Zulässige Meinungsäußerung
Politikerin scheitert vor Gericht: Strack-Zimmermann darf als „Brechmittel“ bezeichnet werden
Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann teilt gerne deftig aus - einstecken mag sie nicht so recht. Nun hat sie vor Gericht verloren: Die Bezeichnung „Brechmittel“ für die Politikerin ist zulässig.
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Marie-Agnes Strack-Zimmermann polarisiert: Daran hat die schroffe FDP-Politikerin aus Düsseldorf vor allem selbst schuld. Denn sie nimmt kein Blatt vor den Mund. Manchmal wirkt das tough – manchmal artet das aber auch einfach nur in stumpfe Pöbelei und Beleidigung aus. Etwa zuletzt, als sie AfD-Wähler als „Fliegen“ auf einem „Haufen Scheiße“ darstellte.
Austeilen kann Strack-Zimmermann also deftigst – einstecken hingegen nicht so recht. Gegen eine Twitter-Nutzerin zog die FDP-Politikerin vor Gericht, weil diese die Bundestagsabgeordnete als „Brechmittel“ bezeichnete. Damit biss Strack-Zimmermann jetzt jedoch auf Granit: Das Amtsgericht Offenburg bewertete die Bezeichnung „Brechmittel“ als zulässig. Politiker müssten ein dickeres Fell haben und mehr aushalten als der Durchschnittsbürger, erklärte das Gericht.
Eine Baden-Württembergerin hatte die FDP-Politikerin in einem Tweet als „lobbygetriebenes Brechmittel“ bezeichnet. Strack-Zimmermann erstattete Anzeige. Die Staatsanwaltschaft wollte eine Geldbuße von 5000 Euro verhängt sehen. der Verteidiger der Angeklagten argumentierte, es handle sich um „Internetsprache“ und um „Begriffe, die ein Politiker ertragen muss“, erst recht Strack-Zimmermann, die für ihre Polarisierung bekannt sei, „damit ganz gut fährt“ und überdies die Autoren derartiger Attacken mit schöner Regelmäßigkeit mit Anzeigen überziehe. Das Gericht schloss sich letztendlich der Darstellung der Verteidigung an und sprach die Angeklagte frei.
„Als Politikerin muss man sich ein dickes Fell zulegen“, sagt Strack-Zimmermann – aber die FDP-Politikerin, die ihr herbes und deftiges Auftreten durchaus zu ihrem persönlichen Markenkern erhebt, scheint in Wahrheit relativ dünnhäutig zu sein. „Strack-Zimmermann hat inzwischen ein Geschäftsmodell aus Abmahnungen gemacht“, meint der Anwalt Markus Haintz, der Mandanten im Rechtsstreit mit der Bundestagsabgeordneten vertritt. Nach eigener Aussage schreibt Strack-Zimmermann im Monat rund 250 Anzeigen.
250 Anzeigen im Monat – herrlcih. Da bleibt wenig Zeit für die Parlamentsarbeit und die Vorbereitung der Faschingsrede.
Wozu auch? Völlig egal welche Verbalkeulen die „nette“ Dame mit der Draculafrisur auch rausholt, nach der nächsten Wahl fliegt ihre Partei sowieso hochkant aus den Parlamenten.
Da wird natürlich lieber nochmal die letzten paar Monate fett abkassiert, bevor sie den Rest ihrer Tage vom kläglichen Gehalt eines Postens in irgendeinem Aufsichtsrat (natürlich auf Kosten des Steuerzahlers) dahinfristen muss.
Mein Mitleid hält sich in Grenzen.
…schön, das Sie noch geringe Mengen an Mitleid empfinden…bei der Figur sind solche Gefühle bei mir tot…
Bitte einen Sticker erstellen 🙂
Brechmittel 🙂
🤢💩🤮 Wo bleiben die Künstler 👋
Mal eine gute Nachricht! Ich wünsche es ihr aus ganzem Herzen.
