Neuankünfte 2023
Nicht einmal 0,5 Prozent der Asylbewerber in Sachsen gelten als politisch verfolgt
2023 kamen insgesamt 17.484 Asylbewerber nach Sachsen - von diesen Menschen gelten 75, also nichtmal ein Prozent, als politisch verfolgt.
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Aus einer Großen Anfrage der sächsischen AfD-Fraktion geht hervor, dass nur ein verschwindend geringer Teil der Asylbewerber des Freistaats politisch verfolgt werden. 2023 kamen insgesamt 17.484 Asylbewerber nach Sachsen. Gerade einmal 75 von ihnen gelten nach Artikel 16 a des Grundgesetzes als politisch verfolgt. Das entspricht rund 0,43 Prozent. Weitere 6.597 Migranten wurde der „Schutzstatus“ aus anderen rechtlichen Gründen zuerkannt.
Von den insgesamt 73.320 anerkannten Asylbewerbern in Sachsen verfügen 88 Prozent über einen befristeten Schutzstatus. Nur eine Minderheit von 12 Prozent erhielt einen unbefristeten Aufenthaltstitel. Bei Personen, die nur über einen befristeten Aufenthaltstitel verfügen soll deren mögliche Rückführung eigentlich regelmäßig überprüft werden. Zu Rückführungen ist es in der Vergangenheit jedoch kaum gekommen. Die CDU in Sachsen hatte bereits 2017 angekündigt auch Abschiebungen nach Syrien vollziehen. Auch hier ist bisher jedoch nichts vorangekommen.
Im vergangenen Jahr beliefen sich die Kosten für die Aufnahmen der Asylbewerber für das ostdeutsche Bundesland auf insgesamt 652 Millionen Euro. Für das Jahr 2021 werden diese Kosten auf 376 Millionen Euro geschätzt. Zudem hat die die höhere Zahl an Asylbewerbern laut aktuellen Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik offenbar zu einer erhöhten Kriminalitätsrate geführt. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Zahl der erfassten Straftaten in Sachsen um 12.631 Fälle gestiegen.
Besonders auffällig ist der deutliche Anstieg der ermittelten Tatverdächtigen auf insgesamt 92.358 Personen – ein Plus von 5.143 im Vergleich zum Vorjahr. Dabei ist ein Großteil dieses Anstiegs auf nichtdeutsche Tatverdächtige zurückzuführen, die in der PKS überproportional vertreten sind. Im Jahr 2023 wurden insgesamt 24.313 Ausländer als Tatverdächtige registriert, im Vorjahr waren es 19.905. Das entspricht einem Anteil von 26,3 Prozent an allen Tatverdächtigen.
Immer wieder erstaunlich, dass intelligente Menschen aus den unterschiedlichsten Verfolgungsgründen, sei es politisch, privat oder klimatisch, ausgerechnet nach Deutschland zu den Nazis aller Nazis wollen. Da scheint eine unwiderstehliche Anziehungskraft ihr Unwesen zu treiben. Man sollte das mal wissenschaftlich untersuchen.
Stark. Einfach immer weiter und immer mehr völlig grundlos demokratieverachtende Taugenichtse ins Land lassen. Bravo!
Es ist doch mehr als offensichtlich, daß die linksgrüne ReGIERung das Bürgergeld und den Doppelpass für jeden Migranten durchsetzt. Egal ob tatsächlich verfolgt, Wohlstandsflüchtling oder sonst wer. Hier kann jeder Bürgergeld abgreifen und ein Kalifat fordern. Das ist nichts anderes als die Selbstzerstörung unserer Gesellschaft.
Ist es nicht strafbar diese Leute nicht abzuschieben?
Vorteilsgewährung im Amt? Rechtsbeugung…?
Aber dazu bräuchte man Staatsanwälte und co die nicht politisch motiviert diese Verbrechen decken.
Politisch verfolgt sind sie nicht, aber rassistisch in Deutschland. Deswegen kommen immer mehr.
