„Striesener Erklärung“
Unterschriftensammlung gegen Politiker-Angriffe: AfD ausgeschlossen
Politiker verschiedener Parteien wollen sich mit der „Striesener Erklärung“ gegen politische Gewalt stellen. Dabei unerwünscht: Die AfD, die am meisten Opfer von Gewaltdelikten wird.
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Mehr als 100 Politiker von SPD, CDU, FDP, Grünen und Linken haben eine Erklärung gegen Gewalt auf Politiker unterschrieben. Nicht erwünscht dabei: die AfD, obwohl auch sie neben SPD und Grünen in den letzten Tagen Opfer von Gewalt wurde und liegt – anders als gerne suggeriert – bei Gewaltdelikten gegen eine Partei an erster Stelle.
In der sogenannten „Striesener Erklärung“ heißt es: „Wir sind in den Farben getrennt, aber in dieser Sache vereint. Darum sagen wir: Bis hierhin und nicht weiter. Der Schlag ins Gesicht von Matthias Ecke war ein Schlag gegen uns alle – und gegen die Demokratie selbst.“
Weiter heißt es: „Unsere wehrhafte Demokratie, das sind wir alle. Wir schützen uns, parteiübergreifend, gegenseitig gegen Angriffe von Demokratiefeinden.“ Einerseits ist gar nicht klar, ob der Angriff auf SPD-Kandidat Matthias Ecke politisch motiviert war, andererseits gilt „parteiübergreifend“ nur bedingt:
„Abgeordnete der AfD haben wir natürlich nicht angefragt und würden ihre Unterstützung auch nicht akzeptieren“, heißt es von den Organisatoren gegenüber t-online. Die AfD sei „durch die maßgeblich von ihren Abgeordneten betriebene rechtsradikale Hetze mitverantwortlich für die Stimmung in unserem Land“, erklärte man auch der Zeit.
Der Spiegel schrieb zunächst prominent im Begleittext eines Artikels zu der Erklärung „Unterschriften der AfD fehlen bislang“ obwohl man im Text selbst weiter zugab, dass man AfD-Unterschriften „nicht zulasse“. Später korrigierte sich das Medium und berichtete auch im Begleittext, dass Unterschriften der Partei „nicht erwünscht“ sind.
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Weiter es in der Erklärung: „Aus Worten werden Taten: Wir sorgen mit einem respektvollen Umgang auch selbst dafür, dass die Stimmung nicht weiter aufgeheizt wird. Wir streiten hart in der Sache, aber verbindlich im Ton.“
Die „Striesener Erklärung“, die, anders als AfD-Unterschriften, solche der SED-Nachfolgerpartei Linke akzeptierte, nimmt zudem Bezug auf die friedliche Revolution in der DDR: „1989/90 war der Ruf der friedlichen Demonstranten #KeineGewalt und #Meinungsfreiheit. Das geht nur in einer wehrhaften #Demokratie.“
Mir wird schlecht. Was für ein verlogener Haufen…
So entlarvt sich das Parteikartell selbst. Jeden Tag wird einem klarer, in was für eine Scheindemokratie wir leben.
eben schwarz-rot-grüner Faschismus
1882: Nur ein toter Indianer ist ein guter Indianer.
1935: Kauft nicht bei Juden.
1962: Schwarze im Geschäft unerwünscht.
2021: Betreten für Ungeimpfte verboten.
2024: AFD Wähler unerwünscht.
Was kommt noch? Lager für AFD Politiker?
Das ist ganz sicher nicht meine Demokratie.
Die Verlogenheit unserer Super-Demokraten ist kaum noch zu überbieten. Sie hetzen gegen ca. 20% der Wähler und schwafeln vom „respektvollen Umgang“. Sie liefern jeden Tag den Beweis dafür, dass sie eben keine Demokraten sind. Leider bemerkt die große Mehrheit im Land diese Verlogenheit nicht und fällt auf das öde Nazi-Geplärre dieser Schaumschläger herein.
Wir brauchen jetzt ganz schnell und dringend eine absolute Mehrheit der AfD!
Was sagt uns das? Jetzt erst recht AfD?
