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Scholz demonstriert Deutschlands neue Rolle in der Welt: Bedeutungslos, aber großspurig

Scholz möchte bei seiner Rede vor der UN an Willy Brandt anknüpfen - er darf gleich nach Senegal zu leeren Rängen sprechen. Der Angriff auf Armenien bleibt unerwähnt. Vom verzweifelte Versuch, sich wichtig zu machen.

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Der Kanzler aufgeregt. Ein ungewohntes Bild: Vor seiner Rede vor der Generalversammlung der UN soll Scholz genau das gewesen sein. Denn für ihn war es ein besonderes, historisches Datum. Denn gerade hatte sich der Beitritt beider deutschen Staaten zur UNO zum 50. mal gejährt. Jens Plötner ist der außenpolitische Berater des Kanzlers und sagt laut dem ARD-Hauptstadtstudio, auch der sonst so nüchterne Hanseat Scholz wisse um die Bedeutung dieses Datums: „Ich verrate nicht zu viel, wenn ich sage, dass dieser historische Brückenschlag von Brandt zu Scholz für den Kanzler sehr bedeutungsvoll ist.“ Und genauso historisch will Scholz auch sprechen. Der Kanzler will Visionär sein, wie damals Brandt.

Und in diesem Geiste tritt der Kanzler auch auf. Als globaler Reformer, ein Visionär. Scholz beruft sich auf historische Vorbilder – er referiert über den deutsch-deutschen Beitritt zur UNO, die Politik von Bundeskanzler Willy Brandt und die hehren Ziele von Multipolarität, globaler Gerechtigkeit und internationaler Zusammenarbeit. Für das Handeln jedes einzelnen Landes gegen den Klimawandel, für „grüne Industrialisierung“ in Entwicklungsländern. Scholz wirbt in seiner Rede für eine grundlegende Reform des Uno-Systems.

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Historische Emotionen – die niemand sieht und kaum jemand hört

Der Sicherheitsrat müsse erweitert werden, so Scholz: „Klar ist doch: Afrika gebührt mehr Gewicht, so wie auch Asien und Lateinamerika.“ „Klar“ – was genau an der Umverteilung globaler diplomatischer Macht so „klar“ ist, erläutert Scholz nicht. Den Inhalten ist zu entnehmen – den Kanzler bewegt ein innerer Pathos. Zum Beispiel, wenn er über den deutschen Verzicht auf Revisionismus, Feindschaft und Gewalt nach dem zweiten Weltkrieg spricht. „Uns Deutschen haben diese Ideale das große Glück beschert, heute in einem vereinten Land zu leben – in Frieden mit unseren Nachbarn, mit Freunden und Partnern auf der ganzen Welt“, erklärt Scholz zur deutschen Geschichte.

Den Pathos sieht aber keiner. Zum Einen, weil Scholz gewohnt trocken und emotionslos spricht – zum anderen, weil es zu diesem Zeitpunkt spät ist. Scholz ist der vorletzte Redner auf der Tagesordnung. Vor ihm sprach der Präsident Senegals. Der Saal ist fast leer – der Großteil derer, die dem Kanzler noch zuhören, gehört zur deutschen Delegation. Ein kleines Publikum für die große Rede des Kanzlers, die vor allem „unterkühlt und abstrakt“ ist, wie die NZZ schreibt.

Was die Welt sieht – oder nicht mehr sieht – ist der klassisch graue, dröge Scholz. Er spricht nicht, er referiert. Über Brandts drei Punkte, die Bedeutung der Prinzipien der UN, die Betonung von Kooperation und Frieden – bei all den hehren Zielen und Vorbildern des Kanzlers könnten Scholz’ Zuhörer glatt vergessen, was sich nur wenige Stunden vor seiner Rede in Europas unmittelbarer Nachbarschaft ereignete.

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Große Worte ohne Antworten

Der aserbaidschanische Präsident Ilham Alijew gab am Dienstagmittag den Befehl zum Angriff auf die armenisch bewohnte Region Bergkarabach, die jetzt de facto unter aserbaidschanischer Kontrolle steht. Es ist der gleiche Alijew, den Scholz noch im März in Berlin als Freund und Partner empfing: „Aserbaidschan ist für Deutschland und die Europäische Union ein Partner von wachsender Bedeutung“, hatte er damals gesagt. Zuvor hatte die EU mit dem aggressiven Autokraten in Baku vereinbart, die Gaslieferungen nach Europa bis 2027 auf mehr als die doppelte Menge zu steigern – um sich von den Gaslieferungen des aggressiven Autokraten in Moskau zu lösen. Ganz vorsichtig formuliert: Visionär und weitsichtig ist das nicht. Und jeder, auch der Kanzler, weiß: Ausführungen über „Multipolarität“ und „globale Gerechtigkeit“ liefern nicht die Antworten auf Männer wie Putin oder Alijew.

Der Kanzler will Visionär sein, „historische Brücken“ zu Brandt schlagen. Doch abgesehen davon, dass beide Sozialdemokraten und Hanseaten sind, verbindet Scholz wenig mit seinem Vorgänger. Eine Brücke von Brandt, der einst „Demokratie braucht Leistung“ sagte, zum Bundeskanzler Scholz muss zwangsläufig im Nichts enden. Scholz Worte verhallen in der Leere des Raums bei den Vereinten Nationen.

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