200.000 Unterschriften
Petition für ein Grünen-Verbot schafft es in den Bundestag
Eine Petition für ein Grünen-Verbot hat inzwischen genug Stimmen erreicht, damit sie im Bundestag behandelt werden muss. Über 200.000 Personen unterzeichneten die Forderung.
Eine Petition, die ein Verbot der Partei Bündnis 90/Die Grünen fordert, hat das nötige Quorum für den Bundestag erreicht. Die Petition wurde bereits im Oktober von Ralph Kahlert initiiert, der sich im Petitionstext als „besorgter Bürger“ bezeichnet. Mit der aktuellen Debatte um das Parteiverbotsverfahren der AfD hat auch die Forderung nach einem Verbot der Grünen Aufwind erfahren. Insbesondere in den letzten Tagen hat die Petition massenhaft Unterstützer hinzugewonnen. Inzwischen haben fast 200.000 Menschen die Petition unterschrieben. Schon ab 50.000 Unterschriften muss sich der Bundestag mit einer Petition befassen. Kahlert wird folglich das Anliegen in einem öffentlichen Bürgergesuch an den Deutschen Bundestag herantragen.
In dem Begründungstext zur Petition erklärt Kahlert: „Als besorgte Bürger, die sich für die Interessen der freiheitlichen Gesellschaft einsetzen, sehen wir mit großer Sorge auf das Handeln und die Politik der Partei Bündnis 90 / Die Grünen“. Die Partei um Habeck, Baerbock und Co würde unter anderem Asylmissbrauch betreiben und einer „woke-gegenderte Un-Kultur“ Tür und Tor öffnen, heißt es weiter. Außerdem kritisiert Kahlert, dass das Leben der Bürger durch „Preistreiberei“ künstlich immer teurer gemacht werde. „Arbeiten lohnt sich dank immer höherer Verbrauchssteuern, zum Beispiel CO2-Steuer, der Verdopplung der Lkw-Maut, Energie für Privathaushalte und weiterer“ nicht mehr, so Kahlert. Viele der beschriebenen Probleme führten kürzlich zu den massenhaften Protesten von Bauern, Handwerkern, Spediteuren und vielen anderen.
„Wir sind überzeugt, dass diese Partei den Interessen der Menschen in Deutschland und unserer Wirtschaft schwer schadet“, erklärt Kahlert. „Rasanter Geld-, Arbeitsplatz- und Wohlstandverlust, bis hin zu unsicheren Renten und Gesundheits-, Steuer- und Sozialkassen, werden die zeitnahe Folge sein“, heißt es in der Petition weiter. Dies könne in den Augen des Petenten nur eine Folge haben: „Das Wirken der Partei Bündnis 90 /GRÜNE muss mit sofortiger Wirkung unterbunden werden.“
Es werden sich schon Gründe finden, warum gerade diese Petition nicht zulässig ist und daher nicht vor den Petitionsausschuß gebracht werden kann. Die analoge Petition zum Verbot der AfD ist dagegen offensichtlich zulässig. Wetten daß…
Immerhin – einen gewissen Unterhaltungswert hat das Ganze. Man kann die doppelten Maßstäbe vor aller Augen ausbreiten.
Am besten wäre ein Verbot aller Altparteien!
gut so,aber die werden ihren Fressnapf wie ein böser Hund verteidigen
Die Grünen verbieten wäre eine Maßnahme. Schließlich hat die Verbotspartei genug Schaden angerichtet. Doch wird die Empörung von Göring-Eckert und Claudia Roth so groß sein, dass die Petition schon im Ansatz verschwindet.
Kommt Jungs, seit wann entscheidet eine Petition darüber welche Partei verboten wird? Dafür haben wir das Grundgesetz. Wenn die es tatsächlich schaffen „online“ die AfD zu verbieten, was machen die dann mit den 20 bis 30 Prozent AfD-Wähler? Sollen die dann NPD wählen oder gleich ins Gulag gehen? Ich wünsche mir so die BRD der 80iger Jahre zurück.
Nun, die Petition wird wohl in der Ablage „P“ landen, denn die Grünen handeln zwar konkret verfassungsfeindlich, aber darauf stellt die Petition offenbar gar icht ab. Gut gemeinter Versuch.
Da bin ich mal gespannt, was die demokratischen 🤭 Parteien dazu sagen werden.
