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Konferenz

12 Millionen Euro und ein Queer Space in Charkiw – Baerbock will LGBTQ-Schutz „krisenfest“ machen

Annalena Baerbock sprach auf der Konferenz der „Equal Rights Coalition“ in Berlin darüber, LGBTQ-Rechte „krisenfest“ zu machen - und stellte 12 Millionen Euro in Aussicht. Außerdem lobte sie ihr Amt für die Einrichtung einer LGBTQ-Einrichtung in Charkiw.

Annalena Baerbock sagte, dass die 12 Millionen für die Koalition eine „Investition in die Freiheit und Stärke unserer Gesellschaft” sei.

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Der Schutz vor Diskriminierung „darf nicht von politischen Stimmungen oder wechselnden Mehrheiten abhängen“ – so Außenministerin Baerbock am Dienstag auf der Konferenz der „Equal Rights Coalition” im Auswärtigen Amt. Baerbock forderte, dass „der Schutz vor Diskriminierung wegen der sexuellen Orientierung und Geschlechtsidentität so krisenfest wie möglich“ gemacht werden soll. Zur Unterstützung der Koalition versprach die Außenministerin, 12 Millionen Euro bis 2027 bereitzustellen, wie queer.deberichtete.

Die „Equal Rights Coalition” setzt sich aus 44 Staaten und zahlreichen Nichtregierungsorganisationen weltweit zusammen, die sich für die Rechte queerer Menschen einsetzen. Der Koalition gehören unter anderem Österreich, Australien, Brasilien, Frankreich und die Niederlande an. In ihrer Rede lobte Baerbock die Zusammenarbeit. So habe die deutsche Botschaft in der Ukraine „die Wiedereröffnung eines sicheren Ortes für LGBTQI in der Stadt Charkiw unterstützt”.

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Die zwölf Millionen Euro für die Koalition seien eine „Investition in die Freiheit und Stärke unserer Gesellschaft“, sagte die Grünen-Politikerin laut queer.de. Baerbock sagte, dass man sich weltweit für die Stärkung von Koalitionen einsetzen werde, die sich für die Rechte von LGBTQ-Menschen einsetzen, um „die am meisten gefährdeten Gruppen in Gesellschaften und damit die demokratischen und freien Gesellschaften selbst zu schützen“. Das Geld wird aus den Mitteln des Auswärtigen Amtes und des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung bereitgestellt.

Ein Teil des Geldes stammt aus dem Haushalt 2024 und ein Teil wird über Verpflichtungsermächtigungen aus dem Haushalt 2025 bezogen. Das Geld ist somit fest zugesagt, auch wenn noch kein Haushalt für das nächste Jahr steht. Annalena Baerbock zeigt sich in ihrer Rede „wirklich besorgt“ darüber, dass weltweit LGBTQ-Menschen noch immer unter Druck stehen. Allein in Deutschland gebe es im Schnitt sechs Angriffe pro Tag, über 2.000 im Jahr. Die Grünen-Politikerin forderte: „Nicht nur Menschenrechtsverteidiger, sondern alle Anwesenden aus der internationalen Gemeinschaft müssen ihre Stimme erheben.“

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