Unfassbare Entgleisung
Volt-Partei: Kommunal-Politikerin wirbt mit Holocaust-Vergleich für paritätische Listenbesetzung
Bei der Europawahlversammlung der Partei Volt eskalierte ein Streit um die Frage, ob die Europaliste paritätisch besetzt werden soll. Eine Kommunalpolitikerin der Partei schockte mit der Aussage: „Wenn ihr alle Juden umbringen wollt, ist ein KZ zu bauen eine wirklich gute Idee“.
Bei der zweitägigen Aufstellungsversammlung für die Europawahl kam es bei der pro-europäischen Partei Volt am ersten Tag zu einer antisemitischen Entgleisung. Im Kampf um die Frage, ob die Besetzung der Europawahlliste paritätisch erfolgen soll, sagte die Volt-Politikerin Elisabeth Leifgen auf der Bühne: „Wir reden so oft über Pragmatismus in dieser Partei, aber Leute, Pragmatismus funktioniert nur, wenn ihr das richtige Ziel habt. Ich sag‘ das mal ganz krude: Wenn ihr alle Juden umbringen wollt, ist ein KZ zu bauen eine wirklich gute Idee.“ Leifgen ist Fraktionsreferentin im Stadtrat von Köln und war Vorsitzende von Volt NRW. Den Holocaust schien sie offenbar als Positivbeispiel für pragmatisches Vorgehen in der Paritätsfrage zu verstehen.
Leifgen erläuterte weiter: „Wir wollen eine gleichberechtigte Partei sein, wir wollen Frauenrechte gleichstellen und wenn wir das machen wollen, müssen wir heute damit anfangen. Wenn wir das jetzt nicht schaffen, schaffen wir das später erst recht nicht.“ Anscheinend bezugnehmend auf Reaktionen aus dem Publikum sagt die Rednerin schließlich: „Es tut mir leid, dass ich diesen Vergleich gezogen habe, aber es regt mich wahnsinnig auf, dass wir immer wieder diskutieren, ob wir die Parität brauchen.“
Ein Ausschnitt dieser Rede wurde auf Twitter veröffentlicht. Der offizielle Account von Volt Deutschland kommentierte daraufhin: „Diese Aussage hat die gesamte Versammlung hörbar erschüttert und sie wurde von der Versammlungsleitung mit einem Ordnungsruf verurteilt. Bei Volt ist kein Platz für diese Form abscheulicher verbaler Vergleiche und wir verurteilen diesen Vorfall scharf.“
In der Aufnahme der Rede sind derartige Ordnungsrufe weder zu sehen oder zu hören. Klar erkennbar ist, dass die Rednerin nach ihrem KZ-Vergleich ungehindert bis zum Ende ihrer Redezeit weitersprechen durfte. Der Stream, der ursprünglich auf YouTube veröffentlicht wurde, wurde inzwischen von Volt auf privat gestellt und ist nicht mehr öffentlich einsehbar.
Leifgen selbst veröffentlichte einen Tag nach ihrer Rede ein Statement auf Twitter, in dem sie sich für ihre Aussage entschuldigte.
Die Partei Volt Europa wurde 2017 unter anderem in Reaktion auf den Brexit gegründet. Sie kämpft für ein paneuropäisches Europa und vertritt auch bei Themen wie Klimawandel, Migration, ökonomischer Ungleichheit einen linksliberalen Ansatz.
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Hmmm, hier in München hat Volt eine Franktionsgemeinschaft mit der SPD. Mal warten, was Florian von Brunn zu dem Bericht oben sagen wird.
Volt und SPD in München – Sich an einen rettenden Strohhalm zu klammern, bedeutet, seine Hoffnungen in jede noch so geringe Chance auf Rettung zu setzen. In einer verzweifelten Lage klammert sich der Mensch sogar, im bildlichen Sinne, an einen dünnen Strohhalm.
Geht gar nicht! Das war wohl ihr Karriereende!
Naja, die gehört zu den Guten. Da werden sich schon Deutungen finden lassen, dass das ok war und ist. Und vor allem dürften die Mainstream Medien davon nicht berichten. Ein 35 Jahre altes Flugblatt ist da schon was anderes, insbesondere, wenn man nicht der Verfasser war und es eingesammelt hat, damit es nicht in Umlauf kommt. Da soll es nun auch Anti-Dirndl zu geben … .
