750 Euro Strafe
„Wo kommst du wirklich her?“ – Berliner Polizei wegen Rassismus zu Geldbuße verurteilt
Bei einer Verkehrskontrolle vor fast vier Jahren fragte ein Polizist einen jungen Mann mit afghanischen Migrationshintergrund: „Wo kommst du wirklich her?“. Das kostete die Berliner Polizei nach langwidrigem Prozess nun 750 Euro Entschädigungszahlungen.
Vor fast vier Jahren, im Sommer 2020, wurde Syed N. von der Polizei angehalten, nachdem er mit einem Handy in der Hand Fahrrad gefahren sein soll. Er soll sich bei der darauffolgende Kontrolle, gemeinsam mit zwei Zeugen, aggressiv verhalten haben, weigerte sich das Bußgeld von 50 Euro zu zahlen. Während der Identitätskontrolle fragte ein Polizist: „Wo kommst du her?“ Syed N. antwortete: „Bochum.“ „Wo kommst du wirklich her?“, fragte der Polizist dann.
Diese Frage und eine unzureichende Entschuldigung dafür kostet die Berliner Polizei nun 750 Euro Entschädigung – denn: Sie ist rassistisch. Das urteilte das Amtsgericht Berlin-Mitte nach einem dreijährigen Prozess am vergangenen Montag. Es ist das erste Mal, dass die Polizei aufgrund des Landesantidiskriminierungsgesetzes (LADG) verurteilt wurde, obwohl dieses Gesetz seit seinem Erlass besonders für Beschwerden gegen die Polizei genutzt wird.
Der Student mit afghanischen Migrationshintergrund hatte sich zunächst mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde gegen das Bußgeld wehren wollen. Diese wurde aufgrund des „aufbrausenden“ Verhaltens von Syed N. selbst abgelehnt. Er soll „wegen seiner Emotionalität“ die Situation falsch eingeschätzt haben. Die Polizisten bestreiten bis heute, dass die Frage rassistisch gemeint gewesen sei.
Nach Intervention durch die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle der Justizverwaltung entschuldigte sich die Polizei aber in einem schriftlichen Schreiben. Der Bußgeldbescheid wurde bereits 2021 zurückgenommen. Eigentlich hatte Syed N. damit erreicht was er wollte – das würde man zumindest meinen. Die Polizei bot ihm sogar eine Entschädigungszahlung über 100 Euro an, die er aber als zu gering ablehnte.
Er ging stattdessen noch weiter und reichte Ende 2021 Klage ein. Schon zu Beginn des Prozesses hatte die Richterin das Entschuldigungsschreiben der Polizei, in dem diese formuliert, sie würde es bedauern, dass Syed N. sich „diskriminiert gefühlt“ hat, als nicht ausreichend bemängelt.
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Unterstützung hatte Syed N. durch das staatlich geförderte Antidiskriminierungsnetzwerk Berlin des Türkischen Bundes Berlin (ADNB) erhalten. Nach eigenen Angaben setzt sich dieses besonders für Menschen in Berlin ein, die rassistische Diskriminierungserfahrungen machen: „People of Color bzw. Schwarze Menschen, Muslim* innen, Sint* ezze und Rom* nja, Jüdinnen_Juden, Menschen mit Migrationsgeschichte, Fluchterfahrung und/oder andere“.
„Wo kommst du her“ ist nicht rassistisch!
Das Urteil macht stutzig. Auch wenn es im Einzelnen anders rüber gebracht werden kann – was ist an der Frage „Wo kommst du her“ bitte rassistisch? Zumal der Kläger doch tatsächlich Migrationshintergrund hatte. Warum soll man solche Fragen nicht stellen dürfen? Ist es etwa etwas schlechtes, einen Migrationshintergrund zu haben, etwas das weg ignoriert werden muss und nicht angesprochen werden darf, weil es so peinlich ist?
Wer die Frage als rassistisch betrachtet, wertet grundsätzlich erstmal selbst. Nun kann man argumentieren, dass es einen Streifenpolizisten in einem Verkehrsfall nichts angeht, woher jemand ursprünglich kommt, da es nicht relevant ist. Aber so pauschal kann man auch das nicht sagen, dafür müsste man den Grund für die Frage feststellen. In den Presseberichten zu dem Fall wurde die Perspektive des betroffenen Polizisten aber kaum wiedergegeben.
