Internes Papier
Steuergelder für die Welt: SPD will noch höhere Entwicklungshilfe
Die SPD-Bundestagsfraktion beschreibt in einem internen Positionspapier ausufernd ihre Vorstellungen von Entwicklungspolitik. Deutschland übernimmt darin die Rolle des Friedensstifters - durch noch höhere Ausgaben für Klima- und Genderprojekte sowie der Finanzierung von Sozialhilfesystemen in aller Welt.
„Wir stehen vor großen globalen Herausforderungen in unsicheren Zeiten“, schreibt die SPD Bundestagsfraktion in dem Entwurf eines internen Positionspapieres zur „Zukunft sozialdemokratischer Entwicklungspolitik nach der Zeitenwende“. Laut der Kanzler-Partei sei die Welt nicht erst seit dem russischen Angriff auf die Ukraine „im Umbruch“, Konflikte überschatten schon länger „Entwicklungsperspektiven“ – und dann sei da auch noch die Klimakrise. Deshalb steht für die SPD fest: Wir brauchen „mehr denn je verlässliche Partner:innen, starke Allianzen und eine wirksame internationale Zusammenarbeit.“ Übersetzt bedeutet das: noch höhere Ausgaben für Entwicklungshilfe.
Die SPD stellt in ihrem Positionspapier zunächst klar, welche grundlegenden „sozialdemokratischen Werte“ sie zu dieser Annahme führen: „Frieden, Freiheit, (Geschlechter-) Gerechtigkeit und internationale Solidarität“. Den Rahmen für ihr Handeln bestimme dabei die „Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung und das Pariser Klimaabkommen.“ Doch das ist noch nicht alles. Denn die SPD wäre nicht SPD, wenn sie ihr Grundsatzprogramm nicht weit mehr als nur durch das Gendern ihres Papiers an den modernen Zeitgeist angepasst hätte.
Mächteverschiebung für den „De-Kolonialismus“
Ganz im Sinne der linken Identitätspolitik ist die „zentrale Grundlage“ der Entwicklungspolitik der Sozialdemokraten ein „de-kolonialer Ansatz“. Man wolle „koloniale Kontinuitäten und damit rassistische und koloniale Machtstrukturen aufbrechen und stetig abbauen“, heißt es. Und dazu gehöre auch eine „kritische Auseinandersetzung mit der eigenen Kolonialgeschichte“ sowie die Förderung von „Diversität und Repräsentanz des Globalen Südens“ in Vorständen von NGOs und „zivilgesellschaftlichen Strukturen“. Außerdem „mehr Mitsprachen“ in „multilateralen Organisationen, in den Vereinten Nationen oder der Weltbank.“
Dabei scheint man auszublenden, dass die oft undemokratischen und auch in Teilen islamischen Staaten des „Globalen Südens“ ohnehin schon eine bedeutende Position bei der UN haben – allein im UN-Menschrechtsrat hat Afrika unter Führung von Marokko, Algerien, Südafrika und dem Sudan insgesamt 13 Sitze, während Osteuropa 6 Sitze und Westeuropa vertreten durch Deutschland und Belgien gemeinsam mit „restlichen Staaten“ 7 Sitze innehat.
Doch das SPD-Papier zeugt nicht nur an diesem Punkt von Realitätsferne. Denn man sieht offenbar keinen Widerspruch darin, den Vorsitz islamischer Staaten zu stärken und gleichzeitig das Leitbild einer „feministischen Entwicklungspolitik“ zu verfolgen. Obwohl im globalen Süden, etwa in Indonesien oder Nordafrika, noch immer Frauen und Homosexuelle öffentlich ausgepeitscht und gedemütigt, teilweise sogar hingerichtet werden, fantasiert man bei der SPD von der Zusammenarbeit mit „marginalisierten Gruppen“ und „feministischen Netzwerken“.
