Bevorstehende Rede
Münchner Sicherheitskonferenz: Vance soll Ende der Brandmauer fordern und Merz statt Scholz treffen
US-Vizepräsident JD Vance will bei seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz ein Ende der Brandmauer fordern, das ließ er in einem Interview durchblicken. Bei seinem Deutschland-Besuch trifft sich Vance mit Kanzlerkandidat Merz, Scholz lässt er außen vor.
Am Freitag beginnt in München, nur einen Tag nach dem Anschlag in der Stadt, die jährlich stattfindende Sicherheitskonferenz (MSC). Sie steht unter dem Zeichen der bevorstehenden Verhandlungen zwischen Russland und Amerika. Donald Trump hat bereits am Donnerstag angekündigt, dass russische, ukrainische und amerikanische Vertreter sich auf der Konferenz zu ersten Gesprächen zusammenfinden sollen.
In Kürze möchte der US-Präsident sich mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Saudi-Arabien zu näheren Verhandlungen treffen. Auch die Ukraine wird Teil der Verhandlungen sein. US-Vizepräsident JD Vance hat in einem Gespräch mit dem Wall Street Journal gesagt, dass Amerika auch zu weiteren Sanktionen gegen Russland bereit sei, wenn Putin nicht dazu bereit wäre, die ukrainische Unabhängigkeit zu garantieren.
Werbung
Trotzdem greifen ranghohe europäische Politiker die amerikanische Regierung für ihren Russland-Vorstoß an. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock warnte etwa vor einem „Scheinfrieden“ in der Ukraine. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron möchte unterdessen einen „Frieden, der Kapitulation ist“ verhindern.
Die Diskussion über die bevorstehenden Verhandlungen wird die Konferenz wohl prägen. Mit besonderer Spannung wird dabei die Rede von US-Vizepräsident JD Vance am Freitagnachmittag erwartet. Dieser befindet sich seit einigen Tagen auf Europareise und macht dabei seine ersten Schritte auf dem internationalen Parkett. Mit der MSC endet sein erster Auslandsbesuch als Vizepräsident.
Werbung
Doch auch die Bundespolitik wird auf der Konferenz eine Rolle spielen. Das erkennt man bereits daran, dass JD Vance nur Kanzlerkandidat Friedrich Merz treffen wird, nicht jedoch den amtierenden Bundeskanzler Olaf Scholz. Das berichtet Politico unter Berufung auf amerikanische und deutsche Quellen. Ein amerikanischer Regierungsbeamter hätte diesen Schritt damit begründet, dass Scholz „nicht mehr lange Kanzler sein“ würde. Offenbar ist man in der amerikanischen Regierung fest von einem Wahlsieg der Union überzeugt.
Lesen Sie auch:
„Big Beautiful Bill“
US-Repräsentantenhaus verabschiedet Trumps Steuer- und Ausgabengesetz
Das US-Repräsentantenhaus hat Trumps Steuer- und Spargesetz mit knapper Mehrheit beschlossen. Es verlängert Steuersenkungen von 2017, erhöht Freibeträge und kürzt Sozialausgaben.
Geheimdienstinformationen
US-Regierung: Iranisches Atomprogramm um bis zu zwei Jahre zurückgeworfen
Das Pentagon geht offiziellen Angaben zufolge nun davon aus, dass der amerikanische Angriff auf iranische Atomanlagen erfolgreicher war, als zwischenzeitlich gedacht. So soll das Atomprogramm um bis zu zwei Jahre zurückgeworfen worden sein.
Vance wird sogar in seiner Rede auf die Bundespolitik eingehen. Wie er gegenüber dem Wall Street Journal durchblicken ließ, will er die deutsche Politik dazu auffordern, die Brandmauer gegenüber der AfD aufzugeben. Er möchte alle etablierten Parteien in Europa dazu aufrufen, mit „populistischen“ Parteien zusammenzuarbeiten. Europa solle die Massenmigration beenden, vermeintlich progressive Maßnahmen beenden und zu traditionellen Werten zurückkehren.
Es wäre oder ist eine Ohrfeige erster Güte, wenn bzw. dass die USA einem Merz erklären müssen, dass Demokratie eben gerade für „Zufallsmehrheiten“ im Parlament aus der Entscheidung eines jeden Abgeordneten FÜR SEINE Wähler und nicht für Fraktionszwang oder Hinterzimmerabsprachen steht.
Hoffentlich sieht vor allem der „somewhere“ Flügel um Vance mal genau hin und sieht, wie sehr die CDU nicht nur die Deutschen, sondern auch die Bündnispartner stets verarscht hat. Der letzte klar westlich orientierte Kanzler hieß zwar Helmut mit Vornamen, mit Nachnamen aber Schmidt.