Man kann der Polizei schlecht vorwerfen, dass sie in ihren Fahndungen und Stellungnahmen keine Angaben mehr über die Herkunft beziehungsweise den Migrationshintergrund von Verdächtigen und Tätern machen, wenn sie danach nicht mal fragen dürfen. Wie auch immer es im Einzelfall konkret gemeint war. War die Bemerkung nun wirklich einen vierjährigen Gerichtsprozess wert? Zur Folge wird das nur haben, dass Polizisten mit Menschen mit erkennbarem Migrationshintergrund vorsichtiger – anders – umgehen werden. Sie also diskriminieren.
Ich glaub es nicht. Wann hört dieser Wahnsinn endlich auf. Wann endlich werden diejenigen die diesen Wahnsinn verzapft haben zur Verantwortung gezogen. Links-rot-grüner Ideologiewahnsinn.
Wenn ich jedesmal nach der Frage wo ich herkomme 750€ bekommen hätte oder noch bekommen würde wäre ich ein reicher Mann. Ich komme gebürtig aus dem Rheinland und lebe schon seit vielen Jahren im hohen Norden und werde trotzdem immer noch gefragt wo ich denn her käme. Eben alles Rassisten hier. 😂
Am Anfang tolerant und bald fremd im eigenen Land.
Das ist nicht mehr zum lachen, das ist beängstigend, was gerade in Deutschland mit den Deutschen passiert – und alles wegen denen hier ?
The Untouchtables – Die Unberührbaren – sind in Berlin die hier:
– People of Color bzw. Schwarze Menschen,
– Muslim* innen,
– Sint* ezze und Rom* nja,
– Jüdinnen_Juden,
– Menschen mit Migrationsgeschichte,
– Fluchterfahrung und/oder andere.
Eine weitere Geschichte aus dem Berliner Irrenhaus mit durchgeknalltem Landesantidiskriminierungsgesetz und beknackter Justiz – mit fatalen Folgen und es wird noch schlimmer werden, wen dem nicht Einhalt geboten wird.
Also das Bußgeld hätte ich nicht zurückgenommen. Und eine „Entschädigung“ für was denn ?
Mich hat mal ein französischer Grenzer gefragt, ob ich wegen meinem nicht eindeutig zuzuordneten Nachnamen französischer oder deutscher Herkunft sei. Da dachte ich mir nur, ok, das ist sein gutes Recht. Und warum sollte ich auch meine Staatsangehörigkeit bzw. meine Herkunft verschleiern wollen.
Vielleicht hat er ihn gefragt wo er herkommt, um abwägen zu können, ob er ihm auch gleich noch die Taschen nach Drogen oder unerlaubten Messerklingenlängen durchsuchen sollte. Nein, das ist nicht rassistisch, sondern analog zur Krimistatistik einfach nur realitätsbezogen.
Wer in Berlin, auch bekannt als Neu-Gaza, Kalkutta an der Spree, Nord-Beirut, Dummland-Damaskus oder Klein-Kabul als Polizist noch korrekten(!) Dienst machen will, sollte sich vllt. überlegen, ob er das nicht woanders besser und iS. des GG, auf das er seinen Eid ablegte, besser leisten kann.
Überlaßt diese woke & offene Psychiatrie doch den Clans & LinksGRÜNEN Polit€liten.
Mauer drum, Schlüssel wegwerfen, Versorgung durch Flugzeuge mit Brot per Fallschirmabwurf, und sehen wer dann noch überbleibt.
Geht das so weiter werden wir Gäste in unserem eigenen Land was jedoch nur in Deutschschand (kein Schreibfehler) so möglich ist
Zugewanderte schreiben uns künftig vor was wir wann zu tun zu reden und zu denken haben Jegliche Abweichung davon ist automatisch antisemitisch rassistisch usw
Jedes andere Land in der Welt hat den Ar..in der Hose um sich dagegen zu wehren
Bedauerlicherweise bin ich nicht 20 Jahre älter Dann bräuchte ich diesen Unfug nicht mehr zur Kenntnis zu nehmen fabriziert von DEM Land in dem „man gut und gerne lebt“
Was hat dieser Prozeß wohl wieder den Steuerzahler gekostet?
