Freund werden
Abkommen pausiert
„Zähne zeigen“: SPD fordert hartes Vorgehen gegen die USA wegen der Frage nach Handelszöllen
SPD-Politiker Dirk Wiese fordert, dass die EU gegenüber den USA die Zähne zeigen müsse, was die Frage nach Zöllen angeht. Das EU-Parlament will das Handelsabkommen vorläufig nicht ratifizieren, nachdem der Supreme Court die Zölle für unrechtmäßig erklärt hatte.
Von
Am Freitag entschied der Supreme Court, dass ein Großteil von Trumps bisherigen Handelszöllen nicht rechtmäßig sei. Denn um sie zu erlassen, hatte er sich auf ein Notstandsgesetz berufen und die Zustimmung des Kongresses umgangen. Das Gericht entschied, dass das Gesetz nicht auf Handelszölle anwendbar sei und er die Zustimmung des Kongresses einholen müsse. Trump kündigte daraufhin an, dass ein Zoll von 15 Prozent für 150 Tage gegen zahlreiche Länder verhängt werden soll. Das Handelsabkommen zwischen den USA und der EU könnte deswegen nicht zustande kommen. Die SPD fordert nun ein hartes Vorgehen gegen die USA.
Im Politico-Podcast Berlin Playbook forderte der SPD-Politiker Dirk Wiese eine Aussetzung des Handelsabkommens. Es herrsche zu viel Unsicherheit. Trumps Ankündigung neuer Zölle zeige „welchen Unberechenbarkeiten wir tatsächlich auch ausgesetzt sind“. Von der EU fordert er „Brust raus“ und „Zähne zeigen“, wie es bei der Frage um Grönland der Fall gewesen sei. Dirk Wiese ist Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Bundestag.
Werbung
Er fordert, dass jedes Instrument auf den Tisch gelegt werden müsse, und verweist auf den Anti-Coercion Act. Er wurde 2023 verabschiedet und wird auch als „Handels-Bazooka“ bezeichnet. Wenn andere Länder versuchen, die EU über wirtschaftlichen Druck zu bestimmten politischen Entscheidungen zu drängen, kann die Union mit dieser Verordnung Gegenmaßnahmen ergreifen. Diese umfassen unter anderem Handels- und Lizenzbeschränkungen oder Zölle.
Der Handelsausschuss des EU-Parlaments will heute das Handelsabkommen nicht ratifizieren. Ohne die Zustimmung kann das Abkommen nicht in Kraft treten. Es sieht vor, dass 15 Prozent Zölle auf EU-Waren erhoben werden sollen, die in die USA importiert werden. Auf Stahl und Aluminium aus Europa sollen 50 Prozent Zölle anfallen.
„Bevor weitere Schritte unternommen werden, sind Klarheit und Rechtssicherheit erforderlich“, schrieb der Vorsitzende des Ausschusses für internationalen Handel des Parlaments, Bernd Lange, am Sonntag in den sozialen Medien. Auch die Nachrichtenagentur Bloomberg berichtete, dass das EU-Parlament das Abkommen nicht ratifizieren will. Die Bundesregierung will abwarten, welche Auswirkungen Trumps neue Entscheidungen haben, teilte Regierungssprecher Kornelius mit. Die EU-Kommission will grundsätzlich an dem Handelsabkommen festhalten.
Apollo News unterstützen
Freund von Apollo News werden
Apollo News wäre ohne unsere Unterstützer nicht möglich. Mit dem Freunde-Programm unterstützen Sie unsere Arbeit monatlich und geben uns so wichtige Planbarkeit, etwa für die Einstellung neuer Journalisten. Zugleich erhalten Freunde Dankeschöns wie einen werbefreien Zugang. Mehr dazu hier
Zähne zeigen? Welche?
Da gibt es schon ein paar Möglichkeiten-die Frage ist dann aber ob man auch das Echo vertragen kann.
Na die vom Papiertiger 😉 Spaß beiseite aber, dass ein Land in der Größe einer Briefmarke, Ländern in der Größe einer Plakatwand den Krieg erklärt hat, hatten wir doch schon mal, richtig? Wie war das nochmal… hm…
Mittlerweile befinden wir uns bereits gegen US, China und Russland in einem Dreifrontenkrieg, und das, obwohl wir gar nicht „kriegstüchtig“ sind.
Hab, wie oben erwähnt, mein Geschichtsbuch verlegt, aber ich würde mal sagen: Na und? Was kann da schon schiefgehen? 😉
Die Dritten. Die kann man rausnehmen und hoch halten.
Die von Kalauterbach vieleicht, würden den Zustand der EU zumindest perfekt represäntieren
Lauterbach`s?;-)))
Die Dritten. Die sind die Schönsten.
SPD fordert hartes Vorgehen gegen die USA wegen der Frage nach Handelszöllen.
Ob das noch Lächerlicher geht ? Ohne die USA könnten wir uns nicht einmal 2 Tage Selbstverteidigen . Wirtschaftlich sieht auch nicht besser aus !
Hauptsache schön ohne Hosen einen auf Dicke Hose machen . Im Zweifel zahlt nicht der Typ die Antwort sondern eben wieder die Arbeiter und Angestellten der Deutschen Industrie ! Wie immer bei der SPD Politik .
Die von Lauterbach…
von Karl Lauterbach…..
