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Gewerbesteuereinbruch
Rastatt ist überall: Die Wahrheit über das Sondervermögen
Rastatt und viele andere Industriestädte verzeichnen einen drastischen Einbruch bei der Gewerbesteuer. Die Landespolitik setzt nun auf Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur, um die Löcher zu stopfen. So war das aber nicht gedacht.
Die Gemeinde Rastatt in Baden-Württemberg zählt etwas mehr als 50.000 Einwohner. Ihre zentrale Lebensader war bislang der lokale Mercedes-Benz-Standort. Die Finanzierung der Kommune fußt im Wesentlichen auf dem Erfolg der Automobilproduktion vor Ort. Der kommunale Haushalt lag 2024 bei einem Minus von knapp fünf Millionen Euro, bei einem Gesamtvolumen von rund 150 Millionen Euro.
Für das laufende Jahr kalkulierte die Stadt zunächst mit einem Gewerbesteueraufkommen von 100 Millionen Euro. Dann kam der Schock: Im Zuge der Automobilkrise kollabiert diese für die Kommunen so fundamentale Einnahmequelle um 99 Prozent – auf etwa eine Million Euro. Als schnelle Notmaßnahme sollen nun 30 Millionen Euro am Kapitalmarkt aufgenommen werden. Doch selbst damit sieht sich die Kommune weiterhin außerstande, ihre eigentlichen Aufgaben der Daseinsvorsorge in vollem Umfang wahrzunehmen.
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Linderung soll nun aus dem Sondervermögen des Bundes kommen: Baden-Württemberg stellt rund zwei Drittel der Gelder, die dem Land aus dem Sondervermögen „Infrastruktur“ zustehen – etwa 8,77 Milliarden Euro – direkt den Kommunen zur Verfügung. Auch Rastatt soll davon profitieren. So also werden die Mittel in Wahrheit verwendet.
Damit ist nicht länger zu leugnen: Was dem Wähler noch vor wenigen Monaten als großes Infrastruktur- und Zukunftsprojekt verkauft wurde, stopft eigentlich nur unmittelbare Haushaltslöcher. Der Bund stürzt die Nation mit zusätzlichen 850 Milliarden Euro in den kommenden Jahren in neue Schulden. Doch statt die zerbröckelnde Infrastruktur in Stand zu setzen, werden hohe Steuerausfälle und Sozialleistungen notdürftig kaschiert.
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Wie der Landkreistag inzwischen bestätigt, wird die kumulierte Neuverschuldung auf kommunaler Ebene im laufenden Jahr wohl mindestens 30 Milliarden Euro betragen. Rastatt ist damit kein Einzelfall – sondern ein Menetekel für die gesamte Republik. Eine ganze industrielle Epoche endet in diesen Monaten. Und zahlreiche Kommunen, jahrzehntelang abhängig von ihrer automobilen Lebensader, der Industrie wie dem Maschinenbau, geraten in eine Finanzkrise.
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Baden-Württemberg, einen zentralen Standort der deutschen Automobilindustrie, trifft es in diesen Wochen also besonders hart. Auch die Landeshauptstadt Stuttgart, Drehscheibe für Unternehmen wie Mercedes, Porsche und große Zulieferer wie Bosch und Mahle, wird im laufenden und im kommenden Jahr ein Haushaltsloch von etwa 800 Millionen Euro zu stopfen haben. Hier gilt im Großen, was wir im Kleinen beschrieben haben: Kollabiert das Herzstück der Ökonomie, ist kein Geld mehr da für soziale Wohltaten, Stadtpflege und ausschweifende politische Projekte.
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Das grüne Vorzeigeländle steht vor einer ideologischen Sinnkrise. Zugleich zeigt sich, dass das von der Bundesregierung mit politischer Trickserei installierte Sondervermögen, die zahlreichen Bereichsausnahmen, kurz: die kreative Buchführung, nur einem Zweck dienten – Mittel heranzuschaffen, um die Schuldenkrise mit frischem Kredit zu übermalen.