Der Nachrichten schließe ich mich voll und ganz an.
Absolut nachvollziehbar. Wenn ich einen Auftritt dieser Person sehe und nur ihre Stimme höre, mit der sie niedrigsten Hass und Hetze verbreitet, dreht es mir den Magen um. Also ist das sogar eine Tatsachenbeschreibung.
Empfinde ich auch so. Ich fühle mich dann wie Heinz Rudolf Kunze bei Gender-Sprech.
Im Vergleich, wie sie sich über (politische) Gegner äußert, ist „Brechmittel“ noch harmlos.
Andererseits wissen wir seit ein paar Jahren, wie schnell man morgens um 6 unerwartet Besuch bekommt, wenn man online ein „ehrverletzendes“ Wort über einen Regierungspolitiker geschrieben hat. „Zur Sicherung von Beweisen.“
Selbst wenn sich später herausstellt, dass die Maßnahme überzogen war, die abschreckende Außenwirkung ist da.
Manchmal reicht einfach die Kontaktschuld.
https://echte-polizisten.de/gehaeufte-hausdurchsuchungen/
Zumindest dies habe ich gefunden. Also aufpassen! 😉
„Der Rechts-Querulant kämpft um seine Autonomie, die Wiederherstellung seines Selbstrespekts und die Rechtfertigung seines narzisstischen Rechtsgefühls, das durch ein wirkliches oder vermeintlich erlittenes Unrecht beeinträchtigt ist.
Der Kollektiv-Querulant ist meist dort zu finden, wo eine Gruppe, die sich nicht als revolutionär oder illegal einschätzt, auf dem Weg ist, Macht und Einfluss auf eine herrschende Ordnung zu gewinnen, die als repressiv und frustrierend empfunden wird.“
https://www.hwr-berlin.de/fileadmin/portal/Dokumente/Fachbereiche-Institute/FB3/Forschung/FB-3-Heft-76.pdf
Dem würde ich mindestens Art. 1 bis 20 GG entgegenhalten.
Was mich wohl zum Narzissten und Reichsbürger macht.
„Beleidigungen und sogar Handgreiflichkeiten gegen Bedienstete öffentlicher Stellen sind […] an der Tagesordnung.“
https://www.im.nrw/sites/default/files/media/document/file/Brosch%C3%BCre_Reichsbuerger.pdf
„Auch ein schwerer Querulant hat einmal «klein» angefangen, war vielleicht zuerst nur ein harmloser Rechthaber. Mit der Zeit aber steigert er sich – aus welchen Gründen auch immer – mehr und mehr in sein tatsächliches[!!!] oder vermeintliches Recht hinein“
https://www.nzz.ch/article7QGN7-ld.186122
D.h. wenn ich auf mein verbrieftes Recht bestehe, bin ich schon Querulant, eine potenzielle Gefahr!? Für wen?
Naja, dann bekomme ich wohl demnächst Besuch oder zumindest Post… anders als Frau Strack-Zimmermann.
(Ich habe z.Z. tatsächlich mit Behördenwillkür zu kämpfen. Selbst von Aufsichtsbehörden bekomme ich keine Antwort, auf welche Paragraphen sie ihre Behauptungen und Forderungen stellen. Statt dessen nichts sagende Schreiben, die belegen, dass meine Eingaben gar nicht gelesen wurden.
Offensichtlich darf man „ihre“ Regeln nicht gegen sie selbst anwenden, sich auf das GG berufen! 😠😠😠 )
Nennt diese Frau nur noch Brechmittel. Damit ihr neues Geschäftsmodell und Einnahmequelle über von ihr gestellten
Strafanzeigen,
auf Kosten des Steuerzahlers, uns nicht weiter abkassiert.
250 Anzeigen im Monat, also ca. 8 Anzeigen täglich! Hat die Frau nichts besseres zu tun?
Und wieviel Kapazität belegt sie dabei bei Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichten?