Die Partei mag überflüssig sein und die Forderung nach Parität ist wenig sinnvoll. Aber ihren Vergleich mit Juden/KZ als antisemitisch zu bezeichnen ist so offensichtlich absurd, dass man die Frau schon in Schutz nehmen muss. Die Idee war sogar im Ansatz nachvollziehbar: in einer reizüberfluteten Gesellschaft verschafft und bei einem erschöpften Auditorium verschafft man sich womöglich mit Tabubrüchen Gehör. Nur helfen Tabubrüche nicht kurzfristig. Darauf hätte sie kommen können, das kann man ihr vorwerfen und der Vergleich ist zudem wenig gelungen. Wut ist wohl kein guter Berater. Aber Antisemitismus, das ist lächerlich. Interessanter scheint mir das Selbstverständis derjenigen Konservativen oder Liberalen zu sein, die auf diesen Zug aufspringen.
Ein aktuelle hetzerische Untat von einer dem Alter nach Erwachsenen und politisch Amtierenden. Wo bleibt der Aufschrei derjenigen, die gegen eine 35 Jahre zurückliegende üble jugendliche Satire des Bruders von Hubert Aiwanger totalitär-sippenhaftungsideologisch gegen Hubert Aiwanger hetzen?
Dann noch der Begriff „gleichstellen“: Totalitäre Regime des 20. Jahrhunderts haben künstlich und daher diktatorisch gleichgestellt und gleichgeschaltet, was von Natur und Geschichte aus nicht gleich ist. Zur Eurokratie passt die Gleichmacherei auch, aber nicht zur Idee von Europa: „Europa“ bedeutet „schöner Anblick“ oder Politik machen mit einem „Blick fürs Schöne“, also nicht auf Mode und Kosmetik eingeschränkt, sondern im Sinne schöner mit sich einiger Gemeinschaften.
Volt = Kurzschluss
Der Vergleich und die Wortwahl sind absoluter Bullshit und menschenverachtend von der sich alle Parteimitglieder entschlossen distanzieren! Wir bitten um Entschuldigung bei allen, die sich von der Entgleisung einer einzelnen verletzt fühlen. Es werden rechtliche Schritte geprüft und die Person hat Selbstanzeige gestellt. Zur Einordnung:
Die Aussage fiel als letzter Redebeitrag nach knapp 12h Aufstellungsversammlung um ca. 20:45 Uhr. Das relativiert in keinster Weise die Aussage selbst, aber erklärt eventuell die wenig explosive Reaktion aus dem Publikum. Die meisten von uns waren ziemlich erschöpft von dem Tag und von dieser Aussage vollkommen überrascht und irritiert. Niemand hatte mit so etwas gerechnet, alle mussten sich erstmal versichern, ob man das grade richtig verstanden habe. Als klar war, was da soeben passiert ist, war der Beitrag bereits vorbei und der ehemalige Bundesvorsitzende hat das Wort ergriffen und die Aussage unter großen Applaus entschlossen verurteilt. Zu dem Zeitpunkt wurde jedoch bereits der Stream beendet, um Shoa-Relativierungen keine Bühne zu bieten.
Wir, als Volt Mitglieder, die vor Ort waren, bitte hier ehrfürchtig um Entschuldigung! Diese Inhalte haben nichts bei Volt zu suchen und sollten es auch nicht in unserer Gesellschaft nicht, was aktuell leider nicht von allen geteilt wird! Wir stehen für eine offene, diverse Gesellschaft und werden mit Nachdruck dafür sorgen, dass dieser Vorfall Konsequenzen hat und so nie wieder passiert!
die Entschuldigung hier sich ernstgemeint an und ich nehme sie auch ab. dass die Rednerin dies wirklich bereut ist indes fraglich wenn sie sich vollends bewusst ist was sie da sagt und dann nochmals (mehrmals) betont, die Sache sei ihr „so wichtig“ dass sie diesen Vergleich bringen müsse. das legt einiges offen….und das ist absolut wörtlich und ernst zu nehmen.
im Übrigen: sogenannte „Gleichstellung“ (Quoten, Parität etc) ist häufig das exakte Gegenteil von Gleichberechtigung
Volt…
Ich habe mir die Webseite an gesehen.
Reichlich Gendersterne drin…
Werden also ohnehin bald verschwinden. PC ist ein Zeichen für Qualitätsverlust. Dann laufen die Kunden in Scharen woanders hin. Kann man des Öfteren beobachten zur Zeit.
Frauen-Gleichstellung, also nicht etwa Gleichberechtigung, ist so wichtig dass man dazu auch mit der Konsequenz, die während des Holocaust gezeigt wurde, vorgehen darf. „Es tut mir wirklich leid für diesen Vergleich aber das ist mir soo wichtig“