Die „Ohrfeige“ kommt.
Ist allerdings auch nicht ganz unpraktisch.
Nachdem man sich das Ohr gerieben hat, Bundeskanzler geworden ist……… dann kann man langfristig von seinen Aussagen von gestern und vorgestern Abstand nehmen.
Brandmauer ade.
Der große Bruder gibt es ja schließlich vor.
Und die CDU war doch an sich immer Amerikahörig.
Das mit Merkel einsetzende Staatsversagen ist ein Demokratieversagen, das die Akteure obendrein als „Schutz der Demokratie“ ausgeben.
Nicht für SEINE WÄHLER, sondern FÜR DAS GANZE VOLK (Art. 38 GG) – dann passt es.
Das wird wohl nichts mit „auf Augenhöhe mit den USA…“ lieber Friedrich…..
Als Konsequenz muss auch die Entwertung der Erststimme (der Stimme für den Abgeordneten) im Wahlgesetz wieder rückgängig gemacht werden.
Verantwortung KANN ausschließlich eine natürliche Person tragen – NIEMALS hingegen eine anonyme Gruppe.
Fritze Merz hat sich total verzockt.
Es ist an der Zeit, dass die CDU ihre Führungsspitze auswechselt!
Fritze Merz schert sich doch nicht um Ergebnisse.
Verzockt ist genau der richtige Begriff, wenn man alles für die Wahl von Harris in die Waagschale wirft und am Ende blank dasteht!
Bravo Helmut! Der Satz sagt mehr als alle schönen Erläuterungen. Ich befürchte einen Eclat zwischen USA und Europa!
Den Eklat wird es nicht geben.
Oder nur ganz kurzfristig.
Danach werden die Europäer, allen voran Deutschland, wieder kuschen und die Reihen mit dem großen Bruder schließen.
Viktor Orban, Giorgia Meloni und einige andere werden das jedoch, im Gegensatz zu unseren Politikern (m w d), ohne Verlust ihrer persönlichen Würde tun.
Politiker dieses Schlages regieren schon seit einiger Zeit deutlich vorausschauender als es bei uns üblich ist.
Wie kann man sich nur einmauern?
Was sollte er auch Scholz treffen? Herr Scholz ist ein unbedeutender Niemand der leider noch Jahre zu unrecht auf Kosten der Deutschen Steuerzahlern lebt. Auch seine vermeintliche „Kanzlerschaft“ ist nur ein weiters dunkles Kapitel in der Deutschen Geschichte.
Das sieht der Olaf aber ganz anders.
OT Olaf Scholz :
Ich habe etwas wirklich wichtiges hingekriegt und das ist, Deutschland durch die größte Nachkriegskrise zu steuern, die wir jemals hatten. Das ist Führungskraft, wie man sie höher nicht haben kann.
Ha! Nimm das, Volk!
Der lebt wirklich in einer dicken fetten Blase der Mensch.
Man muss ihm zugute halten, daß er keine Taurus an die Ukraine geliefert hatte. Vielleicht meint er das mit seinem Vermächtnis. Merz hätte es getan, und wir können nur froh sein, daß Trump den Konflikt beenden will, bevor ein Kanzler Merz uns weiter schaden kann.
Ja das ist tatsächlich das Einzige was er richtig gemacht hat.
Ein Schreibtischtäter bastelt an seinem Vermächtnis.
„IN die größte Krise der Nachkriegszeit zu steuern“ ist richtig.
Nein-nein, er hat schon gesteuert:
von einem üblen Aufschlag zum anderen und dann immer abwechselnd …
Ich setze große Hoffnung auf Amerika und ihren jungen Vertretern. Sie, so ist mein Eindruck, wollen Frieden in der Welt.
traeumen Sie weiter !
Da sind Sie aber wirklich naiv. ‚MAGA‘ ist deren Credo, und wenn dafür ein Krieg nötig wäre, hätte da keiner ein Problem mit. Trump möchte vermutlich den Unruheherd Ukraine stilllegen, damit er sich ganz auf China und Nahost konzentrieren kann.
Bei der Aussage, dass die USA „Frieden in der Welt“ wollen, kann jeder etwas ältere Mensch nur bitter lachen !
(Zielen die div. Trump-Vorstöße Zölle / Kanada / Mexiko / Grönland / Taiwan … auf Frieden?)
Wer hat denn weiter Richtung Osten expandiert, obwohl Russland sehr deutlich(!) vor dem Überschreiten der roten Linie gewarnt hat? Obwohl in den 2+4-Verträgen Anderes vereinbart war?
