Anti-AfD-Demo
Polizeiführer erklärt: Antifa darf sich vermummen, wenn es dem Sonnenschutz dient
Bei einer Demo gegen den AfD-Kreisparteitag in Unna vermummten sich etliche Antifa-Aktivisten. Laut Polizei war das in Ordnung, weil sich die Demonstranten damit gegen die Sonne schützen wollten.
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Antifa-Aktivisten demonstrierten am 3. August gegen den AfD-Kreisparteitag in der Kreisstadt Unna. Etliche davon waren mit Sonnenbrillen und Tüchern vermummt. Polizeiführer Uwe Bergmeier, der den Einsatz leitete, äußerte sich gegenüber dem Hellweger Anzeiger dazu, warum trotz eines Vermummungsverbots, das auf Demonstrationen gilt, nicht konsequent gegen die Verstöße vorgegangen wurde.
Bei Demonstrationen und anderen öffentlichen Versammlungen gilt in Deutschland das Vermummungsverbot, welches im Versammlungsgesetz geregelt ist. Als vermummt gilt man, wenn durch das Gesicht verhüllende Kleidungsstücke die Identität der Person nicht mehr festgestellt werden kann. Ziel des Vermummungsverbots ist es, das anonyme Begehen von Straftaten bei solchen Veranstaltungen zu erschweren.
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Eine Ausnahme vom Vermummungsverbot sieht Bergmeier, wenn die Vermummung dazu dient, sich vor Wärme oder Kälte zu schützen. Bei der Antifa-Demo in Unna sah die Polizei die Gegebenheiten für eine solche Ausnahme vom Vermummungsverbot aufgrund der Sonne gegeben. Ob ein Schutz vor der Sonne wirklich nötig war, ist fraglich. Laut wetter.com betrug der maximale Temperaturwert an dem Tag in Unna lediglich 22,7 Grad Celsius.
Obwohl es nach Aussagen des Polizeiführers also Gründe bei der Demo gab, sich zu vermummen, wies die Polizei die Teilnehmer dennoch auf das Vermummungsverbot hin. Konkret wurde eine Person, die mit einem Megafon ausgestattet war, wegen eines Schals, den diese zu hoch trug, ermahnt. „Hier erfolgte sachgemäß die Ansprache der Person über den Versammlungsleiter. Der Ansprache wurde Folge geleistet“, sagte Bergmeier.
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Ein generelles Vermummungsverbot, abseits von Demonstrationen und anderen öffentlichen Versammlungen, existiert in Deutschland übrigens nicht, anders als beispielsweise in Österreich und seit Anfang des Jahres auch in der Schweiz. Dort sind Gesichtsverhüllungen, die die Identitätsfeststellung verhindern, mit gewissen Ausnahmen im gesamten öffentlichen Raum verboten.
Nach dem Machtwechsel muss hier mal so richtig aufgeräumt werden – offenbar auch in den Reihen der Polizei.
Polizei Grün in Berlin – noch Fragen????
Dort zuerst!
Machtwechsel, aha😁 Es gibt sie noch, die Träumer, die Optimisten. Die Hoffnung stirbt zuletzt😪🙈
Seien Sie froh, wenn der Machtwechsel über Wahlen erfolgt. Die Alternative ist der Bürgerkrieg.
Aber eines ist klar: SO! geht es nicht weiter. Spätestens sobald die Arbeitslosigkeit steigt, wird es sehr, sehr ungemütlich.
…und die Justiz
Polizeiführer sind so gut wie immer Karriere-Clowns mit Parteibuch-Protektion. Entsprechend sieht ihr Handeln aus. Politische Vorgaben und Prioritäten liegen da weit ÜBER der korrekten Rechtsanwendung.
WO KÄMEN WIR HIN…..?
Welcher Machtwechsel? Die Mehrheit ist dümmer und feiger als Hundekot, hat FDJ-Merkel und Idioten-Ampel ohne Widerspruch über sich ergehen lassen. Der Saftladen muss erst pleite und unter gehen, also zurück zu Ruinen.Erst aufwachen , wenn es zu spät ist. So. Doof.
Darf man sich als AfD-Wähler auch „vor der Sonne schützen“, oder gilt das wieder nur für die Antifa?