Grüne Wunsch-Wahnvorstellung:
„Das sind hochqualifizierte Fachkräfte mit hervorragenden Deutschkenntnissen, welche unseren Rechtsstaat anerkennen und sich zu 100% integrieren!!!“
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Die Realität? Sie sieht doch ein bissel anders aus!
Ich schreibe es immer wieder. Es gibt in Deutschland keinen einzigen Flüchtling. Eine Flucht ist beendet, wenn man im eigenen Land sicheres Gebiet erreicht oder im nächsten Nachbarland. Wer hingegen mehrere Länder durchquert und sich das Land mit den höchsten Geldzahlungen aussucht, ist kein Flüchtling, sondern ein Wirtschaftsmigrant.
Die kommen ja auch nicht als politisch Verfolgte, sondern die sehen das Bürgergeld als Umzugsprämie.
Alles nicht so schlimm. Bleiben sie in der deutschen Schule mit „ungenügend“ sitzen, so sind sie doch in der islamischen Schule mit Bestnoten versehen.
Zudem muss man nicht in der Schule gut sein um bei den Ämtern seine Stütze zu bekommen.
Vorsicht Satire
Art 16a Grundgesetz
Absatz 1: Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
Absatz 2: Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer … (sinngemäss) über einen EU-Staat oder sicheren Drittstaat einreist“.
Wer „vollziehbar ausreisepflichtig“ ist, MUSS abgeschoben werden (Aufenthaltsgesetz). Aber Faeser will die gesetzliche Ausreisepflicht abgelehnter Adylsuchender einfach nicht durchsetzen und missachtet damit Artikel 20 Absatz 3 GG: Die Executive (Regierung und alle nachgeordneten Behörden) sind an Gesetz und Recht gebunden. Frau Faeser verletzt damit zumindest grob fahrlässig, in Einzelfällen( zB Verbot der Abschiebung eines afghanischen Gruppenvergewaltigers) sogar vorsätzlich ihr Pflicht als Innenministerin.
0,5 Prozent der Asylanten sind politisch verfolgt. Der andere Großteil fühlt sich in Deutschland von der Polizei verfolgt.
Wo zu gibt es eigentlich Gesetze wenn sie gerade in der Asylpolitik nicht angewendet werden ,dadurch entstehen Extrem hohe Kosten die wir dann Tragen müssen .Für uns werden dann Krankenkassenbeiträge ,Rentenversicherung ,Allgemeine Steuern usw. einfach erhöht weil diese Regierung einfach in fremde Töpfe greift .Unglaublich was sich dieses Ungebildete Pack in Berlin Raus nimmt.
Gibt es immer noch jemanden, der tatsächlich glaubt, Europa würde mit Fachkräften und tatsächlich Verfolgten geflutet? It’s the Global Compact for Migration (GCM), stupid. Mit freundlichen Grüßen von Herrn Sorros.
Sofort abschieben. Sie behindern die Aufnahme von Echten Verfolgten Flüchtlingen. Ich will doch nur helfen.
Das dürfte eigentlich niemanden mehr überraschen, der/die nicht gerade die Nachrichten für Schlafschafe (tagesschau und heute) schaut.
Wer noch tagesschau und heute schaut, hat im Kopf schon abgebaut.
Ach! (Loriot)
Der Bund ist zuständig und findet keine Lösung! Was ist der Grund, dass nicht alle 205 von 205 Ländern auf dieser Erde zu Sicheren Herkunftsländern erklärt werden!
Die Menschen, die bereits hier sind, müssen in der Grundausbildung der Grundschule unsere Sprache verstehen, schreiben, lesen lernen und parallel ausgebildet werden in einem Ausbildungsberuf. Das kann doch nicht so schwer sein!
Irgendwann wird es auch mal die erwischen, die für dieses Chaos verantwortlich sind. Mal sehen wenn sie von einem kriminellen Ausländer ausgeraubt oder vergewaltigt werden. Darf der ÖRR dann wieder nicht berichten.
Ich würde, wenn ich könnte, den Mächtigen im Herkunftsland die Konten Sperren, oder auch noch Enteignen & den Flüchtlingen etwas Ausbezahlen. Basta!!