Milliarden-Rechnung
Polen wehrt sich gegen dubiose Pfizer-Verträge der EU – jetzt geht es vor Gericht
Die dubiosen Impfstoff-Verträge zwischen der EU und Pfizer sehen weiterhin massive Lieferungen an Vakzin-Dosen vor, die keiner mehr braucht. Weil Polen die unnötige Ware nicht mehr abnehmen will, wird das Land jetzt vom US-Pharmakonzern verklagt.
Der US-amerikanische Pharmakonzern Pfizer zieht gegen die polnische Regierung vor Gericht. Weil Warschau die Zahlung für 60 Millionen Dosen der Zusammenarbeit mit BioNTech entwickelten COVID-19-Impfstoffs verweigert, will der US-Riese nun in Brüssel klagen. Laut der polnischen Zeitung Gazeta Prawa hat Pfizer die Zivilklage vor einem Brüsseler Gericht eingereicht, weil die Dosen im Rahmen von EU-Gemeinschaftsbeschaffungsverträgen erworben wurden, die nach belgischem Recht erstellt wurden. Das erste Gerichtsverfahren soll angeblich am 6. Dezember stattfinden.
Die Klage markiert den Abschluss eines 19-monatigen Konflikts zwischen Warschau und Pfizer über einen Überschuss an Impfstoffdosen. „Pfizer und BioNTech versuchen, Polen zu seinen Verpflichtungen für COVID-19-Impfstoffbestellungen zu halten, die von der polnischen Regierung im Rahmen ihres im Mai 2021 unterzeichneten Vertrags zur Belieferung der Europäischen Union getroffen wurden“, erklärte ein Sprecher von Pfizer gegenüber dem US-Magazin Politico und fügte hinzu, dass auch BioNTech am Verfahren beteiligt sei.
Warschau sieht sich von absurdem EU-Vertrag gefesselt
In dem enormen Vertrag, auf den sich der Pfizer-Sprecher bezieht, bestellte die Europäische Union für ihre Mitgliedsstaaten über 1,1 Milliarden Dosen, den die Europäische Kommission 2021 mit Pfizer abschloss. Dieser Vertrag wurde wegen dubioser Vorgänge rund um gelöschte SMS-Nachrichten zwischen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Pfizer-CEO Albert Bourla vor den Verhandlungen kontrovers diskutiert.
Dieser gemeinsame Kaufvertrag, der von der Kommission im Namen der EU-Länder ausgehandelt wurde, war so umfangreich, dass andere Impfstoffhersteller sich beschwerten, dass sie aus dem Markt gedrängt würden. Die Größe des Vertrags ist seitdem eine Belastung für die Kommission, nicht nur wegen Transparenzbedenken hinsichtlich von der Leyens Weigerung, ihre persönliche Rolle in den Verhandlungen zu erörtern. Er zwang auch Länder dazu, Dosen zu kaufen, die sich herausstellten, dass sie nicht benötigt wurden.
Polen soll zu 1,6 Milliarden-Rechnung verdonnert werden
Im April 2022 verkündete der damalige polnische Gesundheitsminister Adam Niedzielski, dass das Land aufgehört habe, Impfstofflieferungen entgegenzunehmen. Er erklärte, Polen habe eine „höhere Gewalt“-Klausel im Vertrag geltend gemacht, unter Berufung auf die finanzielle Belastung durch den Zustrom von Flüchtlingen aus dem Ukraine-Krieg und die wirtschaftlichen Turbulenzen, die folgten.
Ein Vorgehen, dem sich eine Gruppe von neun weiteren ost- beziehungsweise zentraleuropäischen Ländern anschloss. Obwohl sie nicht so weit gingen, die Lieferungen zu stoppen, beklagten sie, dass sie dazu gezwungen waren, Geld für Dosen auszugeben, die sie in Zeiten wirtschaftlicher Turbulenzen nicht benötigten. Die Länder drängten die Kommission, den Vertrag wieder zu öffnen und nachzuverhandeln, und brachten die Angelegenheit wiederholt in den Sitzungen der EU-Gesundheitsminister zur Sprache.
Pfizer legt dem ins Amt kommenden polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk nun eine happige Rechnung vor: Bis zu 1,2 Milliarden Euro könnte diese teuer werden, basierend auf einem Preis von 19,50 Euro pro Dosis, wie von der Financial Times berichtet. Die genauen Vertragsbestimmungen sind geheim. Pfizer sieht die Klage eindeutig als Warnschuss an – als ein klares Signal an Länder, die versuchen könnten, sich vor den umfangreichen Zahlungen für unnötigen Impfstoff zu entziehen.
Da der angebliche Impfstoff ja nie geschützt hat, ist der Vertrag unwirksam. Es sei denn es war überhaupt kein Impfstoff und man hat uns die ganze Zeit belogen. War es Betrug, was hat man denn da gekauft? Wie viele Milliarden wurden so vom Steuerzahler entwendet, mit Hilfe der Regierungen. Wer hat das Recht Verträge zu unterschreiben, die einen unwirksamen Impfstoff kaufen. Das würde doch nicht mal der Dümmste aller Dummen machen, oder war es Absicht?
die EMA hat doch gerade zugegeben, daß die shots NICHT vor Übertragung schützen! Ausserdem wurde ja soviel bei den Zulassungen & Studien geschummelt, daß sich die BAlken biegen. Somit sind die Verträge unwirksam & nichtig! Man könnte sogar Richtung Betrug prozessieren…
Das wars noch lange nicht.
Die Brüsseler Bratwurstverträge werden die EU in eine weitere tiefe Krise stürzen🌭🌭🌭🌭🌭🌭🌭🌭🌭🌭🌭
Glücklicherweise leert sich das Handy offenbar immer von selbst
Wie bei 007.
Die geheime Botschaft vernichtet sich nach 60 Sekunden von selbst.
Das könnte sehr spannend werden. Nachdem aufgedeckt wurde, dass Pfitzer zwei sog. Impfstoffe an den Start gebracht hat – einen „guten“ für das Zulassungsverfahren und einen weiteren fürs Verspritzen, dass es nach Aufdeckungen in den USA im Zulassungsverfahren zahlreiche Unregelmäßigkeiten gab und dass das Zeug nicht wirklich vor Ansteckung schützt, wäre der im Raum stehende Vertrag – zumindest nach deutschem Recht – wegen arglistiger Täuschung nichtig ………………. es sei denn, es lag keine Täuschung vor und die EU-Verantwortlichen wussten, was sie da bestellt haben. Dann würden sich sehr viele, sehr unangenehme Fragen auftun.
Dank an Polen und viel Erfolg!
Wenigstens ein Land mit Rückgrat im Interesse der Bürger.