Die Schuldenbremse, einst als Symbol fiskalischer Vernunft gefeiert, war von Anfang an ein Papiertiger – abhängig vom Wohlwollen politischer Mehrheiten im Bundestag. Kurze Rückblende: Mit breiter Mehrheit wurde sie von einem bereits abgewählten Bundestag – einem Gremium, das zwar formal weiter amtierte, politisch jedoch nach der bereits abgeschlossenen Bundestagswahl kein demokratisches Mandat mehr besaß – quasi eliminiert.
Der damalige Oppositionsführer und heutige Bundeskanzler Friedrich Merz sprach im vergangenen Herbst sinngemäß davon – und das ist besonders zynisch – die Ampel-Regierung „beuge“ die Schuldenbremse, wo sie sie nicht offen brechen könne. Ein typischer Merz: Eine systematische Täuschung der Öffentlichkeit über seine wahren Absichten; hier über die wahren Verhältnisse der Staatsfinanzen.
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Summiert man für das kommende Jahr die Neuverschuldung der Kernhaushalte von Bund, Ländern und Kommunen mit den Sondervermögen, so kommt man auf etwa 5,6 Prozent – vorausgesetzt, das Bruttoinlandsprodukt fällt nicht weiter in sich zusammen. Die Politik hat das Ausmaß der wirtschaftlichen Katastrophe, in die das Land geschlittert ist, nach wie vor nicht erfasst.
Dabei ist offensichtlich, dass es in der Politik an grundlegender ökonomischer Bildung mangelt. Der Schaden, den die Energiepolitik in Verbindung mit der Klimaregulierung der deutschen Industrie zugefügt hat, bewegt sich wellenartig fort: über sämtliche Wertschöpfungsketten der Wirtschaft hinweg, über den Arbeitsmarkt bis hinein in die Haushaltskassen der Bürger. Wir stehen am Beginn einer Schuldenspirale, an deren Ende die Europäische Zentralbank einspringen wird, um die Löcher mit einer Währung zu füllen, die immer schneller an Kaufkraft verliert.
Man kann sagen, Rastatt ist überall: Schließt ein Automobilzulieferer in Ingolstadt sein Werk, schließt am Ende dieser ökonomischen Wellenbewegung ein Café in Flensburg und die Kommune verzeichnet ein weiteres Defizit. Alles hängt mit allem zusammen. Ökonomie ist ein hochkomplexes Netzwerk von Einzelentscheidungen und der Staat ist mit seiner Politik wie ein Dampfhammer auf dieses fragile Gebilde losgegangen. Die Bürger zahlen nun die Zeche.
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BTW 2025 In Rastatt 38 CDU 15 SPD 11 Grüne – ich würde sagen, geliefert wie bestellt ! KEIN MITLEID !!! Vielleicht wird das Ergebnis zur BTW 2026 dieser Realität Rechnung tragen. Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt …..
Wer wissen will wie das endet, kann mal Detroit anschauen.
2026 ist eine Bundestagswahl? Nicht ausgeschlossen ☺️
Selbst wenn die BTW 2026 kommt, wird es Jahrzehnte dauern, um den volkswirtschaftlichen Totalschaden zu reparieren 😭
Stimmt so nicht! Alle nachteiligen „Verträge“ mit der EU ins Klo schassen! Fertig! Eier braucht der Mann oder die Frau!
Der Kipppunkt ist überschritten.
Stimmt nicht! Alle nachteiligen „Verträge“ mit der EU ins Klo schassen! Fertig! Eier braucht der Mann oder die Frau!
Macht euch keine Sorgen: 2026 wird schlechter als 2025, aber besser als 2027!!!
Wie vermutet: die Gewerbesteuer fehlt!
Kretschmann hat jetzt leere Taschen und guckt grün aus der Wäsche.
Liegt vielleicht am alten Waschlappen.
Nix mehr mit grossen Sprüngen und grossen Sprüchen.
War mir eigentlich schon lange klar, die Schuldenbremse musste weg um den Zahlungsunfähigkeit der Kommunen und des Bundes zu verdecken (Insolvenzverschleppung heißt das für normal wirtschaftende Einheiten).