Diese Tatsachenverdrehung ist unerträglich: „1989/90 war der Ruf der friedlichen Demonstranten #KeineGewalt und #Meinungsfreiheit. Das geht nur in einer wehrhaften #Demokratie.“
Also hat die SED Meinungs- und Gewaltfreiheit gewährleistet, damit das DDR-Volk die DDR hinweg demonstrieren konnte? Hallo? Gehts noch?
Die SED-.Führung war alles andere als gewaltfrei. Es gab bereits Listen für Internierungen von Dissidenten. Und gegen die Demos wurde anfangs hart eingeschritten. Es gab Massenverhaftungen und Knüppeleien der VoPos.
Nach Gorbatschovs Besuch am 7.10.89 wurde allerdings klar, dass sowjetische Panzer in ihren Kasernen bleiben werden. Dann erst rutschte der SED das Herz in die Hosen – und sie machte eine elegante Kehrtwende, indem sie versuchte, sich an die Spitze der Wendebewegung zu setzen.
Der Rest ist bekannt.
Was heute passiert, lässt sich vergleichen. Sozialisten versuchen immer, die Demokratie zu annektieren und Andersdenkende auszugrenzen.
Genau mein Humor: Die AfD wird (wie immer) ausgegrenzt, aber die LINKE lässt man unterzeichnen, die direkte Nachfolgerin der SED.
„Wehrhafte Demokratie“ — was soll das bedeuten? Dass man Bürger, die sich kritisch äußern, per Hausdurchsuchung und Strafbefehlen drangsaliert? Dass man Schlägertrupps (Antifa (sic!)) losschickt, um Hotelbesitzer, Kneipenwirte etc. „umzustimmen“, damit die nicht an die AfD vermieten?
Genau so schaut es nun mal aus. Die etablierten Parteien greifen tief in die Jauchegrube, um mit Mist zu werfen, und schreien (von Kopf bis Fuß mit Scheisse beschmiert), „Mit dem Schmuddelkind AfD wollen wir sauberen Kinder nicht spielen!“
Herr, schmeiß Hirn vom Himmel, aber pack es in Bleibehälter, damit es auch Wirkung zeitigt…
Unsere wehrhafte Demokratie ist, wenn man eine demokratisch gewählte Partei ausschließt. Was für Heuchler.
„Unsere wehrhafte Demokratie, das sind wir alle. Wir schützen uns, parteiübergreifend, gegenseitig gegen Angriffe von Demokratiefeinden.“
Wieso wollt ihr mehr Schutz haben, als die Frau, die sich im Dunklen nicht mehr Nachts alleine auf die Straße traut, als der Schüler, der genötigt wird Glaubensbekenntnisse abzugeben, ….usw. Wieso?
Dass diese „Organisatoren“ Bezug auf die Revolution in der DDR nehmen, ist widerlich und beschämend, wenn gleichzeitig Anhänger derer, die Gegner an der Grenze erschossen, heute unterschreiben dürfen.
Die Linke ist die SED, sie ist zwar mehrfach umbenannt, aber trotzdem rechtsidentisch die SED.
SO sieht die NEUE DEUTSCHE DEMOKRATIE der Altparteien aus!!!!!
Ich hoffe stark, die Quittung kommt bei den Wahlen !!!!
Im Osten sind die Bürger längst aufgewacht, weil sie genau wissen, WAS auf sie zukommt, wenn sie dieses Antidemokraten weiter wählen, während der Westen weiterhin zu schlafen scheint!
Danke an diese Politiker. Ich war fast am Überlegen, ob ich eine andere Partei in 4 Wochen wählen sollte, da mir einige Dinge bei der AfD nicht so wirklich gefallen haben (wobei es wohl so sein dürfte: gibt es bei allen Parteien, wird aber bei der AfD mehr in die Öffentlichkeit gebracht). Am meisten fand ich die teilweise Ungeschicklichkeit der AfD Akteure, die ja wissen sollten wir reagiert wird, fehl am Platz.
Daneben hatte ich eine Kandidatin einer anderen Partei persönlich kennengelernt und unsere Ansichten haben sich stark gedeckt.
Aber dieses Ausgrenzen in so einer Situation hat mich nun endgültig überzeugt, das Kreuz bei der AfD zu machen.
