Bis zu 500 türkische Staatsbürger könnten wöchentlich aus Deutschland ausgewiesen werden. Darauf einigten sich laut der Frankfurter Allgemeinen Zeitung die Regierungen in Ankara und Berlin (Apollo News berichtete). Doch nur wenige Stunden nach der Veröffentlichung des Berichts am Freitag widerspricht der Sprecher des türkischen Außenministers, Öncü Keçeli.

Auf X teilte der Beamte am Freitagabend mit: „Die in der deutschen Presse verbreitete Nachricht über die Rückführung unserer Bürger, die kein legales Aufenthaltsrecht in Deutschland haben, in die Türkei entspricht nicht der Wahrheit.“ Laut der FAZ sollten zunächst 200 ausreisepflichtige Türken per Linienflug ausgewiesen werden. Für die kommenden Wochen habe die Regierung in Ankara dann angeboten, bis zu 500 Staatsbürger aufzunehmen.

Doch Keçeli widerspricht: „Es wurde keine Praxis der Massenabschiebung unserer Bürger beschlossen“, teilte der Sprecher auf X mit. Während die FAZ berichtete, es habe sich bei dem Abkommen um ein Ergebnis aus monatelangen Gesprächen gehandelt, hielt Keçeli lediglich fest: „Diese Frage stand nicht auf der Tagesordnung des Treffens zwischen unserem Präsidenten und dem deutschen Bundeskanzler Scholz am 23. September in New York.“

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Olaf Scholz war im Rahmen des UN-Zukunftsgipfels auch auf Recep Tayyip Erdoğan getroffen. Was beide Parteien miteinander besprochen haben könnten, ist nicht bekannt. Im Fokus des Gipfels stand vor allem der Ukraine-Krieg. Ob die von der FAZ berichtete Einigung in New York City oder im Rahmen eines anderen Gesprächs getroffen worden ist, ist unklar.

Dem Bericht zufolge zeigte sich die türkische Regierung lediglich bereit, die ausreisepflichtigen Staatsbürger aufzunehmen, wenn die Rückführungen als „Spezialflüge“ ausgewiesen werden. Eine detailliertere Erläuterung blieb aus. Sollten die Schilderungen des türkischen Sprechers der Realität entsprechen, könnte das auch auf eine Verhandlungstaktik der Regierung in Ankara hindeuten, um möglicherweise weitere Forderungen an die Bundesregierung stellen zu können.

Im Gegenzug zur Aufnahmebereitschaft der Türkei soll Deutschland bestehende Visa-Verfahren für türkische Staatsbürger beschleunigen. Auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser nannte das Abkommen einen „großen Fortschritt“ und begrüßte die Lösung als „weiteren Baustein zur Begrenzung der irregulären Migration“.

Bereits vor dem neuen Deal kam es immer wieder zu Abschiebungen in die Türkei. Im laufenden Jahr wurden über 400 Türken abgeschoben. Im Jahr davor lag die Zahl bei fast 900. Mit dem Abkommen könnte eine Großzahl der 14.500 ausreisepflichtigen Türken ausgewiesen werden. Unter den in Deutschland lebenden ausreisepflichtigen Personen ist die türkische Nationalität nach irakischen Staatsbürgern am meisten vertreten.

Währenddessen ist die Zahl der geflohenen Türken in den vergangenen Jahren stark angestiegen. Sie fliehen dabei vornehmlich nicht vor Krieg, Zerstörung oder politischer Verfolgung, sondern wegen der miserablen wirtschaftlichen Situation im Land. Eine Mehrzahl der Antragsteller ordnet sich dabei der ethnischen Gruppe der Kurden zu.

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