Visa-Skandal
Baerbock verteidigt sich mit Verweis auf „Sicherheitsinterviews“ – die sie ablehnte
Baerbocks Auswärtige Amt steht unter Druck wegen der Enthüllungen über zu freizügige und teils illegale Visa-Vergaben, aber die Außenministerin spielt die Problematik herunter. Sie verweist ausgerechnet auf jene Sicherheitsinterviews, die sie lange blockierte.
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Das Auswärtige Amt steht unter Druck, seitdem Enthüllungen über eine zu illegale Vergabe von Visa aufgekommen sind, einschließlich der Vorwürfe, dass durch lax gehandhabte Verfahren auch pakistanische Agenten als afghanische Schutzsuchende nach Deutschland gelangt sein könnten. Außenministerin Annalena Baerbock hat bisher auf die Vorwürfe mit Zurückhaltung reagiert. Ihre Strategie schien es zu sein, die Problematik herunterzuspielen.
Während eines Besuchs in einem Panzerherstellerwerk in Flensburg wurde Baerbock von einer RTL/ntv-Reporterin zu den schwerwiegenden Vorwürfen befragt. Die Ministerin antwortete ausweichend, ohne konkret die Anschuldigungen zurückzuweisen: „Ich habe zur Kenntnis genommen, dass es eine Berichterstattung, die es schon mal gegeben hat, wo wir schon mal sehr deutlich gemacht haben, dass mit Blick auf die Visaverfahren ist eingeübte Praxis natürlich nach Recht und Gesetz ist“, erklärte die Außenministerin. Sie betonte weiter, dass das Innenministerium und das Außenministerium gemeinsam mit den Sicherheitsbehörden zusammenarbeiten.
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„Wenn das jetzt einige Journalisten überrascht, dann wundert mich das wiederum“, so Baerbock. Weiter erklärte die Ministerin, dass es der Zweck der Sicherheitsbehörden sei, an den Botschaften Sicherheitsinterviews durchzuführen, um sicherzustellen, dass alles nach Recht und Ordnung verläuft. Besonders in Pakistan würden diese Interviews regelmäßig durchgeführt, um Visa nur dann zu erteilen, wenn alle Bedingungen erfüllt sind. Dies sei ja der „Sinn und Zweck von Sicherheitsinterviews.“
Dass Baerbock sich jetzt hinter diesen Sicherheitsinterviews versteckt, wirkt seltsam, da sie die Einführung solcher Sicherheitsinterviews für Visa-Antragsteller aus Afghanistan monatelang blockiert hatte. Diese Verzögerung könnte zur ungeprüften Einreise von Personen geführt haben, die nicht ausreichend geprüft wurden. Der Streit um diese Interviews zog sich monatelang zwischen dem Innenministerium und Baerbocks Auswärtigen Amt hin.
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Während einer Regierungspressekonferenz erklärte ein Sprecher des Auswärtigen Amts, dass es vorerst einen Stopp des Aufnahmeprogramms für Afghanen geben werde, um die Sicherheitsprozesse zu stärken. Dies habe man „mit dem Innenministerium vereinbart, optimierte Sicherheitsmaßnahmen zu ergänzen. Dazu werden in Zukunft eben auch Sicherheitsinterviews gehören“.
Was hat sie zur Kenntnis genommen?? Ich habe den Satz mehrmals gelesen, verstehe aber nicht, was sie sagen will. Kein Wunder, dass man sie fast überall in der Welt auslacht.
Falsche Pässe werden geduldet Und da redet die Frau von Einhaltung der Sicherheitsinteressen. Baerbock muss abtreten.
No-Performer sind zeitnah und schnellstmöglich zu kündigen bzw. auf die Eigenkündigung hinzuweisen. So läuft es in der richtigen Wirtschaft. Da „oben“ kann jeder machen was er will und versteckt sich hinter seiner Immunität. Zum Kotzen…..
„Ich habe zur Kenntnis genommen, dass es eine Berichterstattung, die es schon mal gegeben hat, wo wir schon mal sehr deutlich gemacht haben, dass mit Blick auf die Visaverfahren ist eingeübte Praxis natürlich nach Recht und Gesetz ist“
Die Struktur von Sätzen in der deutschen Sprache ist so gar nicht Baerbocks Ding. Als im Deutschunterricht Linguistik unterrichtet wurde, insbesondere Semantik und Syntax, war sie sicherlich krank. Dumm nur, dass eine gute Ausdrucksfähigkeit in der Position eines Außenministers zwingend erforderlich ist. Dieses Land und insbesondere Frau Baerbock machen sich zum Gespött der ganzen Welt. Man kann doch keine Person auf diesen Posten setzen, die noch nicht mal die einfachsten Sätze fehlerfrei formulieren, ja, noch nicht mal ohne Wortverdrehungen ablesen kann!
Ich habe nicht verstanden was sie gesagt hat.Und sie hat es auch nicht.
Frei nach dem nächsten US-Präsidenten.
Aussen – und Innenministerium zusammen: Die maximale Katastrophe. Und es wird nichts ausgesetzt um die Dinge erst einmal eingehend zu prüfen, nein, es werden munter von beiden Damen weitere Messerstecher und Vergewaltiger importiert. Die haben den Knall echt nicht gehört.
