Hessischer Landtag
Zweitstärkste Kraft – Trotzdem verhindern Parteien Wahl von AfD-Vizepräsidentin
Obwohl die AfD bei der letzten Landtagswahl in Hessen zweitstärkste Kraft wurde, verweigern die anderen Partei ihr den Posten der Landtagsvizepräsidentin. Und das, obwohl die Kandidatin Anna Nguyen als Tochter christlich-vietnamesischer Flüchtlinge so gar nicht ins Schema vermeintlich ausländerfeindlicher AfD-Funktionäre passt.
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Bei der Landtagswahl in Hessen vergangenen Herbst wurde die AfD mit über 18 Prozent zweitstärkste Kraft, sogar noch vor der SPD, die mit gut 15 Prozent auf Platz drei landete. Trotzdem soll die Partei nun nicht den ihr zustehenden Vizepräsidentschaftsposten im Landtag erhalten. Bei allen drei Wahlgängen stimmten die CDU, SPD, FDP und Grüne gegen die AfD-Kandidatin.
Dabei passt sie so gar nicht ins medial-politische Schema von vermeintlich ausländerfeindlichen, rechtsradikalen AfD-Funktionären. Ins Rennen gegangen für die Partei ging nämlich die 33-jährige Unternehmensberaterin Anna Nguyen, selbst Tochter christlich-vietnamesischer Flüchtlinge. Nguyen hatte auf Listenplatz 9 für die AfD kandidiert und wurde frisch ins Parlament gewählt.
Zuvor war die CDU-Abgeordnete Astrid Wallmann wieder ins Amt der Landtagspräsidentin gewählt worden. Später wählte der Landtag auch erneut CDU-Politiker Boris Rhein zum Ministerpräsidenten. Er führt in Hessen nun eine CDU-SPD-Regierung an. Die bisherige Koalition mit den Grünen hatte die Union im Land beendet.
In vielen Landesparlamenten und auch auf Bundesebene ist es inzwischen Praxis geworden, der AfD ihre Posten im Parlamentspräsidium zu verwehren, selbst wenn dies teilweise per Gesetz vorgeschrieben. Argumentiert wird teilweise damit, dass die von der Partei vorgeschlagenen Kandidaten zu radikal sind oder mit einer Fundamentalablehnung der Partei.
Ist Deutschland eigentlich noch ein demokratisches Land?
Läge Deutschland nicht so weit nördlich,würden hier Bananen wachsen.
Wir durften demokratisch über die Euroeinführung entscheiden, wir durften bei der Siedlungspolitik mitbestimmen, wir durften über Steuererhöhungen und Steuerverschwendungen mitbestimmen,
wir durften über die Abschaltung von Kohle und Atomstrom mitbestimmen, wir durften das Heizungs-
Mitbestimmen. Die Sanierung der alten Häuser wird viele ruinieren.
Wir dürfen mitbestimmen wohin die Steuern ins Ausland fließen. Die demokratische Liste ist noch länger.
Wir haben die Demokratie in die Hände von 700 Leuten abgegeben die sagen was Demokratie ist.
Bananenparlament, Bananenkanzler, Bananenpräsident…. all das haben wir ja schon längst. Fehlen nur noch die Bananenstauden. Aber die kommen garantiert auch noch (wg. von Deutschland gemachter Erderwärmung). Dann können wir uns ganz offiziell und voller Stolz Bananenrepublik Schland nennen und die Regenbogenfahne um die Abbildung einer reifen Banane bereichern. Schade, dass Andy Warhol schon (lange) tot ist. Er würde die neue Schland-Flagge sicherlich gerne designen. 😊
Sie werden jetzt lachen, aber in der Vorderpfalz werden tatsächlich schon Bananen angebaut.
Aber nur Bananen, die sich nach Euro-Norm krümmen.
Vosgerau hat in einem längeren Interview mit der Weltwoche auf einen interessanten Aspekt hingewiesen: Die Regierung sponsort haufenweise „Institutionen der Zivilgesellschaft“ wie Correctiv oder Amadeu-Antonio und andere. Das wird zu einer Art „zweites Verwaltungsstandbein“ der Herrschenden. Das ist praktisch, weil die an begrenzende Verwaltungsvorschriften nicht gebunden sind und die Politik immer vorgeben kann, sie habe mit deren Aktionen nichts zu tun. Heisst: Die „Drecksarbeit“ gegen den politischen Gegner wird einfach ausgelagert. Ist im Prinzip dieselbe Vorgehensweise wie bei der Beauftragung von „russischem Inkasso“.
