Hendrik Wüst
„Queerfeindlichkeit“ und Muslimfeindlichkeit: Meldestellen in NRW nehmen am Montag Arbeit auf
Die umstrittenen neuen Meldestellen für u.a. „Queerfeindlichkeit“ oder „antimuslimischen Rassismus“ in NRW sollen am Montag ihre Arbeit aufnehmen. Kritiker warnen vor Denunziation und fürchten ein „Blockwart-System“.
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Am Montag nehmen vier von der Nordrhein-Westfälischen Landesregierung finanzierte Meldestellen ihre Arbeit auf und gehen mit einem gemeinsamen Meldeportal online. Hier sollen Bürger Vorfälle „unterhalb der Strafbarkeitsgrenze“ melden können, die sie als diskriminierend wahrnehmen.
NRW-Integrationsministerin Josefine Paul (Grüne) betonte in einem Interview mit dem WDR, dass die Meldestelle nicht die Strafverfolgung übernehmen werde. Gemeldete Fälle gingen zwar in die Diskriminierungs-Statistik ein, hätten aber keine juristischen Folgen, betont Paul. Sie ermuntert daher parallel zu Anzeigen. Die Meldestellen würden auch keine personenbezogenen Daten abfragen.
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Die vier neuen Meldestellen wurden im Januar 2022 noch von der damaligen schwarz-gelben Landesregierung angekündigt. Die schwarz-grüne Koalition setzte dieses Projekt mit Einsatz fort. Das Projekt wird viel kritisiert. Die AfD NRW betonte gegenüber dem WDR, dass solche Meldestellen einen „Geist der Denunziation“ stärken würden – außerdem würden unschuldige Personen angeschwärzt werden können.
Der jüngst verstorbene, ehemalige Landesverfassungsrichter Michael Bertrams unterstellte Grünen und CDU, sie arbeiteten an „Denunziationsstellen“. Über ein „SED-ähnliches Blockwart-System“ schimpfte der ehemalige FDP-Bundestagsabgeordnete Thomas Sattelberger. Sein ehemaliger Kollege Marc Lürbke sagte gegenüber Welt, „wegen der anonymen Erfassung der Diskriminierungsmeldungen“ lasse „sich deren Wahrheitsgehalt nahezu nicht kontrollieren. Sie besitzen nur sehr eingeschränkte Aussagekraft“.
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Der Aufbau der Meldestellen zu Muslimfeindlichkeit, Antiziganismus, Queerfeindlichkeit und verschiedenen Rassismus-Formen hat von 2022 bis 2024 insgesamt mehr als 1,5 Millionen Euro an Landesmitteln gekostet. Der Betrieb dieser Meldestellen im laufenden Jahr kostet insgesamt 720.000 Euro.
Das ist gruselig. Man fühlt sich, als lebte man in einem dystopischen Film. Leider ist das die Realität.
1984 wird jeden Tag realer
Aber nur, wenn die Stromversorgung nicht zusammenbricht. Deswegen ist Optimismus angezeigt.
„Aber nur, wenn die Stromversorgung nicht zusammenbricht. Deswegen ist Optimismus angezeigt.“
Nee, eher Pessimismus. Denn was in „Notfallsituationen“ so alles staatlich machbar ist, davon hat man doch seit Corona eine Anfangsvorstellung…. Allerdings wird die Realität noch schlimmer sein, als die Vorstellung….
Manche/Viele fragen sich wo bleibt die Meldestelle für Deutschland-Feindlichkeit, um endlich Politiker melden zu dürfen?
darf kann man auch ohne spezielle meldestelle jederzeit.
so hat es zb. anwalt markert gerade gemacht:
Strafanzeige und erforderliche Strafanträge gegen Friedrich Merz, CDU und Meldung an Verfassungsschutz
https://ram-in-sachen-aufarbeitung.blogspot.com/2024/11/strafanzeige-und-erforderliche.html
problem nur in dland.: eine kraehe hackt der anderen kein auge aus. wird also im sande verlaufen.
Ja, und 80% wollen es so.
Gibt es eigentlich auch eine Meldestelle für Deutschfeindlichkeit und Rassismus gegen Deutsche ?
Ich möchte mein altes Deutschland wieder haben…
…am besten das, aus den 60er, 70er und 80er Jahren.