Jetzt merken die USA, dass dieser Krieg zu Nichts führt, außer zu noch mehr Toten und noch höheren Kosten. Also wollen sie schnell einen „Deal“, über den sie sich die Rohstoffvorkommen der Ukraine sichern werden. Ein Teil davon liegt in der Ukraine (geht an die USA), ein anderer Teil in den von Russland beanspruchten Gebieten (geht an Russland). Das ist in wenigen Tagen ausgehandelt, wird gemacht und PUNKT!
–
Europa (insbesondere Deutschland) hat zwar viel Unterstützung für die Ukraine gegeben, wird dabei aber leer ausgehen.
So sind sie, unsere „transatlantischen Freunde“.
Oha, eine Steilvorlage für UvdL und die EU im Falle eines „ungünstigen“ Wahlergebnisses die Keule der „ausländischen“ Einflussnahme schwingen zu können – ich lese bereits die Schlagzeilen.
Dieses Szenario ist unrealistisch.
Die USA würden diesen antidemokratischen, europäischen Kräften dermaßen „den Marsch blasen“ – das deutet sich ja schon jetzt sehr deutlich an – dass das u.a. das politische Ende UvdL wäre. Und es ist ihr auch bewusst.
Daher keine Sorge!
ja, das könnte passieren. natürlich ist es kein problem, wenn gates, soros etc. sich einmischenn diese doppelmoral und heuchelei ist überhaupt das schlimmste.
Wäre die übliche Doppelmoral, siehe Rumänien. Als ob sie damit irgendjemanden dazu bringen seine Wahlentscheidung zu ändern.
Vernunftgeleitete Politik auf einem Narrenschiff. Da muss zuerst die Crew ausgewechselt werden.
Die Crew spielt aber gerade verrückt und kann auf den letzten Metern noch großen Schaden anrichten!
Vor allem müssen die rotgrünen Faschingskommandanten weg.
👍👍👍
Da ist viel Arbeit zu leisten, denn die Crew muss bis runter in die Gemeinden ausgetauscht werden.
👍👍👍
Wird jetzt gegen Vance getöse in den Medien losgelassen? Man glaubt tatsächlich, das Merz etwas für die Bürger macht, nachdem Merkel sich in die Politik einmischt? Märchenstunde in der Politik!
Warten wir es ab.
Ich sehe es eher so, dass es über kurz oder lang erstaunliche Wendungen auch in vielen Medien geben wird.
Zumal wenn die Trump/Vance Regierung mit einem Frieden in der Ukraine einen großen politischen Erfolg verbuchen kann.
Ich kann mir eine andersartige Berichterstattung als in den letzten Jahren überhaupt nicht mehr vorstellen – wie ich gerade feststellen muss.
Ähnlich einem Nordkoreaner erwarte ich gar nichts anderes mehr.
Ist das nicht schlimm ?
Wäre ich ein Linker, fühlte ich mich wunderbar geborgen, aber als Rechter fühle ich mich einfach nur mangelernährt, unterversorgt, aussätzig und überflüssig. Irgendwie wie Bio-Abfall. Ich flenne bei jedem Cent Steuern, den ich für diesen meinen Luxus-Misthaufen aufbringen muss.
Sehr gut kann ich Ihnen nachfühlen.
Obwohl ich mich noch nicht einmal direkt als „rechts“ bezeichnen würde.
Aber egal.
Es kommen bessere Zeiten.
Die Sonne geht diesmal im Westen auf.
Jetzt wird deutlich werden, Was von sogenannten „Rechtsextremen“ schon lange gesagt wird:
Deutschland (bzw. ganz Europa?) hängt am Gängelband der USA.
Bisher wurde diese Situation diplomatisch geschickt gehändelt, aber das ist nicht „The Way Of Donald“.
Wenn das Fell der Ukraine verteilt wird, sitzt Europa am Kindertisch und wird erst wieder dazu geholt, wenn es um die Kosten des Wiederaufbaus geht !
Genau so ist es und genau so wird es auch kommen.
@Enttäuschter: exakt !!
Tja, liebe Union, und liebe Frau v.d. Leyen, es sind vor 80 Jahren bestimmt nicht hunderttausende Alliierte, vor allem auch amerikanische Soldaten gestorben um uns hier in Europa und in Deutschland Demokratie, Menschenrechte, und Meinungsfreiheit zu schenken, damit jahrzehnte später eine korrupte, machtgeile und verschlagene europäische und deutsche Polit-Elite, diese Errungenschaften wieder in den Dreck wirft, und mit Füssen tritt!!!
