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Bei Wahlsieg

Trump will Soldaten, die wegen Impf-Weigerung entlassen wurden, zurückholen – und entschädigen

Donald Trump hat angekündigt, dass er alle Soldaten, die wegen einer verweigerten Corona-Impfung entlassen wurden, wieder einstellen will. Er kündigte außerdem eine Kompensation für verlorenes Gehalt an, sollte er Präsident werden. 

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Am Mittwoch sprach Ex-Präsident Donald Trump auf einer Wahlkampfveranstaltung in Asheboro, North Carolina. Dort versprach er, die 8.000 Soldaten, die unter der Regierung von Joe Biden und Kamala Harris entlassen worden waren, weil sie sich geweigert hatten, sich gegen Covid-19 impfen zu lassen, wieder einzustellen. Zusätzlich zur Wiedereinstellung würde es eine Entschuldigung der Regierung und eine Nachzahlung des Lohns geben.

Die Menge jubelte bei diesen Worten. Trump sagte wörtlich: „Hoffentlich haben sie (die ehem. Soldaten, Anm. d. Red.) tolle Jobs und verdienen gerade viel Geld, aber wenn sie zurückkommen wollen, bekommen sie eine Entschuldigung. Wir nehmen sie wieder auf, sie bekommen die Nachzahlung des Lohns. Das mit dem Mandat hätte nie passieren dürfen.”

Bis Oktober 2023 sind nur 43 der 8.000 entlassenen Militärangehörigen nach der Aufhebung des Impfstoffmandats wieder zum Militär gegangen. Das will Trump ändern. Er versprach außerdem, sollte er Präsident werden, „die größte Rekrutierungskampagne in Friedenszeiten in der Geschichte der Streitkräfte [zu] starten“. Damit will er Rekrutierungsprobleme lösen und die, nach seiner Aussage, durch Biden und Harris angeschlagene Moral des Militärs heben. 

In Deutschland scheint unter der jetzigen Bundesregierung ein solches Vorgehen, wie Trump es mit Lohnnachzahlung und Entschuldigung in Aussicht stellt, undenkbar. Wie eine parlamentarische Anfrage der AfD ergab, sind laut dem Bundesverteidigungsministerium seit Beginn der Corona-Pandemie 72 Soldaten aus dem Dienst entlassen worden, weil sie sich nicht impfen lassen wollten. Ob die Soldaten sich gegen eine Corona-Impfung oder eine andere Pflichtimpfung verweigerten, geht aus der Antwort nicht hervor. Im Jahr 2022 wurden die meisten Soldaten entlassen: nämlich 69. 

Die Duldungspflicht für die Corona-Impfung wurde im November 2021 eingeführt und galt bis vor wenigen Monaten. Die Duldungspflicht bezieht sich auf bestimmte Impfungen und weitere Prophylaxemaßnahmen, die Soldaten durchführen lassen müssen. Bei Weigerung drohen dienstrechtliche Konsequenzen bis hin zur Entlassung. Zeitsoldaten, die noch nicht das vierte Dienstjahr vollendet haben, können fristlos entlassen werden. Zu den zu duldenden Impfungen gehören unter anderem Hepatitis A und B, Mumps, Masern, Röteln, Influenza oder Diphtherie.

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