BRD
Zwischen 1950 und 1961->Gute Zeiten: ab 1961: Schlechte Zeiten
STASI zum Selbermachen!
Und wer erfolgreich ist bekommt im Dezember die Jahresendprämie!
Es sind doch immer die Aktivisten laut allen Medien, die vorne stehen, oder?
Oder den hier:
Verdienstmedaille der DDR Orden, Aktivist
https://www.ddr-museum.de/objectdatabase/daphne/2/20893.full.jpg
Quelle DDR Museum
IM Denunziant von Wüstens Gnaden.
Nächster Schritt:
jeder Bürger wird ins Rathaus zitiert.
Dort soll er/sie/divers eine Erklärung unterschreiben, die ihn/sie/divers verpflichtet, dem Gendergott und Allah keine Steine mehr in den Weg zu werfen.
Und jeden/jede/divers auszuliefern, der/die/divers sich gegen Allah und den Gendergott stellt.
Gemäß dem neuen „Grundgesetz“ der Republik des Grünen Islam Propheten Mohammed.
Es soll nur Niemand glauben, dass diese Einrichtungen von einer neuen Regierung abgeschafft werden, ich denke im Gegenteil, sie wird sie in vollem Umfang weiter nutzen, wenn nicht sogar ausbauen, um das Volk zu kontrollieren.
Es müsste nur eine wirkliche neue Regierung sein und nicht immer die selben Figuren neu gemischt.
Queerfeindlichkeit und Islamfeindlichkeit ??!
Schließt sich aus.
Wenn ich GEGEN den Islam bin, bin ich automatisch FÜR Queere.
In der Grünen Leere (Lehre) des Arabischen Propheten genießen nämlich Queere und Schwule in etwa denselben Stand wie die Juden in der Anschauung Hitlers oder Himmlers. Sind also dem Tode geweiht
Wollte ich nur mal nachtragen, liebe gehirnamputierte Grüne Meldestelle für, wie es richtig heißen muss: Juden-, Schwulen- Queeren und Christenfeindlichkeit!
Ich melde mich hiermit schon mal an!
Aufgrund der importierten Gewalt aus vorwiegend immer dem gleichen Kulturkreis bin ich schon mal ausdrücklich KEIN FREUND des Islam!
Und so lange ich daraus keine strafbaren Handlungen entwickle, ist diese Einstellung gegenüber Islam und Muslimen auch mein gottverdammtes, grundgesetzlich verbrieftes Recht als freier Bürger!
Egal ob das diesen SED-Nachfolgern nun passt oder nicht!
Passt gut zum Bildungsgrad in NRW.
Ja, von nix kommt nix….. lernen am Modell
Ich zitiere: „Gemeldete Fälle gingen zwar in die Diskriminierungs-Statistik ein, hätten aber keine juristischen Folgen, betont Paul“
Und wer sagt mir, ob nicht irgendwo ein Aktenvermerk über die gemeldete Person angelegt wird, der bei Bedarf gegen diese verwendet werden kann?
Alle „Diskriminierungsstatistiken“ (etwa von Ferda Ataman) leben von der großen Anzahl der Hinweise, die als Schauermärchen gern von den Medien verbreitet werden. Bitte melden Sie doch dies und das, damit wir die Zehntausend voll bekommen. Gern auch anonym. Es sollte von Jahr zu Jahr mehr Fälle geben, womit sich der Geld- und Personalbedarf erhöht. Wie sinnvoll und sachlich gerechtfertigt die Meldungen sind, interessiert doch niemanden. Hauptsache, es wird immer schlimmer.
Wenn es tatsächlich zu einer Anzeige kommt und einem Strafverfahren, wird man diese Aufzeichnungen ganz sicher zu Hilfe nehmen. Diese Meldestellen sind ja schließlich nicht nur so da.
Man könnte sich z.B. vorstellen, daß man als Bürgergeldbezieher stärker vom Jobcenter gegängelt wird, wenn man auf so einer Liste auftaucht. Es dürfte auch eine mögliche Beamtenlaufbahn erschweren oder unmöglich machen. Überall, wo man mit dem Staat in Berührung kommt, könnten Nachteile warten.
Der Konjunktiv ist überflüssig . . .
