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München

„Drone Detection and Defense Plan“: Dobrindt will wegen Drohnensichtungen auf europäische Lösungen setzen

Bundesinnenminister Dobrindt will wegen Drohnensichtungen auf europäische Lösungen setzen: Im Rahmen eines „Drone Detection and Defense Plan“ sollen gemeinsam mit der EU-Kommission und der Ratspräsidentschaft Maßnahmen auf den Weg gebracht werden.

Dobrindt plant ein neues Luftsicherheitsgesetz (IMAGO/dts Nachrichtenagentur)

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In den letzten Tagen kam es an europäischen Flughäfen mehrfach zu Störungen durch Flugdrohnen, wobei insbesondere der Flughafen München betroffen war. Dort musste der Betrieb am Donnerstag- und Freitagabend aufgrund unbemannter Flugobjekte in der Nähe der Start- und Landebahnen jeweils vorübergehend eingestellt werden, und auch am Samstagmorgen kam es zu Verzögerungen.

Unklar bleibt weiterhin, wer hinter den Drohnenflügen steckt und welches Motiv dahintersteht. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ordnete den Vorfall in München in eine Reihe weiterer Drohnensichtungen in Europa ein: „Das war jetzt kein Einzelfall“, sagte Söder bei Welt TV. „Es ist die Sicherheitslage, in der wir stehen.“ In verschiedenen europäischen Ländern hatte es zuletzt Luftraumverletzungen durch Drohnen gegeben. Vielfach wurde Russland als möglicher Initiator der Drohnenflüge genannt.

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) schließt jedoch auch Nachahmungstäter nicht aus: „Ich bin sicher: Nicht jede Drohne steuert der Kreml – aber jede einzelne spielt Putin in die Karten“, so Reul. Er warnte zugleich vor vorschnellen Reaktionen: „Wer leichtfertig eine Drohne steigen lässt, sollte sich darüber im Klaren sein.“ Zugleich rief er zu Besonnenheit auf: „Verunsicherung zu verbreiten, ist genau das Ziel, das etwa Russland mit solchen Aktionen verfolgt.“

Auch Bundesinneminister Dobrindt hat sich nun zu den Drohnensichtungen geäußert. Er hat angekündigt, ein neues Luftsicherheitsgesetz vorzulegen, das der Bundeswehr eine aktive Rolle im Kampf gegen Drohnen ermöglichen soll, indem sie die Polizei bei der Abwehr unterstützt. Bisher liegt die Zuständigkeit ausschließlich bei Polizei von Bund und Ländern. Zudem hält er es für zielführend auf europäische Lösungen zu setzen. „Es geht darum, dass wir einen Drone Detection and Defense Plan diskutieren“, so der Minister. Dies werde gemeinsam mit der EU-Kommission und der Ratspräsidentschaft vorbereitet. Ziel sei es, Kompetenzen zu bündeln und die technologische Ausstattung deutlich zu verbessern.

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107 Kommentare

  • Genau, Herr Minister.
    Ein souveräner Staat setzt immer bei seinen Interessen auf die EU, die USA, die WHO, die UN.

    • Wir werden von elenden Pappnasen regiert!

      • So ist es und das „Problem“ existiert – jedenfalls in der erzählten Form – überhaupt nicht, was noch dazu kommt.

    • Wenn Putin Drohnen nach Deutschland schicken würde, wieviele Länder müssen die überfliegen und wieviele Kilometer müssen die fliegen? Das ist reine Kriegsrhetorik, da kommt nicht eine aus Russland. Aber man kann den Vorwand nutzen um mal schnell Gesetze zu machen, dass die Armee auch innerhalb der jeweiligen Länder eingreifen darf. Das scheint mir der Grund zu sein weshalb alle so schnell handeln wollen und sonst nichts.

    • Warum brauchen wir noch einen Bundestag, Bundesrat und Landtag, wenn die EU alles bebestimmt, was in Deutschland eigentlich von den gewählten Vertreter zutun wäre?
      Außerdem hat man wohl Angst den Links-grünen Klima-NGOS auf die Füße zu treten.
      In Hamburg kein Kerosin in München und Frankfurt angeblich Drohen?
      Die Ursache dürfte im Land zu finden sein.

