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Spanien
Wegen Maskendeals: Sánchez-Vertrauter zu 24 Jahren Haft wegen Korruption verurteilt
Der frühere spanische Verkehrsminister wurde wegen Korruption zu 24 Jahren Haft verurteilt. Er soll während der Coronapandemie einen Geschäftsmann bei der Beschaffung von Masken bevorzugt haben und im Gegenzug dafür Geld bekommen haben.
Der frühere spanische Verkehrsminister José Luis Ábalos wurde wegen Korruption zu 24 Jahren Gefängnis verurteilt. Er wurde wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung, Bestechung, Unterschlagung und Einflussnahme im Zusammenhang mit der Manipulation öffentlicher Ausschreibungen für medizinische Güter – darunter Masken während der Corona-Pandemie – verurteilt, wie der Telegraph berichtet.
Auch Ábalos‘ früherer Berater Koldo García wurde vom Obersten Gerichtshof zu 19 Jahren Haft verurteilt. Es handelt sich um die ersten Gerichtsurteile gegen frühere Regierungsmitglieder. Der Geschäftsmann Víctor de Aldama wurde zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt. Wie die spanische Zeitung El Mundo berichtet, kamen die Richter einstimmig zu dem Urteil, dass die drei Männer eine kriminelle Vereinigung gebildet hätten.
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Der Verkehrsminister soll den Geschäftsmann bei Geschäften mit Masken während der Corona-Pandemie bevorzugt haben. Im Gegenzug dazu soll er monatlich 10.000 Euro sowie eine Wohnung in Madrid und ein Haus in Marbella bekommen haben. Das Gericht urteilte, dass durch diese Machenschaften das Vertrauen der Bürger in demokratische Institutionen ernsthaft beschädigt worden sei.
Gegen die Ehefrau von Sánchez, Begoña Gómez, laufen derzeit Ermittlungen wegen Korruption. Ein Richter untersagte ihr Reisen ins Ausland. Ihr wird vorgeworfen, ihre Stellung ausgenutzt zu haben, um ihre berufliche Karriere voranzubringen. An der Universität Complutense in Madrid leitete sie einen Masterstudiengang in Business Studies. Außerdem wird ihr vorgeworfen, öffentliche Mittel für private Zwecke verwendet zu haben.
Gegen den spanischen Ministerpräsidenten selbst läuft kein Ermittlungsverfahren. Er bezeichnet die Prozesse und Ermittlungen gegen seine Bekannten als Kampagne, die das Ziel habe, ihn abzusetzen. Dem Richter, der das Verfahren gegen seine Frau leitet, warf er vor, Politik zu betreiben.
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Wie sieht bei unserem Spahnanier aus?
Den kann man nicht einsperren. Denn der hatte sich doch extra eine teure Villa geleistet von den Einnahmen aus den Maskendeals. Wer soll denn dann in der Villa wohnen wenn er erstmal 24 Jahre lang im Knast verbringen muss? Merkel? Lauterbach? Aber die gehören ja eigentlich auch für 24 Jahre eingesperrt.
mW
wurde diese Villa schon längst
wieder verkauft.
Vor ca. 2 Jahren oder so…..
Du hast Jens Spahn vergessen 😂
Wegen Maskendeals: Sánchez-Vertrauter zu 24 Jahren Haft wegen Korruption verurteilt!
Die Spanier sind verrückt ! Hätten sie mal die Union gefragt wie man das macht 👍😜 der Trick in Deutschland ist dass du eben noch mehr dafür abgreifst und am Ende die Kohle versteuerst und schon ist alles io ,
Wobei es sich selbstverständlich ganz hilfreich ist der Staatsanwaltschaft gegenüber weisungsberechtigt zu sein und vorher etwas von Notlage und alternativlos gebrabbelt zu haben .
Aber sonst ist den Staat zu bescheissen für Politiker der Altparteien wie einem Kleinkind den Lutscher klauen .
😄😄😄
„Der frühere spanische Verkehrsminister wurde wegen Korruption zu 24 Jahren Haft verurteilt.
Er soll während der Coronapandemie einen Geschäftsmann bei der Beschaffung von Masken bevorzugt haben und im Gegenzug dafür Geld bekommen haben.“
—
DEJAVU
🤨
1. Frage: Wieso beschafft ein Verkehrsminister Masken?
2. Frage: Sind unsere Maskenbeschaffer wegen der hohen Haftstrafen in Spanien und der drohenden AfD-Regierungsbeteiligung so aus dem Häuschen?
Wo siehst du eine AfD Regierungsbeteiligung?
Sachsen-Anhalt. Wenn’s gut geht dann ohne Beteiligung, sondern gleich ganz alleine.
Träumer!
Weil man die beim Fahren und beim Verkehr braucht! Ist doch logisch oder nicht?
