„Inländischer Terror“
Nach Attentat auf Charlie Kirk: Trump erwägt, die Antifa als Terrororganisation einzustufen
US-Präsident Donald Trump kündigte an, die Antifa als „inländische Terrororganisation“ einstufen zu wollen. Er forderte zudem Ermittlungen gegen linke Organisationen.
US-Präsident Donald Trump erklärte am Montag, wie CNN berichtete, er ziehe in Betracht, die Antifa als inländische Terrororganisation einzustufen. Gleichzeitig stellte er Pläne vor, gegen das aus seiner Sicht breit aufgestellte Netzwerk von Linksextremen vorzugehen, das zu Gewalt aufrufe. Auf die Frage, ob er Antifa tatsächlich das Label „inländischer Terrorismus“ verleihen wolle, antwortete Trump: „Das ist etwas, was ich tun würde, ja.“ Er ergänzte, dass er diesen Schritt gehen werde, sofern er die Unterstützung seiner Kabinettsmitglieder sowie des Justizministeriums erhalte.
Diese jüngsten Aussagen fallen in eine Phase, in der mehrere Regierungsvertreter nach der Tötung von Charlie Kirk angekündigt haben, verstärkt gegen Gewaltaktionen von Linksaktivisten vorgehen zu wollen. „Die Antifa ist schrecklich. Es gibt andere Gruppen“, erklärte Trump im Oval Office. „Wir haben einige ziemlich radikale Gruppen, und sie sind mit Mord davongekommen“, ergänzte er. Trump erklärte zudem, er habe mit Justizministerin Pam Bondi über die Möglichkeit gesprochen, linke Gruppen mit Anklagen nach dem RICO-Gesetz, das sich gegen organisierte Kriminalität richtet, ins Visier zu nehmen.
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Er warf diesen Verbänden vor, radikale Aktivisten zu finanzieren. „Ich habe Pam gebeten, das in Bezug auf RICO zu untersuchen und RICO-Fälle zu bringen“, sagte er und ergänzte: „Sie sollten ins Gefängnis gesteckt werden, was sie diesem Land antun, ist wirklich subversiv.“ Auch sein stellvertretender Stabschef Stephen Miller äußerte sich im Oval Office. Er verwies auf ein „Netzwerk von Organisationen“, das seiner Darstellung nach für gewaltsame Auseinandersetzungen mitverantwortlich sei, und hob dabei insbesondere die Black-Lives-Matter-Proteste hervor.
Am Montag trat Vizepräsident JD Vance dann auch als Gastgeber der „Charlie Kirk Show“ auf. Aus dem Weißen Haus heraus schilderte er, welche politischen Folgen das Attentat seiner Ansicht nach für die USA haben werde. Die Diskussion über mögliche nächste Schritte wirft vor allem eine juristische Frage auf: Im geltenden Recht existiert bislang nur ein Verfahren, um „ausländische Terrororganisationen“ einzustufen – nicht jedoch inländische Gruppierungen.
Zwar kann der Präsident per Dekret Gruppen oder Einzelpersonen als terroristisch deklarieren, doch diese Entscheidung verbietet zunächst keine Organisation. Behörden wie das FBI oder das Finanzministerium könnten dennoch Unterstützer und Aktivisten stärker ins Visier von Ermittlungen nehmen.
Nicht erwägen, MACHEN!
Bitte Trump! Nicht wie in D nur reden, stattdessen Handeln wie in USA. Die Links grün versifften sind eine Terrortruppe…Alle
Geben sich als brave Schafe. Sind alle tollwütige Scharkale!
Das wird m.M.n. schwierig. Die Antifa ist keine einheitliche Organisation mit zentraler Führung. Welche Gruppen, Sympathisanten und NGOs dazugehören und welche nicht ist schwierig juristisch genau zu definieren.
Aber Zeit wird es, endlich mal damit anzufangen. Hier in Deutschland müssen wir wohl noch etwas Geduld haben. Leider.
Anfang: man kann deren Symbole als verfassungsfeindlich einstufen.
Und jegliche Form derer Netzwerke als Versuch einer Bestrebung eine Terroristische Vereinigung bilden zu wollen bestrafen.
Schon mal die Farben der Antifa vor Augen geführt? Dieselben wie von der linken 18!
@addcc: es ist nicht schwierig sie juristisch einzuordnen. Wenn eine Organisation jährlich mit einer 1/2 Mill. Steuergelder versorgt wird, wäre der erste Weg, die ANTIVA finanziell auszutrocknen. Politisch wäre das aber nicht möglich.
Das ist ein überfäliger Schritt. Damit würde auch die Finanzierung hierzulande u.a. durch den deutschen Steuerzahler nicht mehr ganz so leicht.
😊und „unser Vizekanzler“ bekommt nicht nur ein Einreiseverbot …😂
Ein sehr sinnvoller Vorschlag, der auch in Deutschland dringend geboten ist.
Ich hoffe, dass dann auch alle verhaftet werden, die mit Ansteckern einer Terroroganisation im Bundestag auftreten oder aufgetreten sind.
Linke und Grüne sponsern doch die Verbrecherbande!
Es gibt noch Staatsmänner mit einem funktionierenden Kompass, der ihnen zeigt, welche Richtung die richtige ist.