Auch, dass Steuern und Beiträge erhöht werden müssen war doch klar, denn woher sollen die Euros für die Zinsen denn kommen?
D.h. kein Geld mehr über den Länderfinanzausgleich für den Rest der Nation ohne Bayern und Hessen aus BW.
Die Schuldenaufnahme für alle Nehmerländer wird größer und die Steuern werden bei der Mittelschicht eingefordert bis zur Enteignung.
Niemand wird weder im privaten noch bei den Mittelständler Investitionen tätigen, wenn man Angst hat finanziell enteignet zu werden. Lt. WW wollen weniger als 20ig Prozent der Mittelständler investieren nach 30ig Prozent im Frühjahr 2025.
Wer heute die Bilder aus Hessen gesehen hat im Ausland, wird bestimmt nicht in Deutschland noch investieren.
Das dürfte auch den Einzelhandel treffen.
„Nein!!?“
„Doch.“
„Oooh!!!“
i.V.
Wo ist dad Problem? Habeck und Bas sagen, dass das der Staat bezahlt und nicht die Bürger, also kein Grund zur Aufregung!
Rastatt kein Geld in der Kasse.
Rastatt baut ein neues Kombibad, das die früheren Bäder Natura und Alohra ersetzen soll. Der offizielle Spatenstich fand im September 2025 statt?
Geschätzte Kosten: 51 (!) Millionen Euro.
Cleverer OB und clevere Stadträte.
Passt doch alles bestens ins „beste Deutschland aller Zeiten“.
Die Einschläge kommen immer näher. MAN in München verlagert seine Produktion der LKWs nach Polen. Und VW meldet, dass sie Forschung, Entwicklung und Produktion der E-Autos nach China verlagern. Nur die Verbrenner bleiben in Deutschland. Und Verbrenner werden laut EU und seit gestern durch die CDU/SPD Koalition nach 2030 bzw. 2035 verboten. Die deutschen Autostädte transformiert man dann in viele Detroits 2.0 🤔🙁
Sehr guter Artikel! Endlich mal ein Journalist, der aus der Großstadtblase herauskommt.
Vielen Dank, Herr Kolbe.
Philoktet–wollte ich auch gerade schreiben. Ein Autor, der Wirtschaft lesen kann. Ist selten geworden. Umso notwendiger. Danke dafür.
Vielen Dank für die netten Worte. Einen angenehmen Sonntag und „Glück auf“
TKolbe
Wer Potenzrechnung kapiert hat, kann sich ausmalen, wie eine Lawine wirkt. Leider wird hierzulande auf Naturwissenschaften offensichtlich wenig Wert gelegt. Die Lawine ist in Fahrt und die Zerstörungskraft potenziert sich mit jedem Meter. Es war nicht schwer, das vorauszusehen.
Konnte man bereits 2003 an Leverkusen beobachten. Mehrere Jahre Ausfall der Gewerbesteuer von Bayer. Dementsprechend sieht die Stadt heute aus. Aussterbende Innenstadt.
Da nicht nur die Autombolindustrie stottert sondern auch die Chemieindustrie und der Maschinenbau können die Kommunen in den nächsten Jahrne immer weniger finanzieren. Der Verfall lässt grüßen
Das hängt alles zusammen. Läuft es bei dem produzierenden Unternehmen nicht mehr, leidet der Maschinenbau. Dann die ganzen anderen Dienstleister und Händler. So geht die Spirale abwärts.
Es geht der Politik nicht um Klimaschutz!
Das nennt man wohl Insolvenzverschleppung!
Die letzte Landtagswahl fand am 14. März 2021 statt.
Die Grünen unter Ministerpräsident Winfried Kretschmann blieben stärkste Kraft und regieren weiterhin in Koalition mit der CDU.
Grüne=32,6%
CDU =24,1%
Geliefert,wie bestellt.
NULL Mitleid!
Weiter So! Die Kapelle spielt gerade in Gießen.
Die Grünen werden weggefegt; meine Meinung. Geld ist weg, die Grünen Heuschrecken sind weg.
