Gelöschte Text-Nachrichten
Pfizer-Deals: Bundestag befasst sich mit Ermittlungen gegen von der Leyen
Vor Kurzem wurde bekannt, dass die Europäische Staatsanwaltschaft Ermittlungen wegen der Pfizer-Deals aufgenommen hat. Nun kamen die Ermittlungen auch im Bundestag zur Sprache.
Im Jahr 2021 unterzeichnete die Europäische Kommission eine Vereinbarung mit dem Pharmariesen Pfizer über die Beschaffung von Corona-Impfstoff im Wert von über 20 Milliarden Euro. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen führte persönlich die Verhandlungen mit Pfizer-Chef Albert Bourla. Wegen „Einmischung in öffentliche Aufgaben, Zerstörung von SMS, Korruption und Interessenkonflikte“ hat die Europäische Staatsanwaltschaft (EPPO) Ermittlungen gegen die EU-Kommissionspräsidentin übernommen.
Nun befasste sich erstmals der Deutsche Bundestag mit dem Fall. Der Abgeordnete Christian Leye fragte bei der Bundesregierung nach der Beteiligung der deutschen Behörden an den Ermittlungen. Diese antwortete, dass es diese derzeit bei den Ermittlungen keine Rolle spielen würden. Konkret erklärte die Bundesregierung, dass „Rechtshilfeersuchen oder anderweitige Kontakte der Europäischen Staatsanwaltschaft mit deutschen Behörden im Zusammenhang mit Ermittlungen zu den Covid-19-Impfstoffverträgen der Europäischen Kommission mit der Firma Pfizer nicht bekannt“ seien.
Die Europäische Staatsanwaltschaft kann als unabhängige Ermittlungsbehörde auf Basis des Artikel 31 der Verordnung (EU) 2017/1939 des Rates vom 12. Oktober 2017 länderübergreifende Untersuchungen zu Finanzdelikten durchführen. Zudem hat sie die Befugnis, beispielsweise Telefone und andere relevante Materialien sowohl aus den Büros der Europäischen Kommission als auch aus anderen europäischen Ländern zu beschlagnahmen. Zumindest in Bezug auf Deutschland hat die Behörde hiervon jedoch noch keinen Gebrauch gemacht.
Dennoch heißt es in der Antwort auf die Kleine Anfrage, dass sich die Bundesregierung „an der Impfstoffinitiative der Europäischen Kommission beteiligt“ habe. Zudem habe man „EU-Beschaffungsverträge über Covid-19-Impfstoff der Firmen Biontech, Pfizer verhandelt und abgeschlossen“. Auch sei Deutschland „in den damit befassten Gremien auf EU-Ebene ebenso wie die Europäische Kommission vertreten“ gewesen. Wie die Verhandlungen abliefen und was konkret verhandelt wurde, bleibt allerdings bisher im Dunkeln. Kommissionspräsidentin von der Leyen weigerte sich bisher, entsprechende Textnachrichten zu veröffentlichen.
Diese Frau ist mitverantwortlich für den Verfall der europäischen Idee und dem zweifelhaften Ruf der EU. Selbstherrlich, arrogant, undemokratisch und ideologisch verpeilt. Der zwangsläufig (oder nicht?) folgende Prozess wird die Machenschaften in diesem Fall hoffentlich aufdecken. Ob das allerdings Auswirkungen (z.B. Rücktritt) auf Frau von der Leyen hat, ist wohl stark zu bezweifeln. Da habe ich mittlerweile den Glauben an die europäische Gerichtsbarkeit verloren. Ob die EU noch zu reformieren ist? Ich habe da kaum noch Hoffnung… Viel zu weit weg hat sich diese „Behörde“ von der Realität entfernt… Ein Trauerspiel!
Treffer! Ihren Worten als souveräner Bürger in der Mitte Europas ist nichts hinzuzufügen!
Oder doch: Die Gründerväter der EGKS, EG, EWG hatten Frieden, gute Nachbarschaft, sichere Energieversorgung und Verbesserung der Infrastrukturen im Süden Europas im Sinn.
So ist es 👍
Nichts wird passieren, Politiker haben einen Freifahrtschein und die Tochter von Ernst Albrecht insbesondere. Die hat sich überall auf dreiste Weise durchgeschummelt.
Ach nee!!!
diese Person und viele andere gehören enteignet und bestraft!!!
Kaum noch auszuhalten, was hier abgeht.
Und was hört man in den ÖRR??? Nichts.😨
Die DDR Zeit war nur ein Pimper-Litzchen gegenüber dem, was auf viele zukommt.
