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Abschiebungen
Neue Dublin-Zentren sollten Rückführungen erleichtern: Doch in der Praxis sind sie nicht effizient
Von den Dublin-Zentren in Brandenburg und Hamburg wurden bislang nur wenige Migranten in die zuständigen EU-Staaten überstellt. In Eisenhüttenstadt waren es 5 von 72, in Hamburg 38 von 75.
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Von den im März eröffneten Dublin-Zentren in Brandenburg und Hamburg aus sind bislang nur vergleichsweise wenige Migranten in die nach EU-Recht zuständigen Länder zurückgeführt worden. Nach Angaben des Brandenburger Innenministeriums gegenüber der Berliner Zeitung wurden bis Ende August lediglich fünf Personen aus dem Zentrum in Eisenhüttenstadt nach Polen überstellt, obwohl dort insgesamt 72 Menschen untergebracht waren. In Hamburg wurden im gleichen Zeitraum 38 Überstellungen bei 75 untergebrachten Migranten registriert.
Die Einrichtungen sollen Rückführungen von Flüchtlingen ohne Bleiberecht beschleunigen. Grundlage dafür ist die Dublin-Verordnung, die festlegt, dass jener EU-Staat für ein Asylverfahren zuständig ist, in dem ein Migrant erstmals registriert wurde.
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In Brandenburg erklären die Behörden die geringe Zahl an Überstellungen mit verstärkten Grenzkontrollen und seit April auch mit Zurückweisungen. Dadurch kämen kaum noch Personen mit einem sogenannten Eurodac-Treffer aus Polen nach Eisenhüttenstadt. Von den dort untergebrachten 72 Personen seien zudem rund 42 entweder untergetaucht oder ins Kirchenasyl gegangen. Das Zentrum verfügt über 150 Plätze.
Hamburg verweist dagegen auf eine andere Entwicklung. Dort seien die Abläufe verbessert worden, was sich in den höheren Überstellungszahlen widerspiegele. Zugleich heißt es aus der Hansestadt, der Zeitraum sei noch zu kurz, um ein abschließendes Urteil über die Wirksamkeit fällen zu können.
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Das Verwaltungsgericht Berlin stufte die Abweisung von drei Somaliern im Juni als rechtswidrig ein. Demnach dürfen Betroffene nicht ohne vorherige Klärung der Zuständigkeit zurückgeschickt werden. Brandenburgs Innenminister René Wilke äußerte gegenüber der Berliner Zeitung Zweifel am Fortbestand des Modells, sollte die Rechtslage nicht eindeutig geklärt werden. „Das Dublin-Zentrum verliert seinen Zweck, wenn die Praxis der Zurückweisungen keinen Bestand hat“, sagte Wilke.
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Aber bezahlt werden die Zuständigen da alle, oder?
Steuergelder beim monatlichen Verbrennen – mehr ist nicht zu sagen.
Nimmt man das Zahlenwerk genauer unter die Lupe, so kommt man unweigerlich auf den Begriff … Showveranstaltung.
Google sagt:
„Eine Veranstaltung, die in erster Linie unterhaltsamen oder spektakulären Charakter hat. Dabei geht es weniger um tiefgehende Inhalte, sondern mehr um Ablenkung.“
Die Schließung der Grenze ist zwar sinnvoll, aber keine Lösung, da die Menschen immer einen Weg finden werden, ins Land zu kommen. Dänemark zeigt, dass der beste Ansatz darin besteht, die Anreize zu streichen. Nur Unterbringungsmöglichkeiten für diejenigen, die nicht anerkannt sind, und Pflich zum Aufenthalt in den Zentren. Dies würde die Zahl der Asylanträge senken.
Wäre nicht reinlassen doch effizienter?
Es soll doch gar nicht effizient sein. Deshalb funktioniert es auch nicht. Das soll wieder nur Aktion vortäuschen. Schaut her, wir packen es an!