Das wäre bei uns nicht möglich dank StGb § 129 Kriminelle Vereinigung Absatz 3.1:
„Absatz 1 ist nicht anzuwenden, wenn die Vereinigung eine politische Partei ist, die das Bundesverfassungsgericht nicht für verfassungswidrig erklärt hat,“
Absatz 1. der für Parteien nicht gilt lautet übrigens: „Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine Vereinigung gründet oder sich an einer Vereinigung als Mitglied beteiligt, deren Zweck oder Tätigkeit auf die Begehung von Straftaten gerichtet ist, die im Höchstmaß mit Freiheitsstrafe von mindestens zwei Jahren bedroht sind. Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine solche Vereinigung unterstützt oder für sie um Mitglieder oder Unterstützer wirbt.“
Ich verstehe das anders: Eine politische Partei als Ganzes kann nur dann eine kriminelle Vereinigung sein, wenn sie vom Bundesverfassungsgericht als verfassungswidrig erklärt wurde. Einzelne Parteimitglieder können sehr wohl eine kriminelle Vereinigung bilden, ohne das der VS involviert sein muss.
Bleibt die Frage ob Spahn Einzeltäter war oder ebenfalls Teil einer kriminellen Vereinigung.
Bei einer kriminellen Vereinigung hat er dank StGb §129 Absatz 3.1 nichts zu befürchten:
„Absatz 1 ist nicht anzuwenden, wenn die Vereinigung eine politische Partei ist, die das Bundesverfassungsgericht nicht für verfassungswidrig erklärt hat,“
Wollen Sie der Bundesregierung die Formierung einer kriminellen Vereignigung unterstellen? Da protestiere ich aufs schärfste! Die haben millionen Leben gerettet!
Wenn nicht gar Triliarden! (1 mit 21 Nullen)
24 Jahre Haft wären doch was für Jens Spahn und seine „Maskenfreunde“.
Bitte vergiss die Ursela nicht.
Und weil solche Dinge im Raume stehen, wird die AfD so gebasht. Wen würde es denn noch alles treffen ausser Spahn und Lauterknall? Und bei was würde noch alles Korruption aufgedeckt werden?
Endlich ein toller Kommentar!
Ein guter Kommentar von @Vahle?
Bitte die Antwort überprüfen.
Was hat Spahn falsch gemacht? Es war Not; kein Geld war zuviel zur beschaffung; ebenso Kittel beim ModeDesigner.
(Natürlich Themenbezogen)
Das mit Spahns
Ehemann
wissen doch noch hier die meisten, oder??
Ich belasse es jetzt bei der Andeutung….
Whouw, die sind da konsequenter als unsere 🧐
Hmm, gab es ähnliche Probleme nicht auch bei Masken-Deals hier im Schland?
Und bei der Beschaffung von viel zu viel „Impfstoffen“?
Frag ich mich grad so – aber wahrscheinlich irre ich mich da…
Warum muss das wieder sein hier?
@Betty Grund:
Verstehe Ihre Frage nicht.
Was ist Ihr Problem?
In deinen permanent überflüssigen Kommentaren
„Schland“
Unzufrieden mit der BRD Regierung also muss man Deutschland herabwürdigen.
„Schland“ ist keine Herabwürdigung Deutschlands, sondern das Gegenteil:
Es ist eine Abkürzung für „Schlaraffenland“
😉
Das ist keine Ironie, das ist eine Alterserscheinung!
Das ist übelster Rentnersprech! Warum treibst du dich hier wieder rum?
@echter Wortleser:
Sie kapieren Ironie einfach nicht 😉
Und „Rumtreiben“ darf sich hier Jeder, Sie auch…
Vergesst bitte die EU Deals von Uschi nicht
die sind streng Geheim
warum wohl?
Wo bleibt der Kommentar von Vahle hier?
Zu diesem wichtigen Thema interessier uns seine Meinung:
Meine Antwort steht weiter oben. Aber das interessiert dich doch gar nicht. Du willst doch ohnehin nur rumtrollen.
Danke für erleuchtenden Kommentare. Hast du heute noch was anderes vor?
Mich interessiert sie. Du willst nur stänkern.
Dann frag ihn doch! Oder bist du Vahle?
„Im Gegenzug dazu soll er monatlich 10.000 Euro sowie eine Wohnung in Madrid und ein Haus in Marbella bekommen haben.“
Politiker sind eben billig zu haben. Das hat hoffentlich auf das strenge Urteil Wirkung gehabt.
24 Jahre Haft in Spanien, ein sicheres Bundestagsmandat in Deutschland! Dieser Vergleich schmerzt. Er zeigt schonungslos, daß unser System moralischen Bankrott schützt, solange er legal verpackt ist.
Während Spanien die schamlose Ausnutzung von Krisen hart bestraft, scheitert die deutsche Justiz an selbstgemachten Schlupflöchern. Weil Politiker die Gesetze zur Abgeordnetenbestechlichkeit jahrelang bewusst schwach hielten, bleiben Millionen-Provisionen und der protzige Villeinkauf von Jens Spahn straffrei.