Auch will, wenn ich es recht verstanden habe, die AfD die EU nicht auflösen, sondern reformieren bzw. wieder sinnvoll auf die eigentlich Idee (Zolunion, Handel, ..) zurückführen.
Merkt sie Euch gut! Alle, die jetzt aufheulen.
DAS sind dieselben Heuchler, die – wie sie es nennen (und es hört sich nicht zufällig an, wie einst „unsere Republik“!) – „unsere Demokratie“ „verteidigen“ wollen! Es sind dieselben Heuchler, die vor ein paar Wochen ihre Fußtruppen mobilisierten, damit „gegen rrrääääächtzzz“ demonstriert würde.
Dieselben, die wie einst Walter Ulbricht nur den Anschein von Demokratie wollen. Die „alle Menschen“…“lieben“ – wie es Erich Mielke vor der Volkskammer bekundete.
Sie können (oder wollen?) einfach nicht begreifen, dass „unsere“ (also deren!) Demokratie ≠ „DIE Demokratie“ ist.
Es sind, wie alle Sozialisten jemals und überall, die wahren Feinde der Demokratie.
Und sie tun Alles, um an die Macht zu kommen, bzw. an der Macht zu bleiben.
A L L E S !! !!
SPD und Grüne rufen seit Jahren zum (gewalttätigen) Widerstand gegen die Opposition auf… und weil die Gewalt jetzt umgekehrt bei SPD Politikern ankommt ist das nicht mehr soo okay? Merkst du was!
„Unsere wehrhafte Demokratie, das sind wir alle.“
Und deswegen werden Politiker, die so offensichtlich gegen das Volk arbeiten, verkloppt.
Jeder bekommt das, was er verdient.
Der Einsatz körperl. Gewalt anstelle von Sachargumenten ist natürlich abzulehnen, aber von mir bekommen diese Unterschriftensammler keinerlei Mitleid. Ich habe die Corona-Diktatur nicht vergessen, auch nicht wer als einzige Partei sich gegen die „Impfpflicht“ ausgesprochen hat.
Die Herrschaften von SPDCDUFDPGrüne und LINKE vergessen eins- „wer Haß und Zwietracht sät, der wird Ablehnung und Gewalt ernten“.
Alle gegen einen, mitsamt kompletter Ausgrenzung. Nennt sich Faschismus.
Die AfD sei „durch die maßgeblich von ihren Abgeordneten betriebene rechtsradikale Hetze mitverantwortlich für die Stimmung in unserem Land“, erklärte man auch der Zeit. – Ich glaube ja, die praktizierte Politik, die Bürger nicht mitnimmt und viel Geld ausgibt, und der exorbitante (etwas irrationale) Kampf gegen rechts von allen Seiten verdirbt die Stimmung eher und spaltet enorm.
Die Striesener Erklärung scheint mir die Fortführung der Demos gegen rechts mit anderem Mittel zu sein. Korrekt, dass „Wir … geschlossen und gemeinsam gegen die immer weiter eskalierende Gewalt gegen politisch engagierte Menschen im öffentlichen Raum (stehen).“ Nur: Könnte man nicht auch geschlossen gegen die vielfältige Gewalt stehen, die der Normalbürger auszuhalten hat, Messerangriffe, Vergewaltigungen, usw? „Der Schlag ins Gesicht von Matthias Ecke war ein Schlag gegen uns alle – und gegen die Demokratie selbst.“ Jede Form von Aggressivität, jeder kriminelle Akt ist ein Schlag gegen die Demokratie.
In Dresden wurden, vermutl. von derselben Gruppe, auch Grüne Plakatierer angegriffen.
Die einzige Zeugin, die Grüne Prof. Dr. rer. pol. Anne-Katrin Haubold verdächtigt hauptsächl. Rechtsextreme, soviel Haß in deren Stimmen, die sie an SA-Schlägertrupps der 1930er-Jahre erinnerten. Allerdings ist sie noch nicht so alt. 😉
Sie erwähnt noch: „Natürlich könnten es auch welche von ganz links sein, klar.“
NIUS https://t1p.de/6ekrr
Inwieweit der „Spiegel“ eine Gewichtung im Interview förderte oder nachträgl. druckte, wäre interessant.
