Parlaments-Entschließung
„Überwachung der Demokratie“: EU-Kommission soll „Anti-Gender-Bewegungen“ ins Visier nehmen
In einem neuen Bericht fordert das EU-Parlament eine strengere Überwachung und Bestrafung von Verletzungen der LGBTIQ-Rechte. Damit sollen Staaten dazu angehalten werden, gegen „LGBTIQ-Phobie“ und Diskriminierung vorzugehen.
Von
In einem neuen Bericht fordert das Europäische Parlament eine Ausweitung des Kampfes LGBT-Feindlichkeit. Dafür fordert das Parlament sogar die Einleitung von Vertragsverletzungsverfahren gegen EU-Mitgliedsstaaten, die gegen LGBTIQ-Rechte verstoßen und eine Überwachung von „LGBTIQ-Phobie“.
Diese Forderungen richtet das Europäische Parlament in einem Bericht über die Rechtsstaatlichkeit an die EU-Kommission. Der Text weist „insbesondere auf die wachsenden Anti-Gender-, Anti-LGBTIQ+- und Anti-Feminismus-Bewegungen“ in Europa hin. Die Bestrebungen seien gut organisiert und würden einen „grenzüberschreitenden Charakter“ haben.
Daraus resultierend stellt das Parlament fest, dass „Rückschritte bei der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit und die Aushöhlung der Minderheitenrechte oft Hand in Hand gehen“. Deshalb sei eine „Überwachung der Demokratie“ dringend erforderlich. Unter anderem soll die Kommission umfassende Datensammlungen über „LGBTIQ+-Phobie, Hetze und Diskriminierung in allen Mitgliedstaaten“ veranlassen.
Das EU-Parlament möchte die EU-Mitgliedsstaaten verpflichten, dem Schutz der LGBTIQ-Rechte „in allen Politikbereichen eine echte und bereichsübergreifende Priorität einzuräumen“, das „queere Leben“ also über andere Themen zu stellen. Eine offizielle Definition der besonderen Rechte existiert nicht. Grundsätzlich gibt es aber keinen Unterschied zwischen LGBTIQ-Rechten und den Grundrechten aller Bürger.
Mit dem Terminus „Rechte“ möchte die EU also lediglich suggerieren, dass der Bewegung als Minderheit besondere Aufmerksam zukommen sollte. Zum Beispiel bei der gleichgeschlechtlichen Ehe, die in einigen Ländern noch nicht vorbehaltlos legalisiert wurde. Vor allem süd- und osteuropäische Länder sind durch ein konservatives Familienbild geprägt. LGBTIQ-Aktivitäten sind daher oftmals noch nicht in dem Maß liberalisiert, wie beispielsweise in Deutschland. Dem möchte die EU vermehrt mit Überwachung und Eingriffen entgegenwirken.
Völlig krank diese Regenbogensekte. Bin gespannt wann man staatlich zum schwul werden gezwungen werden wird. Ich kann diese Regenbogenflagge und diesen Kotau vor allen sexuell extravaganten Präferenzen nur noch schwer ertragen. Demokratie heißt in Deutschland sei fürs Klima, Krieg, Zwangsimpfungen und allen anderen linken Gehirnschiss oder du bist ein ganz böser Nadsi.
Du ich kenne da einige Schwule die das mindestens genauso beschi**en finden. Die wollen ihr Leben in Ruhe leben und nicht solche Eiertänze.
… Die Queer-Community ist ja wohlbemerkt nur eine von vielen Ziel-/Opfergruppen. Im Text betont das Parlament, „dass alle Arten von Diskriminierung, Hetze und Straftaten bekämpft werden müssen, die sich spezifisch gegen Minderheiten und Angehörige nationaler, ethnischer, sprachlicher oder religiöser Minderheiten richten; fordert die Kommission auf, in den nächsten Bericht eine spezielle neue Säule aufzunehmen und alle Formen von Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit, Romafeindlichkeit, Hetze und Diskriminierung sowie LGBTIQ+-Phobie, Hetze und Diskriminierung in allen Mitgliedstaaten zu erfassen“.
Sprich: Die Abgeordneten müssen die Bevölkerung, die sie jeweils gewählt hat und ihnen ein gutes Einkommen verschafft(!), für wirklich schlimm/rassistisch und erziehungsbedürftig halten. Anders kann man das wohl nicht deuten.
Hier entsteht eine neue Religion!!!
Die unantastbar wird und unumstritten an der Macht!
Habeck und Konsorten werden die neuen Apostel ! Die Grünen die heiligen jünger die an ihrem rockzipfel hängen!!
Und alle hängen an den Steuergelder der Menschen, welche sie auspressen und die sie auch noch immer wieder wählen! Es ist einfach unfassbar, wie blöd der Michel ist!
Wenn es ja nur die Deutschen währen. Doch der Rest des Westens ist auch nicht ohne.