Bitte nicht vergessen wenn Polizeikräfte von vermummten „Sonnenallergiker“ wieder in Krankenhäuser geprügelt werden, egal welch politischer oder migrantischer Couleur.
Die meisten Leute sehen nur die Abstruse Äußerung dieses „Noch Beamten “ Gefährlich hingegen ist die Selbstgefällige Missachtung seines Amtseides des Rechtstaates der Demokratie und am Schlimmsten der Gewaltenteilung .
Polizeiführer Uwe Bergmeier ist ein erschreckendes Beispiel was mittlerweile in Justiz und Polizei völlig aus dem Ruder gelaufen ist !!
Er gehört suspendiert und aus dem Beamtenverhältnis entlassen !!
Was muss man sich als Bürger den noch von Vermeintlichen Dienern des Staates so alles bieten lassen ?
Da sind sie wieder, sie gehören einfach zusammen wie zwei Viet,-äh nein Siamesische-Zwillinge es ist immer das gleiche es ändert sich nur zum Schein es bleibt aber das gleiche. Staatssicherheit und Volkspolizei daher kennt man es schon wie gesagt es ist alles bunter geworden wie bei den ganzen schönen Chips Tüten aber ansonsten hat sich nicht viel verändert das Rezept bleibt gleich. Deshalb glaube ich auch das es eine Zusammenarbeit bei dem Sommer Interview mit der Frau Dr. Weidel zwischen den Störern und der Berliner Polizei gab aber natürlich nichts schriftliches damit man es falls es auffliegt abstreiten kann.
Oder umgekehrt: man könnte versuchen, ihnen das Argument aus der Hand zu schlagen, indem man bei den Parteitagen kostenlos Stände und Tapeziertische mit Sonnencreme Faktor 50 für die Gegendemonstranten zur Verfügung stellt. Sozusagen als „milderes Mittel“.
Dunkle Gestalten scheuen das Licht, passt doch zur Antifa.
Natürlich darfst du das als AFD Wähler nicht, das ist doch was ganz anderes.
Die linksgrünen Terroristen zeigen vermummt Gesicht!
Da fällt mir jetzt nichts zu ein, was ich als Bademantel-Nichtbesitzer guten Gewissens schreiben könnte …
Eine Notiz! Bademantel kaufen!
22,7 Grad als Grund für eine zulässige Verdummung, äh Vermummung gegen „Hitze“. Schildbürgerpolizist.
Regenbogensonnenschirmchen würden zu Antifa besser passen und gleichzeitig die Zartbeseideten vor der bösen Sonne schützen😉
Genau mein Humor!
Ich laufe auch immer so rum um mich in diesem Höllensommer vor der Sonne zu schützen.
Sich gegen die Hitze vermummen, das tun nur die Dummen! 😉
Polizei und Antifa, scheint eine innige Verbindung zu sein. Nur daß die Polizei offenbar „sonnenfest“ ist. Welche Verrenkungen werden in diesem Staat noch gemacht, ohne rot zu werden. (Sonnenbrand ausgeschlossen) Es ist nur noch unglaublich wie platt hier argumentiert wird, die halten uns wirklich für verblödet!
Der Grund ist meiner Meinung nach ein anderer.
„…die halten uns wirklich für verblödet“… wenn ich die Wahlergebnisse sehe, kann ich mir das gut vorstellen.
https://polizei-gruen.de/
Bis 18 Grad vor Kälte
und ab 18 Grad vor der Höllenhitze !
Argumente die noch vor kurzem in
Richtung behandlungsbedürftig geführt hätten !
Antifa weiß halt wo Bergmeier&Freunde ihre Häuser wohnen😉
🙈 🙊🙉mehr ist dazu nicht zu sagen
War da nicht diese Warnung Wüstenhitze? Die Polizei nimmt das eben sehr ernst.
Wenn das Verbot so leicht zu umgehen ist, sollte man es ganz abschaffen, denn dann ist es keins.
Ich lach mich tot! Und ich dachte immer, Sonnencreme wäre das beste Mittel, um sich vor der Sonne zu schützen. Oder einfach zuhause bleiben, wenn die Sonne so unerträglich dolle scheint…
Moin, Hier gibt’s keine 2 Meinungen. Die Polizei ist dafür da geltendes Recht durchzusetzen. Punkt.