Das weiter basteln an der Brandmauer wird von den USA künftig als Putsch von oben gegen den eigenen Souverän angesehen, und entsprechend sanktioniert werden
Besser kann man es nicht ausdrücken.
Hoffentlich!
Gut erkannt.
Dank dafür.
Auch von mir eine gewisse Zustimmung, aber …
„… und entsprechend sanktioniert werden“
Dazu fehlt mir wirklich völlig der Glaube!
–
Ein unsicheres und wirtschaftlich schwaches Deutschland (oder ganz Europa?) war schon immer das Ziel der USA.
Das Ziel der Amerikaner ist immer ein Deutschland und Europa gewesen, das die Waren und Dienstleistungen der Amerikaner kauft!
Ich hoffe es…
Die Bunte Regierung und der Politisch-Mediale Komplex werden hyperventilieren. Ich hoffe, er tut es wirklich.
Ich befürchte, dass sie auf den letzten Metern noch großen Schaden anrichten.
Das war voraus zu sehen, die Brandmauer kann doch kein normaldenkender Mensch verstehen. Die Wahlprogramme der CDU und der AFD haben so viel Schnittmengen, wie mit keiner anderen Partei. Wenn Merz jetzt mit den Grünen koaliert, ist die Tür zum weißen Haus mit Sicherheit geschlossen. Entweder er schließt sich dem Trend der westlichen, fortschrittlichen Regierungen an oder er wird mit einer geteilten EU Deutschland noch weiter in den Abgrund führen.
Die sogenannte „Brandmauer“ ist ein rein antidemokratischer Begriff.
Immerhin wird damit mittlerweile >20% (= ein Fünftel!) des Volkes von den demokratischen Parlaments-Entscheidungen komplett ausgeschlossen!
Und DAS wird völlig offen im Parlament ausgesprochen, von selbsternannten „Demokraten“ !!
Zitat Merz „Mit DENEN DA reden wir nicht!“
–
Nur, weil die Demonstrationen „für Demokratie“ von der amtierenden Regierung alimentiert werden, kommt es zu keinen Veranstaltungen dieser 20%, denn die müssten selbst dafür zahlen.
–
Wurden die „begeisterten“ Aufmärsche der DDR nicht auch so inszeniert?
Diese Konferenz ausgerechnet in München ist eine Farce. Es wird über die Sicherheit weltweit gesprochen, über Dinge, die jedes Land selbst regeln muss. Doch die Sicherheit für 80 Mio deutsche Bürger wird außen vor gelassen.
Die größte amerikanische Klinik im Ausland
Die Bundesregierung zu diesem Bauvorhaben befragt.
Die Sprecherin des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) bestätigte die Kooperation mit den USA beim Bau des Militärkrankenhauses, gab jedoch an, keine spezifischen Kenntnisse über das geplante Biosicherheitslabor zu haben.
Auch Vertreter anderer Ministerien konnten dazu keine weiteren Informationen liefern…
https://www.auswaertiges-amt.de/de/newsroom/regierungspressekonferenz-2700238?utm_source=chatgpt.com
– Die genauen Genehmigungsverfahren und Kontrollmöglichkeiten der Bundesregierung für ein solches US-Biolabor auf dt. Boden wurden nicht detailliert erörtert. Es bleibt unklar, inwieweit dt. Behörden in Planung, Bau und Betrieb des Labors eingebunden sind oder Aufsichtsrechte besitzen.
Ich verstehe die Antwort im Zusammenhang mit meinem Kommentar nicht.
Da kann sich Merz direkt seine Befehle abholen.😂
Was wollen Sie denn? Vance scheint doch die ‚richtigen‘ Befehle erteilen zu wollen?
Und wo habe ich das bestritten? Fehlinterpretation ihrerseits.🫡
Denke JD VANCE will sich mit Merz treffen um ihm klar zu machen das er das mit der Taurus in die Ukraine lassen soll, diese Kriegstreiberei der CDU sofort zu beenden ist, denn das haben die Amerikaner lange auf dem Schirm .
Das Gespräch wird ungefähr so beginnen:
„Olaf, setz Dich da hin, ich werde Dir jetzt sagen, wie es die nächsten 10 Jahre für Deutschland weiter geht!“
Tja … eigentlich ist es danach dann auch abrupt beendet …
Und Olaf wird ihm dankend seinen Koffer zum Flieger tragen.
USA ist wieder ein Vorbild….Vance wird Scholz damit blamieren.
Wenn ich Scholz wäre, würde ich mich zurückziehen und mich nicht noch auf den letzten Metern blamieren.
