Er hob Maskenpflicht an zwei Schulen auf
Weimarer „Masken-Richter“ kriegt zwei Jahre auf Bewährung
2021 hob ein Richter in Weimar die Maskenpflicht an zwei Schulen auf. Dafür bekommt er zwei Jahre Haft auf Bewährung.
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Der Weimarer Richter, der 2021 die Maskenpflicht für Kinder an zwei Schulen aufheben ließ, ist heute zu zwei Jahren Haft verurteilt worden. Der 60-jährige habe die Maskenpflicht an zwei Weimarer Schulen aufgehoben, obwohl er dafür nicht zuständig gewesen sei, so die Staatsanwaltschaft, die den Mann eigentlich für drei Jahre hinter Gittern sehen wollte. Das Urteil wurde zur Bewährung ausgesetzt.
Mit seinem Beschluss habe der Angeklagte ein Zeichen gegen die staatlichen Corona-Regeln setzen wollen, die Kinder seien dabei nur Marionetten gewesen, sagte die Staatsanwältin im vollbesetzten Gerichtssaal des Erfurter Landgerichts. Im April 2021 hatte der Familienrichter mit einem von ihm verfassten Beschluss verfügt, dass die Kinder an zwei Schulen in Weimar entgegen des damals geltenden Hygienekonzepts des Thüringer Bildungsministeriums keine Corona-Masken im Unterricht tragen müssten. Das sei Rechtsbeugung, so der Vorwurf der Staatsanwaltschaft. Der Angeklagte habe sein Amt mit Füßen getreten und dem Rechtsstaat geschadet.
Die Verteidigung plädierte auf Freispruch: Der Angeklagte habe nur das Wohl der Kinder im Auge gehabt. Der angeklagte Richter beteuerte vor Gericht, er habe bei seiner Entscheidung nur an die Kinder gedacht und würde das Urteil jederzeit wieder so fällen.
Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version fehlte im Anlauftext die Information, dass die Haftstrafe zur Bewährung ausgesetzt ist. Wir haben die Stelle geändert.
Wenn nun ein Corona-Dissident wie der verantwortungsbewusste Weimarer Richter, von einer gesinnungsstaatlichen Willkürjustiz unter abenteuerlich konstruierte Anklagen verurteilt wird, dann erfolgt dieses Urteil nicht, weil er sich in der Ausübung seines Amtes strafrechtlich relevante Taten zu Schulden kommen lassen hätte, sondern seine Verurteilung resultiert aus dem fortgesetzten Unrecht eines von sämtlichen demokratischen Grundsätzen entkoppelten Regimes, nachdem er seinen beruflichen Ethos nicht dafür aufgab, um einem politisch forcierten Unrecht Vorschub zu leisten.
Etwa zeitgleich wurden die angeklagten Straftäter von der extremistischen ´Letzten Generation´ trotz eines strafrechtlich relevanten Sachverhalts freigesprochen, nachdem sie von krimineller Energie getrieben aus schierem ideologischen Fanatismus ein Grundgesetz-Denkmal beschädigten und schändeten, um eine politische Doktrin zu promoten.
Während kürzlich ein als bestens integriert befundener Ausländer lachend den Gerichtssaal wieder als freier Mann verließ, nachdem er mehrere Frauen sexuell belästigte und bestialisch vergewaltigte, dann stellt sich die ernsthafte Frage, was Errungenschaften wie Grundgesetz, Rechtsstaat und Demokratie in diesem Land noch Wert sind?
Deutschland ist ja kein Rechtsstaat, sondern ein Gesinnungsstaat. Wer die korrekte Gesinnung hat, wird in der Regel nicht vom Staat verfolgt, egal was er tut oder sagt. Wer die falsche Gesinnung hat, wird verfolgt, egal was er tut oder sagt.
„Deutsch“ impliziert genau dieses Verhalten.
Ich hoffe er legt Rechtsmittel ein
Ich glaube nicht, dass sich das Ausland es noch lange weiter mit ansehen wird, wie Deutschland in einen totalitären Unrechtsstaat abrutscht. Mal schauen wann die ersten Ultimaten aus zum Beispiel England kommen werden, den beschleunigten Rückwärtsgang einzulegen. Eine weitere Diktatur auf deutschem Boden werde wohl auch andere EU-Staaten und/oder Anrainer nicht billigen. Wir Deutschen sind zu schwach, das Steuer herum zu reißen. Da hilft wie immer nur das Ausland.
Wir fordern einen Freispruch erster Klasse.
Nachweislich sind Masken schädlich und bringen, bis auf wenige Ausnahmefälle, keinen Nutzen. Das ist etliche Male wissenschaftlich nachgewiesen. Und – sie bringen nicht nur fast nie einen Nutzen, sondern
schaden der kindlichen Entwicklung zum Beispiel im Bereich Entwicklung sozialer Kompetenzen, Sprache und Anwendung und Deutung von Mimik.
Kein Vergleich sondern eine Analogie: Stellt euch vor, eine Personen würde im Jahre 1950 verurteilt worden sein, weil sie schlimme Rechtsvorschriften des Dritten Reiches nicht durchgesetzt hat.