Auch wenn die Petition die „Grünen“ nicht wirklich verbieten wird, so hat sie doch den Fokus darauf gerichtet. Vllt. sind es nur ein paar Tage die diese Petition im Fokus steht. Aber der eine oder andere wird dadurch auf das unsägliche Handeln aufmerksam und wird zum nachdenken angeregt. Und wenn es nur ein paar sind. Manchmal sind wenige das Zünglein an der Waage.
Es tut mir leid Sie enttäuschen zu müssen Herr Aston. Die Petition läuft auf change.org und nicht auf der Seite des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages (https://epetitionen.bundestag.de/). Damit ist sie für den Bundestag so relevant wie der berühmte Sack Reis, der in Ostasien umfällt. Das Gleiche gilt für die übrigen Online-Petitionen.
Daß auf das Grünen-Verbot nicht schon früher jemand gekommen ist??!!
Egal. Das Verfahren liefert -zig Gelegenheiten, daß Grüne sich vor Ihren Anhängern widersprechen und blamieren.
Ich darf mich Glücklich schätzen, mich daran beteilligt zu haben! Neben soviel Dummheit gibt es nur noch eine Aktion:Nie wieder GRüne!
Das ist alles richtig, Doch es sind keine Gründe für ein Verbot der Partei Bündnis 90/Die Grünen. So leid es mir tut. Ein unangenehmer Nebeneffekt solch emotional intendierten Handelns ist, dass die jetzt die Daten der Petitionsteilnehmer haben.
Die Grünen – selbst ehemals in deren Reihen – sind entweder dumm oder bösartig. Aber alle hängen sie einer zerstörerischen, destruktiven Ideologie an, die keinen Widerspruch duldet. Personen in der SArt von Lang, Roth oder Künast waren in jedem grünen Hinterzimmer die Lautsprecher, da durfte werder Kritik geäußert noch gezweifelt werden. Und die Frauen, zum Teil struntzdumm, hatten die große Klappe. Es ist um die Grünen nicht schade, wenn sie als Partei in der Versenkung verschwinden würden, Aber so wenig wie ich für ein Verbot der AfD bin, sowenig bin ich für ein Verbot der Grünen. Die Grünen muss man intellektuell stellen, da beweisen sie Tag für Tag, das sie, von Habeck angefangen über Baerbock, Lang, Roth, KGE etc. etc., nicht die hellsten Kerzen am Baum sind. Ohne die medialen Hilfstruppen wären sie einfach ein Haufen Dummköpfe, die man schon lange aus den Ämtern gejagt hätte.
Der Wähler hat es sprichwörtlich selbst in der (Schreib-)Hand, die Grünen und die Roten ohne Verbot aus ihren Ämtern zu verjagen. Danach Anklage und Verurteilung wegen Veruntreuung von Milliarden an Steuergeldern und Beihilfe zu Dchleusertum, Mord und Gruppenvergewaltigungen. Freiheitsstrafe nicht unter 10 Jahren und Anerkennung sämtlichet Pensionsansprüche sowie Sachleistungen zur Sicherstellung des Existenzminimums anstatt Bürgergeld.
How, ich habe gesprochen.
Der Bundestag muss sich zwar damit beschäftigen, aber Folgen hat das keine. Ist nicht in ihrem Interesse, denn im Bundestag sitzt, ausser der AfD, keine Opposition, die normalerweise dieses Geschenk annehmen müsste und würde.
Kann man da jetzt noch unterschreiben? Und wenn ja, wo finde ich das?
Wer hat unterschrieben?
Gut, die Deutsche Kriegstreiberpartei muss ermahnt werden
Auch wenn ich die Grünen als gefährlichste Partei für den Wohlstand und Frieden in Deutschland halte, bin ich strikt gegen ein Parteiverbot. Das löst keine Probleme und widerspricht meinem liberalen Grundprinzip des Rechts auf freien politischen Meinungsaustausch.
In der Begründung fehlt mir der Verfassungsbruch in Bezug auf die Verpflichtung zum Schutz der Bevölkerung. Dies wurde mit Eintritt in den Krieg kpl mißachtet. Auch in Bezug auf eine moralgesteuerte Energiepolitik. Dazu könnte man auch einige offen verfassungsfeindliche Aussagen von Grünen und Roten sowie deren Straßenkampfverbänden bis hin zu deren Finanzierung über eine Masse an Stiftungen und sog NGO auflisten. Das muss juristisch fundierter werden, um etwas besser anzukommen.