Nun, je nachdem, wo der Betreffende arbeitet (oder sollte man eher sagen: gearbeitet haben wird) braucht man keinen Vermerk für später. Im öffentlichen Dienst bearbeitet man den Fall dann direkt:
Delegitimierung des Staates, nicht auf dem Boden der FDGO -> Entlassung bei Angestellten, Entfernung aus dem Dienst (inkl. Verlust sämtlicher Pensionsansprüche) für Beamte.
Das ist heute bereits Realität!
Und für die, die nicht beim Staat arbeiten, dann der Aktenvermerkm so dass es auch nie dazu kommen wird….
Wenn dann z.B. mal jemand Jura studiert und im Rahmen dessen sein Referendariat machen muss, da kann es dann schon mal passieren, dass es heißt: Tja, Herr X., aus unseren Unterlagen geht hervor, dass sie mit 15 Jahren XYZ gesagt haben. Daher können wir sie nicht zum Referendariat zulassen. Leider, leider ist das aber Voraussetzung, um Volljurist zu werden… Das Jobcenter hilft ihnen bei der beruflichen Neuorientierung…
Es ist auch nicht ausgeschlossen das sich die Meldestellen beim Arbeitgeber des Denunzierten meldet und über die „Beschwerde“ informiert.
Der dann natürlich sofort freiwillig handeln wird, sonst wird er ja bestimmt gemeldet…
Wo das noch hinführt?
Das sind die wahren Sorgen der CDU Gute Nacht Deutschland
Kritiker warnen vor Denunziation und fürchten ein „Blockwart-System“. Davor muss man nicht warnen, das kommt mit Sicherheit.
1. Alle vorhandenen Meldestellen erlauben meines Wissens auch anonyme Hinweise. / Wer will prüfen, ob Hinweise stimmen? Für so etwas sind eigentlich Gerichte zuständig.
2. Sie bewegen sich unterhalb der Strafbarkeitsgrenze. Das heißt, subjektive legitime Meinungen werden mit Steuergeldern ins Abseits gestellt.
3. Das größte Problem besteht aber natürlich darin, dass die verfolgten Phänomene „Queerfeindlichkeit“, „Muslimfeindlichkeit“ („Antifeminismus“, „Rassismus“ usw.) Leerformeln sind. Man kann alles und jedes darunter fassen. Votum gegen Ramadan-Beleuchtung > Islamfeindlichkeit! Kritik am Selbstbestimmungsgesetz > Queerfeindlichkeit!
Eine gefährliche Entwicklung. Die wir mitbezahlen.
„Hier sollen Bürger Vorfälle „unterhalb der Strafbarkeitsgrenze“ melden können, die sie als diskriminierend wahrnehmen.“
Vielleicht muss das ganze nur richtig „getrollt“ werden…
Kann ich auch Christen und Deutschfeindlichkeit melden?
Nein, denn diese sind Bestandteile des Islams. Ich kann nur die Lektüre des Korans empfehlen.
Leider war dafür kein Geld mehr da🥳
Außerdem existiert keine Christen-undDeutschfeindlichkeit, verstanden??!
Genau, wie es auch keinen Rassismus gegen Weiße gibt.
Davon sollte man reichlich gebrauch machen!
Willst du beim Staat Bonuspunkte sammeln? 😉 😛
Hier empfehlen sich Auskunftsanfragen nach der Datenschutz-Grundverordnung, die innerhalb von 30 Tagen von den Meldestellen beantwortet werden müssen.
Bei entsprechender Quantität der Anfragen ergibt dies einen erheblichen Arbeitsaufwand der Meldestellen.
Es müssen auch noch viele, die ihr Mandat verloren haben, versorgt werden.
Ja, sicher…nicht. Denn aus der DSGVO geht ja auch hervor, dass diese Anfragen protokolliert werden müssen…. Schön, schön, dann legen sie direkt eine Akte über dich an… Und selbst wenn da nur drinsteht „hat Auskunftsanfrage gestellt“ dann weiß man „später“ genau, was für jemand das ist…
Richtig, guter Tipp!
So kann man diesen neuen StaSi-Institutionen so richtig schön das Leben schwer machen. Und Spaß macht das in dem Fall noch dazu!
Als Chef-Reiseleiter habe ich 2 Jahre, 1981-1983 in Rumänien und von 1984-1986 auf Kuba gearbeitet. Ich weiss, was die Blockwarte so treiben… Jedes deiner Worte wird von den die dich begleitenden örtlichen Touristenbetreuern an die Zentrale weitergeleitet. In Rumänien mussten wir jemanden aus unserem Team ausfliegen, gleiches geschah in Kuba. Das ganze Deutschland hat sich nun ein altes Motto neu zugelegt: vom Sozialismus lernen heisst siegen lernen!! bzw. die Meinung und die Bevölkerung zu unterdrücken.