Das bittere Ergebnis: Die Justiz war machtlos, die Täter sitzen weiterhin im Parlament und das Vertrauen der Bürger in den Rechtsstaat ist ruiniert. Spanien zeigt, wie Wehrhaftigkeit aussieht – Deutschland liefert nur Ausreden!
„Spanien zeigt, wie Wehrhaftigkeit aussieht „; echt jetzt? Wie geht es der Gattin von Sanchez? Wie sieht es aus mit der Regulierung 1.000.000 Flüchtlingen? Wie sieht es aus mit den NATO-Beiträgen? Wie sieht es aus mit der Pali-Liebe?
Sie werfen hier völlig unterschiedliche Dinge in einen Topf. Mein Kommentar bezog sich klipp und klar auf die Wehrhaftigkeit der Justiz gegen Verfassungsfeinde – nicht auf allgemeine Politik.
Aber selbst ihr Beispiel mit der Ehefrau des spanischen Regierungschefs zeigt doch genau das Gegenteil von dem, was sie glauben. Dass die spanischen Gerichte unbeeindruckt gegen die Familie der Machtspitze ermittelt, beweist die enorme Unabhängigkeit dieser Justiz!
Was sie über die NATO-Beiträge oder Migration schreiben, sind reine politische Debatten. Die haben absolut nichts mit dem Strafrecht oder dem Schutz eines Parlaments zu tun. Fakt bleibt: Spaniens Justiz greift bei Angriffen auf den Staat knallhart durch, die deutsche Justiz zeigt sich oft machtlos. Bleiben sie beim eigentlichen Thema!
Na Jens, zitterst du schon?
Nein, er braucht nicht zittern, siehe StGb §129 3.1 Kriminelle Vereinigung…. Nicht verbotene Parteien sind immun dagegen.
Du schreibst ständig das selbe?
Und einen Jens Spahn können sie nicht mal im Bundestag dazu befragen 😂😂 weil seine tanzpartnerin Julia Klöckner das verhindert hat… Was für eine Suppe
Und Spahn….???
Bei einer kriminellen Vereinigung hat er dank StGB §129 3.1 nichts zu befürchten:
„Absatz 1 ist nicht anzuwenden, wenn die Vereinigung eine politische Partei ist, die das Bundesverfassungsgericht nicht für verfassungswidrig erklärt hat,“
Du wiederholst alles ständig?
Genau. Mir kommt das auch Spahnisch vor dass der noch frei herumläuft.
Der hat alles, alles richtig gemacht! Sagt auch seine Seffe.
Klick, Klick ist möglich.
Wieso denke ich jetzt an „man muss da um die Ecke denken“-Spahn und andere WEF-gebriefte Politiker und Figuren auf der Corona-Hoax-Bühne?
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/oberste-gerichtshof-verurteilt-ex-minister-24-jahren-haft/
Spahn hat einen immensen Schaden am dt. Volk angerichtet mit dem „Verbrennen“ von mindesten 2.3 Mrd Euro und ob es „krumme“ Geschäfte gab, ist auch gemäss Spiegel TV zumindest wahrscheinlich:
https://www.youtube.com/watch?v=SgTmJFlZyqw
Ich frage mich immer, womit wir solche Leute verdient haben? Woher sie kommen und warum fast alle einen einheitlichen, WEF / 2030 agendaffinen Fahrplan haben? Alles von oben gesteuert?
Charakter und Politik scheinen sich in der Tat immer mehr zu widersprechen und es scheint der „Wettbewerb der Gauner“ zu sein, gemäß Hoppe.
Hoppe haben wir verdient!
Boer ey, der Troll hat wieder Langeweile.
„Ich frage mich immer, womit wir solche Leute verdient haben? Woher sie kommen und warum fast alle einen einheitlichen, WEF / 2030 agendaffinen Fahrplan haben? Alles von oben gesteuert?“
Das ist jetzt nicht dein Ernst, oder? Ich meine, wir haben 2026 und nicht mehr 2016, wo man sich bspw. noch gefragt hat, wer oder was hinter TTIP steckt.
Was interessiert mich dieses.
Ich machte Mega Kohle
eure Corona Magia
Jens hat Glück das Deutschland kein Rechtsstaat ist sondern eine korrupte Demokratie-Simulation.
Genau. „UnsereDemokratie“ schützt die Politiker, auch vor schwersten Verbrechen.
Wie soviele andere hier dachte auch ich sofort an den Spahnier.
Mafia
Verurteit?
Könnte bei uns nicht passieren!
Das war’s mit dem analen Orgasmus!
Jetzt geht dem Jens der Arsch auf Grundeis.
Spanien ist nicht Deutschland. Korruption in Deutschland ist nahezu nicht-anwesend. Da werden Gesetze passend gemacht. Echt wahr!
England ist auch nicht Deutschland.
Sehr gut – endlich mal ein wahres Wort von Dir!