Bitte um Faktencheck:
Vor mehreren Jahren hatte ich mal etwas von einem Gesetz(esentwurf) gelesen, dass Bürger, „Querulanten“, die Behörden, Politiker etc. übermäßig mit Schreiben / Beschwerden, mit einem bestimmten Thema überhäufen (weil sie evtl. keine Antwort bekommen?) als verfassungsfeindlich einzustufen und zu bestrafen, bzw. als psychisch auffällig einzustufen und entsprechend (zwangs-) zu behandeln sind.
…und das war nicht in „1984“ oder „Schöne neue Welt“.
Dieses Gesetz existierte genau so schon einmal in der DDR.
Danke für die Antwort! Es ging def. um BRD-Gesetze.
Zumindest diesbezügliche Verwaltungsanweisungen habe ich gefunden. Aus Versehen weiter oben gepostet.
Dort kann jeder ganz offiziell nachlesen, was „der Staat“ über Bürger denkt, die z.B. auf ihr gutes Recht bestehen.
Für Interessierte: Beispiele, was bereits möglich ist. 😲
Jobcenter: Sie sind ab sofort geistig behindert
https://www.youtube.com/watch?v=Hw8IuH6Zt_U
Gutachten Missbrauch auch durch Justiz?
https://www.youtube.com/watch?v=gTFZZZ_7r5E
http://www.gerichtliches-betreuungsverfahren.de/lisa-hase.htm
http://www.gustl-for-help.de/
Nun kann sich jeder ausmalen, was man mit „Querdenkern“ u.a. anstellen könnte.
Was wäre mit Personen, die weit über 200 Anzeigen im Monat erstatten?
Derweil hole ich mir noch ein paar Chips und stelle Bier kalt… Das Serien-Finale könnte spannend werden! 😉 😂 🎭
„Strack-Zimmermann ist ein Brechmittel“! Das macht mir spaß wie einem Kleinkind. Völlig legal.
Diese Frau ist das beste Beispiel was man Arroganz nennt. Ach so Kriegstreiberin und Lobbyistin auch noch……hätte ich fast vergessen.
arroganz ist diwie e kunst, auf seine eigene dummheit stolz zu sein…
wirkt wie ein brechmittel .. rotzrotz kotz kotz…
Als jemand Herrn Höcke als Faschisten bezeichnete und damit durchkam, jubelten juristisch Unbedarfte, er sei ein „gerichtlich festgestellter Faschist“, was natürlich völliger Unsinn war, weil das Gericht ja nur diese Äußerung abnickte, jedoch NICHT zur Beurteilung der Richtigkeit dieser Aussage befugt oder berechtigt war.
Wäre ich ein Spaßvogel, würde ich analog dazu sagen, Frau Strack-Zimmermann sei ein gerichtlich festgestelltes Brechmittel…
…wobei: DIESEN Job macht sie VERDAMMT GUT. Leider nicht kostenlos — sie kostet den Steuerzahler Unsummen…
Das Gericht hat noch nicht einmal diese Äußerung „abgenickt“ (also gebilligt), sondern in einem Eilverfahren um die Aufhebung des Verbots eines solchen Transparentes auf einer Demonstration, die eineinhalb Stunden später stattfinden sollte, als zulässige Meinungsäußerung eingestuft. Es war auch kein Urteil, sondern lediglich ein Beschluss, und Höcke war nicht Verfahrensbeteiligter.
Das Gericht hat sich materiell zur möglichen Einstufung Höckes als Faschisten überhaupt nicht geäußert.
Ja, da haben Sie recht, das hatte ich falsch in Erinnerung UND auch noch schlampig ausgedrueckt. Mein Vater, Vollblutjurist, haette mir dafuer die Ohren langgezogen. 😀
Ist aber lustig, dass gewisse Klatschhasen IMMER NOCH behaupten, er sei ein „gerichtlich festgesteller Faschist“, ganz so, als sei das die Aufgabe eines Gerichts.