Eine Auslegung nach ihrer eigenen Wahrnehmung steht Ihnen nicht zu.
Und entscheident ist ,das sich die Betroffenen freiwillig in diese Situation gebracht haben.
Am Ende gilt gleiches Recht für alle.
Die Polizei hat damit das Risiko auf Gewalt erhöht.
Solche Polizisten sind für solche Einsätze nicht geeignet. Punkt.
Eine gewisse Neutralität kann man schon verlangen.
Die Polizei ist dafür da, um Anweisungen zu befolgen (von wem auch immer). Selbst wenn sie ihrem Berufsethos widersprechen. Irgendwie erinnert mich das an dunkle Zeiten.
Eigentlich könnte man ja gleich komplette Polizeiuniformen verteilen, mit Helm, Schild und Schlagstock. Dann wären sie vor der Sonne geschützt und man müsste nicht mehr um den heissen Brei reden.
Was denn schon wieder für dunkle Zeiten, in denen leben die Deutschen heute in der BRD!
Guter Ratschlag gegen Blitzer ….
Mach doch, wenn du künftig Fartenbuch führen möchtest.
Geht ums Prinzip. Fahrtenbuch , na und? Beweist einwandfreies Verhalten des Fahrzeughalters. Die Antifa hätte es da schwerer … wäre vermutlich da eher das Führungszeugnis.
I.Al.
Ich habe nichts dagegen, wenn du vermummt Auto fährst.
Ich wünschte du wärst Vertreter, Deutschlandweit unterwegs. 😉
Weis der Polizeiführer, dass es Sonnenschutzcremes gibt?
Anscheinend nicht!
Ob der Polizeiführer das eigenständig Entschieden hat ??
Kälte!!!!!! … Antarktis, kann da Deutsche Polizei etwa Pinguine unterscheiden? … ich frage für einen … ja, meinen sehr ängstlichen Freund Pinguin X1.100.003!
Rechtsbeugung durch die Polizei ? Die naechste „Ausrede“ ist, Schutz vor Viren …
Nach dem § 17a Abs. 2 VersammlG, das in diesem Punkt von den meisten Bundesländern übernommen wurde, ist die Vermummung bei Versammlungen oder sonstigen öffentlichen Veranstaltungen unter freiem Himmel (z. B. bei Fußballspielen[1]) eine Straftat und wird gemäß § 27 Abs. 2 bzw. § 29 Abs. 2 VersammlG mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe unter Strafe gestellt. Das Mitführen von Vermummungsutensilien wird im VersG als Ordnungswidrigkeit mit Geldbuße bis zu 511 Euro bedroht (§ 29 Abs. 1 Nr. 1 a VersG). In Schleswig-Holstein ist die Vermummung seit 2015 nur eine Ordnungswidrigkeit, die mit maximal 1500 Euro geahndet wird (§ 24 VersFG SH).
Es gibt schon erstaunliche Gruppenphänomene.
Im Radsport sind sehr viele Asthmatiker, bei der Antifa leiden viele an einer hohen Sonnensensibilität.
Da möchte jemand einen höheren Posten, auf Bundesebene. Da kann man es sich mit den Roten nicht verscherzen. Lokale Entscheidungen sind da uninteressant.
Das wird immer irrer hier. Davon abgesehen: die Leute übertreiben den Sonnenschutz heutzutage. Sonne ist lebenswichtig.
Wer nun immer noch nichts merkt, der merkt es aus einem gewissen Grund nicht.
… wegen Uwe Zwergeier ist mein Vertrauen in die Polizei nun erheblich gestört …
Wer sich vermummt bei Demonstrationen, der ist zu feige, Gesicht zu zeigen.
Wer es nötig hat, sich zu vermummen bei Demonstrationen, bei dem ist auch zu vermuten, dass er beabsichtigt, Straftaten zu begehen.
Feige- feige-feige.
Wer Sonnenschutz braucht, kann sich diesen als Lotion günstigst im Discounter kaufen.
Sonnenschutzvermummung ?– wird wirklich geglaubt, dass die Infantilisierung der Deutschen so fortgeschritten ist, dass so eine Begründung akzeptiert wird?