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50 Kommentare

  • Man kann der SPD nur dringend raten, an ihre Wurzeln zurück zu gehen und ihre eigene Parteigeschichte zu beachten. Sie wurde 1933 von den Nazis verboten, weil sie zum Sturz Hitlers aufrief und die Gleichschaltung mit der NSdAP verweigerte. Dies war ihr 2. Verbot nach 1878 (Bismarcks Sozialistengesetz).

    Mit dieser Vorgeschichte müsste sie eigentlich wissen, dass Parteiverbote untrennbar mit undemokratischen Systemen verbunden sind und in einer FDGO nichts zu suchen haben.

    Nicht nur, dass die SPD heute selbst die treibende Kraft ist, wenn es darum geht, einen unliebsamen Konkurrenten aus dem Parteispektrum zu entfernen, weil dieser den wachsenden Zuspruch der Bevölkerung genießt – nein, dass ein Parteimitglied sich jetzt auch noch zu Schmierereien mit verfassungswidrigen Symbolen aus der finstersten Epoche unserer Geschichte gegen den verhassten Gegner hinreißen lässt, ist rational nicht mehr zu erklären.

    Hier wurde komplett der Kompass verloren.

    • HENRYK BRODER: „Was ich so irre finde“
      Hakenkreuz-Eklat! Kolumnist fassungslos über deutschen Staat
      Er kritisiert eine scheindebattierende Öffentlichkeit, während echter, importierter Antisemitismus auf deutschen Straßen kaum geahndet wird.
      https://www.youtube.com/watch?v=T6qhY1h9v7c 5 Min.

    • Schauen Sie sich das Personal dieser Partei an, noch Fragen?

  • Wer mit eigenem Hass und eigener Hetze (StGB §130) ein „Zeichen“ (StGB 86a) gegen Hass und Hetze setzen will, sollte ernsthaft darüber nachdenken, sich psychologische Hilfe zu suchen. Sofern er dazu noch in der Lage ist.

    • Nun … und jegliche politische Ämter niederlegen, also auch das Mandat im Landesparlament.

      • @ Eierschalensollbruchstellenverursacher

        Glaube nicht, daß die SPD den Juristen
        Daniel Born rauswirft, dafür ist er zu
        regenbogenbunt engagiert, vernetzt
        bei AWO, ev. Kirche, in der Kinder- u.
        Jugendbetreuung, bei FFF, der
        Staatsanwalt Schwetzingen; seine Eltern
        schon Sozis… Er lebt mit einem Mann.
        Die SPD braucht ihn einfach noch für die
        große gesellschaftliche Transformation.
        https://t1p.de/uexle

        Daniel Born ist ehrenamtlicher Filmprüfer bei der Freiwilligen Selbstkontrolle der Filmwirtschaft und engagiert sich in verschiedenen Funktionen bei der Arbeiterwohlfahrt.[28] Er ist ehrenamtliches Mitglied des Medienrates der Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg, des Kuratoriums der Bundesakademie Trossingen, des Kuratoriums der Stiftung Kinderland Baden-Württemberg und des Kuratoriums des Landesverbands Theater in Schulen Baden-Württemberg.[29]
        https://de.wikipedia.org/wiki/Daniel_Born

        3
      • …und vielleicht auch Parteiaustritt, denn ein Parteiausschlußverfahren wird sicherlich auch angestrengt werden.

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  • Wer dauernd die AFD mit dem Nationalsozialismus vergleicht, macht sich strafbar, wegen Verharmlosung des Nationalsozialismus !!!

    • Der Idee der NSDAP entsprechend sind wir die deutsche Linke. Nichts ist uns verhasster als der rechtsstehende nationale Besitzbürgerblock.“

      Joseph Goebbels | in: Der Angriff, Gauzeitung der Berliner NSDAP, 6.12.1931

    • Der Idee der NSDAP entsprechend sind wir die deutsche Linke. Nichts ist uns verhasster als der rechtsstehende nationale Besitzbürgerblock.“

      Joseph Goebbels | in: Der Angriff, Gauzeitung der Berliner NSDAP, 6.12.1931

    • Es ist ja nich nur so, das sie diesen verharmlosen, sie leben ihn auch geradezu und merken es einfach nicht.

  • Bin gespannt, ob er als Politiker und Vize Landtagspräsident der sich eigentlich über die Tragweite eines Handelns bewußt sein müßte, härter bestraft wird als der Rentner mit seinem Schwarzkopf.

    • Die Antwort steckt in Ihrer Frage, richtig? Es wird wohl eher umgekehrt sein. Außerdem müsste erstmal die Immnunität aufgehoben werden, und daran wird es wohl schon scheitern. Denn es kämpfen ja alle für „ihre Demokratie“, gell?

