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In Video

Spaniens Vize-Ministerpräsidentin fordert die Auslöschung Israels

Die spanische Vize-Ministerpräsidentin Yolanda Díaz forderte in einem Video indirekt die Auslöschung des Staates Israel und beendete ihr Statement mit der israelfeindlichen Parole „From the river to the sea, Palestine will be free“.

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In einem Video auf ihrem „X“-Profil hat die spanische Arbeitsministerin und Vize-Ministerpräsidentin Yolanda Díaz die Auslöschung des Staates Israels gefordert. Zu der Entscheidung der spanischen Regierung ab sofort Palästina als eigenständigen Staat anzuerkennen, veröffentlichte sie ein Video-Statement, das sie mit der inzwischen durch die zahlreichen israelfeindlichen Proteste bekannten Parole, „From the river to the sea, Palestine will be free“, beendete. Die Parole, die nichts anderes als die Forderung nach einem Staat Palästina, dessen Gebiet sich vom Fluss Jordan („River“) bis zum Mittelmeer („Sea“) erstrecken soll und damit auch über das gesamte israelische Staatsgebiet, ist in Deutschland als strafbar eingeordnet. Diaz ist Spitzenkandidatin der spanischen Sumar-Partei, die vormals Kommunistische Partei Spaniens hieß und bildet seit 21. November 2023 zusammen mit der Partei PSOE die linke Koalition rund um Ministerpräsident Pedro Sánchez.

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Diaz bedient sich damit der Erkennungsparole für Antisemiten und Israelfeinde weltweit. Kein anderer Ruf steht so für den Kampf gegen Israel, gegen die jüdische Bevölkerung im Nahen Osten, wie das berühmte „From the river to the sea“. Dass sich die Vize-Ministerpräsidentin und Ministerin einer europäischen Nation solcher Parolen bedient, ist ein neuer Tabubruch.

Ihrem Video-Statement fügte Diaz die Worte „Die Anerkennung des palästinensischen Staates ist eine Frage der Menschenrechte und der internationalen Legalität“ an. Spanien hatte am selben Tag die offizielle Anerkennung Palästinas als Staat verkündetet, gemeinsam mit europäischen Nationen wie Irland und Norwegen. Weiter schrieb Diaz: „Wir müssen weiter daran arbeiten, den Völkermord zu beenden und einen Waffenstillstand zu erreichen.“ Auch hier reiht sich die kommunistische Politikerin in die israelfeindliche Stimmungsmache ein, mit der Aussage, Israel begehe einen „Genozid“ an dem palästinensischen Volk. Schon nach den mörderischen Terror-Attacken der Hamas auf Israel im Oktober 2023 sprach Díaz von „israelischer Apartheid“ und erntete dafür heftige Kritik aus der Opposition.

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