BRD heißt ja auch in Wirklichkeit „Bananen Republik Deutschland“!
Gestern hab ich, passend zum Land, eine Banane gegessen.
hat Migrationshintergrund – das darf nicht zu bekannt werden, dass auch solche Personen in der AfD sind. Und sie hat studiert (mit Abschluß) und arbeitet – das geht nun mal gar nicht
Das geht in einer Demokratie nicht. Die Altparteien schaffen diese gerade vollständig ab. Das ist verfassungswidrig. Merkel hat bereits widerrechtlich ehemals von einer „alternativlosen Demokratie“ gesprochen. Sie hat den Honeckerkurs – Sozialismus und Diktatur- wieder eingeführt. Demokratie lebt ausschließlich von zahlreichen Alternativen, von Meinungsvielfalt. Die Verleumdung „rechtsextrem“. Liebe Altparteien: Bitte alle Beweise auf den Tisch. Wenn eine Partei rechtsextrem ist, dann muss sie verboten werden, das ist die AFD nicht, deswegen kann sie nicht verboten werden. Die Altparteien, die Regierungsparteien sind diejenigen, welche sich zunehmend radikalisieren- eindeutig. Das sieht man in diesem Fall: „Grundrechte entziehen“ ohne Grund, AFD-Bashing….einfach so– etwas wird schon hängenbleiben. Ein Bundeskanzler geht auf eine Demonstration gegen die Opposition- so etwas ist noch nie in der Bundesrepublik dagewesen. Alarmierend. (s. auch „Weltwoche/Köppel heute)
Tja… nun… wer entscheidet darüber, ob etwas grundgesetzwidrig ist? Ach ja! Da WAR mal was mit „Gewaltenteilung“. Aber das war vor Corona, so dass sich kaum jemand daran erinnert… 😉
Nebenbei bemerkt:
„Im Sinne der Volkssouveränität ist das Grundgesetz KEINE Verfassung, weil es nicht vom Volk entwickelt und nicht vom Volk entschieden worden ist.
[…]
„Dieses Grundgesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tag, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die vom deutschen Volk in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“ (Artikel 146 GG)“
https://unsere-verfassung.de/index/Fragen/A1.htm
Selbstverständlich distanziere ich mich davon. Bekanntermaßen zitieren seit Corona nur Räääächte das GG… 😛 Vgl. Lisa Fitz, „Bin ich rechts?“ 😇
Liebe Redaktion, euch ist bei dem Bild ein Fehler unterlaufen.
Diese offenkundig asiatische Frau kann gar kein AfD-Mitglied sein. Und in Wahrheit heißt sie auch nicht Anna Nguyen, sondern Anna Müller.
Wie sollte das sonst mit einer Partei vereinbar sein, die ja anscheinend jeden Menschen mit Migrationshintergrund und ausländischem Nachnahmen nach Afrika deportieren möchte?
Das vermitteln uns zumindest die Mainstream-Medien.
Ob es sich hierbei vielleicht um gezielte Desinformation handelt?
Oder sie den Begriff Remigration einfach nicht verstehen können/wollen?
Ich habe da so meine Vermutung.
Nachnamen…
Nguyen ist in Vietnam der Name Müller-wissen ist gut!.
AfD ist keine Alrpartei, die zu solchen primitiven Mitteln greift
Dieses erbärmliche Verhalten des Parteienkartells bestärkt die Wähler nur noch weiter, der AfD die Stimme zu geben. Mittlerweile treten selbst Bischöfe auf den Plan und mahnen, nicht die AfD zu wählen. Da kann man nur sagen : da brennt die Hütte bei den etablierten „Demokraten“ lichterloh.
Ist die Kirche nicht mehr bemüht, all die KiFi in ihren Reihen zu erfassen und zu benennen!?
Die Kirchen sollten sich aus der Politik raushalten und sich um ihre noch verbliebenen Schäfchen kümmern
An Frau Nguyens Stelle, würde ich jetzt mal die Rassismuskarte gegen die Blockparteien ausspielen, weil so was von sowas kommt.
einem echten Demokraten bleibt eigentlich nichts anderes mehr übrog als AFD zu wählen. So verkommen wie die Altparteien sind. Eine Schande für Deutschland
Was soll eigentlich die Abstimmung aller Parteien über die Vizepräsidentschaftsposten ? Warum wurde diese Praxis nicht schon längst als Demokratie- und Rechtsstaatsfeindich verboten.