  • Ich möchte nicht wissen, wie viele Hakenkreuz Delikte auf Konto von links gehen, nur um der AFD zu schaden und Rechte Straftaten vorzutäuschen.

    • Das Malen von Hakenkreuzen oder Schreiben rechter Slogans auf Wände ist sicherlich die einfachste Methode, um Statistiken über Rechtsextremismus „aufzuhübschen“. Bei vielen registrierten Fällen in der PKS fehlt ja der Täter/Tatverdächtige. Zumal es parallele „Propagandadelikte“ linkerseits m. W. nicht gibt. Da schreibt man eher mal FCK NAZIS (AFD) oder ACAB. Jenseits des konkreten Falls wird hier aber deutlich, das kann man wohl verallgemeinern, dass der Kampf gegen Rechts irrationale, un-vernünftige Zustände in Kopf und Bauch der Kämpfer etabliert hat. Für den ein oder anderen ist das vermutlich wie ein Angst auslösendes Fieber. So geht Ideologie.

  • Nun … treffender Kommentar/Bericht von Apollo News, besser und treffender kann man es nicht darstellen. Danke hierfür.

  • Youtube sollte man als Platform nicht mehr verwenden. Das Video ist nicht mehr abspielbar. Meldung: „Sign in to confirm you’re not a bot“

  • Es ist die vorläufige Endstufe. Den bösartigen Parteigenossen wird noch genügend einfallen. Ihr Ziel ist, die AfD wegzubekommen. Warum? Seit der Gründung der AfD hat sich diese vor allem bei der Wählerschaft der SPD bedient. Ehemalige Genossen wechselten scharenweise über. Die Genossen sind dem Irrglauben verfallen, dass die abhanden gekommenen Wähler nur noch durch ein Verbot der AfD zurückzuholen sind. Sollte ein Verbot der AfD gelingen und einem Viertel der deutschen Wählerschaft damit die politische Heimat genommen werden, ist wohl kaum anzunehmen, dass diese sich reumütig wieder Richtung Altparteien wenden würden. Der Großteil würde sich mit Sicherheit bei Parteien der sogenannten Anderen bedienen und damit für ein Vielparteiensystem in den Parlamenten sorgen, was zu noch schwierigeren Bündnissen führen und die politische Landschaft vollends auf den Kopf stellen würde.

  • Wenn ich den Herrn Born in seinem Statement richtig verstanden habe, dann trägt die AfD die Schuld daran, dass er die Beherrschung verloren und dieses verbotene Symbol auf den Wahlzettel gemalt hat, weil die AfD so böse und gemein ist. Herr Born, Begriffe wie Ehre und Anstand mögen Ihnen fremd sein, aber Sie sollten besser auch ihr Mandat abgeben.

    • Diese Leute leben in ihrer Blase und haben jeglichen Bezug zum Leben der Menschen außerhalb verloren. Werte definieren sie nach ihrem gusto. Im Zweifelsfall jeden Tag neu, damit ihr Leben sich so gestaltet wie sie es für sich selbst wünschen. Narzissten in unterschiedlichster Ausprägung haben sich hier vereinigt, welche bei zunehmendem Machtverlust eine sehr hässliche Fratze zeigen.

    • Schuld sind immer die anderen. Das ist nichts Neues.
      Die CDU war kürzlich auch der Meinung, die AfD-Wähler seien daran schuld, dass die Union mit ihren knapp 29% ggü der SPD so viele Zugeständnisse machen musste.

      Es ist bezeichnend für jemanden, der sein moralisches Pulver verschossen hat, dass er andere für sein Versagen verantwortlich macht.

  • Objektive Berichterstattung in den Staatsmedien?
    Überhaupt Berichterstattung?
    Fehlanzeige oder?

    • Welche Partei muß ich wählen, um die GEZ Zwangsgebühr sofort abzuschaffen?
      a) CDU/CSU
      b) SPD/GRÜ
      c) F.D.P.
      d) Piraten/AFD/FreieSachsen/DieBasis

  • Neulich gab es doch Berichte über die angeblich von Rechtsextremen verseuchte Stadt Spremberg. Was ist eigentlich daraus geworden? Hat sich da etwas von Substanz ergeben oder hat sich alles in Luft aufgelöst?

  • Bitte nicht nachmachen, auch wenns einigen in den Fingern juckt!

    • Wie bei Ihnen?

  • Nie mehr CSU/CDU/SPD/GRÜN/FDP. Keine Fingerabdrücke im Personalausweis!

  • Hat der SPD-Politiker seinen „Fehler“ gestanden, weil er Sorge hatte, dass seine Fingerabdrücke auf dem Zettel festgestellt werden könnten?

