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HU-Regulierung

TÜV-Irrsinn: Neue Zulassungsordnung mit Megakosten für Autofahrer

Mit einer Verkehrsrecht-Novelle kommt es jetzt knüppeldick: Die sogenannte „Mängelschleife“ bei der KFZ-Hauptuntersuchung fällt weg. Das bedeutet irre Bürokratie und Mehrkosten für Millionen Autofahrer.

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Ein Schreiben, das dem Verband des Kfz-Gewerbes Nordrhein-Westfalen vorliegt, zeigt, dass im Zuge einer Änderung der Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO) die sogenannte „Mängelschleife“ bei der Hauptuntersuchung (HU) zukünftig entfallen könnte. Der Vorschlag unterliegt derzeit einer rechtlichen Prüfung durch das Bundesjustizministerium (BMJ). Eine solche Änderung könnte jedoch zusätzliche Kosten für Fahrzeughalter bedeuten.

Konkret bedeutet dies, dass ein Prüfer bei einer Hauptuntersuchung in einer Werkstatt Mängel am Fahrzeug feststellen kann. Aktuell können diese Mängel direkt vor Ort von der Werkstatt behoben werden, und die HU gilt als bestanden, wodurch die Plakette vergeben wird. Mit der möglichen Änderung müsste der Prüfer das Fahrzeug wegen eines Mangels als nicht bestanden erklären. In der Folge müsste der Fahrzeughalter die Mängel am Fahrzeug beseitigen (lassen) und dann zu einer kostenpflichtigen Nachprüfung antreten.

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Das Hauptproblem bei dieser geänderten Regelung liegt nach Einschätzung des Zentralverbandes Deutsches Kfz-Gewerbe (ZDK) in dem erheblich größeren Aufwand, den dies für die Fahrzeughalter mit sich bringen würde.

Wenn ein Fahrzeug während der HU beispielsweise nicht in einem Meisterbetrieb ist, dürfte das Fahrzeug bei einem Mangel nicht mehr bewegt werden. Das könnte für den Fahrzeughalter erhebliche Kosten verursachen, da der Abschleppdienst das Fahrzeug zu einer entsprechenden Werkstatt bringen müsste. Eine Reparatur direkt vor Ort – außerhalb eines Meisterbetriebs – wäre nicht nur kostspielig, sondern auch aus Sicherheitsgründen bedenklich. Der Verband appelliert daher an alle Landesverbände, die potenziell negativen Auswirkungen dieser Entscheidung zu berücksichtigen, da der Bundesrat noch Änderungen am Text vornehmen könnte.

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