Wobei ich auch nicht weiß, was es bringen soll, die Migranten in ein anderes EU Land zu verfrachten. Was hält sie denn davon ab, sofort wieder zurück zu kommen ins deutsche Paradies?
„Es soll doch gar nicht effizient sein“
So ist das !
und genau das begreifen die meisten menschen nicht.
da wird ellenlang kritisiert, was alle nicht funktioniert und ueber die gruende spekuliert, anstatt endlich zu verstehen, dass massenmigration gewollter punkt einer staats- und EU agenda ist.
jegliche versuche, diese einzudaemmen sind ausschliesslich als brot und spiele fuer das verbloedete volk gedacht.
Lassen Sie auf Ihrer Hausparty etwa nicht ALLE (ungebetenen Gäste) rein, verköstigen die und schließen die Tür erst, wenn die ersten aus dem Fenster springen? *Zwinker*
Auf diese IDEE kommen die natürlich NICHT.
Ein alter Vorstand der Bahn hatte doch mal den Plan, dass die Bahn ab dem Jahr 2070 wieder überall pünktlich fährt.
So ähnlich sind auch diese Rückführungspläne geplant.
Wenn man die „Abschiebe“-„Zentren“ bzw. die (laxe) Handhabung von Ausreisepflichten im besten DE das es je gab bspw. mit den Maßnahmen in den USA nun unter Trump vergleicht, muss man zu dem Schluss kommen: Hier ist keine ernsthafte Änderung der illegalen Massenmigration in die Sozialsysteme beabsichtigt. Dabei müsste hier nicht unbedingt das Alligator-Alcatraz kopiert und in Sachsen etwa ein Hufeisennase-Alcatraz eingerichtet werden. Wir wären schon einen großen Schritt weiter, wenn zumindest die Kriminellen mit abgelehntem Assüül inhaftiert und real rausgeschafft würden, so dass sie hier niemanden mehr abstechen können. Stattdessen passiert jahrelang nix, außer dass sie trotz abgebrochener Sprachkurse weiter ungekürzt Bürgergeld bekommen und wahrscheinlich bald noch den deutschen Pass…
„Demnach dürfen Betroffene nicht ohne vorherige Klärung der Zuständigkeit zurückgeschickt werden.“ Aber reinkommen OHNE die Klärung der Zuständigkeit (welches Land) ist IMMER möglich!? „Wir können nicht abschieben, er hat keine Papiere“! Einreisen ohne Papiere? Null problemo! Das kotzt sooo an!
Vollkommen richtig: Geliefert wie gewählt !
Das Hauptübel sind unsere „lieben Mitbürger und Nachbarn“…;-)
Rückführungszentren NICHT EFFIZIENT !
Ja eben….deshalb: GRENZSCHLIESSUNGEN in ROBUSTER MANIER ! (sonst werden es immer noch mehr und die Rückführungen immer noch INEFFIZIENTER und das – nicht selten lebensgefährliche – CHAOS immer noch größer !
Wofür bezahlen wir eigentlich diese Polit-Gauner ??
Diese Einrichtungen dienen doch nur als Alibi für verdummte BRD-Insassen – niemals der wirklichen Abschiebung.
Dummenfang der preiswerten Art.
Ganz schön mutig ausgrechnet in Brandenburg Migranten unterzubringen! Wimmelt es da nicht nur so vor lauter Na….?!
Bin gerade in Brandenburg… Nazis hab ich noch keine gesehen 🤷🏼♀️
Glaub ich Ihnen! Das erzählt die „Qualitätspresse“ aber permanent!
Effizient wäre, die direkt mit der ganzen Palidemo zum nächsten Flughafen zu geleiten, sie in Flugzeuge zu stopfem und sie über ihrer Heimat wie Hilfsgüter abzuliefern. Dann haben wir in weniger als 5 Jahren wieder Frieden auf unseren Straßen.