Bei soviel Falschheit dreht sich einem der Magen um.
Die Quittung kommt.
Die sollen aufhören rum zu heulen weil mal einer was auf´s Maul bekommen hat. Das erfährt die Bevölkerung täglich. Die haben doch das ganze Blut an den Händen von den vergewaltigen und gemesserten Bürgern. Mein Mitleid hält sich ganz schwer in Grenzen!
Die AfD sei „durch die maßgeblich von ihren Abgeordneten betriebene rechtsradikale Hetze mitverantwortlich für die Stimmung in unserem Land“…
Wie immer wird auch hier wieder alles ins Gegenteil verdreht…
Alle Alt-Parteien haben sich zu einem kriminellen und verfassungsfeindlichem Kartell gegen die AfD zusammen geschlossen. Sie verbreiten den Hass, betreiben Dikriminierung und finanzieren kriminelle Links-Grün-Radikale Vereine und Schlägerbanden um die AfD zu zerstören.
Typisch für die Altparteien…
Ein weiteres Beispiel für den Klüngel und die Verlogenheit der Einheitsbrei Parteien.
Da wird in Paderborn einem Buerger der Kopf eingeschlagen und keine Reaktion aus der Politik. Und ich soll jetzt Angriffe auf Politiker ganz schlimm finden?
Solange Politiker Opfer und Taeter in Klassen einteilen sind fuer mich Politiker in der untersten Klasse und mir ist ein Angriff auf Politiker dann halt auch egal
Ja es ist ja ihre (woke) Demokratie. Wer nicht für die komplette Zerstörung unseres kulturellen Erbes ist, wer die Klima Lügen nicht glaubt und jeder der nicht die CSD Tage als Krönung der freien, bunten Welt sieht, der darf mit Hämmern halb tot geschlagen werden, auf den dürfen Attentate ungestraft ausgeführt werden und derjenige wird geächtet. Schöne neue Welt, Meinungspluralismus ade. George Orwell käme aus dem Staunen nicht heraus, dass es eine reale Dystopie gibt, die 1984 wie ein Kinderbuch wirken läßt.
und wieder einmal haben die regierungsparteien rasch agiert und sich etwas einfallen lassen, um sich ins rechte licht zu setzen, und menschen mitzunehmen.
und wiedereinmal macht die afd ein langes gesicht.
irgendwie koennen sie es nicht.
haben sie keine leute, geschult in massenpsychologie, die sich mal aktiv fuer das ansehen der partei einsetzen, anstatt sich jedes mal von den altparteien eins aufs dach geben zu lassen?
wie wuerden die denn im regierungsfall mit dieser haltung gegen internationale sachzwaenge angehen wollen?
in der ecke sitzen und schmollen reicht nicht.
man muss den anderen zuvorkommen.
Sowas gab es in der DDR auch. Dort gingen diese „Erklärungen“ immer gegen Feinde des Arbeiter- und Bauernstaates oder gegen den imperialistischen Westen. Dieses heutige Parteienmischpoke merkt gar nicht, wie verlogen es ist und wie lächerlich es sich macht.
Diese Doppelstandards und Doppelmoral dieser Regierung und ihrer Medien ist einfach nur noch erbärmlich.
Als die Altparteien die Rollkommandos der Polizei auf die Bürger dieses Landes losschicken, hat sich keiner von denen über die Gewalt ubd den Angriff auf die Demokratie echauffiert. Verdienter Maßen, …nicht meine “ Demokraten“.
Es wird doch mittlerweile auch dem letzten im Lande klar, dass die Ausgrenzung und Spaltung vorwiegend von den Ampelparteien erfolgt. Ich habe noch nicht gehört, dass die AFD die Bevölkerung als Pack, Ratten oder als zu dumm für die Demokratie beschimpft hat. Ich habe auch noch nicht gehört, dass Menschen die ihre Probleme bei einem Bürger Gespräch vorgebracht haben, verhöhnt wurden. Da werden Tatsachen verdreht und die Augen bei Straftaten von links geschlossen, während das Volk genau wahrnimmt ( aktuelles Beispiel Ahaus) wie die Realität in unserem Land aussieht.
