„Muslim Interaktiv“
Neue Islamisten-Demo in Hamburg genehmigt
Die Islamisten von „Muslim Interaktiv“ dürfen am Samstag erneut demonstrieren - ein Verbot sei rechtlich unhaltbar, erklärt Hamburgs Innenbehörde.
Die bevorstehende Demonstration der als extremistisch eingestuften Gruppe „Muslim Interaktiv“ in Hamburg am kommenden Samstag wurde durch die Behörden genehmigt. Dies wurde am Dienstag von Hamburgs Polizeipräsident Falk Schnabel bei einer gemeinsamen Pressekonferenz von Polizei, Innenbehörde und Verfassungsschutz bekannt gegeben.
Ein mögliches Verbot der Versammlung wurde intensiv geprüft, ähnlich wie vor der vorangegangenen Kundgebung der Gruppe am 27. April. Schnabel erklärte, dass ein Versammlungsverbot rechtlich nicht durchsetzbar sei, wie die Auswertung des Videomaterials der vorherigen Veranstaltung gezeigt habe. „Ein Verbot wird sich rechtlich nicht halten lassen“, fasste Schnabel die Ergebnisse zusammen. Dennoch wurden strenge Auflagen festgelegt, darunter das Verbot von Gewaltaufrufen, die Leugnung des Existenzrechts Israels und die Forderung nach einem Kalifat in Deutschland.
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Diesmal soll es nicht bei einer stationären Kundgebung bleiben: Die Islamisten planen einen Demonstrationszug am Hauptbahnhof vorbei bis in die Einkaufsmeile Mönckebergstraße. Unklar ist, ob das genehmigt ist: Weitere Einschränkungen seien Bestandteil der laufenden Kooperationsgespräche, sagte Matthias Tresp, Chef von Schutzpolizei und Versammlungsbehörde. „Wir werden alle rechtlichen Mittel voll ausschöpfen“, betonte Innensenator Andy Grote (SPD).
Bei der vorherigen Kundgebung Ende April, organisiert von Muslim Interaktiv, hatten etwa 1000 Demonstranten die vermeintlich islamfeindliche Politik und Medienberichterstattung in Deutschland kritisiert und ein Kalifat gefordert. Dies führte zu bundesweiter Empörung.
Komisch. Bei anderen Demonstrationen (Corona, Regierungskritik) waren Verbote kein Problem. Und hier wird öffentlich die Abschaffung der Demokratie gefordert und verbotene Parolen ausgerufen. Es ist nur noch lächerlich was hier abgeht.
Bei den eigenen Landsleuten, seien es Corona-Kritiker oder die Seniorentruppe um Prinz Reuß, können sie gar nicht fest genug draufhauen. Aber wenn Schwarzbärtige das Kalifat ausrufen – da kann man nichts machen, sorry.
Wir sind bunt und weltoffen. Aber nur bis der Islam das Sagen hat. Das mit der wehrhaften Demokratie ist ne Lachnummer.
Wie ich mich für Deutschland schäme!
Nicht nur den Juden und Israel gegenüber. Nein, auch insgesamt dafür, wie sich Deutschland, also die aktuelle und die Merkel-Regierung sowie deren damit unlösbar verbundenen Wählerinnen und Wähler, in der Welt benimmt. Es widert mich an.
Wer einmal wissen möchte, wie ein Jüdin das sieht, dem empfehle ich den Artikel von Malca Goldstein-Wolf auf achgut https://www.achgut.com/artikel/wie_ich_mich_als_juedin_in_deutschland_fuehle_
Gestern sprach ich mit einem Freund über die These Renaud Camus‘ vom „großen Austausch“ (Le grand remplacement), die ich bislang im Grunde für eine Verschwörungstheorie gehalten habe, denn ein planendes Vorgehen konnte ich in der erratischen Politik der Einwanderung in unsere europäischen Vaterländer nicht erkennen. Nach den Vorgängen in Hamburg bin ich mir nicht mehr so sicher und denke, dass die dort politisch und juristisch Verantwortlichen entweder unfassbar kurzsichtig sein müssen oder aber bewusst, planend und äußerst skrupellos vorgehen und in enger Abstimmung mit den dortigen Islamisten und der Berliner Regierung handeln.
Genau soviel Milch wie in der Kinderschokolade ist so soviel Umweltschutz steckt auch in den Grünen .
Alles nur Werbung und Tarnung .
Die Grünen sind eine extrem linksradikale Islamophobe und ideologische Partei .
Selbstverständlich werden keine Islamisten eingeschränkt oder zur Verantwortung gezogen .
Das ergibt sich schon aus der Ideologie des Kernes dieser Partei mit der RAF DNA und den Verbindungen zur PLO-Hamas . Mit all ihren Gesellschaftlichen und Wirtschaftlichen folgen .
Das Grüne an der Partei ergibt sich nur aus dem Umstand dass sie ja auch jemand wählen muss und sie unter dem Radar ihre eigentlich Agenda verfolgen können .
Man hätte sie auch weiter SED oder KPD nennen können . Aber wie aus Raider Twix wurde ist aus diesen Parteien eben Grün geworden .
Sind halt „echte Demokraten“. Was würde wohl passieren wenn Querdenker und AFD-Politiker die Demo offen unterstützten?