Können diese Herrschaften eigentlich machen, was sie wollen? Sind Gesetze und Verordnungen nur noch makulatur?
Umso mehr Widersprüche desto besser werden die Verfahren in spätestens zwei Jahren. Ich freu‘ mich d’rauf.
Sicherheitsinterviews, bei denen die Richtigkeit der Sachverhalte gar nicht festgestellt werden muss, gibt es eigentlich nur in Länder, die Hunderttausende Kilometer entfernt sind.
„Es ist nicht erforderlich, dass die Behörde mit absoluter Gewissheit die Richtigkeit des Sachverhalts feststellen muss… Eine Ablehnung allein aufgrund nicht vorliegender Belege ist nicht möglich.“ – VS-Nur für den Dienstgebrauch (Auswärtiges Amt)
Bald haben die grünen Strategen es geschafft, dass sie wieder einstellig sind (INSA 10%). Und die 5% von unten sollten dann auch drin sein – sie haben ja noch über 1 Jahr Zeit, daran zu arbeiten.
So wie ich es verstehe, hat der Sprecher des auswärtigen Amts geäussert, dass i n
Z u k un f t eben auch Sicherheitsinterviews
gehören zu den optimierten Sicherheitsmassnahmen.
Hat Baerbock also gelogen, als sie gesagt hat, dass es Sicherheitsinterviews g a b ?
Schiebt sie die ganze Verantwortung auf andere ab-?
Sind die Grünen zusätzlich zu ihrer Doppelmoral also auch noch feige?
Diese vielreisende Urlauberin mit Sprachprach, wie Denkproblemen ist nur eine eingesetzte dubios angeblich gebildete Marionette von anderen im Hintergrund !
Die versteht noch nicht mal deren eignen Ideologien des Schwachsinns und lebt als Zivilversagerin nur vom Steuerzahler, wie alle RRG !
Die müsste eigentlich wegen Amtsmißbrauchs und Strafvereitelung im Amt sofort entlassen und angeklagt werden. Nur, wer soll`s tun? Der mit der Richtlinienkompetenz hat ja selbst genug Dreck am Stecken, da würde er nur noch mehr ins Rampenlicht geraden. Und der andere im Schloss wohnende ist ja selbst Teil dieser Machenschaften. Gibt es denn keine nachweislich qualifizierten Rechtswissenschaftler, Anwälte o. ä. welche das tun können? Ist die deutsche Elite wirklich durchgehend korrumpiert?
Willkommen im Marionetten-Theater
Tri Tra Trullala.
Nun, was soll die Aufregung? Die Klügeren unter den Verächtern dieser Regierung wisen es doch längst:
Sozialisten lügen immer. Ich glaube Sozialisten noch nicht einmal dann, wenn sie übers Wetter reden und ich aus dem Fenster sehen kann.
Und wieviel kostet so ein „Sicherheitsinterview“ den Einreisewilligen? Diese Regierungsclowns werden nie verstehen, das weder Terroristen noch Kriminelle sich je an die Wahrheit halten werden. Impressumpflicht, Kennzeichnungspflicht für Drohnen usw. alles Nonsens.
Nicht jeder Wirtschaftsflüchtling kommt an den deutschen Grenzen an und ruft „Asyl“. Nein, auch friedfertige Menschen, Familien, aber auch Spione und Kriminelle, mit dem Willen, irgendwo auszureisen und nach Deutschland einzureisen, werden in den Botschaften und Konsulaten für Auswärtiges weltweit überaus großzügig bedient! Verantwortlich dafür ist immer nachweislich der amtierende Behördenvorsteher für Auswärtiges. Ein hochinteressanter Job, wenn man ihn beherrscht!
Variante 1: Ein sofortiges freiwilliges Rücktrittsschreiben, um Schaden vom deutschen Volke abzuwenden, ist rasch aufgesetzt. Da genügt eine DIN A4 Seite.
Variante 2: Es könnte sein, ich spekuliere jetzt einmal, um den mittlerweile tagtäglich stattfindenden, permanenten Niedergang der Bündnis90/Die Grünen kurzfristig zu stoppen, besteht deren Parteiführung unter Lang & Nouripour, aus politischer Hygiene und Selbsterhaltungstrieb, auf dem sofortigen Rücktritt! In den nächsten Tagen wird eine Entscheidung fallen!
„Der Sozialismus —
als die zu Ende gedachte Tyrannei der Geringsten und Dümmsten, der Oberflächlichen, der Neidischen und der Dreiviertels-Schauspieler — ist in der Tat die Schlussfolgerung der modernen Ideen und ihres latenten Anarchismus. In der lauen Luft des demokratischen Wohlbefindens erschlafft das Vermögen, zu Schlüssen oder gar zum Schluss zu komme0n.“
Nietzsche
Einfach eine Unfähige Frau ,die eigentlich von dem Amt keine Ahnung hat .Das einzige was sie kann …Deutschland auf der Poltischen Weltbühne Lächerlich machen .Und das hat sie ja auch hin bekommen.
Die labert gequirlte Sch..sse, lieber Gott, erlöse uns vor dem ganzen Übel