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Hitlergruß vermutet

Wegen Winke-Schneemann: Staatsschutz wird gegen AfD aktiv

Ein harmloser, winkender Schneemann wird in Berlin zum Fall für den Staatsschutz: Weil die Figur mit dem rechten Arm winkt, vermuten Beamte einen Hitlergruß und werden selbst aktiv.

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Die AfD in Berlin-Pankow wurde unerwartet Ziel polizeilicher Maßnahmen – und das wegen eines Schneemanns. Die aufblasbare Winter-Figur steht vor der Bezirkszentrale der AfD in dem Ostberliner Stadtteil: Sie trägt einen Hut, Schal und winkt freundlich.

Doch dieses freundliche Winken nahmen nicht alle so wahr. Polizisten, die vor Ort im Einsatz waren, schrieben einen sogenannten Tätigkeitsbericht und wurden laut einer Polizeisprecherin von sich aus tätig – denn sie vermuteten einen Nazi-Schneemann. Denn in der mit dem rechten Arm winkenden Figur wollten die Beamten einen Hitlergruß erkennen. Der Bericht wurde dem für die Verfolgung politischer Straftaten zuständigen Staatsschutz im Landeskriminalamt (LKA) vorgelegt.

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Der Staatsschutz meldete sich dann schon bald „dringend“ bei der AfD: „Aufgrund eines hier vorliegenden Tätigkeitsberichts zu einer aufblasbaren Schneemannfigur mit erhobenem rechten Arm (sogen. Deutscher Gruß) bitte ich Sie dringend um Kontaktaufnahme. Vielen Dank und mit freundlichen Grüßen.“

Die AfD teilte dem LKA mit, dass es sich um eine im Online-Handel verkäufliche, normale Plastik-Figur handelt. Die Staatsschützer kamen schließlich zu dem Schluss, dass keine Anhaltspunkte für eine strafbare Handlung vorlägen. „Deshalb wurde kein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Es handelte sich um einen frei verkäuflichen Schneemann“, sagt die Polizeisprecherin laut Berliner Zeitung.

Bei dem verwendeten Modell aus Polyester handelt es sich laut einem Onlinehändler um den „selbstaufblasenden XXL-Schneemann“. In der Produktbeschreibung wird „der freundliche Schneemann“ als eine „fröhliche Bereicherung für die kalte Jahreszeit“ angepriesen. Bei der stolzen Größe bekämen Kinder, Gäste und Nachbarn „garantiert leuchtende Augen“. Eine Warnung vor verwirrten Staatsschützern liefert der Hersteller aber nicht mit.

Der Sprecher der AfD Pankow sagt, sein Bezirksverband habe den Schneemann im Jahr 2018 gekauft. Seither diene er als „Blickfänger“ bei Parteiveranstaltungen, damit niemand durchs Fenster fotografieren könne. „Dass die Polizei selbst auf die Idee kam, der Schneemann habe verfassungsfeindlich gegrüßt, irritiert uns sehr.“

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