Ich bilde mir ein, zuerst alle Kommentare gelesen zu haben, bevor ich meinen Senf dazu abgebe.
Was aus meiner Sicht auffällig erscheint, ist die Tatsache dass die von „den Grünen“ zweifellos ausgehende Gefährdungslage mit keinem Satz thematisiert wird. Einem Mensch, der soeben durch die desaströse Politik dieser „Partei“ seinen Arbeitsplatz verloren hat oder in Kürze verlieren wird, dem brauche ich nicht mehr mit Debatten und Debattenkultur zu kommen. Er hat wahrscheinlich im wahrsten Sinne des Wortes schon „das Messer zwischen den Zähnen“, weil er weiß, wem er das Ganze zu verdanken hat. Diese Menschen auch noch zu Diskussionen einzuladen, finde ich im höchsten Maße kontraproduktiv. Die ersten Opfer einer grünen Politik folgen ihrer ultima ratio, egal was jetzt noch kommt. Dies ist bereits jetzt an der zunehmenden Zahl von SEK-Einsätzen im Land erkennbar.
Ich möchte auch unterschreiben weil ich diese Derzeitige Situation in diesem Land von der Ampel gemacht nicht mehr aushalte
Und der Überwachungsstaat hat nun durch die Unterzeichner eine Liste vieler unliebsamer Personen, denen man nach „De-Cashing“ und weiteren digitalen Regulierungen das Leben zur Hölle machen wird und kann.
und das für eine Petition die natürlich nichts bringen wird.
Schade, dass die Petition nicht direkt auf den Petitionsseiten des laut Gebäudeaufschrift „Dem Deutschen Volke“ gewidmeten Bundestages stattfindet. Vermutlich gilt nur dort die 50.000-Unterzeichner-Regel.
Wie kann man nur mit einem m.E. zur Rettung der demokratischen Kultur wichtigen Anliegen an eine „*“-Sprache-Organisation geraten, die noch dazu ihren Sitz in den USA hat?
Gibt es neben der mutmaßlich konservativen und seriösen citizengo-Petitionsorganisation noch etwas anderes Neutrales und Anständiges?
Eine Online-Petition bei change.org bewirkt doch keine Annahmepflilcht im Bundestags-Petitionsausschuss. Das wäre doch nur der Fall, wenn die Petition auf dem Portal des Petitionsausschusses selbst läuft.
Anscheinend gibt s sogar eine zweite Petition gegen die Grünen von Ernst Sterzer, 25.01.24 8:20 Uhr 84598 Unterschriften
Na ja, die wird sicher nach dem alt bekannten System verschwinden wie die damals zum Waffenrecht ! War als legaler Sportschütze dabei .
Quorum ruck zuck erreicht . . . . . .
UBER 60.000 . . . .
Plötzlich hats geruckelt . . . .
Seite war weg . . . .
Dann ging sie wieder online mit unter 50.000 Zeichnern . . . .
Plötzlich wieder 64.000 und dann war sie weg .
Die Petition kam NIE in den Ausschuß .
Es wird nur durchgelassen was genehm ist .
In guter, alter ZK Manier .
Sag ich als Biowessi 😉
wo kann ich Unterschreiben?
Wo sind wir angekommen? Scheinbar können wir nicht mehr miteinander streiten, nur noch diffamieren und verbieten! So wird das nichts mehr mit der Demokratie (hier meine ich Demokratie Verständnis der alten BRD nicht der alten DDR)
Was wäre wenn…..? Das Leben findet nicht im Konjunktiv statt, das ist klar, aber Gedankenspiele sollten erlaubt sein.