„Anschubfinanzierung“ für den Auf- und Ausbau fremder Sozialsysteme
Und als wäre das alles noch nicht genug des Wahnsinns, beschreibt die SPD ausufernd, dass durch den russischen Angriffskrieg und die Corona-Pandemie die Erreichung der Klimaziele in Gefahr sei. Deshalb braucht es eines: „ausreichende und langfristig abgesicherte Mittelausstattung“. Das bedeutet, dass man die Ausgaben für Entwicklungszusammenarbeit entsprechend den „steigenden Ausgaben für Sicherheit und Verteidigung“ anheben will. So sollen zum einen die „Zusagen zur Klimafinanzierung“ eingehalten werden. Zum anderen verfolgt die SPD das Ziel, „den Anteil der Vorhaben, die auf das Thema Geschlechtergerechtigkeit einzahlen, bis 2025 auf 93 Prozent zu erhöhen“.
Ganz im Sinne der „sozial-ökologische[n] Transformation“ bedeutet das wohl: Der deutsche Steuerzahler finanziert in Zukunft noch mehr Fahrradwege in Peru und gendersensible Toiletten in Nigeria. Und bevor Sie jetzt wieder meckern, lieber Herr Leser – das klingt vielleicht ein „bisschen abstrus“, wie unsere SPD-Entwicklungsministerin Svenja Schulze es ausdrückte, „aber ein Radweg macht total Sinn“. Denn wenn wir es schaffen, den Verkehr mit dem Auto in einer „Stadt wie Peru“ (dies ist kein Fehler, sondern ein Zitat), zurückzudrängen, „dann nutzt das unmittelbar dem Klimaschutz.“
Offensichtlich soll am deutschen Wesen mal wieder die Welt genesen. Für die SPD steht jedenfalls fest: „Deutschland ist bereits jetzt einer der wichtigsten Geber der Friedensförderung und sollte diese Rolle stärken“ – Frieden heißt in diesem Zusammenhang übrigens Klimaschutz, Gendergerechtigkeit und die Bekämpfung von „Menstruationsarmut“. Wir wollen der Welt aber nicht nur kostenlose Hygieneartikel zur Verfügung stellen, sondern auch noch den „Auf- und Ausbau sozialer Sicherungssysteme in Entwicklungs- und Schwellenländern“ vorantreiben.
Immerhin ist die einstige Arbeiterpartei damit ganz offen, was „Nachhaltigkeit“ in der heutigen Parteienlandschaft bedeutet: Die Wirtschaft schwächen, Arbeitsanreize abschaffen und soziale Wohlfahrt für alle – natürlich auf Kosten des deutschen Steuerzahlers.
Ja weiter so SPD, die unter 5% kommen näher. Es ist ja auch viel verlangt von euch ungelernten Träumern, die Konsequenzen eures Handelns voraus zusehen.
Leider ist es so, selbst wenn die SPD unter 5% kommt, werden die Grünen über 5% bleiben, da die offenbar einen Wählerstamm haben, von dem alle von anderen negativ gesehenen Aktionen als positiv betrachtet werden.
Und die Union sucht dann einen Koalitionspartner und das wären dann die Grünen. Nachdem die Grünen faktisch in jeder Regierung, in der sie beteiligt sind, den Takt vorgeben, würde sich gar nicht ändern.
Nach dem Reinfall bei der Werteunion bleibt eigentlich wirklich nur die AfD als echte Opposition und vermutlich sogar BSW, wobei man da sicher viel ändern würde, um Regieren zu können. Der Rest, egal wie man sich nennt und was man vorgibt, zu sein, bleibt ein Einheitsbrei, der sich nur in Kleinigketen unterscheiden dürfte.
Schlimm für die arbeitende Bevölkerung.
Das große Problem ist, dass die Grünenwähler aus dem akademischen, urbanen Anteil der Bevölkerung kommen. Sie beschulen unsere Kinder, sie indoktrinieren die Studenten und haben längst alle 3 Gewalten infiltriert und nach ihrem Gusto umstrukturiert. Jede Partei, die mit dieser Sekte koalieren möchte, da bin ich ganz Ihrer Meinung, ist völlig unwählbar.
Nachdem ich gerade ein paar Meldungen unterschiedlicher Prägung gelesen habe, würde ich schon wieder am liebsten auswandern.
Die CDU will auf keinen Fall mit der AfD – soweit bekannt.
Die WU will kein Mehrheitsbeschaffer für die AfD sein, würde aber sowohl mit der CDU als auch mit der AfD.