Es gibt zumindest einen Artikel darüber. Ob es in den Nachrichten lief, weiß ich nicht mehr. Die Tagesschau schwurbelt jedenfalls ab und zu.
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-leyen-klage-100.html
Ganz einfach: Die Bundesregierung scholzt mal wieder – nicht mehr und nicht weniger.
Und V.d.Leyen kann sich sicher auch an nichts mehr erinnern: Sie verweigert sich nicht etwa, nein, sie sagt nur nichts.
Wenn VdL nochmal gewählt wird, also spätestens dann weiß man was da krumm läuft in der Kommission….das darf nicht passieren!
hoechste zeit !
nicht nur den dubiosen pfizer-deal, sondern auch die gleichschaltung aller EU-laender ausser schweden hinsichtlich der zerstoererischen coronamassnahmen hat dies person in hoechstem masse zu verantworten.
ganz im sinne von gates und WEF.
https://baumeundwalt.substack.com/p/corona-politik-von-der-europaischen
https://petermcculloughmd.substack.com/p/did-ursula-von-der-leyen-and-albert
Das erklärt u. a., warum die PVV von der Macht ferngehalten werden soll.
Was passieren wird? Fragen Sie mal die Opfer von der Love Parade. Niemand hatte Schuld! Es wurden keine Fehler gemacht! Niemand muß dafür Verantwortung übernehmen. Inzwischen ist der Fall verjährt und die Toten liegen schon viele, viele Jahre unter der Erde.
V.D.Lyen kann es nicht lassen . Auch als Verteidigungsministerin gab es schon solche massiven Ungereimtheiten . Damals hat Merkel sie gerettet und auf den Posten in Brüssel gesetzt .
Unsere Politiker ziehen eine Spur von Kuroption und Vetternwirtschaft hinter sich her.
Ich weiß was rauskommt : Strafzahlungen für Deutschland.
Unsere Großkotze haben sich zu weit aus dem Fenster gelehnt und wir dürfen zahlen.
Gehen sie weiter, hier gibt es nichts zu sehen…
Menschenverachtende machtgeile kriminelle Person.
Totale Kontrolle,Freiheitsentzug,Verarmung,
Versklavung der Menschen.
Im Gegenzug Organisiertes Verbrechen zur Durchsetzung ihrer Ziele und der Ziele ihrer Auftraggeber.
Dafür hält sie die Hand auf.
Von Merkel typisch heimtückisch am Wahlverfahren vorbei eingeschleust.
Alles jahrzehntelang vorbereitet. Beide gehören in Hand-und Fussfesseln nach Sibirien ins Arbeitslager deportiert.
Hier passt der Ausdruck.
Die anderen Verbrecher kommen nach.
Sie ist und bleibt, was sie immer schon war: Dreist, unmoralisch, borniert und ehrlos.
Da passiert GAR NICHTS denn SMS löschen und co als VERTEIDIGUNGSMINISTERIN war ja auch völlig in Ordnung!
Ehrlich gemeint, ich weiß nicht wofür diese Frau steht. Die ist doch eigentlich ein Mitglied einer konservativen Partei und Busenfreundin von Merkel… Äh ja.
„Honeckers Letzte Rache“ hat sich in den westdeutschen „Bagatelladel“ ausgeweitet.
Erstaunlich, dass die CDU/CSU-Union nicht unverzüglich die Bremse zieht und diese Kandidatin für den 9. Juni 2024 aufbietet!
Die Union ist durchseucht von Pizzaessern und derzeit viel mehr damit beschäftig die ganzen U-Boote in der Partei zu entlarven.
Nun, „EU“ ist ein Synonym für Korruption und „EU-Kommission“ für summarisch 1.500 Jahre Zwangsarbeit.
Diese Frau ist unerträglich. Was ich mich dieses Jahr auf die Europawahl freue…..!
Grrrmbl. Ich bin maximal unzufrieden mit der Gesamtsituation.
(Tut mir leid, es musste einfach raus.)
Helmut Kohl würde sich im Grabe drehen wenn er wüsste was für ein STAATENAPPARAT aus der heutigen EU geworden ist.
Apparatschik!
Vergleiche mit dem Chefkommunisten Breschnew drängen sich auf. Er steht heute stellvertretend für die Ära der Greise – und den Niedergang der Sowjetunion. Doch 1971 zeigte die SPIEGEL-Titelstory das ambivalente Bild eines Diktators als Lebemann. Von der Leyen möge Ihre Kandidatur unverzüglich zurückziehen!
Lach,was soll passieren? Ist doch nicht in der AfD
Die Frau rekelt sich doch überall durch
Traurig aber wahr