…so will es das dt. Volk!
Wenn früher jemand einen Führerwitz erzählte, kam er ins KZ. Wenn in der DDR jemand einen Witz über den Sozialismus machte, kam er in den Stasi-Knast. Wohin kommen wir, wenn wir demnächst einen Witz über den Queerbeauftragten oder den Klimawandel machen?
Da ist doch lächerlich was hier abläuft. Ich habe wirklich nichts dagegen ob sich jemand als queer, schwul, bi, Einhorn oder sonst was fühlt. Man muss aber doch seine sexuellen Vorlieben nicht ständig vor sich her tragen. Ich erzähle doch auch nicht jedem ob er es hören will oder nicht, dass ich Hetero bin und welchen Frauentyp ich bevorzuge.
Das einzige, was mich bei diesem ganzen Quatsch beruhigt, ist, daß sich die Zusammensetzung des EU Parlaments nach der Wahl im Juni deutlich verändern dürfte und in Zukunft auf weniger Nonsens gehofft werden kann.
Optimist!
Nur schade, dass das EU Parlament keine Befugnisse hat. Die Komission entscheidet.
Das Geschäftsmodell dieser Art EU trägt nicht mehr: Bevormundung und Überwachung der 450.000.000 souveränen Bürger!
Als dieser Brüsseler Behörde vor Jahrzehnten mit der Krümmung der Bananen (Verordnung 2257/94) ankam, hätte der gesunde Menschenverstand diese Organisation besser zum Teufel geschickt!
Das ist gut: Ltgbxyz Phobie. Wer also sagt, dass ein Mann ein Mann und eine Frau eine Frau ist ist phobisch? Also ich sage, der Ganserer Markus ist ein Mann, der auf die Grüne Frauenliste gesetzt wurde um in Landtag und Bundestag zu kommen. Er ist ein Mann, weil er zwei Kinder gezeugt hat, und dafür auch mit dem nötigen Werkzeug ausgestattet ist. Ist das phobisch? Die Regenbogensektierer spinnen, würde Asterix sagen.
Ich bin durch ein konservatives Familienbild geprägt und das ist gut so.
Für diese kranken Hirne gibt es keine Schranken, denn sie machen sich die Welt wie es ihnen gefällt – das sind ja alle Unberührbare, quasi straffrei, egal welchen perversen Quark die anrühren.
Wenn keine anderen dringlicheren Probleme in der Welt derzeit für dieses EU-Parlament zu sehen und zu bearbeiten sind, dann ist es meinem Eindruck nach überbezahlt und überflüssig .
Die Überwachung der Demokratie?
Welche Demokratie?
Das gibt es hier doch garnicht mehr.
Ich glaube das liegt an der Impfung.
Die haben Halozies.
Und viele finden das noch i.O.
Mehr Überwachung war schon immer ein Erfolgsrezept totalitärer Systeme. Siehe Nazis, DDR,
und ähnlich gelagerte Systeme. Schade das ich nicht schwul bin, ich bekäme dann bestimmt
mehr Rechte als Heteros. Als solcher ist man heute in Deutschland sehr verdächtig.
Je irrer die Aktionen um so mehr Menschen wird klar was läuft. Hoffe ich, denn sonst wird es sehr, sehr finster werden.
es wird finster.
wer es bis jetzt nicht kapiert hat, bei dem sind hopfen und malz verloren.
und das ist leider noch immer die grosse mehrheit.
wer etwas zu verlieren hat, sich noch etwas aufbauen moechte, sollte seine kostbare lebenszeit nicht mit warten auf bessere zeiten verbringen, sondern das land bzw. die EU verlassen, bevor das vermoegensregister die kapitalflucht unmoeglich macht, und die grenzen auch fuer menschen, die heraus wollen, geschlossen werden.
die juengst beschlossene permanente ueberwachung aller flugreisebewegungen in der EU zeigen schon, in welche richtung es geht.
…denen wird etwas klar!? Dann wären die Menschen auf der Straße!
es wird finster.
wer es bis jetzt nicht kapiert hat, bei dem sind hopfen und malz verloren.
und das ist leider noch immer die grosse mehrheit.
wer etwas zu verlieren hat, sich noch etwas aufbauen moechte, sollte seine kostbare lebenszeit nicht mit warten auf bessere zeiten verbringen, sondern das land bzw. die EU verlassen, bevor das vermoegensregister die kapitalflucht unmoeglich macht, und die grenzen auch fuer menschen, die heraus wollen, geschlossen werden.
die juengst beschlossene permanente ueberwachung aller flugreisebewegungen in der EU zeigen schon, in welche richtung es geht.
Dann müssten ja die Überwacher in den Hindukusch reisen, denn da wird die deutsche Demokratie doch verteidigt!
