Steuererhöhungen in der Krise – für den Machterhalt schlachtet die Ampel den Bürger aus
Am Ende hat die Regierung ihren maroden Haushalt notdürftig gekittet - auf Kosten der Bürger, denen jetzt eine saftige Steuererhöhung winkt. Die Ampel belastet die Menschen dort, wo es am meisten wehtut, um ihr politisches Wunschkonzert noch ein wenig fortzusetzen.
Es ist ernüchternd – tagelang versuchten die Spitzen der Ampel-Koalition, sich in langen Nachtsitzungen zusammenzuraufen und einen Weg aus der selbst verzapften Haushaltsmisere zu finden. Über Wochen war es das Spekulationsthema im politischen Berlin – wo spart die Ampel? Nach langem Warten ist die Antwort da: Fast nirgendwo. Notdürftig hat man sich ein paar Milliarden zusammengestrichen: Der verfassungswidrige KTF soll um zwölf Milliarden Euro gekürzt werden, bis 2027 sollen sich die Kürzungen sich auf 45 Milliarden Euro belaufen. Hier und da versprechen Habeck, Lindner und Scholz noch Einsparungen, doch oft bleibt es oberflächlich und unkonkret.
Der Hammer kommt aber quasi im Nebensatz: Die Koalition erhöht den sogenannten CO₂-Preis deutlich stärker als geplant. Eigentlich wollte die Ampel diesen lediglich um 5 Euro pro Tonne CO₂ im Jahr 2024 erhöhen. Der GroKo-Plan sah eine Erhöhung für 2024 von 30 auf 45 Euro vor – das wäre eine Erhöhung um 15 Euro. Eigentlich hatte die Ampel hier weniger als die Große Koalition veranschlagt – weil die Belastungen für Klimaschutzmaßnahmen aber andere Stelle ganz wesentlich erhöht wurden. Nach dem ursprünglichen Plan der Ampel rechnete man bereits mit Mehreinnahmen von über 10 Milliarden für das Jahr 2024 – Milliarden, die man nun den Bürgern abknöpft. Und das spürt am Ende jeder – beim Tanken etwa, wo der CO₂-Preis jetzt über 10 Cent pro Liter zusätzlich ausmachen wird, oder auch beim Heizen.
Die Ampel kann nicht haushalten – die Zeche zahlen wir alle
Nicht nur kommt der CO₂-Preis ohnehin einer Steuer gleich – er belastet die Menschen auch gerade dort, wo es noch immer am meisten wehtut. Das weiß die Bundesregierung auch. Aber anstatt selbst zu sparen, schröpfen Scholz, Habeck und Lindner lieber die Bürger. Offensichtlich ist diese Bundesregierung schlicht unfähig, Ausgaben zu priorisieren und reduzieren. Denn nach stundenlangen Nachtsitzungen ist der Bürger der doofe – und die Ausgabenorgie der Ampel geht so gut wie unvermindert weiter. Die Bundesregierung hängt scheinbar an jedem Ausgabenposten wie ein Messie an jedem Gegenstand in seiner komplett verhüllten Wohnung – das ist das Niveau, auf dem die Haushaltspolitik der nominell drittgrößten Volkswirtschaft der Welt inzwischen angekommen ist.
Ausgerechnet Christian „keine Steuererhöhungen“ Lindner steht jetzt vor der Presse und erklärt: Weil der Ampel „diese transformativen Vorhaben so wichtig sind, haben wir gesagt: Nein, wir machen jetzt den Preispfad der GroKo, damit wir unsere – und auch für das Land wichtige – Vorhaben finanzieren können.“ Für Lindner ist ein Paket auf Basis von Steuererhöhungen „ein ausgewogenes, gutes Paket, das unser Land voranbringt“. Als er auch noch die „sozialen Standards“ des Wohlfahrtsstaates als unantastbar betont, spricht dort ein sozialdemokratischer Finanzminister.
Mit fast bewundernswerter Dreistigkeit stellen sich die drei Ampelmänner auch noch vor die Presse und verkaufen ihre Einigung als großen Wurf für das Land. Fragen der Journalisten sind bezeichnenderweise nicht zugelassen – Scholz und Co. wissen, wie dünn die Suppe ist, die sie da zusammengekocht haben. Trotzdem geriert sich die Ampel als großartig. Zum Beispiel als besonders sozial, weil sie am wuchernden Wohlfahrtsstaat nicht sparen will. Dabei belastet sie aber gerade die Menschen, die zwar arm, aber fleißig sind, besonders hart. Die Ampel geriert sich als handlungsfähig – aber bleibt finanziell weiter nur einen Schritt von der Paralyse entfernt. Denn dieser Haushalt ist auf Kante genäht. Und da Scholz auch noch vollmundig deutlich mehr Ukraine-Hilfen in Aussicht stellt, dürfte diese dürftige Naht schon sehr bald wieder aufplatzen. Aber im politischen Wunschkonzert der Ampel spielt die Musik erstmal weiter – und der Bürger darf dafür jetzt Zuschlag zahlen.