Jede Partei hat ein Recht auf einen Vizepräsidentschaftsposten und das Recht, diese Person selbst auszuwählen ! Alles andere hat mit einer Demokratie nichts zu tun !
Es nicht so zu tun, ist die pure Ignoranz des Wahlergebnisses
Das ist linksgrüne Demokratie, wo die ReGIERung entscheidet wer welche Rechte bekommt. Man könnte es per Definition als faschistoid ansehen.
WER ist hier nochmal der erklärte Feind der Demokratie, der Herrschaft des Volkes?
Die vorgebrachten Argumente sind lächerlich. Nehmen wir mal C. Roth, die sich nicht entblödete, bei einer Demo mitzuwalzen, bei der ein Spruchband hochgehalten wurde, das da besagte, „Deutschland du mieses Stück Scheiße“. DAS ist also NICHT radikal?!
Es ging und geht NUR um Pfründe. Die Altparteien haben Angst um ihre Pöstchen und den Platz am Futtertrog. Sie haben nur nicht genug Arsch in der Hose, um das zuzugeben.
Widerlich.
Ich werde diese Hampelmänner, pardon, HampelPERSONEN NIE WIEDER WÄHLEN. Es ist mir VÖLLIG EGAL, ob ich dann als „rääääächts“ gelte.
„Deutschland du mieses Stück Scheiße“. DAS ist also NICHT radikal?! Nein das ist JETZT die Wahrheit. Damals noch nicht.
Die Demokratie in diesem Land wird gerade von den etablierten Parteien wie SPD,FDP-und CDU mit den Füßen getreten die Grünen zähle ich nicht dazu das ist für mich eine SEKTE mit verbohrter IDEOLOGIE. Die AFD ist Demokratisch vom Volk gewählt und hat damit alle RECHTE auf Ämter und Pflichten wie alle.
Die bunten Altparteien geht es doch nur darum, die AfD auszuschalten, damit sie weiterhin am Geldhahn und auf lohnenden Posten sitzen können.
Dieses bornierte- und asoziale Verhalten der Altparteien gegenüber einer vom Souverän gewählten Partei und deren Mitglieder, wird ihnen sehr bald und RICHTIG um die Ohren fliegen. Der „Machtwechsel“ ist bereits unaufhaltsam und voll im Gange.
…hoffen wir es!
Es ist ja jetzt kreuz und queer durch die Republik diese Methode angewandt worden. Doch eins dürfen die Demokratieretter nicht vergessen, sie lösen parlamentarische Gegebenheiten ohne Not auf. Damit sammelt man kurze Zeit Fraktionen um sich die nicht betroffen sind. Diese Einheitsfront ist gefährlich da sie nicht demokratisch ist. Einer Linkspartei hat man diese Ämter auch zugestanden, Eine P. Pau wurde gewählt obwohl sie gar keine eigene Fraktion mehr hat. Und der zweitstärksten Fraktion gewährt man dieses Recht nicht. Es wertet das Parlament nur weiter ab, (obwohl es immer größer wird)
Von der AFD kann man Denken und halten was man will. Die AFD wurde demokratisch gewählt; dann sollte man der Partei auch die Dinge zugestehen, die ihr in einer Demokratie zustehen. Das ist ja wie im Kindergarten. Ich erinnere mich noch daran, dass die FDP nach der Bundestagswahl nicht mehr neben der AFD sitzen wollte. Würde diese Regierung die Sorgen und Nöten ihrer Bürger ernst nehmen und sich darum kümmern, dann hätte die AFD auch nicht diesen Zulauf; aber Nein, die AFD und ihre Wähler sind schuld.
„Was haben denn die Leute für Sorgen und Nöte? Ich verstehe das nicht“. Ausspruch einer SPD-Politikerin.
Sie sind anscheinend Gutverdiener oder Bezieher einer hohen Rente? Daher haben Sie anscheinend keine Sorgen und Nöten und können das nicht verstehen. Meine alleinstehende Nachbarin hat über 40 Jahre gearbeitet und kommt kaum mit ihrer Rente noch über die Runden. Glauben Sie, dass sie es sich noch leisten kann ihre Wohnung im Winter richtig zu heizen? Um ihre Neugier ein wenig zu befriedigen: Ich habe noch nie in meinem Leben die SPD gewählt. Die konnten schon immer nicht mit Geld umgehen.
Entschuldigung bitte. ich habe zu spät gesehen, dass Sie zitiert haben und die Aussage auf mein Kommentar bezogen. Da war mein Kommentar schon weg. Es wird Zeit für eine Lesebrille.