Genau so, eat your own dogfood. So kommt es, wenn die Polizei nicht ihren Job macht und sich lieber von denen, die sie einsperren sollten, Befehle erteilen lässt. Schönen Gruß auch noch von all jenen, die vom Freund und Helfer auf den Corona-Demos von euch verdroschen wurden.
Wenn die Frage nach dem Migrationshintergrund rassistisch ist, dann sind es Migrantenquoten auch.
„Es geht darum, den Anteil von Menschen mit Migrationsgeschichte entsprechend ihrem Anteil an der Bevölkerung zu erhöhen – und zwar verbindlich.“ – Katarina Niewiedzial (Berliner Integrationsbeauftragte) am 16.01.2021
„Festgelegte Regeln und eine klare Förderung in Form einer Quote sind nötig, damit mehr Menschen mit Migrationsgeschichte in der Verwaltung eingestellt werden.“ – Elke Breitenbach (LINKE) am 15.01.2021
Wo man auch hinschaut – überall Rassismus:
„Für alle, die es immer noch nicht hören, erkläre ich es gern: Mehr als die Hälfte der Menschen in Deutschland hat einen Migrationshintergrund… Nurdeutsche, also Deutsche ohne Migrationsextra, sind die Minderheit.“ – Ferda Ataman am 25.06.2018
„Deutschsein bedeutet in Zukunft einen Migrationshintergrund zu haben. Das bedeutet Deutschsein in Zukunft..“ – Lamya Kaddor (GRÜNE) am 26.01.2016
Wieviel hat der ganze Prozess gekostet?
Der Migrant hat wohl einen kostenlosen Anwalt bekommen, die Steuerzahler müssen wohl zahlen für einen drei Jahre dauernden Prozess
Ob der Polizist seinen Job schon aufgegeben hat– wer will in Zeiten der jetzigen Regierung Polizist werden.?
Bin gespannt, ob es wie in Frankreich
Migrantenrandale bald gibt.- Dann sollten meiner Ansicht nach die hochmotivierten Regierungspolitiker selber sich darum kümmern und sie mit hochintellektuellen Sprüchen beruhigen.
Entrechtet sich fühlende Polizisten, die bei jeder Handlung einer Straftat verdächtigt werden könnten, könnten sich evtl. überlegen, ob sie weiterhin bereit sind ,den Kopf hinzuhalten für eine Regierung, durch die sie sich nicht unterstützt fühlen.
Is that real? Aber seien wir froh, daß es heute noch verbaler
„Ausrutscher“ bedarf, um verurteilt zu werden. Man arbeitet
bestimmt schon daran, daß es demnächst genügt, wenn sich
einer unserer Gäste darauf beruft, von den Ordnungshütern
so komisch angeguckt worden zu sein. Ja, ja, auf daß sich die
klugen Worte von Hengameh Yaghoobifarah doch erfüllen
mögen, die wußte genau, wo die Polizei hingehört.
Die Frage, sollte sie tatsächlich in der zitierten Form konkret gefallen sein, ist tatsächlich blöd formuliert. Grundsätzlich sind die Beamten zur Feststellung der Identität berechtigt – hier lag offensichtlich eine Ordnungswidrigkeit vor (Handy beim Fahrradfahren). Dazu zählen die Forderung nach Herausgabe von Ausweisdokumenten. Sind diese nicht der Fälschung verdächtig ist den Dokumenten der Wohnort sowie die Staatsangehörigkeit zu entnehmen. Mehr wollte der Beamte vermutlich gar nicht wissen, denn diese Informationen sind zur rechtlichen Prüfung des Aufenthaltsstatus und eventueller ausländerrechtslicher Verstöße ausreichend. Führt die kontrollierte Person keine Dokumente mit sich, sind weiterführende Maßnahmen und Fragen möglich.