Hier gibt es absolut keine und dafür sorgen schon die etablierten Politiker, samt dem versifften Justizwesen!
Eine Phobie ist eine Angststörung, bei der Angstreaktionen in eigentlich ungefährlichen Situationen auftreten.
Die kann man therapieren, um sie los zu werden.
Wenn die Angst aber in einem völlig angemessenen Verhältnis zu einer tatsächlichen Bedrohung steht, dann muss man sie kriminalisieren, um sie unschädlich zu machen.
“We’re here, we’re queer, we’re coming for your children… Groom Cisies.“ – New York City drag queen parade am 23.06.2023
Ich bin schwul. Und ich fürchte vieles (nicht alles!) von der Abneigung hat sich „meine“ Community selber zu zuschreiben. Die meisten die angeblich für die „LGBTQIA+Community“ sprechen wollen nur eins: Um jeden Preis Aufmerksamkeit. Egal ob man allen ihren Forderungen nachgibt, die werden sich immer wieder was neues ausdenken. Damit sie polarisieren. Das bringt Reichweite, Clicks und so Aufmerksamkeit.
Wenn so eine „Fummeltrine“ wie Ricardo Simonetti in einer Talkshow sitzen und darüber jammern kann, wie viel Hate er online bekommt, hat er es mal wieder geschafft. Mich macht das sooo wütend. Ich bin 19 Jahre alt und hab Angst das irgendwann die Stimmung gegen Schwule kippt und kein Unterschied zwischen „Normalen“ die einfach nur ihr Ding machen wollen und diesen ganzen aufmerksamkeitssüchtigen Clowns gemacht wird.
Ich kann nur allen hier sagen: Nicht jeder der schwul ist findet gut was da von der Linken oder den Grünen alles angezettelt wird. Teilweise echt schlimm. 🙁
Mutiger Kommentar, bravo!
Der Regenbogen 🌈 zeigt sich allen Menschen, egal welchen Geschlechts. Eine Vereinnahmung durch bestimmte Gruppen ist ihm bestimmt nicht recht. Keiner hat ihn dazu befragt.
Wird dann auch dagegen vorgegangen:
https://mag.dbna.com/community/queerfeindlichkeit-steigt-in-schulen-deutlich-48327?utm_source=dbnacom&utm_medium=landing&utm_campaign=stream
Ich habe nämlich so das Gefühl, die Schülerschaft die (zusammen mit ihren Eltern) da negativ auffällt gehört zim größten Teil einer bestimmten Bevölkerungsgruppe an… 😉
„Demokratie“. Das arme Wort ist Missbrauchsopfer des Jahres,
Gleichgeschlechtliche Ehe und das Fluten mit Moslems , und alle nehmen sich in den Arm , diese Missgeburt kann nur aus den RotGrünLinken Köpfen kommen .
Ein weiterer Beweis, dass es dieses monströse EU-Gebilde nicht braucht. Nur Kosten, null Ertrag für den Bürger, kann weg….
Es gibt doch wohl dringendere Probleme als noch mehr Gesinnungsschnüffelei.
Georg Orwell staunt sicher nicht schlecht wie es hier unten zugeht.
Es wird Zeit das sich etwas ändert.
Das EU-Parlament ist m. E. traditionell (warum auch immer) „besonders linkslastig“, mehr als die meisten nationalen Parlamente, zumal in seinen ganzen Resolutionen, die nicht rechtlich bindend sind, aber eine politische und moralische Wirkung haben – und gern allerlei Phobien gegenüber Minderheiten entdecken. Auch der verlinkte Bericht, Punkt 58ff., zeichnet das gewohnte negative Bild von den Mitgliedstaaten: „Rückschritte bei der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit und die Aushöhlung der Minderheitenrechte … umfassender Ansatz zur Überwachung der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit und der Grundrechte erforderlich … verurteilt Hetze, auch von Regierungsmitgliedern oder politischen Amtsträgern …“ usw. Wenn ich das richtig sehe, gab es 374 Ja-Stimmen, 113 Nein- und 45 Enthaltungen. Also 70 % Zustimmung. Was um Himmels Wille ist eine „LGBTIQ+-Phobie“?
Ich hoffte, dass in den EU-Parlament doch ein paar vernünftige Menschen sitzen, im Gegensatz zu der EU-Kommission.
Tja, so kann man sich täuschen. Die Wahlen im Sommer können mir gestohlen bleiben. Die EU-Bürokraten haben fertig.
EU-Völkerschänder gegen Dschänder?
Das perfide daran: nur die Islamisierung Europas kann uns noch davor bewahren.
Stellt sich die Frage: was ist uns lieber?
Also ,so Hohl kann man eigentlich gar nicht sein ,aber das zeigt auch das die Machtansprüche und die Rechthaberei über andere zu bestimmen ,ein fester Bestandteil dieser Politik ist.