    • Wie Dr.Schäuble schon sagte: „Deutchland war seit 1945 keine Minute lang souverän!“
      Und er war lange Zeit in hohen politischen Ämtern tätig. Auch als Schwarzgeldverwalter der CDU…

  • Die Ausrufung des „Spannungsfalls“ macht für Merz und Co. so gut wie alles möglich.
    Wer schon vor der Wahl ein Gutachten erstellen lässt, wie man die Schuldenbremse umgehen kann, und gleichzeitig die Wahl damit gewinnt, die Schuldenbremse angeblich nicht antasten zu wollen… dem traue ich ABSOLUT ALLES zu!

    • Alles, alles ist diesen Heuchlern zuzutrauen!

      • insebsondere aenderung des luftsicherheitsgesetzes und einsatz des militaers im inneren (s. uebung *red storm bravo* in hamburg der letzten tage) stehen auf dem programm.

        • wahlen koennen im spannungsfall natuerlich auch ausgesetzt werden. nachtigall, ick hoer dir trapsen….

          6
  • Ich habe nur darauf gewartet! „Europäische Lösung“ – der running gag schlechthin. Die Karte zieht als Politiker immer, wenn man selbst nichts kann oder will.

    • Dann scheint es ja nicht so schlimm zu sein, wenn man noch Jahre auf eine Lösung warten kann.

      • Wie bei der sog. Corona-Plandemie gesehen, geht es über Nacht, mit einem Federstrich!

  • Ah, okay. Sie wollen mehr Geld für EU-Projekte. Und ich hatte mir schon Sorgen um meine Freiheitsrechte gemacht.

  • Ich habe solche Angst vor diesen Drohnen, ehrlich… 😉

    • Das sind wirklich unglaubliche Drohnen. Sie sind in der Lage, Ton in Ton mit den Farben des Hintergrunds zu verschmelzen, so dass sie niemand mehr sehen und erkennen kann. Bestimmt eine ganz neue Konstruktion der Russen.

      • Haben mehr Kilometer drauf als jede Elektroflotte … chinesisch????

  • Nun, die EU wird zurecht als bürokratisches Monster gesehen, das ohne jede Ermächtigung oder demokratische Legitimation (ganz zu schweigen von Kontrolle) in die Rechte souveräner Nationalstaaten eingreift. Das sei jedem geschenkt.

    Nur ist Brüssel dieses „Monster“ bloß dadurch geworden, daß schwache nationale Regierungen ihren Wählern keine unangenehmen Entscheidungen „zumuten“ wollten und diese deshalb an die EU delegiert haben (und das bis heute tun).++–

    Und unmittelbar darauf haben sich die Deleganden über die Frechheit der Delagaten national echauffiert.

    Der EU-Moloch ist nicht vom Himmel gefallen, sondern das direkte Produkt von Regierungen, die entweder unfähig oder unwillig (oder beides) waren, den ihnen erteilten Wählersuftrag tatsächlich umzusetzen; denn bis heute heißt es bei unangenehmen Dingen: Dafür müsse eine europäische Lösung gesucht werden, oder: Das ist mit EU-Recht nicht vereinbar.

    Alles Schlappschwänze …

    • Man weis nicht genau wer all die hunderte Ausspähungen machte, eine Nation, ein Unternehmen (Wirtschaftsspionage), zivile Akteure etc., aber man weis das muss bzw. wird die EU schon regeln.

      So wie die EU und dessen Vorgänger seit 30 Jahren die Wanderung und den Schutz der Außengrenzen geregelt bekommt.
      Auch so wie die EU sauber, gesetzestreu und transparent arbeitet.

      Ein souveräner Staat regelt SEINE Angelegenheiten selbst. Aber die Mitgliedsstaaten haben gern die Verantwortung ausgelagert inkl. Souveränität.

