Parlaments-Entschließung
„Überwachung der Demokratie“: EU-Kommission soll „Anti-Gender-Bewegungen“ ins Visier nehmen
In einem neuen Bericht fordert das EU-Parlament eine strengere Überwachung und Bestrafung von Verletzungen der LGBTIQ-Rechte. Damit sollen Staaten dazu angehalten werden, gegen „LGBTIQ-Phobie“ und Diskriminierung vorzugehen.
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In einem neuen Bericht fordert das Europäische Parlament eine Ausweitung des Kampfes LGBT-Feindlichkeit. Dafür fordert das Parlament sogar die Einleitung von Vertragsverletzungsverfahren gegen EU-Mitgliedsstaaten, die gegen LGBTIQ-Rechte verstoßen und eine Überwachung von „LGBTIQ-Phobie“.
Diese Forderungen richtet das Europäische Parlament in einem Bericht über die Rechtsstaatlichkeit an die EU-Kommission. Der Text weist „insbesondere auf die wachsenden Anti-Gender-, Anti-LGBTIQ+- und Anti-Feminismus-Bewegungen“ in Europa hin. Die Bestrebungen seien gut organisiert und würden einen „grenzüberschreitenden Charakter“ haben.
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Daraus resultierend stellt das Parlament fest, dass „Rückschritte bei der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit und die Aushöhlung der Minderheitenrechte oft Hand in Hand gehen“. Deshalb sei eine „Überwachung der Demokratie“ dringend erforderlich. Unter anderem soll die Kommission umfassende Datensammlungen über „LGBTIQ+-Phobie, Hetze und Diskriminierung in allen Mitgliedstaaten“ veranlassen.
Das EU-Parlament möchte die EU-Mitgliedsstaaten verpflichten, dem Schutz der LGBTIQ-Rechte „in allen Politikbereichen eine echte und bereichsübergreifende Priorität einzuräumen“, das „queere Leben“ also über andere Themen zu stellen. Eine offizielle Definition der besonderen Rechte existiert nicht. Grundsätzlich gibt es aber keinen Unterschied zwischen LGBTIQ-Rechten und den Grundrechten aller Bürger.
Mit dem Terminus „Rechte“ möchte die EU also lediglich suggerieren, dass der Bewegung als Minderheit besondere Aufmerksam zukommen sollte. Zum Beispiel bei der gleichgeschlechtlichen Ehe, die in einigen Ländern noch nicht vorbehaltlos legalisiert wurde. Vor allem süd- und osteuropäische Länder sind durch ein konservatives Familienbild geprägt. LGBTIQ-Aktivitäten sind daher oftmals noch nicht in dem Maß liberalisiert, wie beispielsweise in Deutschland. Dem möchte die EU vermehrt mit Überwachung und Eingriffen entgegenwirken.
Völlig krank diese Regenbogensekte. Bin gespannt wann man staatlich zum schwul werden gezwungen werden wird. Ich kann diese Regenbogenflagge und diesen Kotau vor allen sexuell extravaganten Präferenzen nur noch schwer ertragen. Demokratie heißt in Deutschland sei fürs Klima, Krieg, Zwangsimpfungen und allen anderen linken Gehirnschiss oder du bist ein ganz böser Nadsi.
Hier entsteht eine neue Religion!!!
Die unantastbar wird und unumstritten an der Macht!
Habeck und Konsorten werden die neuen Apostel ! Die Grünen die heiligen jünger die an ihrem rockzipfel hängen!!
Wenn früher jemand einen Führerwitz erzählte, kam er ins KZ. Wenn in der DDR jemand einen Witz über den Sozialismus machte, kam er in den Stasi-Knast. Wohin kommen wir, wenn wir demnächst einen Witz über den Queerbeauftragten oder den Klimawandel machen?
Da ist doch lächerlich was hier abläuft. Ich habe wirklich nichts dagegen ob sich jemand als queer, schwul, bi, Einhorn oder sonst was fühlt. Man muss aber doch seine sexuellen Vorlieben nicht ständig vor sich her tragen. Ich erzähle doch auch nicht jedem ob er es hören will oder nicht, dass ich Hetero bin und welchen Frauentyp ich bevorzuge.
Das einzige, was mich bei diesem ganzen Quatsch beruhigt, ist, daß sich die Zusammensetzung des EU Parlaments nach der Wahl im Juni deutlich verändern dürfte und in Zukunft auf weniger Nonsens gehofft werden kann.
Das Geschäftsmodell dieser Art EU trägt nicht mehr: Bevormundung und Überwachung der 450.000.000 souveränen Bürger!
Als dieser Brüsseler Behörde vor Jahrzehnten mit der Krümmung der Bananen (Verordnung 2257/94) ankam, hätte der gesunde Menschenverstand diese Organisation besser zum Teufel geschickt!
Das ist gut: Ltgbxyz Phobie. Wer also sagt, dass ein Mann ein Mann und eine Frau eine Frau ist ist phobisch? Also ich sage, der Ganserer Markus ist ein Mann, der auf die Grüne Frauenliste gesetzt wurde um in Landtag und Bundestag zu kommen. Er ist ein Mann, weil er zwei Kinder gezeugt hat, und dafür auch mit dem nötigen Werkzeug ausgestattet ist. Ist das phobisch? Die Regenbogensektierer spinnen, würde Asterix sagen.