Erst wenn den grünwählenden Beamten die Besoldung nicht mehr bezahlt werden kann, werden sie vielleicht ihr Wahlverhalten überdenken.
Das ist das alles Entscheidende…..Gehaltskürzungen im öffentlichen Dienst und bei den Pensionen um 20% und der ganze Schwachsinn ist vorbei.
Das Problem ist, dass die Parteien die grüne Agenda vollständig absorbiert haben.
Es gibt immer noch 2 Dackel in meinem Freundeskreis die nicht aufwachen. Überzeugte Grün-Links-Wähler. Unfaßbar. 1 Freundin sagte mir vor 1 Monat ich solle alles nicht nur einseitig sehen. Da hilft nur noch ein längerer Stromausfall vielleicht wachen sie dann auf. Leider müssen die anderen auch darunter leiden.
Tja!
Wer grün wählt, wird die Pleite ernten!
Bertha und Carl Benz müssen sich ja vor Zorn im Grab umdrehen.
Was aus einer ehemals Vorzeigemarke geworden ist…mon Dieu.
Schön zu lesen wie damals die ersten Benz-Automobile
über die Teststrecke Mannheim-Ladenburg-Bergstrasse gefahren wurden.
In Ladenburg gibt es noch ganz viele Erinnerungsstücke.
Waren das keine E-Karren?
Vor 110 Jahren fuhren mehr E-Karren als Benziner, die Geschichte ist bekannt. Auch hat die Post in den 50ern versucht, mit E-Karren Profil zu gewinnen, ist auch gescheitert. Da die Technik sich nicht fundamental verbessert hat, sind die umweltzerstörenden E-Karren heute auch keine Alternative. W-Karren sind nachhaltig, nachhaltig in der Zerstörung der Umwelt und der Vernichtung von Vermögen!
Wo rüber Jammern..:-)‘
Wie bestellt so geliefert,,
Monika Müller (SPD) ist Oberbürgermeisterin der Großen Kreisstadt Rastatt
Die Mehrheit der Wähler hat sich dafür entschieden. Der Aufschlag auf dem Boden der Realität wird sehr hart werden und man wird allen die Schuld geben aber nicht in den Spiegel schauen.
Kein Geld in den Kassen der Kommunen – und sie bauen trotzdem riesige neue Gebäude für Gemeindeverwaltungen und Landratsämter.
Konnte ich auch schon feststellen. Landratsamt, ein riesiges, monströses Gebäude, dessen Anblick bedrohlich wirkt. Dafür war und ist Geld da. Alles sehr eigenartig.
Auch mehrere Bürgermeister können sich die Städte locker leisten. Man kann sich nur wundern und den Kopf schütteln.
Machen Privatpersonen doch auch. Wird später abbezahlt oder garnicht.
Das wird denen bald vergehen.
Hannes–und vegiss die Neubauten nicht. Sind aber nicht für Kinderreiche Altdeutsche gedacht. Die Bauwirtschaft wird demnächst vllt. top prosperieren: Pistorius will 250 neueKasernen bauen. Hoffentlich entspricht der Standart den o.e. Gebäuden. Wegen dem Wohlergehen der „Freiwilligen.“ Satire aus
Rastatt? Was hatten die nochmal gewählt?- Kann also weg. Grüße an den zukünftigen Rust Belt.
Aber der Rust-Belt wird keine Steuern bezahlen und auch keine sonstigen Leistungen!!!
Wird alle treffen. Muss dann von Anderen erbracht werden.
Das Defizit in den kommunalen Haushalten könne in diesem Jahr die 30-Milliarden-Euro-Marke überschreiten.
Der Alltag:
Die Kommunen leisten etwa ein Viertel der gesamtstaatlichen Ausgaben, erhalten aber nur ein Siebtel der Steuereinnahmen. Das konnte auf Dauer nicht gutgehen und hat jetzt handfeste Konsequenzen. Vielerorts würden Buslinien abgeschafft, Kitas und Schulen nicht adäquat in Stand gehalten. Marode Turnhallen müssten schließen, und der Straßenunterhalt werde zurückgefahren.