Der Chihuahua flescht die Zähne, knurrt und bellt ganz aufgeregt. Er wird trotz aller Drohungen nicht beachtet.
Der Sozialdemokrat Willy Brandt war seinerzeit noch recht froh, in Westberlin von GIs beschützt zu werden, damit er keinen Trabant fahren musste.
Ironischerweise fahren SED-Bonzen heute Audi A8.
„Ironischerweise fahren SED-Bonzen heute Audi A8.“
Daran ist nichts ironisch. Früher haben die halt einen Volvo gefahren.
Na dann, los geht’s. Einhörner satteln, Regenbogenflagge schwenken und vorwärts.
Nicht so despektierlich! Die EU könnte die CO2-Steuer erhöhen. Ja, da würde Trump staunen. Moment mal, da schadet sie sich ja selbst. Ups. Ok, Sie haben Recht.
Die bisherigen 18 Sanktionspakete „gegen Putin“ haben ja auch nur uns geschadet. Da wird es auf ein Weiteres nicht mehr ankommen. Vielleicht klappt es ja diesmal!!
Ein Regenbogenplüschtier möcht Zähne zeigen… Ich lache mich schlapp.
Vorsicht die Chiwawas sind heute wieder bissig
Ich traue mich heute nicht mehr auf die Straße.
Wenn man bedenkt, dass es nahezu bis zur Unmöglichkeit erschwert ist, als ein in Deutschland ansässiges Unternehmen etwa in Italien eine Niederlassung zu gründen, lässt sich bereits daran ermessen, wie fast schon unüberwindbar hoch die Barrieren von der Europäischen Union errichtet sind. Der vielgerühmte Binnenmarkt schließt dadurch innerhalb den eigenen Grenzen bereits den freien Handel aus. Angesichts dessen sollte die Kritik erlaubt sein, dass es von einer kaum mehr sagbaren Weltfremdheit zeugt, wenn der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, den Vereinigten Staaten von Amerika als einem daran völlig unbeteiligten Drittland die „Zähne zeigen“ will.
Zähne zeigen und die wahren Probleme unter den Tisch kehren.
Genau mein Humor.
Vorsicht beim Zähne zeigen! Zahnersatz ist teuer!
Die „Zähne“ der EU sind faulig, schief, ausgefallen, abgebrochen und riechen…..
Diese Zähne reichen grade noch, um normale Bürger zu schickanieren und auszunehmen.
Anstelle dieser EU würde ich den Heuchel Mund zu lassen und dem Ende entgegen sehen.
Dirk Wiese fordert Zähne zeigen gegen die USA – schade nur, daß der Tiger zahnlos ist!
„Zahnloser Tiger“, „Chihuahua“…
Worin unterscheidet sich der Wiese dann eigentlich von dem Geschrei hier?
Meine Nerven. . . .
Die Herren Trump, Rubio und Vance sollen von dem Gerede dieses Mannes enorm beeindruckt sein…
Die Realitätsfernen leben in ihrer eigenen bunten Welt.
Was war mit den Zähnen beim Thema NordStream?
Wenn dieses Thema einmal abgearbeitet ist, kommt Thema Zölle.
Die zittern in den USA bestimmt schon.
Na sicher, aber das kommt vom Lachkrampf.
Daran sieht man die ganze politische Inkompetenz der SPD.
Zähne zeigen ist inkompetentes Politiker-Sprech! Fehlende Wirtschaftskompetenz wird hier sichtbar! Aufrufe bringen nix!
Beschlüsse und Entscheidungen sind gefragt! Mark Carney zeigt, wie Kompetenz, Strategie und Innovationspolitik wirklich zusammengehen!.
„Fehlende Wirtschaftskompetenz wird hier sichtbar!“
Genau, vor allem bei Donald Trump, der die Inflation bekämpfen will, indem er durch zusätzliche Zölle die Kosten hochtreibt.
Deswegen wächst die USA mit 5%, D 0%, richtig?
Carney? Sie scherzen
Was ist Wiese, braucht das Deutschland ,wohl ehr nicht, kann weg , viel Geld gespart.
Würstchen Wiese, derLöwe aus dem Sauerland, zeigt der Trump Administration mal so richtig seine Zähnchen. Dr.Heller
Wenn EU / Deutschland nach Schutzzöllen schreien, ist dies normal. Wenn andere Länder Schutzzölle erheben, dann eben Verbrechen. Immer nach den eigenen Bedürfnissen und Ideologie die Herren – nicht wahr?
Trump lacht sich kaputt
Unwichtig unwichtiger Wiese.
Dirk Wiese … er sollte erst einmal eine Wahl gewinnen , bevor er andere Maßregeln will !!
Wird ja immer lustiger. Jetzt hat sich die EU von einem Typen über den Tisch ziehen lassen, der gar nicht berechtigt war für die USA zu verhandeln.
Das Schlimme ist aber, dass das von Anfang an relativ klar gewesen sein müsste.
Wahrscheinlich hat man den Herrn Wiese nur falsch interpretiert. Er zeigt die (faulen) Zähne und hofft auf das Mitleid des Gegenübers. Vielleicht gibt’s ja ‚ne Gebißspende.
Zeigt den USA mal ruhig Eure Zähne, liebe SPDler – die Amis werden Euch ganz schnell zum Zahnarzt bringen.
Wohl bekomm’s.