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Afghanistan-Zwischenbericht

SPD beklagt fehlende Zusammenarbeit mit „gemäßigten Taliban“

Angesichts des Zwischenberichts der Afghanistan-Enquete-Kommission beklagt die SPD-Politikerin Derya Türk-Nachbaur die fehlende Zusammenarbeit mit den „gemäßigten Taliban“ während dem Einsatz. Diese hätte man für Frieden im Land mehr „einbeziehen“ müssen.

Am Freitag veröffentlichte die Enquete-Kommission des Bundestages zum Afghanistan-Einsatz ihren Zwischenbericht. Darin werden diverse Fehlentscheidungen der Bundesregierungen zur jahrzehntelangen Bundeswehrmission festgehalten. Die Fraktionen ziehen daraus aber unterschiedliche Schlüsse.

Die SPD-Obfrau in der Kommission, Derya Türk-Nachbaur, sagte nun laut Politico: Für einen stabilen Frieden „hätte man gemäßigte Taliban einbeziehen müssen, denn Frieden schließt man mit Feinden, nicht mit Freunden“.

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Im Zwischenbericht selbst heißt es als Fazit unter anderem: „Die Bedarfe Afghanistans und seiner verschiedenen Akteure wurden nicht hinreichend ermittelt und weder mit deutschen Zielen und Ansätzen noch international kohärent abgestimmt.“

Auch habe Deutschland „die militärischen Mandate und zivilen Gesamtaufträge nicht auf konkrete und überprüfbare Zwischenziele heruntergebrochen“, dadurch habe man Fehlentwicklungen versäumt wahrzunehmen und zu erkennen, dass in vielerlei Hinsicht, die selbst gesteckte Ziele nicht erreicht wurden.

Ebenfalls wird bemängelt, dass die „von Deutschland für Sicherheit, Aufbau und Entwicklung, einschließlich für den politischen Prozess, zur Verfügung gestellten personellen Ressourcen“ zu gering „für die ambitionierten Ziele“ waren. „Die Einsatzkonzeption, der Kräfteansatz und die Fähigkeiten der Bundeswehr wurden zu lange nicht der anwachsenden Bedrohung angepasst“, heißt es im Zwischenbericht.

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„Im Rahmen der ISAF-Mission standen Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr in Afghanistan erstmals in einem umfassenden Krieg – auch wenn dieser Begriff im deutschen politischen Diskurs lange vermieden wurde“, benennt es der Bericht deutlich.

Besondere Kritik gibt es für den fehlenden Aufbau entsprechender afghanischer Strukturen vor Ort. Die deutschen Soldaten seien für das Scheitern des Einsatzes nicht verantwortlich, heißt es, denn
die „Soldaten der Bundeswehr haben die ihnen gestellten Aufträge verlässlich erfüllt und sich sowohl in der Stabilisierungsphase als auch in der Phase der Aufstandsbekämpfung bewährt.“

Stattdessen seien vielmehr die „übergreifenden internationalen Ziele, in Afghanistan ein sicheres Umfeld zu schaffen sowie eine legitime und effiziente Armee und Polizei aufzubauen, nicht erreicht“ worden.

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