Was wäre, wenn man die Grünen und die AFD als staatsgefährdend einstufen und verbieten würde? Die FDP fliegt aus dem Bundestag, die Linke sowieso. Neu hinzukommen würden Bündnis Sahra Wagenknet (BSW) und eventuell die neu gegründete Werteunion (WU). Die Grünwähler verschwinden ja nicht und würden ebenfalls eine neue Partei gründen (vielleicht die KLRP/ Klima-Retter-Partei). Auch sie würde in den Bundestag einziehen, weil das Wählerpotenzial da ist. Also, stellt sich die Frage, was würde passieren? WU übernimmt den Part der FDP, KLRP den der Grünen, BSW den der Linken, oder was meint Ihr? Ich glaube, es würde sich nichts, aber auch gar nichts ändern. Leider
Mal sehen, ob die Grünen es schaffen,die Petition so
einfach durchzubekommen,wie es der AFD passiert ist.Wer nicht grün denkt und handelt, weil er Hirn hat,ist automatisch ein Staatsfeind.Hatten wir schon mal
Wer im Glashaus sitzt, muß GRÜN sein… habe herzlich gelacht.
100.000 Erz-Grüne und Linke, CDU und SPD Liebhaber für AFD Verbot…
200.000 für GRÜNEN Verbot…. genau mein Humor
Ein Besen und ein Teppich ….dahin nämlich wird das einfach gekehrt ….Arroganz ist nicht zu heilen.
Was habe ich schon vor 2 Jahren gesagt,es wiederholt sich alles. In den 80er habe ich die Grünen in Bonn erlebt. Und wie sind die Leute hinter denen her gerannt früher Frieden schaffen ohne Waffen heute Afd . Bekloppte hat es immer schon gegeben. Die RAF ist ist aus dieser Zeit. Macht euch mal schlau. Eine Grüne habe ich aus meinem Taxi geschmissen die wurde so frech gegen mich.ich empfehle YouTube dort gibt es interessante Sachen und das sollte man sich anhören
Es gibt doch noch viele Bürger in diesem Land mit klarem Verstand, die der Grünen Regierung ein Ende bereiten wollen.
So schlimm wie es Deutschland jetzt geht, das war in der DDR nicht.
Da schmeckt mir mein Mittag gleich doppelt so gut!
schön wärs – aber nur, wenn der WEF einen Ersatz für diese hat.
Ansonsten wird er größte Unterhaltungswert darin liegen, wie die Ablehnung formuliert wird !
Setzt mal alle 3 Farben der Ampel übereinander. Was kommt raus? Na!! Und jetzt überlegt mal was alles verboten wurde und was wir nicht mehr sagen dürfen oder aussprechen. So wenn euch das nicht reicht, dann lernt mal was drüber wie der 2. Weltkrieg zu Stande kam und was da alles verboten wurde.
Kriege kommen zu Stande, wenn Fremde Reiche auf Länder einwirken Hetze und Lügen verbreiten und die Menschen unter einander aufwiegeln, denn dadurch entstehen meist Kriege woran die Fremden Reichen verdienen und hinterher als Retter da stehen wollen um sich auch einzuverleiben Güter und Rohstoffe und natürlich als Weltmacht zu herrschen.
In den vergangenen Jahrzehnten ging es mit den Regierungen doch immer hin und her. Mal waren CDU/CSU mit dem Chamäleon FDP und mal waren es SPD wieder mit dem selben Tier, dann gab es auch die große Koalition mit der dicken Frau als Kanzlerin, aber so schlecht wie zur Zeit wurde dieses „Deutschland“ noch nie regiert. Und dazu tragen die Grünen den wesentlichsten Anteil bei. Aber egal wer am Steuer sitzt, die alle wollen doch nur eine gewisse Zeit auf „dem Sessel“ sitzen, um so ihre horrenden Pensionen zu sichern, die sie und ihre Generationen nach sich auf höchstem Niveau versorgen. Und so richtig entscheiden können die alle nicht. Die sind doch nur Gallionsfiguren und müssen das machen, was ihnen von einer anderen Institution diktiert wird. Von welcher ?????????
Im Grunde ist das doch ganz einfach, wie das ausgehen wird, betrachtet man das Wesen einer Petition: es ist nichts anderes, als ein Bittgesuch. Die Tatsache, dass diese Petition auf Grund von genügend Unterschriften es in den Bundestag schafft, bedeutet nur, dass es dort thematisiert werden muß. Es bedeutet aber keinesfalls einen Anspruch auf Umsetzung oder Erfüllung.
Wenn man bedenkt, wer im Hintergrund dieser Regierung wirkt, wird klar, dass es kaum durch Bittgesuche (ach bitte bitte, verschont uns als Volk) verändert werden kann.