  • Das Ziel wurde dennoch erreicht.
    Hängengeblieben ist bei Konsumenten des Staatsfunks irgendwas mit AfD und Hakenkreuz, jeder kann sich wieder beruhigt schlafen legen.
    Nur jeder 5. informiert sich überhaupt weitergehend und auf alternativen (Online-) Plattformen, wobei hier schon die Mainstream-Medien wie Welt oder Spiegel dazuzählen.
    Die Masse begnügt sich mit Radio und Tagesschau,

  • Unfassbar, dass man das für unfassbar halten kann.
    Die sind eben so unsere Spezialdemokraten!

  • Diesen Typ gehören sämtliche Privilegien entzogen und vom Hof gejagt.

  • Dem gehört der Prozess gemacht und mindestens eine doppelt so hohe Strafe aufgebrummt, wie sie ungerechter Weise auf Ramona Storm zukommen soll.

  • Das war nichts anderes als ein gescheiterter false flag Angriff auf die AFD. Hatte es nicht die 2 Urnen gegeben wäre nie klar geworden, dass es kein AFDler gewesen ist und der Skandal wäre für immer der AFD zugerechnet worden!
    Das war kein Streich, keine Protestaktion gegen „Hass und Hetze“, keine Kurzschlussreaktion, sondern ein gescheiterter Versuch dem politischen Gegner einen Skandal unter zu schieben.

  • Vielleicht ist es einfach an der Zeit, die Strafbarkeit der Verwendung dieser ganzen verfassungsfeindlichen Symbolen und Parolen aufzuheben? Irgendwie ist das Kindergarten: solange etwas Skandalisiert und Verteufelt wird, ist es interessant und verlockend. Wenn es keinen mehr interessiert, wird es auch kaum einen mehr reizen zu verwenden. Wer so bescheuert ist und den Nationalsozialismus gut findet, soll das doch gerne öffentlich zeigen, dann weiß jeder, woran er ist.

  • Der SPD-Hakenkreuz-Skandal

    Fast könnte man über die Verblendung
    ihres Top-Genossen der Regenbogenfraktion,
    Daniel Born, lachen, wenn es
    nicht derart demokratiefeindlich wäre,
    was er tat. Mit seinem Rücktrittsschreiben

    versucht er der AfD auch noch die
    Schuld dafür zu geben, daß er ein
    Hakenkreuz auf den Stimmzettel
    hinter AfD-Politiker Bernhard Eisenhut
    schmierte:
    https://www.daniel-born.de/meldungen/erklaerung-von-daniel-born-zu-seinem-ruecktritt-als-stellvertretender-landtagspraesident/

  • Hakenkreuzschmiererei ist eine Straftat. Immmunität aufheben, anklagen, verurteilen. Aber wir sind im Linksstaat Deutschland. Nichts wird passieren. Es war „Notwehr“, wird irgendein Richter urteilen. Falls es überhaupt zu einem Strafverfahren kommen sollte. Bei der nächsten Wahl Hakenkreuz bei CDU. Dann ist die Hölle los.

  • Was mir gar nicht gefällt, daß sich
    der SPD- Genosse Jurist Born viel mit
    u. bei Kindern u. Jugendlichen beschäftigt:
    Bei der AWO, ev. Kirche usw.

    Auslöser seiner Wut auf den AfD-Politiker
    Eisenhut sei gewesen, daß sich zuvor
    eine AfD-lerin gegen „Transition“ von
    Kindern u. Jugendlichen geäußert habe.

    SPD-Fraktionschef Stoch, Rechtsanwalt
    Er könne sich nicht erklären, wie es zu der Aktion kam – außer durch einen Blackout (bei Daniel Born), sagte Stoch dem SWR.

    Born meint, die AfD sei schuld
    an allem:

    Die AfD sei eine gesichert rechtsextreme, die Demokratie verachtende Partei, rechtfertigte sich Born in seinem Schreiben. Die zunehmende Gewöhnung an die Partei lasse ihm keine ruhige Minute mehr. Ihn habe die Verachtung, mit der eine AfD-Rednerin im Landtag am Donnerstag über transsexuelle Kinder gesprochen habe, einmal mehr intensiv aufgewühlt, schreibt Born. „Nur so kann ich mir diese anschließende Kurzschlussreaktion und meinen…“
    https://t1p.de/q1yr3

  • Wenn es schon keine „Nahtsies“ gibt, die überall böse Symbole hinmalen, dann muss der Genosse eben selbst ran. Die Milliarden veruntreuter Steuergelder müssen schließlich weiter an die SPD-Klientel fließen.
    Die SPD ist einfach nur noch eine unanständige rotbraune Brühe. Empfehle die Auflösung.

    • Die Art und Weise dieses „politischen Natthsiee-Schmierfinken“ bestätigt mir wieder: entweder IQ unter Körpertemperatur -oder vllt. bewunstseins verändernte Incredienzien? Schnelltest- obligatorisch- könnten evtl.helfen? Oder Abwasser KOntrolle?

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