      Dies Vasallen-Dasein brachte die EU dahin wo sie heute stehen, hinter USA und China.
      abgehängt
      gesellschaftlich, moralisch, technologisch, wissenschaftlich, finanziell etc.

      gern zum Nachlesen und Nachdenken
      https://www.derpragmaticus.com/r/europa-macht

      • Man weis nicht genau wer all die hunderte Ausspähungen machte, eine Nation, ein Unternehmen (Wirtschaftsspionage), zivile Akteure etc.,

        Entschuldigung ! Da muss ich doch etwas Lachen !! Spionage oder Ausspähungen mit Drohnen im Satellitenzeitalter ? Zumindest ernstzunehmende Versuche diese mit Drohnen zu tun halte ich dann doch für Unrealistisch ! Schon ob der vielen Vermeintlichen Sichtungen für sich gesehen !
        Unabhängig der Verursacher scheint man die Sache an sich Instrumentalisieren zu wollen !
        Das riecht entweder nach Ablenkung oder Provokation Manipulation Stimmungsmache als Vorbereitung der Öffentlichen Meinung für ….. ? Eventuell politische Ziele wie Bundeswehr im Inland ,Wehrpflicht ,Spannungsfall Sondersicherheitssteuern usw

      • Sind es überhaupt Aussparungen?? Tausende Menschen haben Drohnen, weil es Spaß macht, interessant ist, Neugier befriedigt, oder beruflich genutzt (Dachdecker Bauern, Journalisten, Fliegerfans, usw …) wird.

    • 🙏🏻🙏🏻🙏🏻

  • Ich bin der Meinung, dass ist doch alles fingiert um uns auf irgendwas vorzubereiten und weichzuklopfen und/oder um uns zu willfähringen Zahlern zu machen…

    • Klar ist das so.
      Plötzlich Drohnen überall…….. na so was aber auch…….
      Dieser ganzen Story ist doch nicht zu trauen.

      • EDV-Angriff auf Uschis Jet…
        Rakete in das polnische Wohnhaus…
        Drohnen über den Kopenhagener Flugplatz…

    • Könnt gut sein, also fingiert. In der Tagesschau gestern kam wieder die Meldung von Drohnensichtungen, kurioserweise waren auf den Filmchen dazu aber keine zu sehen.
      In der TS von gerade eben wurde dann der hier im Artikel erwähnte Plan vorgestellt – incl. Bundeswehr im Innern.
      Was nicht vorkam: Heute nachmittag meldete die FAZ, daß man beim Frankfurter Flughafen einen Drohnen-Piloten gefaßt hat:
      Einen 41-jährigen Deutschen mit keinerlei Bezug zu Russland schrieben die da explizit…

      • Ich hörte, es soll ein Kroate sein. Die wissen auch nicht mehr, was sie wollen!

  • Über dem Oktoberfest wurden auch Drohnen gesichtet. Isch schwöre.

    • Ja, stand in der Abendzeitung. Aber den Holländer hat die Polizei festgenommen und seine Drohne beschlagnahmt.

  • Genau, erstmal noch ne Runde quasseln.

    • Miteinander reden ist immer besser als übereinander.

      Ein deutscher Kanzler braucht einen direkten Draht nach Washington und nach Moskau.

      Das sind mit weitem Abstand die wichtigsten Telefonnummern.

      • Für die Schweinereien der CDU ist nur eine Nummer wichtig, und da können sie sich sicher sein, dass alle Nachrichten regelmäßig gelöscht werden!

        Ich bin mir sehr sicher, dass es keine einzige Drohne gab, und falls doch dann sicher nicht aus Russland!!

    • Ein Gipfel ist immer drin.

  • Da sind sie wieder, die europäischen Lösungen.
    Das wird nix.

    • Drohnenabwehrsteuer …..

  • Alarm!!!
    Drohnensichtung auf Amazon.de: Quadrocopter mit Kamera € 99,99!

  • Sie sollten vielleicht einmal die Ehrlich Brothers fragen vielleicht proben sie nur einen neuen Zaubertrick mit Drohnen.

  • und wenn ich nicht mehr weiter weiss, bilde ich einen Expertenkreis.
    Aber am Ende müssen wenigstens ein paar Anglizismen rauskommen!

    Übrigens, es ist wie Enden der 80er. Zur Abrüstung gab es gar keine Alternative wegen der multiplen atomaren Sprengköpfe der Interkontinentalraketen. Abwehr technisch unmöglich.
    Dasselbe gilt für Drohnenschwärme mit über 1000 Stück.