Steuererhöhungen. Das war ja klar. An die Big Points wie Klimamilliarden ins Ausland, Bürgergeldhöhe, ungesetzliche Einwanderung, verfehlte Entwicklungshilfe für China, Indien, Nigeria, Hamas (mittelbar), Kriegsfinanzierung für Ukraine geht diese bürgerfeindliche Regierung nicht ran. Und wer wird für den. Wiederaufbau der Ukraine und von Gaza zahlen? Germoney.
Die werden uns noch den letzten Cent aus der Tasche ziehen.
Die Zeichen stehen auf Sturm.
Ich hoffe das dieser Sturm bald aufkommt.
Die „Ampel“ missbraucht ihre Macht und schändet dieses Land.
Inkompetente und ideologisch bornierte Politik der Realität zuwider. Ohne Rücksicht auf die Folgen. Ohne Rücksicht auf die Bevölkerung.
Den lieben langen Tag „arbeiten“ sie daran, uns das Leben so teuer und schwer wie möglich zu machen. Uns unsere Freiheit Stück für Stück zu beschränken und wegzunehmen. Alles unter dem Vorwand überwertiger und realitätsferner Hirngespinste. Pathologisch bis bösartig.
With every second our anger increases
They’re gonna smash our nation to pieces
Es ist Zeit den Neoblockparteien bei der nächsten Wahl zu sagen: „F*ck this!“
aber wie ???
gewalt waere keine loesung.
politisch aber ist es nahezu unmoeglich.
**. Denn um wirklich etwas ändern zu können, sind 51 Prozent Zustimmung nötig. Um Verfassungen ändern zu können, ist zumeist eine Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig. Es ist davon auszugehen, dass die Architekten der “Demokratie” darüber sehr gut Bescheid wussten. Diese Regierungsform dürfte nur aus einem Grund eingeführt worden sein – um den Menschen falsche Hoffnung vorzugaukeln und die regelmäßigen Revolutionen von unten zu verhindern.**
https://report24.news/demokratie-haben-wir-klimawahn-verbrenner-aus-und-totalueberwachung-zugestimmt/
vorher werden wir die luft anhalten muessen 🙂
welcher staat wird wohl gleich ueber dieses stoeckchen springen, und darin noch irgendeine moeglichkeit finden, weitere finanzierung seiner schandtaten zu generieren?
https://www.dailymail.co.uk/sciencetech/article-12859057/Now-scientists-say-BREATHING-bad-environment-Gases-exhale-contribute-0-1-UKs-greenhouse-gas-emissions.html
**Ob es darum geht, weniger Fleisch zu essen oder Fahrrad zu fahren, anstatt Auto zu fahren, der Mensch kann viele Dinge tun, um den Klimawandel zu verhindern.
Weniger atmen gehört leider nicht dazu.
Das könnte ein Problem sein, denn eine neue Studie behauptet, dass die Gase in der Luft, die aus der menschlichen Lunge ausgeatmet werden, die globale Erwärmung anheizen.**
Für eine solche Politik muss man die zahlende Bevölkerung in einen Nazi Status versetzen, damit man eine Rechtfertigung für diese irre Politik hat.
Ich bin gespannt, mit welcher Notstandsargumentation die Ampel die Wahlen aussetzen wird, um den Sturm zu umschiffen.
Vielleicht ist es die Absicht dieser Entscheidung, Proteste zu provozieren um einen Notstand herbeizuführen.
Jeder Handwerker weiß, was passiert, wenn man die Schraube überdreht. Man darf gespannt sein! 2024 wird spannend, aber nicht im positiven Sinne!
Nach „fest“ kommt „ab“ hat mir mein Vater beim Renovieren beigebracht! Von fremden Energiequellen unabhängig zu werden ist national gesehen sinnvoll. Aber diese Leute haben es völlig überdreht! Das „Ab“ steht vor der Tür!
Es passiert gar nix – versprochen !
Warum ? Lemmingland eben und die meinen mit Maulen ich Foren, usw. wird sich was ändern ?
