein Jammern hören, wenn die Realität dann zuschlägt.
Was ist dann mit den ganzen Schiffen, die den Hamburger Hafen anlaufen und noch mit Schweröl betrieben werden? Dürfen die das dann nicht mehr? Macht nichts, die Wirtschaft ist sowieso am Boden.
Diese grenzwertige Superlinksgrün-Aktion kommt mir auch wieder wenig durchdacht vor, wie die gesamte superlinksgrüne Zerstörungs-Politik. Wenn die Sache mit dem „Klima“ so gigantisch wichtig ist, weshalb dann nur 5 Jährchen vorziehen? Lt. dem ein und anderen Anhänger der superlinksgrünen Sekten geht die Welt doch schon nächsten Freitag oder so unter!
Deshalb fordere ich: das halbherzige Bürgerbegehren stoppen, updaten und dann CO2-Freiheit sofort! Alle Sprit-Tankstellen in HH sofort dichtmachen! Alle Gas- und Ölheizungen sofort abdrehen! Alle diesel- etc. betriebenen auswärtigen Lkw (Güter-) Züge etc. machen an den Stadtstaatgrenzen halt! (Zigaretten-) Raucher werden aus HH abgeschoben! Wer Nachbarn beim nicht-Elektro-Grillen erwischt und anzeigt bekommt von Frank dem Spalter ein „Verdienst“-Kreuz ausm China-Container! Etc.!!
die Narren schaffen Hamburg ab
wie dumm ist die Menschheit eigentlich
es braucht eigentlich kein Datum in Deutschland für Klimaneutralität, durch die Deindustrialisierung welche unsere Regierung fördern tut sind wir schon in 2 Jahren klimaneutral
Und ich dachte echt das Hanseaten realitätsnahe Menschen sind. Wie man sich irren kann.
Kann es sein das in und mit der C-Spritze das Virus für steigende Dummheit mit verabreicht wurde ,besonders im nördlichen Raum. Warum betreiben sie nicht einen Test und schalten für eine Woche die herkömmliche stabile Stromversorgung ab und leben nur mit Flatter und Sonnenstrom um die Auswirkungen naiver grüner geistiger Eingeschränkheit life zu erleben ?
Allein die Hype gegen das für alle Pflanzen und Lebewesen so wichtige CO2 zeigt das Bio im Norden in der Schule nicht vorkam .
Doch Bio gab es in der Schule,das Problem war der Unterricht fand Freitags statt.
„Alle müssten „an einem Strang ziehen.““
Oh ja, das glaube ich den Linken gerne.
Sie träumen von einer Republik, in der alle einer Meinung sind und alle an einem Strang ziehen. Gegen die Nasos, die Nicht-Linken usw. Und woher weiss man, was die ganze Republik will? Ja klar, die Linken wissen das.
„Klimaschutz wird endlich bazahlbar“
…ist so als würde man mit Krieg Frieden schaffen wollen. Oder Mit erhöhten Steuern Bürgern mehr vom Lohn lassen. Oder mit Feminismus Gleichberechtigung erreichen wollen. Bestes 1984.
Da soll man dann aber den Hafen mit seinen großen Pötten nicht vergessen! Diese Dreckschleudern sollen dann bitteschön draußen auf der Reede entladen werden. das wäre dann nich das i-Tüpfelchen, was dieses Moloch Hamburg braucht bzw. die, die sich für diesen Irssinn entschieden haben.
Wenn Hamburg sich dann selbst finanziert, dann s o f o r t……
Wie dumm kann man nur sein.
Also ich finde nicht nur jede Stadt, sondern jedes Haus ja sogar jeder Wohnraum, jede Garage und jeder Garten sollte selbst darüber entscheiden können, ob Klimaneutralität angestrebt wird und ob Klimasteuern gezahlt werden sollen.
Denn das Klima scheint ja Grenzen nicht zu überschreiten.
Zum Beispiel von China nach Deutschland. (Mit ein paar Zwischenschritten)
Macht es ja nicht. China ballert ja Klima raus, als gäbe es kein morgen mehr.
Und es interessiert im Grunde niemanden.
Daher will ich in meinem Haus, mein ganz normales Klima,
ohne Weltuntergang und Klima-Sekte und – ohne Klimasteuern auf Luft.
Ganz normales SUPER tanken, für höchstens 1,23 €/L.
So wie es vor der Klima-Sekte üblich war.
Wenn von mir erworbene Waren ins Haus getragen werden, erwarte ich entsprechende Klima-Steuer-Rückzahlungen.
Das Ausmaß des Irrsinns der „Klimaneutralität“ hat in Deutschland eine Stufe erreicht, die jedem die Haare zu Berge stehen läßt, der nicht 20 Semester Gutmenschentum studiert hat.
Energie, die nur verfügbar ist, wenn das Wetter passt – das gab es das letzte Mal im 18. Jahrhundert. Und genau da werden wir auch wieder landen, wenn diese Spinner sich durchsetzen. Da hilft auch das Gefasel von Wasserstoff (RWE ist gerade ausgestiegen), Gaskraftwerken (wer soll die bauen und womit betreiben wir sie) oder Speichern (mit welcher Technologie) nichts.
Und „Klimaneutralität“ wird das Klima nicht beeindrucken – erst recht nicht, wenn sie nur in Deutschland stattfindet (sonst aber auch nicht).
So lange die Klimaidioten die Tatsachen nicht benennen , warum wir eine Klimaveränderung spüren , so lange interessiert mich der kindische Quatsch auch nicht !
1. ) Das Klima erwärmt sich , weil die Konstellation der Erdbewegung uns diesen Rhythmus der Kalt – und Warmzeiten seit Hundertausende Jahre vorgibt . Die Perioden wechseln in der Regel in 30 000 Jahre . Derzeit befinden wir uns ungefähr 4 -bis 5000 vor den Beginn einer neuen Kaltzeit . Also werden die Temperaturen noch etwa 4- bis 5000 Jahre steigen !
Das wäre der natürliche Verlauf , auf den niemand in der Welt Einfluss ausüben kann !
2. ) Ein weiterer Punkt ist der vom Menschen beeinflusste Teil dazu gehört : Die Vermehrung der Menschen auf z.Zt. ca . 9 Milliarden !! Die Statistik zeigt , dass das Klima bis um 1950 bei ca . 4 Milliarden Menschen unverändert konstant blieb ! Aber mit steigender Bevölkerungszahl sich zunehmend negativ veränderte !! Die Hauptursache liegt m.E. in der Bevölkerungsexplosion !!
Der Chinese macht eine Flasche Champagner auf
Was will man dazu sagen? Nur dumme Schweine wählen ihren Metzger selber. Am Sonntag Abend ist man schlauer , ob die Mehrheit der Hamburger noch einen Funken Verstand hat.
Ich halte die Daumen , ruiniert euch selbst!
Volle Kraft voraus und bitte flennt aber nicht hinterher!