Unsere „lupenreinen“ Demokraten sind einfach menschenfeindliche Antidemokraten. Sie sind genau das, was sie denen vorwerfen, die nicht ihrer Meinung sind. Erbärmlich.
Die RAF nannte die BRD Schweinesystem. Sagen wir so: Dieses Deutschland heute unter den grünlinken Gewalttätern ist in der Tat zu einem Schweinesystem geworden. AfD Politiker und deren Wähler sind die heutigen Juden des Blockfaschismus.
Es gibt eben zwei Sorten Menschen. Die, die zu den ‚woken‘ Linken gehören und ‚die anderen‘. Eigentlich waren wir ja schon darüber hinweg. Sollten nicht vor dem Gesetz alle Menschen gleich sein? Gilt das nicht mehr? Diese Entwicklung ist mehr als bedenklich und am lautesten schreien oft die, die ein Schild mit ‚nie wieder‘ hochhalten.
Da sieht man mal wieder, was deren Demokratie ist. Auch finde ich es verwerflich, dass nur Politiker geschützt werden sollen. In einer wahren Demokratie werden alle geschützt, aber das ist in deren Wertesystem nicht drin!
„Wir sind in den Farben getrennt, aber in dieser Sache vereint.“
Tja liebe Freunde, das nennt man Faschismus! Das ist eine real existierende Bündelung gegen eine einzige Partei und genau wegen solcher Zustände wähle ich die AfD. Ich habe aktuell keine andere Möglichkeit meine Meinung frei zu äußern, als durch diese Wahlentscheidung. Ich tue dies, weil ich mein Vaterland liebe und ich mache dies, weil diese Liebe derzeit nicht auf Gegenliebe stößt.
Die dezeitige Union ist derartig unpatriotisch, daß sie für mich unwählbar ist. Der aktuell laufende Parteitag beweist dies zutiefst. Da wird der AfD vorgeworfen keine andere Alternative zuzulassen. Das ist blanker Hohn von einer Partei zu hören, deren ehemalige Bundeskanzlerin einst Alternativlosigkeit gepredigt hatte und somit überhaupt erst die Gründung einer AfD zuließ. Wenn diese Demokratie die AfD verbietet, dann müssen wir den außerparlamentarischen Weg suchen und eine neue APO gründen. Vaterlandsliebe ist kein Verbrechen! 🙂
„Die AfD sei „durch die maßgeblich von ihren Abgeordneten betriebene rechtsradikale Hetze…“
Was genau ist „rechtsradikale Hetze“?
Das Deutschlandvernichtungskartell wie von Sinnen im Vollrausch. Die politische Verfolgung der Opposition steigert sich um Stufe zu Stufe.
Politische Verfolgung der Opposition hat allerdings in Deutschland Tradition. Zu Kaiserzeiten traf es die Sozialdemokraten, ebenso unter anderem auch Anfangs des Dritten Reichs. Die Sozialdemokraten, die nun zu den selben Mitteln greifen, wie einst der Kaiser und die Nazis bei ihnen selbst.
In der gesamten EU ist Oppositionsverfolgung tabu. Ob in Schweden mit der starken SD, in Frankreich mit seinem starken Rassemblement National von Marine Le Pen, in Österreich mit den in den Umfragen führenden FPÖ oder sonst wo. Keine Oppositionsverfolgung, ob rechts oder nicht rechts. Dort sucht man nur die politische Auseinandersetzung. So geht Demokratie im Rest- EU.
Das ist zumindest konsistent zur bisher vielstimmingen Hetze aus den Blockparteien, die bis zur mindestens indirekten Legitimierung von Gewalt gegen die AfD reichte. Von der Finanzierung der politischen Schlägertrupps in der Tradition von SA und Rotfront, der sogenannten „Antifa“, durch SPD und Grüne mal ganz abgesehen.
Und jetzt schreien die Hetzer und Gewaltlegitimierer alle ganz laut „HALTET DEN DIEB ! Er hat mein Messer im Rücken“.
Die Relativierung, Verharmlosung bis zur Verdächtigung von Simulation nach dem Attentat auf Chrupalla ist auch noch in guter Erinnerung, die jüngsten diversen Brandanschläge und schweren Körperverletzungen gegen AfD Mitglieder ebenfalls.
