Angst um Sicherheit
Spanische Botschaft in „Palästina“? Diplomaten wollen nicht aus Israel weg
Die symbolische Geste der spanischen Regierung, einen „Staat Palästina“ anzuerkennen, wird erstmal symbolisch bleiben. Die Einführung einer spanischen Botschaft im Westjordanland scheitert daran, dass die in Israel abgestellten Diplomaten sich aus Sorge um ihre "Lebensqualität und Sicherheit" weigern, dorthin zu ziehen.
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Anfang letzter Woche hat die linke Regierung Spaniens in einer Kabinettssitzung offiziell einen „Staat Palästina“ anerkannt. Es brach damit mit der Haltung vieler westlichen Länder, die Anerkennung eines palästinensischen Staates nur unter der Bedingung einer Friedensvereinbarung mit Israel zu gewährleisten. Spanien gehört damit neben Norwegen und Irland zu drei europäischen Staaten, die diese symbolische Geste am selben Tag vollzogen. Von spanischer Seite wird es jedoch erstmal nur bei einem Symbol bleiben.
Wie die spanische Zeitung ok diario berichtet, wird aus einer Botschaft in Ramallah, der administrativen Hauptstadt der palästinensischen Autonomiebehörde, erstmal nichts werden. Für die Errichtung diplomatischer Präsenz auf palästinensischem Gebiet bräuchte es Personal, das aktuell im Generalkonsulat in Jerusalem und der Botschaft in Tel Aviv abgestellt ist.
Doch nach Quellen aus dem spanischen Außenministerium weigern sich die spanischen Diplomaten aus Israel weg ins Westjordanland zu ziehen. Sie fürchten um die „Lebensqualität und Sicherheit“, die sie in Israel genießen. Personal aus Madrid oder anderen Botschaften zu rekrutieren stellt sich ebenfalls als schwierig dar, da es mit einem zu hohem Kostenaufwand verbunden wäre. Es sei außerdem ein wenig überzeugend „attraktiver“ Botschaftsauftrag für die Diplomaten.
„Es ist absurd Palästina anzuerkennen, ohne eine Botschaft dort zu eröffnen, um es formell zu machen, wie Irland es getan hat“, äußerten die diplomatischen Quellen gegenüber ok diario. Irland hat bereits Pläne zur Eröffnung einer Botschaft in Ramallah angekündigt und sucht aktuell nach einem Botschafter, der diese Delegation leiten soll. Deutschland verfügt über ein Vertretungsbüro in Ramallah.
Im Zuge der Anerkennung im Parlament hatte Ministerpräsident Pedro Sánchez erklärt, diese Geste würde sich nicht feindlich gegen Israel richten. Er forderte aber gleichzeitig, dass das Westjordanland mit dem Gazastreifen durch einen Korridor verbunden werden und „die rechtmäßige Regierung der Palästinensischen Autonomiebehörde“ eine Hauptstadt in Ostjerusalem erhalten müsse – was einen gravierenden Gebietsverlust und vor allem Sicherheitsgefahr für Israel bedeuten würde. Die spanische Vize-Ministerpräsidentin Yolanda Díaz hatte außerdem in einer offiziellen Rede ein Palästina „Vom Fluss bis ans Meer“ gefordert, also die Auslöschung Israels.
Israel derweil will jedenfalls auf seinem Staatsgebiet (etwa in Jerusalem) keine spanische Botschaft für einen „Staat Palästina“ dulden: „Jede Verbindung zwischen dem spanischen Konsulat in Jerusalem und Einzelpersonen in der Palästinensischen Autonomiebehörde stellt eine Bedrohung für die nationale Sicherheit Israels dar und wird vollständig verboten. Wir werden diese Richtlinien strikt durchsetzen – bei Verstößen werden zusätzliche Maßnahmen ergriffen, bis hin zur Schließung des spanischen Konsulats in Jerusalem.“
Israel sollte hier unnachgiebig sein und diese Heuchler ausweisen. Wenn die spanische Regierung sich mit Terroristen gemein macht, sollen sie auch die Konsequenzen dafür tragen.
Sanchez.. in etwa so glaubwürdig und seriös wie Baerbock, Habeck, Scholz und Lauterbach zusammen!
Ich denke mal, das machen die auch nur, um ihre „Neubürger“ zu besänftigen.
Wenn man sich mit der Geschichte dieser Region auseinandersetzt – zugegeben, die ist schon etwas komplizierter – wird man feststellen, dass die palästinensischen Muslime mal ganz still sein sollten.
Die haben einfach kein Anrecht auf dieses Gebiet.
Die ursprüngliche Bedeutung des Wortes „Palästinenser“ umfasste alle Menschen, die dort in der Region lebten/ leben. Es gab palästinensische Juden, palästinensische Muslime und palästinensische „Sonstige“.
Schon allein der Umstand, dass die palästinensischen Muslime unter Arafat die Juden einfach aus der Definition entfernt haben und diese Bezeichnung nur für sich beanspruchen, zeigt bereits, was die wollen – die Auslöschung der Juden.
Es gab ja bereits eine faire Aufteilung der Gebiete. Aber die Muslime wollten unbedingt die Juden dort vertreiben, verloren aber den Krieg. Die Muslime in Gaza sind die Nachfahren dieser Faschisten und wollen das immer noch.
Israel sollte die diplomatischen Beziehungen zu jedem Staat abbrechen, der diese Mordbrennerbrutstätte „Palestina“ als Staat anerkennt!
Sie erkennen an wovor sie sich fürchten ? – verrückt !
Israel muss es ausbaden. Bibi, bleib stark und unnachgiebig !
Spanisch-Sozialistischer Bullshit also! Wasch mir den Pelz, aber mach‘ mich nicht naß! Sanchez ist eine weichgespülte Flasche, die über gar keine Kompetenzen außer Dummschwätzen verfügt.
Wann bekommen die Pastafaris endlich ihren eigenen Staat? Wir sind das auserwählte Volk des fliegenden Spaghettimonsters.