Die AfD würde auch mit der BSW. Die BSW aber nicht mit der AfD.
Die Grünen sagten einmal : wir werden dieses Land unregierbar machen – scheint mir zu klappen.
Wo wir Grünen an die Schalthebel der Macht kommen, werden wir nicht mehr verhandeln,
Keine Sorge: Wenn die Koalition erst steht, wird uns nichts mehr aufhalten können. Wir werden mit aller uns dann zur Verfügung stehenden Macht gestalten und vorangehen.
Sandra Detzer, die Grünen
aufwachen!
die traeumen nicht, die folgen einer agenda.
die konsequenzen sind wohleinkalkuliert und gewuenscht.
verarmung der bevoelkerung, ausrottung durch rapide sinkenden lebensstandard.
alles unter dem maentelchen, der welt helfen zu muessen.
man ist ja so sozial !
da kommt eh noch einiges auf uns zu.
die EU zieht jetzt die lange angekuendigte halbierung der luftschadstoffwerte durch.
was das bedeutet, kann sich jeder selbst ausmalen.
fahrverbote jederzeit.
norditalien macht es gerade vor.
wer neulich noch stolz auf seinen v8, statt eines e-autos war, wird bald ein dummes gesicht machen.
Ich glaub langsam, dass die mit aller Macht abgewählt werden wollen.
Nein das wollen sie nicht. Deswegen lenkt die ReGIERung die Aufmerksamkeit der Massen gegen rechts.
In meinem ganzen Leben (ich bin knapp 50) ist mir persönlich noch kein Rechtsradikaler begegnet. Auch kein Reichsbürger oder leinhagtiger Nazi. Wenn ich aber ARD/ZDF einschalte, dauert es maximal 3-4 Sekunden, bis ich vor diesen Leuten gewarnt werde. Wie in der DDR passen Staatsfunk und Realität einfach kilometerweit nicht zusammen
Dann kommt eine andere Partei dran und führt die Politik fort, läuft schon seit Jahrzehnten so.
Das war auch der erster Gedanke, der mir durch den Kopf schoss. Sie haben offenbar erkannt, dass der selbst aufgetürmte Müllberg zu groß ist, um ihn mal einfach zu beseitigen. Das sollen jetzt die Anderen tun und die SPD setzt sich auf die weiche Oppositionsbank und meckert.
der muellberg duerfte ihnen ziemlich egal sein.
sie haben ihren auftrag, und den erfuellen sie.
kollateralschaeden inbegriffen.
sie haben nichts zu befuerchten, die konsequenzen ihres tuns nicht zu tragen, sondern fallen, wie teflon-ursel allenfalls nur nach oben.
wenn ihre tat vollzogen ist, und agenda 2030 zu greifen beginnt, braucht es diese handlanger eh nicht mhr, und sie werden angenehme plaetze fuer den rest ihres lebens zugewiesen bekommen.
die einzigen , die alles ausbaden muessen, sind WIR .
…fehlt nur noch das richtige, mutige Volk dazu…
Wer wirklich glaubt, dass die islamischen Staaten nur deswegen „shithole“-Länder sind, weil die Menschen dort vor zig Generation von uns ausgebeutet wurden und es deshalb unsere Aufgabe ist, diese Länder beim Aufbau zu unterstützen und wer wirklich glaubt, dass diese Staaten jemals eine intakte Demokratie haben werden, der muss doch wirklich auf einem anderen Planeten leben.
Richtige Moslems (und zwar kein europäischer Abklatsch davon) werden niemals eine intakte Demokratie führen können. Und weil die freiheitlich-demokratische Grundordnung nun mal eine Grundvoraussetzung für ein wohlhabendes Land und eine florierende Wirtschaft ist, werden islamische Länder für immer „shitholes“ bleiben. Wer da auch nur einen Cent investiert, ist entweder von allen guten Geistern verlassen oder er macht es mit Geld, das ihm nicht gehört.
Als erstrebenswertes Ziel für eine deutsche Regierung sollte es sein, deutschen Bürgern nicht zu schaden.
Ja, SPD, es gibt noch Deutsche– das müsste eigentlich bekannt sein, denn das schwer erarbeitete Geld der Deutschen wird ja gerne abgenommen.