Zu 80 % denken die Lemminge, Mitläufer, Sektenmitglieder, usw. doch der Kelch geht an deren vorüber, wie Kopf in den Sand !
Somit muss es noch schlimmer kommen, was es wird, wobei es schon zu spät ist, da alles durchsetzt von RRG und der Altparteien SED, die sich dann mit der Steuerkohle, den Korruptionsgeldern, usw. absetzen werden.
Der Vollpfosten bleibt im Elend, ist unterwandert, umgevolkt, usw. und schaut denn blöd aus der Wäsche !
1929 bis 1945 und DDR sagen alles und die Geschichte wiederholt sich doch – zumindest in Dummland !
Bravo, das vermutlich einzige Euroland, bei dem Inflation (zudem mit einem „liberalen“ Finanzminister) mit CO2-Abgabe und Plastiksteuer so richtig anziehen wird und die Lohnforderungen dann weiter an der Spirale drehen werden. Das muss man erst einmal hinbekommen, die Last ausschließlich da zu erhöhen, wo es die letzten paar Leistungsträger trifft, während beim Bürgergeld halt einfach die Zuschüsse steigen…
Insgesamt ist es auch erstaunlich, wie die Grünen, die ja am meisten zu verlieren gehabt hätten, wenn die Koalition jetzt platzt (dann wäre der Klimatransformationsfond tot), sich trotz allem mit 100% ihrer Wünsche durchsetzen konnten. Die FDP hat inzwischen ja sogar die Mitgliederbefragung gestartet und hätte allen Grund gehabt, die ganze Sache ins nächste Jahr zu verschieben.
Über dieses Land lacht nur noch die ganze Welt und man kommt sich wie in einer Sekte vor, wenn man sieht, welche Geisterfahrerpositionen Baerbock währenddessen im Klimakongressurlaub vertritt.
Selber gönnen sie sich 3000 Euro Inflationsausgleich! Obwohl sie schon jede Menge bekommen (von Verdienen kann man nicht sprechen)
Steuer- und sozialabgabenfrei, wohlgemerkt! Das sind gut 5000 brutto!
Wenn man sieht, mit welcher Inbrunst hier Politik gegen das Volk betrieben wird (vor allem auch ungeachtet der Umfrageergebnisse), dürfte es auf der Hand liegen, dass diese Herrschaften stur einen Plan exekutieren.
Na dann meine Prognose! Rot, grün, gelb rutschen in Richtung einstellig bei den Wahlen. Vor allem bei den anstehenden Landtagswahlen. Viele gehen aus Frust gar nicht mehr wählen und der Rest verteilt sich auf schwarz und blau!
Ich habe in den letzten Jahren nie so recht gewusst was ich wählen sollte, aber nun sind auf einmal drei Parteien weggefallen. Vielen Dank!
Die neue Idee, den Bürger nicht vollständig über die Steuer auszurauben, dafür aber regelmäßig, nennt sich also Co2 Abgabe. Während die vom Aussterben bedrohten Rasse, des arbeitenden deutschen Staatsbürgers gerne mit Minijob, finanziell geschlachtet wird, dürfen illegal eingewanderte Fachkräfte weiterhin auf die Unterstützung des deutschen Staates zählen. Wir stehen eng an der Seite der Ukraine, wenn es darum geht, Steuergelder in den Rachen eines korrupten Staatschefs zu stopfen. Es werden Milliarden für eine Grüne Ideologie verprasst, die niemals funktionieren wird. Das wird uns als großen Wurf verkauft. Das Einzige, was verkauft wird ist das deutsche Volk.
Wunderbar, nun bekommen die Wähler der FDP von ihrem „Chef“ gezeigt wie liberal dieser mit den Steuergeldern der Deutschen umgeht. Die FDP ist die Partei, welche uns diese „Regierung der Dummen und Idioten“ beschert hat. Sondervermögen statt Schulden,wann begreift das Schlafschaf endlich dass es zur Schlachtbank geführt wird ? Es muss noch schlimmer kommen ,dass es besser wird. Wer kann haut schon mal ab !
Immer raus mit dem Moos!
Ich hoffe es wird noch sehr viel teurer und noch sehr viel ungerechter. Das Nutzvieh, das man „Bürger“ nennt, sollte ohne jegliche Scham ausgenommen werden bis auf den allerletzten Blutstropfen. Und auch dann sollte man noch versuchen mehr raus zu pressen.