Der konnte man aber schon ansehen, wie unterbelichtet die war! SPD halt.
Die Altparteien zeigen auch hier ihre undemokratische Fratze. Hass und Hetze der Altparteien gegen andere Meinungen zersetzen immer weiter unsere Demokratie, oder das was davon noch übrig ist. Die gleichgeschalteten Qualitätsmedien des ÖRR spielen mit. Ich kann nur hoffen, dass das langsam alle erkennen. Die Geschäftsordnungen der Parlamente müssen dahin gehen geändert werden, dass eine Fraktion die mit der erforderlichen Mehrheit ins Parlament gewählt wurde automatisch einen Landtags- oder Bundestagsvizepräsidenten stellt. Auch muss es so sein, dass wenn sich eine Fraktion auflöst damit auch der Posten des Vizepräsidenten automatisch entfällt.
Es geht nicht mehr um die Partei sondern um die Angst Macht zu verlieren! Die korruption der Alt-Parteien arbeitet dank der Medien auf Hochtouren!
Nun, ich glaube eher, dass es ein rassistisch motiviertes Verhalten ist, Frau Nguyen dien Platz zu verwhren.
[Sarkasmus off]
Das ist doch Typisch für die Altparteien die allzuoft und gerne von Demokratie reden und einer demokratisch gewählten Partei den Vizepräsidentenplatz verweigern. Und wenn die Kandidatin dann noch vietnamesische Wurzeln hat schwingt da noch ein Hauch von Rassismus durch die Altparteien mit
Tja,so ist das halt mit den Superdemokraten.
gibt es zum thema eigentlich kritik seitens anderer laender ?
sonst regt pflegt man sich doch ueber jede regung anderenorts, sei es in ungarn oder sonstwo, zu echauffieren.
aber hier hoert man so gar nichts .
haben die alle angst vor liebesentzug= wegfall von zahlungen, oder findet das politische treiben in dland tatsaechlich allgemeine akzeptanz ?
gibt es zum thema eigentlich kritik seitens anderer laender ? Nein dafür ist in den Buntland Medien derzeit kein Platz und Raum.
Wie Erhaben man sich vorkommen muss wenn man ein wahrer Demokrat ist!
Warte,warte nur ein weilchen…
Ich würde von Seiten Frau Nguyens jetzt ganz laut die Rassismuskarte spielen.
Mittlerweile habe ich eine Theorie, wie „Die Demokratie™“ funktioniert:
Man verbietet alles rechts der Mitte.
Und plötzlich taucht dort, wo früher die Mitte war, ein neuer rechter Rand auf.
Nach einem Moment der Panik, in dem sich einige versuchen weiter nach links zu retten, wird der neue rechte Rand ebenfalls verboten.
Dieses lustige Spiel kann man mehrere Runden wiederholen, bis die Bürger matt gesetzt sind oder die Bürger sich auf ihre Souveränität besinnen. In letzterem Fall ist ein vorzeitiger Spielabbruch möglich. 😊
Ein jämmerliches Bild was die sog. demokratischen Parteien da abgeben. Was die dort machen ist undemokratisch bis zum Abwinken. So treiben sie immer mehr Menschen in die Arme der AfD.
Das falsche oder kein Parteibuch und einem rechtlich zustehende bzw. demokratisch erwirkte Positionen werden verhindert. So etwas gab es in Deutschland bereits. 1989 haben alle gefeiert!
Klingbeil ruft SPD zum Kampf auf
Auch der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat eindringlich zum Kampf gegen rechts aufgerufen und damit einen Arbeitsauftrag für seine Partei verknüpft. „Das wird ein Jahr des Kampfes. Wir werden kämpfen für die arbeitende Mitte. Wir werden kämpfen gegen den Versuch von Rechtsextremen und der AfD, dieses Land kaputtzumachen“, sagte Klingbeil der „Augsburger Allgemeinen“ (Freitag).
„2024 müssen alle ran und alles geben“, fügte er hinzu. Der SPD als stärkster Regierungspartei obliege es, dabei die Richtung vorzugeben. „Niemand darf sich zurücklehnen und die Entwicklung abwarten. Und diese Bereitschaft zu kämpfen, ist die klare Erwartung, die ich an jeden formuliere. Egal, ob man Bundestagsabgeordnete oder Bundeskanzler ist“, machte Klingbeil deutlich.