Was sind das für Leute.Das eigene Land blutet aus und geht vor die Hunde und dann noch mehr Steuergeld in alle Welt. Warum wandern die nicht aus ? Bin mal gespannt wenn es auch der letzte Bürger von Deutschland begreift was das für kranke Leute sind in der Regierung sind.Da lobe ich mir die DDR. Das war nicht so schlimm wie das Jetzt.
Deutschland ist bereits in der Entwicklungshilfe angekommen! Dank der Entwicklung der Politik kann man nur noch Hilfe schreien! Was kassiert Scholz für seine Volkszerstörung? Neben Cum-Ex hat er anscheinend vor, seine konto für Jahrhunderte zu füllen!
Ich hoffe mal das wir den Staatspalast in Äthiopien mit 10Mrd.€ komplett finanzieren können.Bisher sind’s leider nur 2Mrd.€.
Gibt es tatsächlich noch Wähler, die diesen linksgrünen Irrsinn unterstützen? Wohin soll uns das noch führen? Wir können gar nicht dagegen an-verdienen. Unsere Steuern und Sozialabgaben werden völlig verantwortungslos verschwendet! Haben die Polit-Bonzen nicht geschworen Schaden vom deutschen Volk abzuwenden? Nun, sie tun das genaue GEGENTEIL. Dunkel ist die rotgrüne Zukunft…
„Rolle des Friedensstifters – durch noch höhere Ausgaben für Klima- und Genderprojekte sowie der Finanzierung von Sozialhilfesystemen in aller Welt.“
und unser eigenes Sozialhilfesystem kollabiert immer mehr.
Warum, weiß man.
Es wird irgendwann der Zeitpunkt kommen, an dem die SPD merken wird, daß weder peruanische Radfahrer, noch nigerianische Genderaktivisten zur Stammwählerschaft ihrer Partei gehören. Wer jedoch hier in Deutschland lebt und an den Wahlen teilnehmen darf, wird sich angesichts der hier teils gravierend vorhandenen, jedoch von der SPD chronisch ignorierten Probleme schaudernd abwenden und die Partei dahin schicken, wo sie hingehört: in die politische Bedeutungslosigkeit. Ich hoffe inständig, daß dies bei den beiden Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen bereits der Fall sein wird. SPD raus aus unseren Parlamenten!
SOZIALISMUS IST 💩!!!
Und dieses Grundsatzpapier der Sozen, ist Kommunismus in Reinkultur.
Die leben immer noch in ihrem Zeitalter des ,,KLASSENKAMPFES DER ARBEITERKLASSE GEGEN DIE
BOURGEOISIE“.
Die Sozialisten sind in ihrer Zeit stehengeblieben.
Diese SPD hat diese Worte schon vor 105 Jahren gehört, gelesen, aber nicht verstanden. Daher ein neuer Versuch:
„Die Nation wird der Ausgangspunkt und das Ziel aller Politik bleiben, sei es in der inneren Gestaltung des öffentlichen Aufbaus, der dauerhafter Grenzen bedarf, sei es im Verhältnis der Staaten untereinander.”
Theodor Heuss: Die neue Demokratie. Berlin 1919
Dass man hier „Ökokolonialismus“ betreibt, wird im Elfenbeinturm der regenbogenbunten „Parteisoldatenden“ nicht erkannt. Fehlen wohl mittlerweile zu viele Gehirnzellen.
Leider ist es jetzt schon so spät, dass man nicht mehr auf eine WU warten kann und somit bleibt dann nur noch eine grüfI-excludierende Alternative für Deutschland…
Ach,ich habe jetzt keine Lust mehr,sowas auch noch zu kommentieren.
Hier fehlt Geld an wirklich jeder Ecke und diese ……ach vergesst es….
Das Geld fehlt nicht, es ist da, es wurde erwirtschaftet vom Volk.
Nur bekommen das Geld andere Völker und Nationen.