Die treudoofen Nutztiere verdienen nichts anderes. Offensichtlich hält es ja keiner für nötig mal den Arsch vom TV, in dem Dschungelcamp und Sommerhaus der Stars oder tolldreiste, überbezahlte Fußballer die sich auf dem Rasen wälzen, flimmern, weg zu hieven und gewaltsame Proteste gegen diesen ganzen Wahnsinn anzustrengen. Bitte, dann wird den Lasteseln eben alles weggenommen. Selber Schuld!
Hinterher braucht keiner zu Jammern.
Ganz nach dem bewährten Muster der hiesigen Kirchen – die sich seit Jahrhunderten nicht genieren, ausgerechnet die ärmsten unter ihren Glaubensbrüdern zugunsten ihrer eigenen Wohlfahrt anzubetteln.
Immerhin tröstet der jetzt mögliche persönlich unmittelbare Eindruck eines Lebens, wie es sich zu feudalen Zeiten angefühlt haben muss.
Es war doch mal vorgesehen das die Einnahmen der CO2 Bepreisung später an die Bürger zurückgegeben werden. Aber ich glaube dieses Geld sehen wir nie wieder.
Wurde gesagt an welche Bürger von welchem Land?
Wir nicht, so viel ist mal sicher.
Hat irgendjemand ernsthaft etwas anderes erwartet? Diese sogenannten Volksvertreter wissen doch sowieso schon dass sie die nächsten Wahlen mit Pauken und Trompeten verlieren werden. Das schlimme ist das die Wähler sich nicht entblöden werden wieder CDU zu wählen die dann entweder mit einer großen Koalition oder mit den Grünen genauso weitermachen werden wie bisher – ganz im Sinne von „ihr werdet nichts besitzen und glücklich sein“. Für die die ihren Verstand noch nicht komplett an die Klimareligion verloren haben ist es besonders tragisch in einem Land zu leben das weltweit nur noch als Lachnummer gilt und deren Bürger in der Mehrheit ganz offensichtlich an einem Gehirnwurm leiden. Mal schauen was passiert wenn die Gutmenschen nach abwandern der Industrie ihre gutdotierten Jobs verlieren – dann heißt es „willkommen in der Wirklichkeit“
Säbel, Palmendatteln, Wüstensprachen, Dromedare, Ziegenmärkte, „Çai und Allah“, werden Deutschlands und Europas Zukunft bestimmen.
„Es geht vorwärts – endlich“.
„Freuen“ wir uns darauf.
Bitte klarmachen: Es ist eine Luftsteuer! Damit dieser Terrorstaat unser Geld in alle Welt rausbläst, seinen Beamtenapparat fettfüttert und die Lügenmedien fettfüttert. Einerseits die Zuschüsse für das Hamburger Relotiusmagazin und den Rest der Altpapierpresse, andererseits für den Teil des Staatsfunks, der nicht über die GEZ-Abzocke, sondern über unsere Steuern seine Lügenpropaganda rausbläst: Die sogenannte „Deutsche Welle“, die auf afghanisch und arabisch an die Illegalen raushaut, wie man am erfolgreichsten hier einfallen kann.
Dieser Staatsapparat muß auf Nulldiät gesetzt werden. Dessen Beamte sollen von mir aus Mülltonnen auslutschen statt mit Phantasiegehältern und -pensionen fettgemästet zu werden. Und die sind überproportional den Grünen zu Diensten, nicht nur die Massen von Linkslehrern, sondern z.B. der Aachener Polizeipräsident Weinspach, zuvor ein Stasi und immer ein Grüner, zudem seit 40 Jahren „klimaaktivistisch tätig“:
https://de.wikipedia.org/wiki/Dirk_Weinspach
hey Leute die Energy ist so teuer das unsere Wirtschaft abhaut!!! – unsere Regierung „hold my beer we can do better“
damit auch wirklich kein Energieintensives Unternehmen die Amtszeit der Grünen übersteht nochmal kurz die Preise anheben. Man gönnt sich ja sonst nichts
Nicht zu vergessen: Die Zwangshypothek für alle Immobilienbesitzer, genannt „Lastenausgleich“. Wobei die Vermieter noch den Vorteil haben, die Kosten auf die Mieter umzulegen, Verschont wird keiner. Praktischerweise tritt am 1 1.24 das Lastenausgleichsgesetz in Kraft. Damit wird dann der Wiederaufbau der Ukraine finanziert. Glauben Sie nicht? Abwarten!