In Nord Korea staunt selbst Kim Jong was alles machbar ist in Deutschland .
Der kann von dt. links-grün versifften Politikern noch lernen!
Vielleicht gibt es in D bald Anscheiß-Studiengänge…
Etwas was in Deutschland noch floriert und gedeiht. Da haben die Ossis von Freiheit geträumt und landen in der Vergangenheit, so erzählte mir gestern jemand, der aus der DDR geflüchtet ist.
Anonym? Für den Denunzianten, oder? Keine rechtlichen Konsequenzen? Was sollen diese „Meldestellen“ bewirken? Einschüchterung? Jobbeschaffung für Freunde/Verwandte der Regierungsleute? Erziehungslager remote? Kohle wird für nichts und wieder nichts zum Fenster raus gehauen. Dieses Land ist kaputt.
„Was sollen diese „Meldestellen“ bewirken?“
Dass es, wie in der DDR früher, wieder 2 Meinungen gibt: Eine für drinnen und eine für draußen. :-/
Wenn jeder ein eigenes Blockwart-System aufbauen kann.
Dann möchte ich auch eins.
Eine Meldestelle für alte, weiße Männer die diskriminiert werden.
Bitte unterstützen sie mich zahlreich, damit ich das wirklich aufbauen kann.
Wer ist noch mit dabei?
DDR 2.0
Der Gerechtigkeit halber müßte man nun auch Meldestellen für Deutschenhaß, Seniorenverachtung und Frauenfeindlichkeit einrichten.
Aber dazu hätte man dann vermutlich nicht genügend Mittel, um das erfoderliche Personal zu finanzieren – denn nur vier Meldestellen würden da wohl hoffnungslos überrannt.
Willkommen in der Diktatur der Gutmenschen.
„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“ — Jean-Claude Juncker
In vino veritas. Da war EU-Trunkenbold Juncker mal nüchtern.
… dann wäre ich also schon queer- und muslimfeindlich, wenn ich mich gegen diese Meldestellen ausspreche … dann ist das eben so … solche Meldestellen sind nur eine unterstützende Plattform um Selbstdenker zu diffamieren …
Man muss sich mal vorstellen, daß dort vollkommen legale Meinungsäußerungen gemeldet werden sollen. Es geht also in Wirklichkeit darum, Regimegegner zu erfassen. Um was dann später mit denen zu machen?
Die Geschichte der Menschheit hat einen nahezu unerschöpflichen „Schatz der Grausamkeiten“ parat. Da findet sich bestimmt etwas passendes 🤢
Gender-Gestapo trifft´s ganz gut.
Die „Bürger-Stasi“ wird immer größer….
„Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant“
„Kritiker warnen vor Denunziation und fürchten ein „Blockwart-System“.“
Genau dazu werden diese Meldestellen ja installiert. Niemand soll sich bei regierungskritischen Äußerungen mehr sicher fühlen, auch nicht im privaten Umfeld unter Familie und Freunden.
Danke für diese Erklärung. Bald heißt´s wieder: „Hamses ghert, den Maier hams ghoit, weiler´s Mei zweit aufgrissn hod, der Depp“
Im anderen Artikel geschrieben!
—
Nur eine Theorie!
Ich glaube in ganz Europa existiert ein unendlich großes Dummheits-Energiefeld!
Es könnte sein, dass es Quantenfelder gibt mit allem Wissen und Quantenfelder mit Anti-Wissen. 🙂🙃
—
Hier könnte der erste Beweis meiner Theorie vorliegen!
Ursprung sitzt in Davos aus der Denkfarbrik, so ist das.
Vieleicht leben wir auch auf einer wabernden antizyklischen Existensgabel im Einstein-Rosenberg Kosmos zu einem besonders inkompatiblen und dunkelenergetischen Paralellunivesum innerhalb der Kruskal-Lösung!
Nunja, wenn zwei rohe Eier stsrk genug zusammenstossen, platzen Beide!
Mhhmm, kannste Glauben.
👍👍👍Danke. Super!
Genau das wollte ich grad sagen!