Hildburghausen
Wegen Stimme mit AfD: SPD-Stadtverband zerlegt sich und steht ohne Kandidaten da
Einem SPD-Ortsverband in Thüringen sind alle Kandidaten für die Stadtratswahl „abhandengekommen“. Grund dafür: Ein internes Parteiverfahren gegen zwei SPD-Stadträte, weil sie mit der AfD stimmten.
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Der Ortsverband der SPD in Hildburghausen, Thüringen, stellt keine eigene Liste für die bevorstehende Stadtratswahl im Mai auf. Grund für diesen Schritt: Parteistrafen gegen die SPD-Stadträte Michael und Ralf Bumann, wodurch auf einmal sämtliche potenzielle Kandidaten der Partei „abhandengekommen“ seien und der SPD somit nichts anderes bleibt, als nicht mehr zur Wahl anzutreten. Die Strafen für die SPD-Politiker gab es, weil sie in einer Entscheidung 2022 im Stadtrat zusammen mit der AfD gestimmt hatten. Dafür steht man jetzt ohne Kandidaten da.
So hatte ein Parteigericht der SPD trotz der bevorstehenden Wahl im Mai 2024 entschieden, dass Michael und Ralf Bumann für drei Jahre ihre Parteimitgliedschaft ruhen lassen müssen. Hintergrund der Parteistrafe war das Abstimmungsverhalten der Bumanns im Stadtrat bezüglich des Abwahlverfahrens gegen Bürgermeister Tilo Kummer in 2022. Damals hatten bei der Entscheidung alle Stadträte außer der Fraktion Die Linke für die Einleitung eines Abwahlverfahrens gestimmt – also auch die SPD.
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Da diese Entscheidung gemeinsam mit der AfD und einem Mitglied des rechten Bündnisses „Zukunft Hildburghausen“ getroffen wurde, sorgte dies innerhalb der SPD für Empörung. Sogar der Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Georg Maier, bezeichnete das Abstimmungsergebnis damals als einen erheblichen politischen Schaden. Neuer Bürgermeister von Hildburghausen wurde im Juni 2023 der parteilose Patrick Hammerschmid.
Die Bumanns kündigten nach der Schiedsgericht-Entscheidung an, dagegen Widerspruch einzulegen. Nun steht man kurz vor der Wahl im Mai und sucht verzweifelt und vergebens Stadtrats-Kandidaten für die SPD. Erfolglos, denn es konnte schlichtweg niemand gefunden werden, die Kandidaten seien „abhandengekommen“, heißt es von der SPD. Die SPD in Hildburghausen wird somit bei der kommenden Stadtratswahl nicht mit einer eigenen Liste antreten, bis über den Widerspruch der Bumanns gegen ihre Parteistrafe entschieden ist.
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Das ist die Demokratie der Demokratieretter. Ein Abgeordneter wäre nur seinem Gewissen verpflichtet. Kein Fraktionszwang. Alles Lüge.
Strafe für Abstimmungsverhalten – das ist das Demokratieverständnis der SPD.
Ich komme die letzten Tage aus dem Lachen gar nicht mehr raus. Jetzt hat es sogar das historisch rotgeprägte Hibu getroffen. Naja Sozialisten stellen sich eben immer am liebsten selbst das Bein 😁
Diese Anti-AfD-Krankheit nimmt einen außerordentlich schlimmen Verlauf. Hoffentlich gibt es keine Suizide.
Das kommt davon, wenn man Stadträte hat, die die elementarsten Grundregeln der Partei nicht kennen:
Regel 1: Die Partei, die Partei, die hat *immer* recht!
Regel 2: Mit der Parteimitgliedschaft ersetzt du dein Gehirn durch ein Parteibuch!
Regel 3: Politik ist viel zu wichtig, um sie dir zu überlassen. Du bist nur die Handpuppe.
Hildburghausen ist ab jetzt das neue Schilda im Königreich Utopia und die SPD macht den Kaiser ohne Kleider.
Affäre Krah. Björn Höcke als Antichrist. Die große Deportation. Diese ganzen Kampagnen inklusive Brandmauer scheinen nicht zu funktionieren. Mir schwant Übles. Entweder die Drahtzieher sind debil oder man verfolgt ein ganz anders Ziel. Denn man wundert sich, dass die AfD so stabil bleibt, über ein schwaches und möglicherweise gefälschtes Wahlergebnis, bei dem die AfD enttäuschend schlecht abschneidet, wird sich indes niemand mehr wundern. Im Gegenteil, man wird sagen, dass nach den ganzen Kampagnen nichts anderes zu erwarten gewesen ist. Kein Mensch wird dann noch von Wahlfälschung zu sprechen, die faschistischen Machthaber zu Berlin haben sich damit im Voraus die Erklärungen geschaffen.