Der sich gerade medial manifestierende Abgrund an bösartiger Verlogenheit ist wirklich bodenlos.
Wobei man nicht vergessen sollte,das gerade die CDU das Auffangbecken der NSDAP Mitglieder war.
Hier die Liste:
https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_ehemaliger_NSDAP-Mitglieder,_die_nach_Mai_1945_politisch_t%C3%A4tig_waren
Natürlich waren auch die SPD und FDP dabei.
Gestern ARD, von der AfD habe niemand unterschrieben. Dachte: „Weshalb unterschreibt keiner der AfD?“ Heute plötzl. diese Formulierung:
„Das Nachrichtenmagazin Spiegel berichtete, dass niemand von der AfD unterschrieben habe und dies auch nicht zugelassen werden solle.“
Tagesschau https://t1p.de/k3q9z
Nun kommt also heraus, man läßt sie gar nicht unterschreiben. Gemeine, perfide, verlogene linke Medien & Politiker!
Dresden. Zwei weitere mutmaßl. Angreifer gegen den SPD-Politiker seien ermittelt: Männer zw. 17 & 18 J. Wenn es Zuwanderer sind, dann sind 19-Jährige noch Teenager od. Jugendliche, gell!
MDR https://t1p.de/nl6cj
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Den Angriff auf die Grünenpolitiker in Essen führten Männer arab./südländ. Phänotyps. Davon berichtet nur die WAZ; Tichys zitiert.
WAZ https://t1p.de/6hc21
Da könnte und sollte die AfD eine eigene Unterschriftensammlung durchführen und hervorheben, dass Anhänger, Vertreter der Altparteien nicht unterschrieben haben. Das Ganze dann zum Bundestags- und Wahlkampfthema machen.
Nachdem der Augsburger AfD-Politiker Jurca im letzten Jahr brutal zusammengeschlagen worden ist, herrschte in den öffentlich/rechtlichen GebührenTV ein dröhnendes Schweigen und auch das Bundesinnenministerium mit Frau Faeser an der Spitze sah keine Gefahr für die Demokratie wie jetzt am Beispiel des SPD-Politikers!
Anscheinend gibt es inzwischen gute und böse Schläger in Deutschland!
Auch wenn man kein Sympathisant oder Wähler der AfD ist, ist dieses zweischneidige Verhalten der Medien und besonders auch der Politik zu kritisieren, zu verurteilen und letztlich nur Wasser auf die Mühlen der AfD nach dem Motto ‚Jetzt erst recht‘!
https://www.augsburger-allgemeine.de/augsburg/angriff-auf-augsburger-afd-politiker-jurca-polizei-ermittelt-id67526241.html
Was für ein Armutszeugnis und welche Offenlegung des miesen Charakters der Politiker der etablierten Parteien. Ich kann unterschiedlicher Meinung sein, das berechtigt aber nicht die Gewalt am politischen Gegner zu verherrlichen.
Die Doppelmoral im menschlichen Geist wird uns noch alles die Zukunft kosten. Zum Glück haben wir noch Neid und Gier die diesen Prozess arg beschleunigen. Ein Hoch auf die Menschheit.
Noch ein Grund mehr die sogenannten „demokratischen Parteien“ nicht zu wählen, unglaublich, gegen Gewalt zu sein, aber wenn es die „Richtigen“ trifft, ist es völlig in Ordnung oder was? Das macht mich fassungslos …
Pfui schämt euch die AfD Politiker auszuschließen…Die ganze korrupte Ampel Hasst Deutschland und zerstört alles was Deutschland mal war…Überlegt euch mal lieber warum so etwas passiert, vielleicht kommt ihr von alleine drauf….Wenn man Demokratisch sein will, sollte man sich mal überlegen, wie das zusammen passt alle Politiker zu schützen, außer AfD Politiker…
🙂 der Polit-Zirkus in Berlin meint wohl, er könne mit gesteigerter Hysterie und organisierten Demos, das Verrfassungsgericht zwingen , die AfD zu verbieten wenn es mal zu einem entsprechenden Antrag kommen sollte…
Schon fast süss in seiner naivität….