Moment, fasse ich das richtig auf? Die Regierung gibt Geld aus, für das sie keine Berechtigung hatte. Der Haushalt wird für illegal erklärt, keiner tritt zurück, es gibt keine Neuwahlen. Und jetzt sagen mir diese Politiker, alles wird teurer? Haben die Damen und Herren einmal daran gedacht, ihre eigenen Gehälter um 50% zu kürzen? Alle sollen jetzt den Gürtel (für das Klima, die Ukraine und sonst was) enger schnallen, aber davon sind die Gürtel unserer Politiker ausgenommen. Einmal im Monat ins nahe Ausland zu fahren und Hamsterkäufe zu tätigen, wird im neuen Jahr richtig interessant werden.
Wer sich so eine Regierung leistet, muß natürlich auch den Tribut zahlen. Wenn man schon nichts drauf hat muß man wenigstens einen Luxusregierungssitz haben, der größer ist als das Weiße Haus. Visagisten, Frisöre, Fotografen, Catering und Caviar haben auch ihren Preis. Radwege in Peru , Luxusresidenzen in Brüssel, Liegenschaften in Afrika, das alles muß neben der Entwicklungshilfe für die ganze Welt bezahlt werden. Deutschland macht nu mal gerne auf dicke Hose, selbst wenn die Infrastruktur, Schulen, ÖPNV , Brücken, Bundeswehr, medizinische Versorgung katastrophal ist. Die Wirtschaft klagt, die Bürger wollen Neuwahlen und die Regierung klopft sich gegenseitig auf die Schulter. Tausende Qualifizierte verlassen das Land und werden gegen „ Fachkräfte“ die direkt in unser Sozialsytem eintauchen, ausgetauscht.
Zuerst hieß es, wir schaffen das jetzt geht es mit Bazooka und Doppelwumms in den Abgrund. Kein Land um uns herum versteht uns noch.
Ein klasse Kommentar. Besser geht es nicht – macht bitte weiter so! Deutschland wird gerade in Rekordgeschwindigkeit heruntergewirtschaftet…
Unter Geiern…..
sie mästen und vermehren sich an der Beute , bis auf die letzten Knochen.
Mittlerweile Frage ich mich ernsthaft, warum ich noch arbeiten gehe? Für andere faule und gesunde Menschen! Aber es wird nicht mehr lange so weiter gehen, das Geld ist einfach nicht da um Millionen durch zu zerren und jene die arbeiten gehen pfeifen auf den letzten Loch wegen der Überbelastung. Irgendwann ist keiner mehr da, um den Sozialstaat zu erhalten. Absicht??
Für die zukünftige Biografie von Christian Lindner habe ich schon einen Titelvorschlag: Vom Hoffnungsträger zum Totengräber.
Also Hoffnungsträger war der Lindner nie.Das haben ein paar Wähler wohl nicht richtig gesehen.
Es sind keine Steuererhöhungen sondern Korruptionssteuer, die hier fliessen sollen! Während sich die Ampel-Gangster ihre Welt schön singen, feiert Deutschland wie im 17. Jahrhundert bald seine Feste! Früher gab es mal Braten zu Weihnachten, heute gibt es Stock-Kartoffel am Lagerfeuer! Die Deutschen Politiker sollten mit ihrem Eigentum haften und alle, die von diesem Korrupten Spiel profitiert haben!
Auch das ist noch immer nicht genug, um die Bürger auf die Strassen und Plätze zu treiben. Da wette ich.
Solche Bürger haben keine andere Behandlung verdient.
Noch vor der nächsten Wahl werden die Steuerzahler blank sein. Dann kann man schön die AfD dämonisieren, aber es zieht dann nicht mehr. Immer mehr Leistungsempfänger und immer weniger Einzahler; das treibt uns absolut sicher in den Ruin.
Die AfD wird verboten und Wahlen werden abgeschafft.
Deutschlands kommunistische rotgrüne Bestmenschen-„Politik“ steckt bereits tief im Treibsand. Es wird keine Entrinnen mehr geben. Der Abgesang wurde mit diesen „Massnahmen“ nun definitiv eingeleitet. Weiter abwärts.
Langsames himeltrauriges Absaufen ist angesagt.
„Sie“ wollen es jedoch nicht wahrhaben und versuchen sich noch an einem Phantasie-Papierbalken festzukrallen, der vermeintlich über ihnen liegt.
„Ausschlachten“ wäre jetzt nicht das Wort meiner Wahl. Denn das bedeutet, es bleibt noch irgend Etwas übrig. „Schlachten“ wäre der richtige Begriff, denn da bleibt heute Nichts mehr übrig. Alles wird verwertet.
Recyceln wäre der grün/rote Begriff für das Verfahren.