Alles das haben wir doch schon seit 15 Jahren?!
Das stimmt nicht ganz. Die GewSt ist NICHT von 100 auf 1, also um 99% eingebrochen. Sie war vielmehr schon letztes Jahr viel niedriger. Die Stadt hat aber hohe Vorauszahlungen gefordert – die sie nun zurückerstatten muß. Es dürfte also eher von 70 auf 30 runtergehen, aber da 2025 statt 70 100 gefordert wurden, werden die echten 30 komplett zurückgehen. War ABSEHBAR!
Wo Grün herrscht ist der Verstand am „Auspuff.“Entspricht dem Siedepunkt des Schwachsinns.
Laut SWR haben die Bürger in Baden-Württemberg im Zeitraum Januar bis September im Vergleich zum Vorjahr –32% weniger Geld gespendet.
Auch daran kann man erkennen, wie verunsichert die Bürger sind.
Vielleicht spendet man auch weniger, weil man sieht, wie der Staat unsere Steuergelder–überall–auch überall in der Welt –„zweckentspendet“.
Warum soll man dann privat noch zusätzlich spenden?
Quelle: SWR-Deutlich weniger Spenden 2025–warum Menschen in BW weniger Geld geben.
Z. B. an die alternativen Medien und Partei!
Kann aber auch daran liegen das mittlerweile soviel neue Bürger ins Ländle durften , das vielleicht doch noch gespendet wird aber prozentual nicht mehr in die Rechnung passt! Schon mal darüber nachgedacht?
Möge der Verfall beginnen. Mal schauen wie die klimaneutral werden. In nächster Zeit wird die Stadt kaum in der Lage sein den Gewerbesteuerausfall zu kompensieren. Die Einsparungen werden homöopathisch klein sein.
Würde allen voran die Mercedes-Benz Group AG ernst nehmen, was das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland mit dem Satz „Eigentum verpflichtet“ formuliert, hätte sich der Konzern längst dafür entschieden, den Betrieb nicht zuletzt im Werk in Rastatt stillzulegen. Angesichts von Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen, die inzwischen unmenschlicher nicht sein könnten, wäre es bereits deshalb geboten, die dortigen Belegschaftsangehörigen nicht länger aufzufordern, gleichsam um jeden Preis dennoch weiterzumachen. Es darf schließlich nicht sein, die eigene Gesundheit und Produktivkraft für buchstäblich nichts vergeuden zu müssen.
Ich denke auch besser ein Ende mit Schrecken als Schrecken ohne Ende.
Freut euch, der Aufschlag kommt immer näher, dann werden wir erfahren, was unsere Renten und Sozialbeiträge noch wert sind. Allzu viel sollte man da nicht erwarten, denn es wird sozialistischer Einheitsbrei.
Ist ein Industriearbeiter mit den Kräften am Ende, verstört es zutiefst, wenn darüber hinaus die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) unter der Losung „Du bist ein Gott, der mich sieht“ (1. Mose 16,13) erst jüngst noch im Jahr 2023 zum Weitermachen anstiftet. Damit ist jedoch zuvörderst das Selbst gefährdet und die Rechtsgüter anderer. Es kommt dann nicht von ungefähr, wenn hierzulande der Krankenstand mehr als doppelt so hoch ist im Vergleich zu Produktionsstandorten sonstwo auf der Welt. Schon aus Gründen der Fürsorge müsste hiesig deshalb gleich welche Fertigung möglichst rasch auslaufen, um „Schlimmerem“ (Hayek, GS Bd. 1: 97) vorzubeugen.
Übrigens: Ohne zu sagen, wie die entschwundenen Kräfte geistig, seelisch und körperlich wiederzugewinnen sind, macht allein die Gewerkschaft einen Industriearbeiter zum Objekt sadistischer Projektionen, falls die IG Metall sich fortwährend über das Ansinnen des Managements eines Unternehmens, ein Werk deshalb schließen zu müssen, empört zeigt und sogar inzwischen vermehrt Tausende zu öffentlichen Protesten aufruft. Insofern sollte es erlaubt sein, die Kritik zu üben, bei weitem nicht mehr auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu stehen, solange die Subjektqualität sich dadurch auch künftig infrage gestellt sieht. Fraglich wäre dann, weshalb es dort für die hauptamtlichen Funktionäre rechtlich weiterhin keine Konsequenzen hat, unverhohlen das Konstituens einer modernen Gesellschaft ad absurdum zu führen.
