Freund werden
Beitragserhöhung um jeden Preis: Verfassungsgericht stärkt ARD und ZDF gegen den Volkswillen
Karlsruhe verhandelt über den Rundfunkbeitrag. Trotz Milliarden-Rücklagen inszenieren sich ARD und ZDF als Kurz vor der Pleite – und das Bundesverfassungsgericht macht schon klar, wo es in der Sache steht.
Freund von Apollo News werden 
Natürlich agieren die alle gegen den Willen des Volkes – das zeichnet doch inzwischen die Kartellparteien, den ÖRR, die Gewerkschaften und die Kirchen in Deutschland aus. Warum also sollte es bei Gericht anders aussehen?
Das ist leider nicht richtig . „Volkes Wille“ hat auch ohne BSW immer noch 57,5% in den Umfragen !
Bis Michel erkennt was im Grunde eine Minderheit von vielleicht 3-4 % in den Schlüsselpositionen in Deutschland angerrichtet hat wird es längst zu spät sein .
Es können sich alle Kuba mal genauer anschauen . Von vor der Revolution bis heute .
Das wird der Sache Bildlich gerecht !
Die Wahl in BaWü zeigt, genau wie der Hamburger Bürgerentscheid, daß es den Menschen einfach noch zu gut geht. Hirn abschalten und einfach machen wie bisher. Hier und da wird mal gemeckert. Aber im Großen und Ganzen hat Linksgrün vom Wähler doch einen Freifahrtschein.
Natürlich bedeuten Umfragen nicht viel. Aber ich finde es erschreckend wie viel Zustimmung linksgrüne Politik immer noch hat. Daher kann es erstmal nur schlimmer werden.
Daher kann es erstmal nur schlimmer werden.
Das wird es leider auch .
Die Altparteien haben sich auch Zeit mit Schulden gekauft ! Deswegen sind die Auswirkungen dieser Politik noch nicht Vollumfänglich zu spüren !
Werden aber sehr bald um so schneller und Härter alle betreffen .
Es sollte keiner glauben das er nicht für diese Katastrophale Politik der Altparteien zur rechenschafft gezogen werden kann .
Die Gesetzliche Grundlage “ Lastenausgleich“ lässt jeden mit seinem Vermögen und Immobilien am Ende die Zeche zahlen .
Da werden uns die Arbeitsallergiker und Sozialschmarotzer der Linksextremen noch für unsere Lebenslange mühen am ende Auslachen .
Der Wille des Volkes, ein scheues Reh, von dem alle reden, aber das noch nie jemand gesehen hat.
Aber der Proll auf der Straße denkt, das worüber er sich gerade aufregt, sei halt der Wille des „Volkes“.
Niemand nach den Wahnvorstellungen der Unterschicht gefragt, also halt den Rand.
Da hilft nur eines AFD und zwar in 51 %
Selbst dann lässt das Regime sich was einfallen, die sind unberechenbar.
Egal ob Bundes- oder Landesregierungen, sie alle arbeiten seit Jahren schon gegen das eigene Land und gegen die arbeitenden Bürger. Mich wundert hier nichts mehr. Es wird schlimmer werden, solange die Menschen das mitmachen und schönreden.
Alles andere hätte mich gewundert. Leider…
Die Roben so rot wie ihre Entscheidungen…
Wie wäre es, wenn das BVerfG folgende Vorgaben machen würde:
1) Die Anzahl der Fernsehprogramme ist auf max. drei zu beschränken
2) Die Anzal der Radioprogramme ist auf max. der Anzahl der Bundesländer zu beschränken
3) Der Rundfunkbeitrag ist nur von Konsumenten zu bezahlen, welche mit den Rundfunkanstalten einen Vertrag abgeschlossen haben.
4.1 Der Rundfunkrat zur Überwachung des programmlichen Auftrags ist mit Mitgliedern zu besetzen, welche nicht einer Partei angehören, keine Beamten sind und nicht im öffentlichen Dienst beschäftigt sind.
4.2 Mindestens 25 Prozent der Sendezeit müssen folgende Themen beinhalten: ausgewogene Nachrichten zu Gesellschaft, Politik, Wirtschaft, Kultur und Wissenschaft, Sport und Bildung.
Carpe diem.