Krank melden, die zweite Reihe hinschicken!
Und dann:
„DIE haben es vermasselt, ICH hätte die Kuh sicherlich vom Eis geholt!“
Und bitte auch Habeck, Bärbock, Paus, Roth usw.
Besser ist, wenn Scholz, Esken und Konsorten, noch lange bleiben.
Bis 23.2. So als Warnsignal.
Beschämend, das WIEDER EINMAL die USA der Deutschen Politik erklären muss, wie DEMOKRATIE funktioniert und das man nicht einfach über 20% des wählenden Souveräns ihrer Stimme berauben darf! Auch die Abgeordneten der AFD sitzen in den Parlamenten weil sie in Persona gültige abgegebene Stimmen Deutscher Wähler repräsentieren!
Ich würde mir wünschen, dass bei dieser Konferenz die Überwachung der Politiker und nicht die Überwachung der Bürger beschlossen wird. Da wäre der Welt schon ein ganzes Stück geholfen.
Wünschenswert ist das sicher, aber das wird ganz sicher nicht beschlossen.
Jeder blamiert sich so gut er kann.
Die deutsche Ex-Regierung hat darin die absolut höchste Kompetenz.
Weltweit – zum Amüsement des Auslands
Nein, Amüsement ist es nicht. Eher Fremdscham.
Grenzenloses Erstaunen?
Verzweiflung?
Resignation?
Die Bild schreibt: Dem „Wall Street Journal“ sagte Vance, europäische Politiker hörten sich an wie Sowjets, da sie ständig von Desinformation sprechen würden, um andere Meinungen zu diskreditieren.
Treffer, versenkt.
na, da hat er mal recht mit „sowjets“, der hillybilly. aber die enthusiastischen fans von dieser neuen ami-politik hier werden sich noch wundern, wenn es sie trifft. ganz liebe cowboys gibt es naemlich nicht…
Trump wörtlich vor Reportern:
„Sie haben morgen ein Treffen in München. Russland wird mit unseren Leuten dort sein. Die Ukraine ist übrigens auch eingeladen. Ich weiß nicht genau, wer von jedem Land dabei sein wird, aber hochrangige Leute aus Russland, der Ukraine und den Vereinigten Staaten.“
– Früher hat ein amerikanischer Präsident den Vornamen des dt. Außenminister gesagt und an einer partnerschaftlichen Lösung gearbeitet. Heute, stellt D nur die Räume und den Parkplatz zur Verfügung.
How the hell do they pronounce Analencken?
Auf den Punkt getroffen.
Kindergartentrampolina kann man zu so einem hochrangigen Treffen ja auch nicht einladen. Dann plappert sie wieder irgendeinen Kauderwelsch dazwischen. Beleidigt die Anwesenden, weil sie ihrer Meinung nach alle zu weit nach rechts gerückt sind. Und wer zukünftig das Amt inne haben wird, ist noch nicht raus, sonst hätte man diese Person vielleicht noch eingeladen.
Offensichtlich müssen die USA regelmäßig in Deutschland eingreifen, um die Demokratie wieder herzustellen. Danke.
Ups … ich glaube nicht, dass die USA in Deutschland eine freie Demokratie wollen.
Bin schon gespannt wie die Medien und Polit-Mischpoke das wieder bis zur Unkenntlichkeit verdreht.
So hat es Frau Baerbock auch immer gemacht, man nennt dies „feministische Außenpolitik“.
Zunächst mit der Opposition in einem Land reden (z.B. Uiguren), und dann, vielleicht, mit der amtierenden Regierung. So ist sie in China einst erfolgreich des Tagungsraums verwiesen worden.
Man kann erkennen, dass die Amerikaner lernfähig sind, wieso sollte es Vance nun anders machen?
Vance trifft Scholz ganz bestimmt, wenn er sich nicht mit ihm trifft…
Da kann Herr Merz ja gleich auf Augenhöhe antworten…
Europa hat im Ukraine-Krieg auf Realitätsverweigerung gesetzt und ernsthaft geglaubt, dass Waffen Kriege gewinnen. Und das quasi ohne Munitionsproduktion, technologischem Rückstand und Armeen, die – von wenigen Ausnahmen abgesehen – keine Bedrohung für Russland sind. Europa fliegt jetzt seine Traumtänzerei um die Ohren. Reality is a bitch.
Merz bekommt von Vance was auf die Mütze und das ist gut so. Mal abwarten wie er dann die Kurve zur AfD bekommt. Merkel, die braucht niemand mehr, wird in jeden Fall der Versuchung nicht erliegen ihm noch ein Bein zu stellen.