    • Bisher gibt es scheinbar schon bei nur einer Drohne Probleme …

      • … nicht nur „Probleme“, auch eine medial erzeugte Panik …

  • Da muss marketing-mäßig noch ein besserer Name her.

    Ich persönlich würde es den „Doppel-D“-Plan nennen 🙂

  • Ich mutmaße, die Pläne Amazon’s und großer Apotheken, ihre Päckchen per Drohne zuzustellen, sind damit vom Tisch?

  • Drohnensichtunfen? Gibt es Fitos ider Videos?

  • Das ganze erinnert einem an die „99 Luftballons “ von Nena viel heiße Luft um nix.

  • „auf europäische Lösungen setzen“
    Dieses ständige „Bitte macht ihr das“. Wie kann ein Land nur so unfähig sein wie Deutschland. Ihr seid einfach peinlich, werte Politiker. Schlimm, wie in der Kreisliga. Ich kann diese ganzen Nixkönner nicht mehr ertragen.

    • Die blicken in ihrem ganzen Dschungel aus Gesetzen, Paragraphen, Artikeln und Verordnungen, die sich alle gegenseitig beißen, selbst nicht mehr durch.
      Um irgendeine Handlung zu generieren, müssen die Dinge bis zum brechen gebogen werden, was dann wieder an anderer Stelle zu unlösbaren Aufgaben führt.
      Wenn man denen zuschaut, kommen einem Verzweiflungstränen.

    • Herr Dobr. sollte mal kurz die Drohnen Anbieter checken. Dutzende. Zig-tausend bereits verkauft. In MSM war eine Aufnahme einer anscheinend überfliegenden Drohne zu sehen. War sogar beleuchtet.Sie hat nach links geblinkt. Sehr verdächtig. Neues Spielzeug der aanntieefa? Ganz ohne Strassenkleberei. Direkt vom Balkon.

  • Auf die „Europäische Lösung“ setzen die immer wenn nichts bei rum kommen soll und alles weiter laufen wird wie gehabt.

  • Sind das jene Lösungen, welche auch bei der Migration bevorzugt werden?
    Na dann bin ich ja beruhigt, da kann uns ja nix passieren – mal davon abgesehen das i das mit die fliegenden Teile eh entspannt seh 😉😉😉

  • Im Oktober wird der digitale Euro eingeführt. Jetzt muß man mit aller Gewalt die Aufmerksamkeit auf irgendwelche Nichtprobleme lenken.

    • Nein aber das Arbeitsrecht wird erweitert. Es gibt keinen 8 Stunden Tag mehr.

  • Schätze, die Führung von BKA und Bundespolizei haben Dobrindt mitgeteilt, daß sie mit seinen Faxen nichts zu tun haben möchten. Er möge die Abwehr imaginärer Russen-Drohnen doch bitte auf EU-Ebene regeln. Dort ist man darauf spezialisiert, sich um nicht vorhandene Probleme zu kümmern.

  • Wieviel Sondervermögen brauchts denn, Herr Dobrindt? Wie bei der Maut; als Vorschuss?

  • Wenn die nicht wissen woher die Drohnen kommen, haben die uns jahrelang mit vorgegaukelter Sicherheit und deren hohen Kosten veralbert. Höflich ausgedrückt ….

  • Wenn man auf „europäische Lösungen“ setzen möchte, dann möchte man gar nichts machen.

    Und mit dem Nichtstun scheint sich diese Regierung besonders stark hervor zu tun.

    Man könnte ja mal streng überprüfen – es soll in Deutschland 400.000 Drohnen in nichtstaatlichen Händen geben – was die Drohnenbesitzer so treiben.

    Und bei Unklarheiten bezüglich Russland empfehle ich ein Telefonat oder auch einen Besuch mit/bei Putin.

    Russland wird nämlich nicht verschwinden.

    WARUM redet man nicht miteinander.

    Wo doch ansonsten so große Reden geschwungen werden.

    • Lindblom- Weil wir seit geraumer Zeit kein friedensgesteuertes AA / Diplomaten mit Chuzpe haben. Adenauer wäre schon längst nach Moskau geflogen. Angsfrei und mit Durchschlag, Und vllt. mit Erfolg.

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