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Statt Auslandsfinanzierung

Spahn fordert staatliche Finanzierung von Moscheen über Bundesstiftung

Jens Spahn schlägt vor, Moscheegemeinden in Deutschland mit staatlichen Geldern über eine Bundesstiftung zu unterstützen. Dies solle die Auslandsfinanzierung vieler deutscher Moscheen ersetzen und so eine Radikalisierung verhindern.

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CDU-Politiker Jens Spahn hat dazu aufgerufen, die Auslandsfinanzierung von Moscheegemeinden in Deutschland zu beenden. Anstelle von Auslandsfinanzierungen schlägt Spahn nun aber vor, dass eine eigens dafür mit Steuergeldern eingerichtete Bundesstiftung stattdessen Moscheen finanzieren soll, die bestimmten Kriterien folgen.

Nach Spahns Vorschlag könnten Moscheegemeinden, die sich zu Predigten auf Deutsch bereit erklären, von in Deutschland ausgebildeten Imamen geleitet werden und transparente Kinder- und Jugendarbeit anbieten, finanzielle Unterstützung über die Bundesstiftung erhalten. Diese Unterstützung könnte auch über einen längeren Zeitraum gewährt werden, bis die Gemeinden sich selbst tragen können. Spahn betonte, dass dies eine „freiwillige Finanzierung“ ermöglichen würde, ohne eine Steuer ähnlich der Kirchensteuer einzuführen – obwohl natürlich eine solche Bundesstiftung mit Geldern aller Steuerzahler ausgestattet werden würde.

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„Wenn wir die Auslandsfinanzierung nicht stoppen und keine deutschen Moscheegemeinden aufbauen, werden wir in fünf oder zehn Jahren ein schlimmes Erwachen haben“, warnte der ehemalige Bundesminister. „Dann laufen wir weiter in die Radikalisierung.“ Ein reines Verbot der Auslandsfinanzierung ohne staatliche Ersatzfinanzierung schlägt er allerdings nicht vor.

Deutschland strebt bereits eine Blockade der Geldströme aus dem Ausland an und hat sich mit der Türkei auf eine schrittweise Beendigung der Entsendung von Imamen nach Deutschland geeinigt. Im Zuge einer gemeinsamen Ausbildungsinitiative sollen jährlich 100 Imame in Deutschland ausgebildet werden, während die Entsendung aus der Türkei schrittweise reduziert wird. Die Islamische Gemeinschaft Millî Görüş plant ebenfalls mittelfristig auf Imame aus der Türkei zu verzichten. Frankreich verfolgt ähnliche Schritte, indem es die Finanzierung der nationalen Gemeinden aus dem Ausland beendet.

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