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Nach sechs Monaten

Niederlande: Parteien einigen sich auf Koalition mit Geert Wilders

Knapp sechs Monate nach den Parlamentswahlen in den Niederlanden gibt es endlich eine Einigung: Geert Wilders und drei weitere Parteien haben sich auf eine Koalition geeinigt. Das verkündete Wilders am Mittwoch in Den Haag.

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In den Niederlanden hat sich eine neue Vier-Parteien-Koalition gebildet. Wie wochenlang vermutet, ist auch die Partei von Geert Wilders Teil der Koalition. . „Wir haben eine Vereinbarung“, sagte er am Mittwoch in Den Haag. Wer letztendlich der Premierminister sein wird, steht noch nicht fest. Die Fraktionschefs der anderen drei Parteien bleiben vorerst im Parlament. Das Abkommen, das die Parteiführer heute erzielt haben, muss noch von ihren jeweiligen Fraktionen gebilligt werden, was voraussichtlich später am Mittwoch geschehen wird.

Diese Einigung kommt kurz vor Ablauf der vom Parlament gesetzten Frist. Bis Mitternacht hatten die Verhandlungsführer Zeit, ihren Bericht vorzulegen. Die Gespräche verliefen bisher äußerst schwierig.  Partner hatten zuvor angekündigt, ein loses Bündnis anzustreben. Es wird schätzungsweise noch sechs Wochen dauern, bis die neue Regierung endgültig steht.

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Bei den Wahlen am 22. November gewann Wilders‘ Partei für die Freiheit 37 von 150 Mandaten im Parlament. Seine künftigen Koalitionspartner sind die liberale VVD unter der Führung des bisherigen Premiers Mark Rutte, die neue konservative NSC und die Bauernpartei BBB. Wilders hat sich bereits vor den Gesprächen bereit erklärt, auf das Amt des Regierungschefs zu verzichten. Die Einigung ist durchaus historisch: Um die PVV gab es jahrelang eine Art Brandmauer (auch wenn die PVV bereits einmal eine Minderheitsregierung stützen durfte) – eine gemeinsame Regierung mit der Partei wurde von allen anderen abgelehnt.

Mark Rutte war mehr als 13 Jahre lang der Regierungschef der Niederlande. Im Sommer 2023 zerbrach seine Mitte-Rechts-Koalition im Streit um die Asylpolitik. Rutte kündigte daraufhin seinen Rückzug aus der Politik an und gilt nun als aussichtsreichster Kandidat für das Amt des NATO-Generalsekretärs.

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