Ihr glaubt gar nicht, wie mir diese Nachricht grad wie Öl heruntergeht !!!!!!
Hatte dieses Wesen vor zwei Jahren,
im Zuge des Ukrainekrieges und deren Kriegstreiberei, als ,,kriegsgeile alte Hyäne“ betitelt.
Wurde auch von ihr verklagt.
Hatte mir aber keinen Anwalt genommen gehabt – dumm gelaufen, in Zukunft bin ich schlauer!
WEISS ABER MITTLERWEILE, DAS DIE STAATSANWALTSCHAFTEN ERHEBLICHE PROBLEME MIT DER BANDBREITE DER MEINUNGSFREIHEIT HABEN, GESCHWEIGE, DAS SIE DIE GRUNDRECHTE DES GG ÜBERHAUPT IN IHRER GÄNZE, KENNEN !
Der Staats- und Verfassungsrechtler
Prof. Rupert Scholz hatte dazu letztens bei Tichys Einblick, ein sehr beachtetes Interview dazu.
Und selbst der EUGHMR hat schon mehrfach bahnbrechende Urteile zur Meinungsfreiheit, gesprochen.
ICH GÖNNE STRACK-ZIMMERMANN DIESE NIEDERLAGE AUS VOLLSTEM HERZEN !!!!!
Der Punkt ist nicht, kein Blatt vor den Mund zu nehmen und anderen ihre Verfehlungen, oder ihr Verhalten auf das Butterbrot zu schmieren. Wenn die Aussagen zutreffen, nicht polemisch, ober subjektiv, also wüste Behauptungen, sind, ist das völlig in Ordnung. Das Gegenüber hat vielleicht ein Problem damit, vielleicht auch nicht. Nur Flack-Trümmermann ist polemisch, ist beleidigend, besonders politischen Gegnern gegenüber und da ist es kein Wunder, dass das angegriffene Gegenüber, die Angriffe übrigens gern unterhalb der Gürtellinie, zurückschlägt. Auch mancher erboste Zuhörer oder Leser der geistigen Ergüsse dieser Frau könnte sich angegriffen fühlen und sich dazu äussern in dieser wenig schmeichelhaften Art und Weise. Das ist lediglich eine subjektive Einschätzung ihrer Person und keine Behauptung, die allgemein gültig ist, damit keine Beleidigung, sondern einfach freie Meinungsäusserung.
Es gibt Meldungen, die machen den Tag einfach Lustiger?
Manchmal ist aber auch der Mund schneller als das Hirn!
Glückwunsch an die Beklagte…👍
Wie Frau Strack- Zimmermann in den Wald ruft ….. Ich finde es traurig, wie respektlos miteinander umgegangen wird welches auch zur Verrohung der Gesellschaft führt.
Noch viel trauriger ist es, wenn Politikerinnen und Politiker diese Respektlosigkeit vorleben und noch Benzin auf das Feuer schütten.
Ich erwarte von jeder Politikerin und jedem Politiker in jeder Hinsicht und egal, zu welcher Interessenvertretung Respekt und Achtung vor ALLEN Mitmenschen!
Leider finde ich nur noch sehr wenige Politiker, die diese Grundanforderung an ihrem „Job“ erfüllen – schade!
Das ist das typische Beispiel, für eine Abgeordnete die von DEMOKRATIE spricht, aber die Abschaffung der Demokratie, zugunsten von Blackrock & Co meint !
Einen herzlichen Glückwunsch an die Freigesprochene…
Wenn das „Brechmittel“ Millionen rechtskonservativer Bürger als Fliegen auf einem Scheißhaufen bezeichnet, kann es noch froh sein, dass man den Ball nicht an es zurückspielt und es lediglich „Brechmittel“ nennt. Wenn es das nicht ertragen kann, sollte es lieber die Klappe halten. Aber bald, entweder durch einen Kollaps der Ampel-Regierung oder nach der endgültigen Zerstörung der deutschen Wirtschaft, des Sozialsystems und der Eliminierung der deutschen Mehrheitsgesellschaft durch die Masseneinwanderung, wird das „Brechmittel“ eh in der Versenkung verschwinden und kann keinen weiteren Schaden mehr anrichten. In wenigen Jahren wird sich niemand mehr an es erinnern.