Das beweist jetzt aber definitiv Deinen REALITÄTSVERLUST !!!
Die Weltwirtschaft strauchelt übelst, im Ukraine-Krieg schafft er Nichts (aber mal so gar NICHTS), den Gaza-„Konflikt“ unterstützt er, Verbündeten tritt er in den … ,
Jetzt kommst Du und sprichst von Kompass?
Wach auf, es wird Zeit zum Denken !
Unsinn.
Weiche Knie? Könnte es mal die „Richtigen“ treffen?
Die Wirtschaft strauchelt hauptsächlich bei uns ! Wir haben nun schon im dritten Jahr eine Rezession, was sonst keine Industrie Nation hat ! Daran sind diese linksgrünen Tagträumer, die sie wählen, schuld ! In Sachen Ukraine haben die Linksgrünen seit 3,5 Jahren gar nichts bewegt nur dumme Sanktionen verhängt, die nichts bringen und nur uns schaden ! Aber das begreifen solche Linksgrüne wie sie , natürlich nicht ! Träumen sie weiter , auch sie werden noch wach 🥱
No comment
Als was denn auch sonst? Aber daß ich das noch erleben darf: Ein Politiker, der genau das tut, wofür er gewählt wurde. Und das auch noch auf der richtigen Seite.
Unbedingt machen!
Wird höchste Zeit!
Meinen Segen hätten Sie, Mr. President!
Das ist absolut richtig, denn genau das ist sie. Das gilt auch für Omas gegen Rechts u.a..
Das wäre ein richtiger und wichtiger Schritt! Dann auch die Terror Finanzierung unterbinden.
DAS ist hier längst überfällig!
Nicht nur reden sondern sofort umsetzen.
Sehr gut, dass sollte überall geschehen, denn Aktivisten sind das sicher nicht.
die Antifa als inländische Terrororganisation einzustufen
endlich hat es einer erkannt
Unbedingt!
Konsequent als Terroristen einstufen.
Gute Idee!
Und dann auch bei uns
Ich drücke dem POTUS die Daumen für seinen Kampf gegen die Antifa!!!
Im Prinzip richtig, aber: „die“ Antifa existiert nicht als Organisation. Was existiert sind Designvorlagen (für Flaggen, Aufkleber,…) zur freien Verwendung. Jeder der will kann sich Antifant nennen. Deshalb ist das ja gerade so ein durchgeknallter Haufen: jeder zieht da sein eigenes Ding durch und biedert sich gleichzeitig an alle anderen Irren in der Hoffnung auf Unterstützung an.
Klar, man kann die Symbolik verbieten, aber wie gut das funktioniert sehen wir ja hierzulande mit den Hakenkreuzen: diejenigen die sich zur Ideologie bekennen weichen dann auf anderen Symbole aus. Der Rest der Verwender sind False Flags oder Vandalen und die Gerichte beschäftigen sich hauptsächlich mit Zitierfehlern.
Das ist wahrscheinlich der einzige vernünftige Kommentar zum Artikel hier.
Seeeehr gut,Mr.President.
Machen Sie bitte mit Deutschland weiter.
Man muss nicht immer erst auf Mordopfer oder Anschläge warten bis man einstuft und verfolgt.
Es genügt wenn Teile der Bevölkerung terrorisiert werden (physisch und psychisch).
Bsp. gibt es hier genug die eben nicht „nur“ als „kriminelle Vereinigung“ dann mal bei Gelegenheit eingestuft werden.
Klimakleber, letzte oder nun „neue“ Generation
Gruppe die Bahngleise angriffen
Gruppe die aktuell Teile Berlins lahmlegten
usw.
All jene terrorisierten die Bürger, aber was macht der Staat mit seinen Organen?
Wegschauen, Hilfe leisten und unterstützen usw..
Aber auch die Financiers jener Gruppierungen unter die Lupe nehmen und entsprechend verfahren!!!
Aber man sieht pol. Rückendeckung nur 45 Seiten vs. 1108 bei AfD und „alles gut“ als Aussage
https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/veroeffentlichungen/themen/sicherheit/bka-lagebild-letzte-generation-fortschreibung2.pdf?__blob=publicationFile&v=3
Schon mal darüber nachgedacht, warum die Antifa von den deutschen Regierungen bis heute nicht als Terrororganisation eingestuft wurde?
Na, fällt der Groschen . . .
Nein, aber ich bin sicher, dass du es mir schlüssig und vernünftig darlegen kannst.
Das ist eine sehr gute Idee-wird man bei uns nur leider nicht machen.
Aber ein guter Anfang wär schon mal das Vermummungsverbot auch konsequent durchzusetzen.
Indymedia für strafbare Aufrufe sanktionieren oder notfalls ganz zu sperren.
Besetzte Häuser konsequent räumen.
Ach Donny, bitte, bitte ja . . .
Hatte er zum Ende seiner ersten Wahlzeit schon im Auge.
Schade. Vielleicht jetzt.
Dann gilt Deutschland und UnsreDemokratie (TM) als Terrorunterstuetzer ?,….. Yippie-Ya-Yeah ….(mit Ironie gewuerzt !)
Zumindest Schland’s Vizekanzler Lars K.