——
Klingt das nach normalem „Verstand“…eher nach Hass und Hetze…
Öffentlich-Rechtliche Meinungsmacher und Vertreter der Altparteien sowie der Jungparteien Die Linke und der Bündnis90/Grünen rufen tagtäglich nach Demokratie!
Und in diesem Parlament sind diesen auf Zeit gewählten Rufern die einfachsten demokratischen Zusammenhänge nicht klar? Kann das sein! Ich meine, Nein!
Die Angst der Fortschrittlichen vor Veränderung muss groß sein, wenn man vor Frauen mit Migrationshintergrund eine solche abscheu verspürt das man sogar gezwungen ist mal wieder die Maske der moralischen Überlegenheit abzulegen und die Fratze der ideologischen Einheit zu zelebrieren.
Welche „Fortschrittlichen“ meinen Sie? Etwa die, die das Auto durch das Lastenfahrrad ersetzen wollen?
Nachdem nunmehr wohl alle nur denkbaren Teile der Gesellschaft vor Diskriminierung geschützt sind verbleibt mit dem erlaubt erwünschten AFD-Bashing für diese unsoziale Unart ein Rest der Gesellschaft, an dem sie sich weiterhin ungestraft und nach Herzenslust abreagiert werden darf.
Offensichtlich fühlen sich besonders die Parteigänger der Parteien, die das Sozial-Label führen, ohne diese Möglichkeit nicht wirklich wohl.
Das ist doch lupenreiner Rassismus der Etablierten….wissen das die Bischöfe schon?
Die AFD wird kommen, so sicher wie der Sommer und der Winter kommt. Auch wenn Ampel Politiker ihren Job und ihr Geld (Diäten) behalten wollen. Liebe Politiker, wenn ihr Euren Job behalten wollt, macht Politik für das Volk und nicht gegen das Volk. Wenn das nur die AFD kann, dann wird die AFD kommen und das könnt ihr nicht aufhalten.
Rassistisch, antifeministisch, Minderheiten verachtend, kolonialistisch. Hier könnten sich doch unsere smarten Regenbogen-Bekenner einmal so richtig engagieren. Warten die vielleicht noch auf finanzielle Anschubhilfen wie beim Klimakleben?
Auf Wiedersehen Demokratie. Hoffentlich können wir noch etwas dagegen unternehmen. Aber gefühlt ist es schon zu spät.
Das ist wohl des Demokratieverständnis der Altparteien…
Damit sind sie als Demokratie feinde
und Wählerverachter (auch – hasser)
entlarvt:
die AFD wurde inzwischen von 12 Millionen Deutschen gewählt !
Die selbsternannten “ Demokratischen Parteien“. diskriminieren und
akzeptieren die Tochter vietnamesischer Zuwanderer nicht !
Dazu die studierte Unternehmensberaterin und AFD Abgeordnete im Hessischen Landtag Anna Nguyen auf youtube:
Anna Nguyen AfD spricht über Deportation Sexismus und Rassismus
https://www.youtube.com/watch?v=7XT7y5NYZVs
Volkes Mühlen mahlen langsam, aber sie mahlen (gerecht)!
Also entweder ist etwas gesetzlich vorgeschrieben, wie der Artikel ja auch erwähnt, oder nicht und wenn etwas gesetzlich vorgeschrieben ist kann man es auch wählen. Oder Nicht? Wer dann nicht mit wählt hat eben Pech gehabt und verliert. So einfach ist das doch. Das nennt man übrigens Demokratie. Nur für die, die das anscheinend vergessen haben.
Es ist alles politisches Kalkül. Eine AfD-Vize-Landtagspräsidentin zu wählen, wäre für den links-grünen Mainstream, insbesondere die Medien, ein „Dammbruch“. Boris Rhein fühlt sich nicht stark genug, den dann angefachten Shitstorm zu überstehen. Man sieht ja an der Correctiv-Kampagne, wie leicht sich der links-grüne Mob und naive Bürger mobilisieren lassen. Dagegen müsste die CDU geschlossen auftreten, aber dazu ist sie nicht fähig. Die linken Merkelianer sind (noch) zu stark.
Die Altparteien-Lügnerbande wird hoffentlich bald ersetzt durch AFD Politiker denen Deutschland noch etwas bedeutet und die Ihre Heimat lieben.
Demokratie steht nur auf dem Papier.
Das ist die Demokratie der Systemparteien, wer das gut findet, einfach diese Leute weiter wählen. Ich wähle die AfD, ich ertrage diesen Unsinn nicht mehr.
ein starkes Signal gegen diese rassistische und frauenfeindliche Partei! Weiter so!