Wegen Gaza
Irlands Regierung beschließt Einfuhrverbot für faktisch alle jüdischen Waren aus Westjordanland
Unter Verweis auf den Gaza-Krieg hat die irische Regierung ein Einfuhrverbot für faktisch alle jüdischen Waren aus dem Westjordanland beschlossen. Für palästinensische Waren von dort gilt dies nicht. Erstmals seit 1945 werden so von Juden hergestellte Waren wieder in einem europäischen Land staatlich sanktioniert.
In Irland hat die Regierung am Dienstag ein Gesetz beschlossen, das eine Importsperre gegen weite Teile Israels erlässt. So soll nach dem Gesetz der Import von Waren, die in den israelischen Siedlungen in Judäa und Samaria (Westjordanland) und Ostjerusalem hergestellt wurden, verboten werden. Gegen Palästinenser, die ebenfalls im Westjordanland leben und in ihren Städten keine Juden dulden, richtet sich das Gesetz nicht, sondern trifft so faktisch nur jüdische Orte dort.
Selbst private Händler dürfen dem Gesetz zufolge Waren aus den israelisch-jüdischen Siedlungen nicht mehr importieren – Zuwiderhandlungen wären eine Straftat. Die irische Zollbehörde wird nach entsprechenden Waren suchen und diese konfiszieren können. Wie der irische Handelsminister Simon Harris in einer Stellungnahme angibt, soll anhand der Postleitzahl erkannt werden, ob die Waren aus Israel oder aus jüdischen Siedlungen im Westjordanland stammen – palästinensische Orte im Westjordanland sind dagegen nicht betroffen.
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Das Gesetz wäre das erste seiner Art in Europa – erstmals seit über 80 Jahren würden jüdische Waren in einem europäischen Land wieder staatlich sanktioniert werden. Trotzdem verkündete Handelsminister Simon Harris stolz: „Irland ist heute das erste Land in Europa, das ein Gesetz zur Untersagung des Handels mit den besetzten palästinensischen Gebieten einführt. Irland erhebt seine Stimme und spricht sich gegen die Völkermord-Aktivitäten im Gazastreifen aus. Jedes Land muss alle ihm zur Verfügung stehenden Hebel in Bewegung setzen.“
Harris, der dazu noch Vorsitzender der christdemokratischen Fine Gael (im EU-Parlament in einer gemeinsamen Fraktion mit der CDU/CSU) ist, forderte auch von der EU ein ähnliches Gesetz und kritisierte sie für eine aus seiner Sicht fehlende Handlungsbereitschaft. Eine „angemessene Reaktion auf EU-Ebene“ sei ausgeblieben.
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Das Gesetz wurde durch die Regierung bereits beschlossen – noch muss es über den Auswärtigen Ausschuss auch das irische Parlament, den Oireachtas, passieren. Brisant ist dabei auch das Akronym des Namens des Gesetzes: Der „Prohibition of Importation of Goods Bill“ (Gesetz über das Verbot der Einfuhr von Waren) wird nämlich zu PIGS (Engl. für „Schweine“) abgekürzt.
Die Maske ist gefallen, der Anfang gemacht.
Bald werden andere europäische Staaten (u. a. Spanien) folgen und am Ende unsere linksradikale EU.
Nie wieder, nein sie machen es immer wieder.
Molkereiprodukte aus Irland habe ich bislang bevorzugt gekauft.
Das muss nicht so bleiben …
Es war Präsident Trump, der mehr als zwei Jahrzehnte lang versprochen hatte, die amerikanische Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen. Es war Präsident Trump, der Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkannte. Und es war Präsident Trump, der die historischen Abraham-Abkommen aushandelte – Friedensabkommen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten, Bahrain, Sudan und Marokko.
Würde ich beim Einkaufen im Supermarkt ein Produkt sehen, das aus Irland kommt, würde ich es mit Sicherheit liegen lassen.
Jeder möge mal in Berlin-Schöneberg durchs sog. Bayerische Viertel spazieren und sich die Schilder durchlesen, die an vielen Straßenlaternen hängen.
Nein! Doch! Oh!
Ab sofort nur noch schottischen Whiskey und französische Butter.
Schande! Zum Glück sind wir es (noch)
nicht. Weil die Grünen und Die Linke in
der Opposition sind. Das letzte bißchen
Anstand ist uns somit vorerst geblieben.
Allerdings eiert Wadephul ganz schön
geschmeidig herum…
Trump Verlegung der Botschaft und das Abraham Abkommen (2020) läuten dieses Zeitalter ein, indem Juden Christen und Moslems in Frieden zusammen leben. 2018 hat er die Botschaft nach Jerusalem verlegt. Für mich gibt es bald Weltfrieden
Irland hat wegen seiner eigenen Geschichte ein ganz anderes Verhältnis zu diesem ganzen Konflikt und ist daher besonders empathisch mit den Palästinensern. Hat etwas mit der britischen Geschichte, eigenen Besatzung und Bevormundung, sowie dem Bürgerkrieg in Nordirland zu tun. Da kann Jeder mal selbst recherchieren, um das zu verstehen.
Anbei, hat jetzt nichts damit zu tun: In unserem Aldi gibt es sehr wohl israelische Kartoffeln und andere Produkte aus Israel!
Ich warne auch hier vor zu viel Spaltung und Pauschalisierung, denn für tiefergehende Artikel und Kenntnis fehlt hier wirklich der Platz! Verkürzte Darstellungen verhindern ein objektives Bild!
https://www.youtube.com/watch?v=5S6800c8fWY
Das war ja schon im Fall von Russland wirksam.
Kommentar wurde erst veröffentlicht und dann offensichtlich gelöscht!
Frage mich ernsthaft warum, AN Team?
Nie wieder Irland!
Kauft nicht bei Jedermann!
Ich möchte in der heutigen Zeit kein Jude in der EU oder Westeuropa sein…
Bitte in Zukunft „Westjordanland“ in Zukunft allenfalls mit Anführungszeichen verwenden.
Man könnte auch einfach von Waren aus illegalen Siedlungen in besetzten Gebieten sprechen. Aber dann würde ja jeder verstehen, um was es hier wirklich geht.
Guinness no more!
Postleitzahlenselektion an der irischen Rampe.
Der Vorwurf des Völkermords ist eine widerliche Lüge, Israel führt einen der humansten Kriege in Gaza. Er ist zwar von der FDP aber ich kann hier Tobias Huch empfehlen der schon mehrfach vor Ort war und unerbittlich für Israel kämpft. Seltsam finde ich dass der Zentralrat der Juden hierzulande still ist und lieber auch vor der AfD warnt die in ihrer Gesamtheit eigentlich für Israel steht
Die Übernahme des Islam schreitet voran.
Gilt diese Moral auch für Länder wie Katar, Saudi Arabien wo Menschenrechte mit den Füßen getreten werden?
Oder ist das einfach nur Judenhass?
Das wurde aber auch Zeit, der Siedlungskolonialismus mit seinem Morden muss beendet werden.
Dem chronisch erkrankten Abtreibungsbefürworter Harris gehört mein Mitleid.
Gilt wieder der Slogan: „Kauft nicht bei Jud*innen?“ ich dachte es gilt, dass sich Geschichte nicht wiederholt bzw. nie wieder ist jetzt? Unfassbar.