Auswertung
Neue Zahlen zeigen: Habeck vergab fast fünfmal so viele Förderungen für Großprojekte wie sein Vorgänger
Unter Robert Habeck stiegen die Wirtschaftsförderungen auf ein Rekordniveau. Eine neue Auswertung zeigt nun das gesamte Ausmaß: Zwischen 2022 und 2024 wurden mehr als 3,2 Millionen Bescheide ausgestellt – über doppelt so viele wie unter seinem Vorgänger Altmaier. Vor allem bei Großprojekten gibt es Unterschiede.
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Unter Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, stiegen die deutschen Wirtschaftsförderungen im Vergleich zu seinem Vorgänger Peter Altmaier deutlich. Laut einer Auswertung von Ministeriumsdaten und einer parlamentarischen Anfrage der Unionsfraktion, die der Welt am Sonntag vorliegt, erhöhte sich die Förderung unter Habeck um beeindruckende 170 Prozent.
Zwischen 2022 und 2024 wurden unter Habeck mehr als 3,2 Millionen Förderbescheide ausgestellt, was mehr als doppelt so viele sind wie in den Jahren 2019 bis 2021 unter Altmaier, der rund 1,6 Millionen Bescheide vergab. Die Gesamtsumme der unter Habeck ausgezahlten Fördermittel beträgt 71,8 Milliarden Euro – eine Steigerung von 170 Prozent im Vergleich zu den 26,5 Milliarden Euro unter Altmaier.
Der durchschnittliche Förderbetrag stieg ebenfalls: Während unter Habeck der Durchschnitt bei etwa 22.500 Euro pro Bescheid liegt, waren es unter Altmaier nur rund 16.600 Euro. Ein weiterer Unterschied zeigt sich in der Struktur der Mittelvergabe: Habeck förderte verstärkt große Projekte, darunter zwei Förderbescheide im Wert von mehr als einer Milliarde Euro, wie zum Beispiel ein Projekt zur Umstellung von Thyssenkrupp auf grünen Wasserstoff. Solche Großprojekte gab es in Altmaiers Amtszeit nicht.
Besonders auffällig ist auch die Anzahl der Bescheide in der Kategorie zwischen 100 Millionen und einer Milliarde Euro. Unter Habeck wurden in dieser Kategorie 52 Bescheide im Gesamtwert von 14,2 Milliarden Euro ausgestellt, während Altmaier nur 11 Bescheide im Wert von 2,6 Milliarden Euro vergab.
Das Wirtschaftsministerium begründet diesen starken Anstieg mit einer zunehmend schwierigen globalen Wirtschaftslage, die „starke staatliche Impulse“ erforderlich gemacht habe. Zwar fielen mit 2020 und 2021 zwei Corona-Jahre bereits in Altmaiers Amtsperiode, jedoch hätten sich unter Habeck mit dem Ukrainekrieg und der Energiekrise neue Herausforderungen ergeben.
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Insofern es nicht beliebig ist, was als förderwürdig gilt, wäre es interessant zu erfahren, welchen Maßstab das Bundeswirtschaftsministerium dafür anlegt. Ohne dazu Auskunft erteilt zu haben, bleibt die Gesamtsumme der finanziell ausgereichten Mittel in Höhe von bis dato 71,8 Milliarden Euro ansonsten bloß ein Ausdruck schierer Vermessenheit. Der Sozialforscher Martin Baethge kritisiert spätestens zur Mitte der 1990er Jahre angesichts dessen längst „mafiöse Strukturen“.
Und hat vermutlch auch eine höhere Bearbeitungsgebühr kassiert wie seine Vorgänger? Ein Schelm wer Übles denkt.
Ist ja nur Geld.
„Dann nehmen wir Geld auf. Am Ende ist es nur Geld.“ – Robert Habeck (GRÜNE) am 23.02.2022
Rund ein Drittel der Exporte geht in die Ukraine, an zweiter Stelle der Exportliste steht ein anderes russisches Nachbarland.
Deutschland hat in den ersten zweieinhalb Monaten dieses Jahres Rüstungsexporte im Gesamtwert von knapp 993 Millionen Euro genehmigt.
Die Ukraine ist mit einem Genehmigungswert von 363,9 Millionen Euro der mit Abstand größte Empfänger, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der BSW-Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen hervorgeht, die der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag vorlag.
Insgesamt betrug die genehmigte Summe 992,8 Millionen Euro. Zuerst hatte die „Berliner Zeitung“ berichtet. (welt)
Nach der Ukraine folgen in der Exportliste Estland mit 112 Millionen Euro, die Slowakei mit 65,5 Millionen Euro, Schweden mit 51,6 Millionen Euro, die Schweiz mit 45,6 Millionen Euro und Frankreich mit 41,2 Millionen Euro.
Es handelt sich um den Zeitraum von Anfang Januar bis zum 16. März dieses Jahres.
– Wie damals…
Das wird noch besser werden, wenn aus der gigantischen Zahl von 1 Billion Euros die „Projekte“ der Gründen finanziert werden.
Dafür muß er sich jetzt ganz bestimmt verantworten undzwar mit allen Konsequenzen! hahahahahaha
Unfähigkeit, sollte nicht vor dem Missbrauch von Steuergeldern schützen. Dieser Mann hat in Deutschland einen Milliardenschaden verursacht, der über Generationen nachhallen wird. Wenn sein Verhalten doch Vorsatz ist, um die Milliarden in die vorgesehenen Taschen zu lenken, können die Mühen um eine spätere Strafverfolgung nicht groß genug sein.
……..es war ja nicht sein Geld.
Ja, bei Merkel war alles besser
Habeck muss weg, Habeck muss weg
upsi
Friedrich muss weg, Friedrich muss weg
Sozialismus pur! Harbeck ist ein Nichtsnutz.