Selbstverständlich zitiere ich den Begriff „Brechmittel“ nur und mache ihn mir nicht selbst zu eigen.
Der Strack-Zimmermann jault auf und prozessiert, bezeichnet andere aber als Sch…haufen und über 1/5 der Wähler bundesweit als (Schmeiß-)Fliegen.
Wo besagte Person des öffentlichen Interesses schon so markant rappend vor der FDP-Magentawand steht, fällt mir folgendes ein: Der Suhrkamp-Verlag hat zu seinen besseren Zeiten in der Reihe „Phantastische Bibliothek“ einst ein feines Büchlein mit einer Sammlung deutsprachiger Autoren, unter denen auch weniger bekannte einen verdienten Platz fanden, herausgegeben. Es hieß „Jenseits der Träume“ und eine der besten Geschichten daraus stammt von Charlotte Nisle-Klein: „Der Mann mit dem Pferdekopf“.
Die sind alle solche Mimosen.
Die Lang darf man nicht als übergewichtig bezeichnen, der Habeck will kein Kinderbuchautor mehr sein. Und noch viele weitere Beispiele.
Augen auf bei der Berufswahl!
schweres thema in dummland… sage immer : ein depp weis nicht dass er ein depp ist…
Diese Entscheidung wirft bei mir eine Frage
auf: Besitzt „Frau“ Strack-Zimmerman – diese
Abmahnerin vor dem Hern und im Nebenberuf,
soweit ich weiß, auch noch Politikerin – für die
ihr wohl zu Recht zugebilligte Ehrenbezeichnung
„Brechmittel“ eigentlich ein Alleinstellungsmerkmal?
Ich könnte weitere Kandidaten benennen, wenn es
sein muß gleich säckeweise.
Sehe ich das richtig? Frau Strack-Zimmermann hat ein Problem als „Brechmittel“ bezeichnet zu werden, aber mit dem Adjektiv „lobbygetrieben“ nicht?
Dies erinnert mich an eine Schlägereiszene aus „Die rechte und die linke Hand des Teufels“:
Trinity: „Was sollte ich machen, schließlich hat er unsere Mutter eine alte Hure genannt.“
Bambino: „Aber ist doch die Wahrheit.“
Trinity: „So alt ist sie nun auch wieder nicht.“
Auch Rechtsanwalt Steinhöfel hat darüber geschrieben, wie diese MASZ aber auch Künast, Kaddor oder Chebli solche Titulierungen nutzen um Gerichte zu beschäftigen und Nebenerwerbe zu generieren.
Und gleichzeitig haben die wirklich bösen Buben Narrenfreiheit, weil die Gerichte überlastet sind.
Auch schön, wie die Dame neulich in einem Artikel (ich weiss bloss nicht mehr, wo der stand) beschrieben wurde:
„Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die Kruppstahl-Version von Ursula von der Leyen.“
Wer ist der Mann?
Ein alter weißer Mann.
Bringt sich MASZ gerade als EU-Verteidigungsminister ins Gespräch („Kommissar für Verteidigung“), https://www.welt.de/politik/deutschland/article249720236/Marie-Agnes-Strack-Zimmermann-FDP-Diese-Alles-ist-doof-Stimmung-wird-mittlerweile-gezielt-geschuert.html
Allerdings ein paar wahre Worte dabei zu von der Leyen. Naht ein Zickenkrieg?
Sieht ja auch zum kotzen aus
Also für mich ist die auch ein lobbybetriebenes Brechmittel, das uns immer tiefer in den Ukraine-Krieg hineinzieht .