Bereits 1996 war die damalige Mercedes Benz AG ( 1998 von der Daimler Benz übernommen, Letztere in der deutsch/ amerikanische Firma Mercedes Benz Group AG zwecks SCHREMPP -Fussion mit Chrysler Corp. aufgegangen) fast vor dem Ruin. Erst eine vom SPIEGEL „losgetretene“ und Fälschung Rufmord- u. Werbekampane „Hinterhalts-Markenpirat“ hat die damalige MB vor dem Ruin gerettet. Dafür gab es Grossanzeigen beim SPIEGEL, an die sich die gesamte deutsches Presse mit weiteren Fälschungen angehängt hat, um an lukrative Anzeigenaufträge zu gelangen.
Wer sich als Gemeinde-Schatzmeister von solche Firmen finanziell abhängig macht, die schon 1996 vor dem Ruin stand, sollte jetzt nicht jammern.
Trombo–Stuttgart, Mannheim, Karlsruhe et. al. spielen den selben finanziellen Niedergang. Auch Wirtschafts-Konkurse steigen um 10 %(Creditreform, siehe dort)Wenn die „Schimmel-Grünen“ dennoch über 5 % in den komm.Wahlen erreichen, ist der Käse gegessen. Die „Schwarze Truppe“ hat keine qualifizierten (*Vetterles-Wirtschafts- freien“) Politiker, die da gegen halten könnten. Game over.
Bleibt der ökonomische Erfolg aus, ist das ein untrügliches Zeichen dafür, dass es einem Unternehmen an sozialer Integrationsfähigkeit fehlt. Angesichts dessen könnte es verfehlter nicht sein, wenn erst gestern die Bundesministerin Bärbel Bas am Samstag, den 29. November 2025 während des Juso-Bundeskongresses in Mannheim erklärt, vorrangig gegen die Arbeitgeber „gemeinsam kämpfen (zu) müssen“. Bereits dadurch wird ersichtlich, in Wirklichkeit völlig fremden Zwecken das Wort zu reden und damit die Gelder aus dem sogenannten Sondervermögen zu veruntreuen.
Zumindest ist dann in Rastatt der Fachkräftemangel gelöst. Ist doch auch ein schöner Erfolg. Ganz im Sinne von Habeck und Co.
25 % des nächsten Bundeshaushalts werden aus Schulden finanziert – u.a. für Subventionen an systemrelevante Wirtschaftsbetriebe.
Es kann nur noch in Tränen enden.
Selbst Argentinien hatte vor Milei „nur“ ein strukturelles Staatsdefizit von 15 % des BIP – und man sah seit Jahrzehnten, was dabei rauskam.
Aber erklären Sie das mal den Schnarchmicheln…
Konnte doch keiner ahnen!
Hinterher ist es immer keiner gewesen.
Ich bin so geschooockt.
Geschockt, ich sag’s dir.
Was sagt Greta zu diesem ihrem Leistungsausweis? Wird der goldige Löffel in ihrem Mund bleiben?
Im Nachhinein war Christian Lindner der einzige der Schaden vom Land abwenden wollte.
Aha, darum hat er auch mitgemacht; gelle?
elle—Leute leute, die FDP als Steigbügelhalter der Links-radikalen? ,als Retter.? Wacht endlich auf und erkennt die Realitäten.
MIT EINEM EINZIGEN MUTIGEN SCHRITT HÄTTE DIE fdp DAS DESASTER DER HAMPEL VEHINDERN ODER FRÜHZEITIG BEENDEN KÖNNN: MACHTGIER UND GELDGIER HABEN ES VERHINDERT. FÜR IMMER UNWÄHLBAR. Ab in den politischen Orkus.