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Statistisches Bundesamt

Sozialausgaben und Personalkosten: Kommunen in Deutschland im Minus

Erstmals seit über zehn Jahren sind die Haushalte der Kommunen deutschlandweit wieder im Minus. Kostentreiber sind dabei vor allem Sozialausgaben und Personalkosten.

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Im vergangenen Jahr verzeichneten die Kommunen in Deutschland erstmals seit 2011 wieder ein Defizit. Gemeinden und Gemeindeverbände außerhalb der Stadtstaaten verzeichneten ein Minus von 6,8 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt bekannt gab. In den Jahren von 2012 bis 2022 verzeichneten die Kommunen durch eigene Steuereinnahmen und Zuweisungen von Bund und Ländern stets Finanzierungsüberschüsse.

Haupttreiber für das Defizit waren laut den Statistikern vor allem die Sozialausgaben, die um 11,7 Prozent auf 76 Milliarden Euro stiegen. Dazu trug unter anderem die Erhöhung der Bürgergeld-Regelsätze und der Sozialhilfe. Der Anstieg wurde auch durch die Gewährung von Bürgergeld an Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine verstärkt. In den Kernhaushalten stiegen die Personalausgaben aufgrund des Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst um 7,4 Prozent auf 80,9 Milliarden Euro, insbesondere aufgrund der Sonderzahlung zum Ausgleich der Inflation.

Auf der Einnahmenseite gab es ebenfalls ein deutliches Plus von neun Prozent, was 29,7 Milliarden Euro mehr als im Vorjahr entspricht. Dennoch konnten diese Mehreinnahmen den Anstieg der Ausgaben nicht ausgleichen, so die Statistiker. Die Steuereinnahmen stiegen um 7,3 Prozent auf 130,3 Milliarden Euro, wobei speziell die Gewerbesteuereinnahmen stärker als erwartet um durchschnittlich 9,5 Prozent zunahmen.

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