Das freut mich, dass dieses Brechtmittel auch Brechmittel genannt werden kann…..Denn etwas schmeichelnderes fiehle mir nicht ein.
Hass macht so unfassbar hässlich….
Und lässt einem vorzeitig altern. Ich hätte S-Z auf mindestens Mitte 70 geschätzt. Tatsächlich ist sie erst 65.
Ach Frau Strack-Zimmermann, Sie sollten einfach mal im Fundus deutscher Volksweisheiten stöbern, die da beispielsweise lauten: „Was du nicht willst, das man dir tu, das füg auch keinem andern zu.“ Oder Bibel: „Du sollst nicht falsch Zeugnis reden wider deinen Nächsten.“ Oder Grundgesetz: „Niemand darf wegen seiner politischen Anschauungen benachteiligt werden.“ Derbe Beleidigungen wohl inclusive. Oder Respekt vor dem Souverän (falls nicht bekannt, besagten Souverän nennt man auch „Wähler“)? Wäre das etwa gar undemokratisch?
Diese Frau ohne Niveau, eine Schande das Diese Frau ein
politisches Amt bekleidet.
Würde mich sehr freuen, die FDP steht wie Sie in den Ländern
abschmiert.
Gruß Peter Milbers
Diese Frau ist für mich der Inbegriff des Bösen !!
„Man muss die Tugend eines Menschen nicht bemessen nach seinen außergewöhnlichen Handlungen, sondern nach seinen gewöhnlichen Handlungen.“ Blaise Pascal (1623 – 1662)
Richtiges und wichtiges Urteil. Diesem Brechmittel ist endlich mal Einhalt geboten worden, das denkt, sich alles rausnehmen zu können, nachdem es ja schon bekannt hat, hunderte von Anzeigen jede Woche rauszuhauen.
Der nächste Punkt ist, die § 188 („Gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung“) und § 90 („Verunglimpfung des Bundespräsidenten“) sind als Sondergesetze verfassungswidrig, denn wenn vor dem Gesetz alle angeblich gleich sind
Art. 3 Satz 1 GG „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.“ und dieser Spruch Verfassungsrang hat dann können niedere Gesetze § 188 und § 90 als Sondergesetze nur zwingend verfassungswidrig sein.
…. als sie AfD-Wähler als „Fliegen“ auf einem „Haufen Scheiße“ darstellte. …
Das wäre doch für die AfD-Wähler auch eine strafbare Beleidigung. Die „Dame“ ist recht einseitig empfindsam.
Mario Rocko: Man kann sich gegen vieles versichern. Die wichtigste Vers. derzeit ist jedoch eine gute RECHTSSCHUTZ-Versicherung. Wenn Du sie dringend brauchst:-stellt und bezahlt sie Deinen Anwalt-deckt das Gerichtskosten Risiko. Die Abwicklung übernimmt der Anwalt zur Gänze. Und zum Schluss das Beste–Kosten pro Jahr ca.100 Euro. (ca. 20 Cola und 30 Burger) Dann bist Du auch finanziell nicht wehrlos!
wohin soll das führen?
Beide hätte dringend bestraft werden müßen.
Die Eine wesentlich mehr als die Andere.
Die soll im Sinne der Bürger arbeiten und nicht einen auf Mimimi machen…aber das klappt ja auch bei den Anderen so gut wie gar nicht…deren aller politische Zeit ist abgelaufen…
Da würde mir bei dem Herren ganz andere Worte einfallen, er darf abtreten und die Bühne frei machen für ein goldenes Zeitalter
Brechmittel mit Bruchlandung. Bravo!
„…Marie-Agnes Strack-Rheinmetall…“. Sahra Wagenknecht auf dem ersten Parteitag der BSW am Samstag 27.01.2024 12:30 Uhr!
Sie ist nicht nur ein Brechmittel, nein, sie produziert auch eine Fäkaliensprache und zeigt damit, wo sie wirklich herkommt