Eines daran ist aber sehr gut- allein der Vorgang an sich und die Masse der Teilnehmer sind ein Zeichen und dürften dann doch zumindest für einige Irritation und Unsicherheit sorgen…, bis man eine Sprachregelung gefunden hat.
Mit wasch mich, aber mach mich nicht naß-Methoden ändert man hier nichts, mal eben so und schon gar nicht grundlegend
Klar Change.org vertraue ich meine Daten an, einer Organisation die Profit orientiert ist, besser man erkundigt sich über
solche Sachen bevor man da irgendwas mit Daten eingibt, die meisten sind auch ohne VPN, also können die von Change.org
schön Daten verkaufen. Hier könnt ihr darüber lesen:
https://www.konjunktion.info/2018/08/change-org-die-financiers-und-der-eigentliche-zweck-hinter-der-online-petitionsplattform/
Wäre schön wenn es einen Non-Profit Oranisation wäre, aber so… für mich die die Domain Endung .org schon eine Täuschung bei Change.org
Ich habe diese Petition auch unterschrieben, obwohl ich Bedenken hatte, daß es eine Aktionen der Grünen selbst gewesen sein könnte, um an Adressen von Gegnern zu kommen.
Was mir aufstösst, ist, daß der petitionstext das Rechts- und verfassungswidrige Handeln der Grünen nicht thematisiert, denn das ist ein zwingender Grund für ein Verbot.
Da das der Text icht behandelt, wird es auch im Bundestag kein Thema sein, deshalb räume ich der Petition wenig Chancen ein.
Ja, so ist das mit dem „Aufstand der Anständigen“ alles nur eine Frage der Perspektive,
wer für die Warburg-Bank eine Rückzahlung hinterzogener Steuermillionen verhindert,
gehört aus Sicht der Bank sicherlich zu den Auferstandenen Anständigen“, nach dem Motto: Tue Gutes uns schweig darüber……
„Als feindliche Übernahme (oder unfreundliche Übernahme; englisch hostile takeover, unfriendly takeover) wird im Bereich des Mergers & Acquisitions ein Unternehmenskauf bezeichnet, bei dem ein Investor einen Anteilskauf vornimmt, ohne zuvor den- rechtlich nicht erforderlichen- Konsens der Unternehmensleitung oder der Gesellschafter einzuholen“.
(wiki)
Ersetzt man den letzten Teil durch „Unternehmensleitung“ durch „rechtlich nicht erforderlichen- Konsens des Souverän“, dann bekommt man vermutl. eine Vorstellung von dem, was in diesem Land gerade abgeht : Der Entzug der bürgerlichen Rechte des Individuums, der Entwertung von Leben durch Erbschuld, der Enteignung und Entwertung von Besitz und Vermögens, des Verwischens von christl. Orientierung und kultureller Identität. Es ist die gewollte Auslöschung der europäischstämmigen Bevölkerung vor den Augen der Welt.
Laut den Studien des Klimaforschers Dr. Bernhard Strehl, die auch schon seit 2020 und 2023 dem Bundestag und dem Weltklimarat vorliegen und auch weltweite Richtigkeit bescheinigen, dass CO2 keinen Einfluss auf die Klimaerwärmung hat.
Also bräuchten wir auch keine CO2 Abgaben zu leisten—aber das wird fest
Das Foto zeigt eigentlich wie wichtig Verhütung ist…
Und wo genau soll die Petition zu finden sein ? Also ich finde nur eine mit 84000 Unterschriften …..
Ha- ha – ha . . . .
Bin ich froh, das die Petiton zum AFD Verbot nirgends auf der Seite
des Bundestages / Petitionsauschuß zu finden ist . . . . .
Auch nicht die zum Verbot der Ökotaliban . . . .
Boah, sind das alles Schlaumeier . . . .
Hier gehört das hin . . . .
Und NIRGENDS sonst .
Atakeeee . . . .
> https://epetitionen.bundestag.de/epet/startseite.nc.html <
Kann man sich nicht ausdenken. Allen, die nach einem AfD-Verbot rufen kann man dann die Argumentation des Bundestages unter die Nase reiben, mit der das geforderte Grünenverbot für nicht legitim erachtet werden wird (was ja korrekt ist, denn Parteiverbote sind mit Recht nichts, was man mal eben fordern kann).