Das US-Verteidigungsministerium hat nach eigenen Einschätzungen keine Einwände mehr gegen eine mögliche Lieferung von Langstrecken-Tomahawk-Raketen an die Ukraine. Nach Angaben mehrerer US- und europäischer Regierungsvertreter kam das Pentagon zu dem Schluss, dass die Bereitstellung dieser Waffen die amerikanischen Bestände nicht beeinträchtigen würde. Die endgültige Entscheidung über eine Lieferung liegt nun bei Präsident Donald Trump.

Der Generalstab hatte das Weiße Haus kurz vor dem Treffen über seine positive Einschätzung informiert. Die ukrainische Regierung drängt seit Langem auf den Erhalt der Tomahawk-Raketen, die mit einer Reichweite von rund 1.000 Meilen (etwa 1.600 Kilometern) geeignet wären, russische Energie- und Ölziele weit im Landesinneren zu treffen.

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Der US-Präsident hat seine Meinung zu der Abgabe der Tomahawk-Raketen immer wieder geändert. Wenige Tage vor dem Treffen mit Selenskyj Anfang Oktober hatte er noch erklärt, die Vereinigten Staaten hätten „eine Menge Tomahawks“, die möglicherweise abgegeben werden könnten. Doch dann kam es zu einer Meinungsänderung. Während des Treffens mit Selenskyj im Weißen Haus hatte Trump sich wieder gegen die Weitergabe der Raketen ausgesprochen. Er begründete dies mit den Worten: „Wir keine Dinge verschenken wollen, die wir brauchen, um unser Land zu schützen.“ Nach dem Signal des Pentagons zeigten sich europäische Partnerstaaten zuversichtlich, dass die US-Regierung die Waffen nun freigeben könnte. Zwei europäische Beamte erklärten, es gebe damit „weniger Ausreden“, die Lieferung zu verweigern.

Trumps Kehrtwende kam einen Tag nach einem Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Nach einem Bericht von CNN habe Putin darauf hingewiesen, dass Tomahawk-Raketen große russische Städte wie Moskau und St. Petersburg erreichen könnten – was das Kriegsgeschehen kaum beeinflussen, aber die bilateralen Beziehungen stark belasten würde. Das Weiße Haus und das Pentagon äußerten sich auf Anfrage nicht zu dem Vorgang.

Nach Angaben aus Regierungskreisen bleibt die Option einer Lieferung jedoch bestehen. Pläne für eine schnelle Bereitstellung der Raketen seien vorbereitet worden, falls Trump seine Entscheidung revidieren sollte. In den vergangenen Wochen habe sich der Präsident zunehmend über Putins mangelnde Bereitschaft zu ernsthaften Friedensgesprächen geärgert. Als Reaktion habe er neue Sanktionen gegen russische Ölunternehmen genehmigt und ein geplantes Treffen mit Putin in Budapest vorerst abgesagt.

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ha

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