Ein gutes hat es ja, auch wenn es noch ein wenig dauert: Irgendwann, wenn alle Ressourcen in D aufgebraucht sind, wenn die doofe deutsche Bevölkerung entweder nicht mehr arbeitsfähig oder ausgestorben ist – dann werden all die Afghanen, Afrikaner, Türken, Syrer und sonstigen Mohammedaner unter sich sein (die paar echten Asiaten werden sich bald aus D verdrückt haben). Dann müssen sie zusehen, wer ihnen den Lebensunterhalt erwirtschaftet. Mir ist kein einziges islamisch geprägtes Land bekannt, welches es aus eigener wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Kraft geschafft hat, auf Dauer stabil zu existieren. Irgendwann verfallen die immer (!) in Chaos und Anarchie. Und ich glaube, ein paar von den gebildeteren Moslems wissen das auch. Deshalb sind die auch frustriert, so daß auch sie am Ende ihren Glaubensinstinkten folgen und eben auch beginnen zu morden und zu zerstören. Etwas anderes ist nicht zu erwarten. Etwas anderes kann der Islam nicht.
Die Polizei dein Feind und Helfer in der Diktatur Faesers
Ich glaube trotzdem, dass einige Informationen fehlen. Dieser Typ kann ja irgendwie nicht deutscher Staatsabürger mit vorgezeigrem deutschen Ausweig gewesen sein? Ode? Personalienfeststellung ist ein komplexer Prozess, ohne Papiere? Wo kommst du her und wer bist du ist Rassismus? Krank das alles.
Deutschland wird nie wieder so sein wie es vor 30 – 40 Jahren war. Die 70iger und 80iger Jahre waren nicht so verklemmt. Man könnte noch sagen was man dachte ohne gleich vor Gericht zu kommen. Es gab Neger und auch Indianer. Man konnte in der Kantine noch Schweinefleisch essen und in den Urlaub fliegen, ohne das irgendein grüner Spinner einen ein Vortrag über das Klima und die Umwelt hielt. Man konnte mit Genuss eine Zigarette oder eine Zigarre rauchen, ein paar Bierchen trinken und dann gefahrlos mit dem Bus nach Hause fahren. Ohne das man Gefahr lief ein Messer zwischen die Rippen zu bekommen. Das kommt nicht wieder. Ich bin froh das ich es erlebt habe. Meine Enkel können davon in Deutschland nur noch träumen.
Wenn ich auf alte Leute treffe, die einen Dialekt haben, der auf ehemalige deutsche Siedlungsgebiete in Osteurupa hinweist, frage ich sie immer, wo sie „wirklich“ herkommen. Sie sind nie bleidigt oder drohen gar mit einer Strafanzeige, sondern geben freundlich Auskunft: z.B. aus dem Banat, der Dobrudscha oder der Bukowina. Sie erzählen dann von ihrem bewegten Schicksal und sagen, das interessiere heute leider niemanden mehr…
Ich verstehe nicht, dass Leute, wie dieser Afghane, beleidigt sind, wenn man nach dem Herkunftsland fragt. Ist es eine Schande, aus Afghanistan zu stammen?
Gestern habe ich doch tatsächlich eine Werbung gesehen, die ohne einen schwarzen Mitwirkenden war. Dieses Produkt werde ich natürlich nicht mehr kaufen. Ironie Ende.
Lehrer , Polizisten, Ersthelfer usw. tun mir wirklich leid. Wenn ich so einen Beruf ausüben müsste, dann hätte ich nach einem Monat meine Pensionsansprüche verwirkt.
Die „Bullen“ können Fragen stellen wie sie wollen, aber man muß diese Fragen nicht beantworten. Es geht die schlicht nix an wo man herkommt oder wo man hin will. Nur ausweisen muß man sich. Das ist alles.
Syed N. hat es richtig gemacht. Genau so muss man mit deutschen Behörden umgehen!
Warum soll man auf so eine Frage denn anders antworten, als aus Bochum?. Was spielt es denn fuer eine Rolle, woher man herkunftsmaessig herkommt, wenn man beim Fahrradfahren mit einem Handy erwischt wird?. Ich haette geantwortet: In Israel geboren, in Schwarzafrika aufgewachsen und nun bei Dir im Vaterland, Student! „.
So ist es richtig!
Den doofen Kartoffeln mal so richtig zeigen, wo der Hammer hängt.