Ich sage nur „positive Maskulinität in Ruanda“ oder „Gendern in China“ oder oder…. also für mich hört sich das so an: wir die edlen und reichen Deutschen missionieren unsere einzig wahren ideologischen Wertevorstellungen in alle Welt. Dafür nehme ich, Svenja Schulze Euch, dem gefälligst untertänigen Volk, das hart erarbeitete Geld weg und wehe, wenn Ihr Kritik daran übt, dann werdet Ihr als rechtsextrem beurteilt. Das macht dann meine Freundin, Frau Faeser und lässt Euch wegsperren.
Fantastilliarden zu verschenken geht nur in einer Währung deren Untergang bereits besiegelt ist.
Aufwachen bitte!
Entwicklung und Entwicklungshilfe sind m.E. negativ
korreliert: je mehr von dieser, um so weniger von jener.
Warum sollten die auch, läuft doch. Das einzige, was
sich explosionsartig in (besonders) Afrika entwickelt …
aber das jetzt klar auszusprechen, wäre dann doch zu
viel „Nazi“. Wir müssen besonders diesem Erdteil –
endlich – die Chance geben, erwachsen zu werden, und
zwar durch … Unterlassung. Die müssen ihre
Angelegenheiten in die eigenen Hände nehmen und
selbstverantwortlich handeln. Von hier ausschließlich, d.h.
nur, Hilfe zur Selbsthilfe – auch wenn dann Typen wie die
„Svenja hin und her“ wieder auf ihr wahres Maß schrumpfen,
zu einem Nichts.
Die Agenda ist klar:
„Deutschland ist ein Problem, weil die Deutschen fleißiger, disziplinierter und begabter als der Rest Europas (und der Welt) sind. Das wird immer wieder zu ‘Ungleichgewichten’ führen. Dem kann aber gegengesteuert werden, indem so viel Geld wie nur möglich aus Deutschland herausgeleitet wird. Es ist vollkommen egal wofür, es kann auch radikal verschwendet werden – Hauptsache, die Deutschen haben es nicht. Schon ist die Welt gerettet.“
Immer schön weiter in den Abgrund!
die SPD ist halt schon viel weiter im Überwindenden des Nationalstaates als der Rest der Nation. Blöd nur für die SPD das die Bürger des Nationalstaats sie wählen müssen nicht der Globale Süden oder andere nicht Deutsche Bürger.
Raus mit der Kohle lasst die Allmans bluten. Schenkt Nigerias Abgeordneten mal 80 Luxus SUV, acht habt ich schon, ja dann ist ja gut. Vielleicht braucht der Präsident noch eine Jacht, ach hat er auch schon. Egal, einfach raus die Kohle, lass die deutschen Nazis leiden. Paperlapap, die haben für ihr Geld gearbeitet. Solidarität bis ins tiefste Afrika und alles schön vom Steuergeld der Allmans bitte. Ironie Ende
Die SPD macht eine Politik gegen ihre eigene Wählerschaft.
Das wird nicht ohne Folgen bleiben und kann keiner verstehen.
Wie HOHL ist eigentlich diese Partei, mir fällt dazu nichts mehr ein ,dieses Chaos an Zuwendungen für die ganze Welt anstatt fürs eigene Volk ist nicht mehr aufzuhalten. Hat man doch gesehen wo es Deutschland mit den Fluten schwer getroffen hat…. Hat uns da jemand geholfen???? NEIN siehe ARTAL da laufen die Leute immer noch ihrem Geld hinterher ,klar ist ja auch wo anders oder die Letzte Flut in Norddeutschland laut Regierung keine Notlage also auch kein Geld . Nur wenn Schulden gemacht werden erkennt man die Notlage.
Wird Zeit daß die AfD diesem Theater ein Ende setzt und endlich zum Wohle des deutschen Volkes handelt!
Wie ein Känguru, große Sprünge mit leerem Beutel und wie finanziert man das Klima.
Das ist vorsätzliche Schädigung von Deutschland. Die Regierung handelt gegen das Volk und das Land. Stopp damit, sofort. Rücktritt und Neuwahlen und eine juristische Aufarbeitung der Ampel mit Aufhebung der Immunität.
Richtig so – immer weg in alle welt mit unseren Steuergeldern. So hat es der Große Kmomunist Josef Fischer schon vorhergesagt. Nun wirkt das 68er Kartell in Deutschland. Franz Josef Straus un dHelmut Schmidt etc. hatten Recht – leider.