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Berlin

Verbindungen zwischen Clans und Islamisten: Verfassungsschutz warnt

Die Verbindung zwischen krimineller arabischer Unterwelt und dem salafistischen Milieu sind für den Verfassungsschutz Berlin Anlass zur Sorge. Von einem potenziellen Bedrohungsszenario für die Demokratie und die öffentliche Sicherheit ist die Rede.

Clanboss Abou-Chaker vor Gericht in Berlin

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Nach Einschätzung des Berliner Verfassungsschutzes gibt es besorgniserregende Verbindungen zwischen kriminellen Mitgliedern arabischstämmiger Clans und Islamisten. Der Innen-Staatssekretär Christian Hochgrebe (SPD) informierte den Parlamentsausschuss für Verfassungsschutz am Montag über „punktuelle Verbindungen“ zwischen der salafistischen Szene und der kriminellen Clanszene. Diese umfassen Sympathiebekundungen über Internetkanäle, Besuche in salafistischen Moscheen und die Nutzung logistischer Unterstützung. Hochgrebe erklärte, dass konkretere Informationen zu den Erkenntnissen des Verfassungsschutzes nur in einer geheimen Sitzung des Ausschusses geteilt werden könnten.

Er betonte, dass die Gefahr bestehe, dass zwei demokratie- und rechtsstaatsfeindliche Gruppen ihre Aktivitäten und Ressourcen miteinander vereinen könnten. Dies resultiere aus der gemeinsamen Ablehnung der Demokratie und des Rechtsstaates sowohl durch die salafistische Szene als auch durch die Clankriminalität.

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Hochgrebe warnte vor einem potenziellen Bedrohungsszenario für die Demokratie und die öffentliche Sicherheit, sollte sich die Hinweislage verdichten. Er betonte, dass es sich bereits um ein überregionales Phänomen von besonderer Bedeutung handle. Die Konferenz der deutschen Innenminister (IMK) teile diese Einschätzung und beabsichtige, die relevanten Erkenntnisse zu sammeln. Eine im Sommer eingesetzte Arbeitsgruppe werde im Frühjahr 2024 erste Ergebnisse vorlegen.

Erst kürzlich startete die Berliner Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen Clan-Oberhaupt Arafat Abou-Chaker wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Der libanesischstämmige Abou-Chaker trat in einem Video mit dem Salafistenprediger Pierre Vogel auf und verglich Hitler mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu: „Ich sage ganz ehrlich: Für mich ist Adolf Hitler besser als Netanjahu“, sagte Abou-Chaker damals.

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