Vielleicht ersinnt das Bundesverfassungsgericht ein neues Grundrecht: Gebührenerhöhung hat Vorrang vor Sparguthaben in Milliardenhöhe.
Merkels Gefolge sitzt noch überall.
Was glaubt ihr denn, warum der Habart, im VGH installiert worden ist
Anscheinend haben viele Deutsche ihre Geschichte vergessen. Denn die Beamtenschaft, incl. der Justiz haben dem regierenden Regime immer den Rücken frei gehalten. Und auch wenn es bis in den Untergang ging! Siehe NAZI Zeit und die ehemalige DDR! Erst wenn das Volk sich erhebt kann es besser werden, denn durch angebliche „Demokratische“ Wahlen ändert sich hier gar nichts!
Die Mitarbeiter müssen mit viel Geld fürs Lügen bei der Stange gehalten werden…
Die Justiz ist der lange Arm eines jeden Regimes.
Selbstverständlich wurde dieser parteiliche Vefassungsschutz von „unserer Demokratie“ gekapert. Er besteht zu Hundert Prozent aus den Kartellparteien und hat NICHTS mehr mit echter Demokratie zu tun.
Ja so ist das nun in „unserer Demokratie“,
da sitzen die Richter der Parteien im Grundgesetzgericht und setzen die Vorgaben um.
Öffentlich Rechtlicher (Schundfunk) Rundfunk die alles einordnen für den Bürge(r)n.
Selber denken macht schlau.
„Selber denken macht schlau.“
diesen Spruch von diesem Nuis-Schwätzer Kissler können Sie getrost stecken lassen, denn mit dem selbständigen Denken habt ihr’s bekanntlich nicht so.
Dieses Denken scheint nicht wirklich Ihrs zu sein. Erinnert mich an die Genossen der SED oder NSDAP. Willfähige Mitläufer, um ein krankes System zu stützen.
Hier plappern alle dieselben Sprechblasen nach. Die einen holen die sich bei TikTok und Telegram, die anderen beim ÖRR. Das eine so dumm wie das andere.
Und das nennst du „selber denken“?
Die Staatspropaganda mit ihren Fake News Verbreiter wie Hayali, Elmar Theveßen, das Heer der neuen Systemkünstler, etc… haben ihren Preis.
„Beitragserhöhung um jeden Preis: Verfassungsgericht stärkt ARD und ZDF gegen den Volkswillen – und das Bundesverfassungsgericht macht schon klar, wo es in der Sache steht.“
So früh schon framing, echt jetzt ?
Das BVerfG hat auf seine bisherige Rspr. hingewiesen wie das im übrigen bei allen Gerichten der Fall ist, wenn eine Sache zur Entscheidung ansteht und in solchen Angelegenheiten bereits Urteile ergangen sind.
Um das zu erkennen muß man(n) nicht studiert haben, einfaches Nachdenken reicht völlig aus, AN.
Das kriminelle Verfassungsgericht gehört ins Gefängnis, niemand braucht ein staatliches Lügen ARD und ZDF!
Die Regierungsparteien haben im Volk keine Mehrheit mehr. Sie wollen aber die Dienstwagenschlüssel nicht hergeben. Deshalb brauchen sie willige Helfershelfer in Justiz und Medien, die ihre Lügen und Unfähigkeit beim Bürger unter den Teppich kehren und gerichtlich „wasserdicht“ machen. Man schmiert die Medien, man beeinflusst die höchste Justiz durch Stellenbesetzung im eigenen Sinne.
Und dann sorgt die ehemals neutrale Justiz dafür, dass die Medien durch Zwangsabgaben des ungeliebten Volks gestärkt werden, um genau diese Bürger wieder zu manipulieren.
Könnte es vielleicht so sein? Sicherlich irre ich mich hier, will auch keine unlauteren Meinungen verbreiten, ich schildere nur, wie es mir altem Mann erscheint. Aber ich weiß wohl zu wenig über die wahren Zusammenhänge und würde solche Spekulationen niemals behaupten.
das Regime hat es gerne wenn seine Justiz-Huren Reizwäsche in knallrot tragen.
Mein lieber Jolley, daß dieser unverschämte Kommentar hier so stehen bleibt spricht Bände für diesen „Schülerpropaganda-Blog“.
Sie @Strapsmäuse haben weder Anstand noch einen Funken Respekt, von hinreichend Intellekt erst gar nicht zu reden.